Wald

3.3.02023 5 (2)

Beitragsfoto: Wald | Picography auf Pixabay

Friedensdemo

Was Timothy Snyder in seinen Büchern schon längst thematisiert hat, nämlich dass es Wladimir Putin gelungen ist, den Bolschewismus nicht nur mit dem Stalinismus, sondern auch mit dem Faschismus zu vereinen, hat man nun in Deutschland weiter vervollkommnet. Denn dort marschieren nun seit einem Jahr Stalinisten Seit’ an Seit’ mit Nationalsozialisten und beschwören den russischen Endsieg und damit auch die endgültige Kapitulation des westlichen Systems.

Ikonen des Totalitarismus wie Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine führten vergangenen Samstag in Berlin eine sogenannte „Friedensdemonstration“ zur Unterstützung ihres Führers und Genossen Wladimir Putins an. Ihre zahlreichen Fans, darunter meist Nazis, Bolschewiken und vielleicht auch ein paar versprengte Frauenrechtler, die noch nicht mitbekommen haben, dass die völlig senile Schwarzer inzwischen zu einer ganz anderen Musik tanzt, bejubelten dabei den bevorstehenden Untergang unseres „Schweinesystems“ — ob es tatsächlich dem Frieden dient, wenn Nazis und die anderen Sozialisten gemeinsam ins Bett gehen, sei einmal dahingestellt.

Auf jeden Fall könnte man anlässlich des jüngsten Jahrestags des Überfalls der Russischen Föderation auf Gesamteuropa tatsächlich ein Friedenszeichen setzen. Aber nicht wie in den meisten befreiten Ländern des ehemaligen Sowjetreichs und die dort verbliebenen sowjetischen Ehrenmäler zu schleifen, sondern diesen nach all den Jahrzehnten tatsächlich den halbwegs glaubhaften Anspruch auf ein Ehrenmal zu verleihen.

Und so schlage ich vor, dass man so schnell wie möglich — angefangen beim sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten — die dort aufgestellten Panzer und Haubitzen abmontiert, einschmelzt und das daraus gewonnene Metall der Ukraine zur Munitionsproduktion zur Verfügung stellt. Und anstelle dieser gewaltverherrlichenden Kriegsmaschinen jüngst zerstörte russische Panzer aufstellt — das wäre eine echte und glaubhafte Friedensdemonstration!

Holzpellets

Der neuste Schrei für unsere Klimapolitiker. Es macht zwar nichts, dass dafür weltweit auch die letzten Wälder abgeholzt werden und deren Verbrennung mehr Schäden verursacht als die Kohle zuvor — es ist einfach nur eine Definitionsfrage.

Und wenn man schon bei der Neudefinition ist, dann kann man auch die Umweltzonen eine nach der anderen wieder abschaffen. Wir in Heilbronn nutzen ebenfalls unsere Chance und bauen die 26 Stickoxidfilteranlagen in der Weinsberger Straße wieder ab. Gut 2 Millionen Euro haben uns diese völlig nutzlosen Anlagen gekostet, die, wenn man es genauer untersuchen würde, der Umwelt mehr geschadet als genutzt haben — die Kosten einmal außen vor gelassen.

So langsam, aber sicher sollten wir es doch merken, dass je nach den jeweiligen Machtverhältnissen die Dinge anders gesehen und definiert werden — egal, ob eine realistischere Betrachtung sinnvoll oder gar überlebensnotwendig wäre.

In meiner Jugend hat man dies noch ganz exemplarisch und für alle nachvollziehbar mit der Butter und der Milch gemacht. Je nach den Machtverhältnissen im Bundestag waren Milch und Butter gerade gesund oder schädlich.

Was mit Milch- und Butterbergen vielleicht noch gut gehen kann, ist allerdings mit dem sich beschleunigenden Klimawandel eine weniger gute Art und Weise des Umgangs mit Herausforderungen und sicherlich auch keine erfolgreiche Art, um existenzielle Probleme zu bewältigen.

Nachrichten

Der gestrige Tag war angefüllt mit schlechten Nachrichten, die mich übers Internet und zum Schluss auch noch über die Tagesthemen erreichten. Da nutzte es auch nicht mehr viel, dass ich zum ersten Mal im Jahr das Außenbecken des Stadtbads nutzen und abends noch ein wenig das Tanzbein schwingen konnte.

Und so erstaunt es wohl auch nicht sehr, dass die SPD an Gerhard Schröder und die CDU an Hans-Georg Maßen festhalten sowie die Erfolgspolitikerin Franziska Giffey, wie von mir bereits vermutet, nun als Vize-Regierungschefin Berlin weiterhin herunterwirtschaften darf — die GroKo lebt!

Fast schon mit ein wenig Mitleid kann man die halbwegs engagierten Regierungspolitiker dabei beobachten, wie sie verzweifelt versuchen, den geistig-moralisch gewendeten und verkohlten Scherbenhaufen Bundesrepublik Deutschland tatsächlich ein wenig in den Griff zu bekommen, während vergreiste Oppositionspolitiker noch verzweifelter versuchen, wieder selber an die Futtertöpfe zu kommen.

Und so muss die Regierung inzwischen zugeben, dass die Deutsche Bahn erst im kommenden Jahrhundert wieder halbwegs funktionieren kann und bis dahin auch der letzte deutsche Wald abgeholzt sein wird. Der Klimawandel wird bereits umdefiniert und kann sich damit erst in ein paar Jahrhunderten auswirken, so wie eine Bildungsreform oder ausreichend Wohnungen für alle usw. und sofort — von einer funktionierenden Bundeswehr ganz zu schweigen.

Das wirklich Tragische dabei ist, dass gerade die Politiker, die tatsächlich versuchen, etwas zum Positiven zu wenden, bald von uns wieder abgewählt und die altbewährten Seilschaften wieder zum Zuge kommen werden. Und wenn wir nicht höllisch aufpassen, dann sind bald sogar wieder die Ewiggestrigen an der Regierung, die stets die Gewinner von solcher fachlich und menschlicher Inkompetenz der Berufspolitik und des bequemen Wegduckens sämtlicher Kleinbürger sind.

„Die Zahllosen, die nichts mehr kennen als sich und ihr nacktes schweifendes Interesse, sind die gleichen, die kapitulieren, sobald Organisation und Terror sie einfängt.“

THEODOR W. ADORNO, MINIMA MORALIA (14. AUFLAGE 2022 [1951]: 171)

Skulptur

31.1.02023 5 (1)

Beitragsfoto: Skulptur | © Oleg Mityukhin auf Pixabay

Frage des Tages

Dieses Mal stellt die SPD die grundsätzliche Frage um die Notwendigkeit von Berufspolitikern. Denn unsere Bundesinnenministerin Nancy Faeser kann es sich ganz gut vorstellen, neben ihrem Ministeramt auch noch einen Landeswahlkampf in Hessen anzuführen und für sich zu gewinnen.

Und im Falle, dass die Hessen die einzige richtige Entscheidung treffen und diese Berufspolitikerin lieber weiterhin in Berlin sehen, will Nancy Faeser selbstverständlich an ihrem aktuellen Amt, für das man als Berufspolitiker ganz offensichtlich nichts machen muss, festhalten.

Lieber hätte sie allerdings das Amt des Hessischen Ministerpräsidenten, wobei sie wie folgt zitiert wird: „Mein Herz ist in Hessen.“ Ich vermute einmal, sie nimmt an, dass man als Ministerpräsident in Hessen noch weniger machen muss, oder zumindest für Untätigkeit noch besser bezahlt wird.

Wie man es besser macht, hat uns erst kürzlich Theresia Bauer von Bündnis 90/Die Grünen gezeigt, die vor ihrer Kandidatur in Heidelberg als Ministerien zurücktrat und nun nach verlorener Wahl vorerst von ihren Abgeordnetenbezügen lebt.

Realität

Es ist schon drollig mitzuerleben, wie manche Bürger völlig überrascht sind, wenn sie die Realität einholt. Wir werden alle immer älter, insgesamt aber auch immer weniger. Zudem steigen unsere Ansprüche an Staat und Gesellschaft ins Unermessliche. Dies wird nur noch von der Tatsache übertroffen, dass wir allesamt immer weniger arbeiten möchten und dies dazu auch noch mit weniger Anstrengung verbunden. Selbstverständlich wollen wir auch immer weniger Steuern zahlen und uns möglichst wenig für andere engagieren.

Und plötzlich ist man verwundert, dass der eigene Hausarzt nicht rund um die Uhr zu erreichen ist oder man Wochen auf einen Krankenhaustermin warten muss. Auch die Handwerker wollen nicht mehr gleich am nächsten Tag vor der Haustüre stehen. Und sobald man sich so langsam daran gewöhnt hat, stellt man fest, dass mancher Einkaufsladen früher schließt oder der Friseur einen weiteren Tag nicht öffnet.

Dann fahren Busse und Bahnen auch nicht mehr so wie man es gerne möchte und die Kindergärten schließen früher als gewünscht. Die eigenen Kinder erzählen, dass sie ihre Lehrer auch immer seltener sehen oder später dann sogar, dass ihnen der Staat den Wunschstudien- oder Arbeitsplatz nicht direkt im eigenen Wohnzimmer einrichtet.

Als Bürger könnte man sich durchaus einmal fragen, woran das wohl liegt?

Bürgerentscheid

Dieses aus der direkten Demokratie entlehnte Entscheidungsverfahren gibt es auch in Baden-Württemberg und dies eigentlich schon von Anfang an. Besser ist uns dieses Verfahren allerdings von den Bürgerentscheiden unserer Schweizer Nachbarn her bekannt. Jüngst konnte man in der Heilbronner Stimme lesen, dass es auch bei uns wieder einmal einen solchen Bürgerentscheid gegeben hat.

Seit dem 1. Dezember 2015 gelten bei uns in Baden-Württemberg neue Regelungen für dieses Entscheidungsverfahren, wohl um die Bürgerentscheide für den Bürger attraktiver zu machen. Ich erinnere mich dabei noch an die entsprechenden Diskussionen, die ich diesbezüglich mit meinem jüngsten Sohn führte.

Grundsätzlich ist aber Deutschland eine repräsentative Demokratie, die man, weil unsere Volksvertretungen aus Parlamenten bestehen, auch als parlamentarische Demokratie bezeichnet. Dennoch haben wir unterschiedliche Entscheidungsverfahren, die auch aus der direkten Demokratie stammen. Ein solches Verfahren ist der Bürgerentscheid, dem aber bei uns ein Bürgerbegehren vorangehen muss.

Deswegen sprechen die staatlichen Institutionen auch von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Sie weisen auch explizit darauf hin, dass es sich dabei um direkte Demokratie handelt.

„Bei Themen, die alle Mitglieder einer Gemeinde angehen und die im Entscheidungsbereich der Gemeinde liegen, ist nicht nur der Gemeinderat gefragt. Auch die Bürger können auf ihre eigene Initiative oder die des Gemeindesrates hin mit einem sogenannten Bürgerentscheid selbst abstimmen. Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens.“

Beteiligungsportal BAden-Württemberg (Stand: 30.1.2023)

Das Beteiligungsportal des Landes erklärt die Voraussetzungen und Besonderheiten eines Bürgerentscheids sehr gut; deswegen erspare ich es mir, hier näher auf diese einzugehen.

Interessanter ist die Fragestellung, was die Bürger eigentlich „hinter dem Ofen hervorholt“, sodass erst einmal die Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erfüllt sind. Noch interessanter dann die Frage, wie man ausreichend Bürger überhaupt dazu motivieren kann, dann auch an einem Bürgerentscheid teilzunehmen.

Wahrscheinlich kannten bereits unsere „Gründungsväter“ diese Problematik und haben sich deshalb gleich für ein repräsentatives Demokratiemodell entschieden. Und seit damals haben sich die Bedingungen sicherlich nicht gebessert, auch wenn durch mehrere Gesetzesänderungen die Hürden zu einem Bürgerentscheid immer niedriger gelegt wurden. Und so spricht doch so einiges dafür, dass es nicht die gesetzlichen Hürden sind, die die meisten Bürger davon abhalten, sich bei Verfahren direkter Demokratie einzubringen.

Schlimmer noch sehr viele Bürger und wohl auch immer mehr bringen sich in unserer parlamentarischen Demokratie immer weniger selbst ein. Man darf vermuten, dass bei beidem die Ursachen dieselben sind.

Und aus eigener Erfahrung heraus lehne ich es vehement ab, dass man diesbezüglich seitens der Berufspolitik ein „Bürger-Bashing“ betreibt. Ganz im Gegenteil, ich gehe davon aus, dass die Lösung dieses Problems alleine darin zu finden ist, dass man unsere Demokratien allesamt wieder entprofessionalisiert.

Wir Bürger müssen wieder mehr in die Pflicht genommen werden und dies auch wieder selbst verstärkt wollen! Demokratie ist nicht einfach und sicherlich auch nicht bequem. Aber diese Aufgabe deshalb nur an andere zu delegieren, führt zu nichts — und das können wir derzeit ganz gut beobachten.


Schlaraffenland

7.10.02022 5 (3)

Beitragsfoto: Schlaraffenland | © Shutterstock

Erfreuliches

Unsere deutschen „Monsterparlamente“ waren schon des öfteren Thema hier auf diesem Weblog; selbst wenn man das mit China oder Indien vergleicht, sind wir schon längst Weltmeister bei der Anzahl von Volksvertretern. Wobei ich befürchte, dass wir bald auch mehr Volksvertreter (Bundestag & Landtage) haben werden als die gut 1,3 Milliarden Chinesen (2 980 Abgeordnete).

Ohne Frage ist der Bundestag ganz offiziell das größte demokratisch gewählte Parlament der Welt (736 Abgeordnete) — das Europäische Parlament (705 Abgeordnete) kommt erst an zweiter Stelle. Indien hat 545 Abgeordnete und die USA haben 435 Abgeordnete. Die gesamte Schweiz hat übrigens 200 Abgeordnete.

Deshalb freut es mich nun, dass die Landes-FDP versucht, wenigstens die Anzahl der Wahlkreise in Baden-Württemberg zu verringern und damit dem hemmungslosen Größenwachstum des Landtags begegnen möchte: anstatt von 70 soll es künftig nur noch 38 Wahlkreise geben. Schon heute hat der Landtag mit 154 Abgeordneten 34 Abgeordnete mehr, als er eigentlich haben sollte.

Durch die erst im Frühjahr von den Grünen, der CDU und der SPD beschlossene Wahlrechtsreform befürchten alle eine weitere Zunahme der Abgeordnetenzahl — ich gehe davon aus, dass wir bei der kommenden Wahl locker die Schweiz überholen werden.

Wenn man dann noch das heute ganz normale Gefolge eines jeden Abgeordneten berücksichtigt, dann haben wir hier eine Berufsgruppe, die schon längst eine eigene Gewerkschaft haben müsste. Und ich befürchte, dass wir uns diesen immensen Politik- und Verwaltungsapparat nicht mehr lange leisten werden können. Zudem laufen wir Gefahr, dass wir zu dessen alleiniger personeller Unterhaltung bald auch noch entsprechende Fachleute aus Nordkorea (687), Kuba (605), Türkei (584) oder der Volksrepublik China anwerben müssen, jenen Ländern, die noch über solche Fachleute verfügen.

Globuli

Eine weitere Möglichkeit, um uns Steuerzahler und die Solidargemeinschaft auszubeuten, hat bei uns das Globuli-Kartell entdeckt. Bereits heute fließen Millionen von hart verdienten Geldern in eine höchst zwielichtige „Berufsgruppe“ ab. Und weil man diesen Menschen noch keine vorsätzliche Tötung von kranken Mitmenschen nachweisen konnte, und die von ihnen verkauften Globuli auch keine Wirkung, ergo auch keine negative, erzielen, dürfen diese ihre Tätigkeiten weiter ausbauen.

Zudem kommt hinzu, dass man „Hokuspokus“ viel bequemer und weniger anstrengend studieren kann, als z. B. Humanmedizin, und zudem mit dem Verkauf von Globuli gutes Geld verdient wird. So wundert es keinen, dass dies gerade bei uns ein Markt mit Zukunft ist. Wohl aber auch nur deshalb, weil dieser Markt zusätzlich von uns Steuerzahlern subventioniert wird.

Man könnte meinen, und dies auch aus gutem Grund. Denn, wenn wir uns bald keine echten Krankenhäuser mit entsprechend geschultem Personal mehr leisten können, werden wir von den Krankenkassen Globuli und Warzenbesprecher verschrieben bekommen — wohl die Zukunft des deutschen Gesundheitssystems.

Die ganz normalen Ärzte stehen dann nur noch für Privatpatienten zur Verfügung, oder für jene Mitbürger, die sich das noch leisten möchten und auch können.

Deshalb wird auch der gestrige Vorstoß unseres Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach, nämlich, dass homöopathische Arzneimittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen übernommen werden, kläglich scheitern; er hat als gewöhnlicher Arzt unser Gesundheitssystem einfach noch nicht so richtig verstanden.

Schlaraffenland

Man muss sich nicht wundern, wenn Menschen aus der ganzen Welt zu uns kommen und sich dann darüber enttäuscht zeigen, dass ihnen die Würste nicht von alleine in den Mund wachsen. Denn in den letzten Jahrzehnten hat unser Sozialstaat Auswüchse angenommen, die weder finanziert werden können, noch den tatsächlich Bedürftigen eine adäquate Hilfe bieten.

Einzig und alleine hat unser Sozialstaat dafür gesorgt, dass viel zu vielen Menschen nun, und ganz besonders wir Einheimischen, davon ausgehen, dass man selber überhaupt nichts mehr dazu beitragen braucht, um ein mehr als angenehmes Leben fristen zu können.

Schlimmer noch, dies wird von einer ganz neuen Gesellschaftsschicht propagiert und vehement „vom Staat“ eingeklagt; dies sind gerade jene Menschen, die einzig und alleine davon leben, uns allen glauben zu machen, dass uns alles zusteht ohne jemals auch nur selber etwas machen zu müssen. Und da man immer auch das glaubt, was man selber sieht, sehen wir ganz gut, wie diese Menschen bestens von und mit dieser Propagandalüge leben.

Und da diese Menschen umso besser leben, je mehr Bedürftige vorhanden sind, für die sie sich einzusetzen vorgeben, wird alles das bekämpft, was Menschen zu eigener Verantwortung und ganz besonders zum eigenen Handeln verführen könnte.

Letztendlich führt das dann dazu, dass all jene, die noch leistungsbereit und -fähig sind, entweder abwandern werden oder, völlig skrupellos, sich selbst an die „Spitze des Fortschritts“ setzen — zumindest so lange, wie man noch andere Menschen findet, die dieses Schlaraffenland finanzieren, z. B. die noch zu gebärenden künftigen Generationen.

Dazu gleich zwei Anmerkungen: erstens, diese müsste man dann auch produzieren und zweitens, warum sollten diese neuen jungen Menschen dann überhaupt damit beginnen wollen, jemals selbst etwas zu leisten?

Bleibt zu hoffen, dass Elon Musk Wort hält und wir in zehn Jahren Roboter haben, die auch wirklich alles für uns machen werden. Wie lange die das dann auch tun werden, bleibt abzuwarten. Die künstliche Intelligenz könnte tatsächlich schlauer sein als es uns allen lieb sein wird.

Mailingliste

Da ich für Spielereien eigentlich immer zu haben bin, habe ich nun auch eine eigene Mailingliste für dieses Weblog eingerichtet. Interessierte finden den Zugang gleich hier im Forum. Alle die sich in diese Mailingliste eintragen, können sich auch dort über dieses Weblog austauschen.

Und im Falle, dass dieses Tool auch genutzt werden wird, kann ich weitere Mailinglisten für ganz bestimmte Themen oder Gruppen einrichten. Für all jene, die mit dem Begriff „Mailingliste“ auf die Schnelle nichts anfangen können, habe ich im Forum einen entsprechenden Beitrag eingestellt.

Und für alle jene, die nun wohl zurecht fragen, warum ich so etwas jetzt auch noch mache, gleich hier die Antwort: Ganz einfach, weil ich es kann.

Nachtrag 15.4.2023

Da meine Leser keine Mailinglisten benötigten, habe ich diese wieder stillgelegt. Derzeit konzentriere ich mich dafür auf Threema — ein Vorteil dabei, ich muss selber nicht administrieren.

Nuklearwaffeneinsatz