Rede zur Lage der Europäischen Union – Analyse
Ursula von der Leyen sprach nicht als Hüterin der Verträge, sondern als Kandidatin. Ihre Rede adressierte die eigene Parteifamilie.
Schlagwort: Rechtsstaatlichkeit
Deutsche Justiz
Beitragsfoto: Blitz | © Bild von PIRO auf Pixabay Obwohl unsere Justiz immer wieder darauf hinweist, dass sie mit ihrer Arbeit völlig […]
Eichung
Beitragsfoto: Blitz | © Bild von PIRO auf Pixabay Unserer bundesdeutschen Justiz mangelt es grundsätzlich an einer demokratischen Eichung, zumindest aber hat […]
Amerika schlingert …
Meine neue Betrachtung beschreibt diese Entwicklungen und Unsicherheiten in den Vereinigten Staaten, die mit dem Blick von außen zu erkennen sind.
Krieg – Ungereimtheiten, Irrationales und Emotionen
Der seit über 3 Monaten tobende Krieg Russlands gegen die Ukraine führt nach wie vor zu allen möglichen Debatten und Diskussionen in der deutschen Politik, in der Öffentlichkeit und in den Medien.
Das Rechtsstaatsurteil des EuGH
Vom Ausgangspunkt dieses Papiers, dem EuGH-Urteil gegen Polen und Ungarn, gibt es eine direkte Verbindungslinie zu Putins Krieg. Wie lässt sich das Urteil, das den Schutz der Europäischen Werte zum Ziel hat, umsetzen?
