1. Gesprächskreis 2022

Hertensteiner Gespräche 5 (5)

Beitragsfoto: Gesprächskreis 2022 mit Michael Georg Link MdB

Tiefgründige politische Gespräche finden sich nicht mehr so oft wie selbst von vielen politisch Interessierten gedacht. Und wenn es sich dabei noch um eine ganz spezielle Zielrichtung handelt noch viel weniger. Und so sind wir Europäischen Föderalisten zum einen froh darüber, dass uns die Etablierung einer solchen Diskussionsveranstaltung gelungen ist, schwitzen aber zum anderen wieder Blut und Wasser, ob es uns auch dieses Mal gelingen wird, ausreichend Diskutanten zu finden, die sich die Mühe machen, um konzentriert einen ganzen Tag lang miteinander über europäische Themen zu sprechen.

Für wahr, es gehört schon viel Begeisterung und Engagement dazu, um aus allen Ecken Europas für einen Tag Diskussion nach Heilbronn zu reisen, zumal jeder Teilnehmer seine Kosten selber trägt. Für die Heilbronner wäre es da schon einfacher, diese müssten sich nur den Termin merken und am Samstag, 23. September 2023 zu den Gesprächen ins Parkhotel Heilbronn kommen.

Dieses Jahr haben wir für die Hertensteiner Gespräche eine sehr attraktive Location gewählt, die zudem im Zentrum der Stadt liegt und damit von allen sehr gut erreicht werden kann. Da die Gespräche einen ganzen Tag lang andauern, haben wir für eine Tagungsverpflegung gesorgt, deren Höhepunkt ein gemeinsames Mittagessen ist. Deshalb müssen wir dieses Mal von allen Teilnehmern eine Tagungspauschale erheben, welche für Europäische Föderalisten auf 10.- Euro ermäßigt ist. Alle anderen Teilnehmer zahlen 20.- Euro.

Da einige der Teilnehmer bereits am Vorabend anreisen, treffen wir uns zudem am Freitagabend in der Bar 10/42 des Parkhotels. Eine gute Gelegenheit, um den einen oder anderen Teilnehmer, Moderator oder Referenten etwas näher kennenzulernen.

Leider ist es uns nicht gelungen, den Europa-Ball am Samstagabend als Abschluss der Hertensteiner Gespräche zu realisieren; hier waren wir doch ein wenig zu optimistisch. Dafür aber werden wir zusammen mit der Tanzschule Brenner eine Europa-Party veranstalten, die sowohl den Tanzbegeisterten als auch echten Tanzmuffeln einen gelungenen Gesprächsabschluss bieten wird.

Und auch für die Partner und Begleiter unserer Gesprächsteilnehmer wird gesorgt werden. In enger Zusammenarbeit mit Heilbronn Marketing werden wir ein sehr interessantes Rahmenprogramm anbieten können. Dies ist besonders für jene interessant, die von weiters her nach Heilbronn kommen und die Gelegenheit nutzen möchten, die Stadt etwas näher kennenzulernen.

Die Gespräche selbst beginnen am Samstag um 9.00 Uhr im Parkhotel mit der Begrüßung und Vorstellung der einzelnen Gesprächskreise. Bereits am Vormittag werden u. a. Michael Georg Link MdB, Jean Marsia aus Belgien und Prof. Dr. Walther Heipertz aus Heidelberg für gute Diskussionen sorgen. Weitere und auch ganz spontane Gesprächsgruppen sind zeitgleich möglich und machen die Hertensteiner Gespräche erneut sehr spannend. An interessanten Gesprächspartnern mangelt es dabei sicherlich nicht. Mit Evelyne Gebhardt, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nico Weinmann MdL und Christian Moos, Generalsekretär der EUROPA-UNION, stehen sehr interessante Gesprächspartner zur Verfügung. Zudem sind ganztägig Präsidiums- und Landesvorstandsmitglieder sowie Kreisvorsitzende der EUROPA-UNION und der JEF anwesend und garantieren damit sehr fundierte Diskussionen über unser Europa und seine föderalistische Ausrichtung bis hin zu einem Bundesstaat. Dabei ist sichergestellt, dass durch die Anwesenheit von Vertretern aller demokratische Parteien die Gesamtbreite der Vorstellungen über ein gemeinsames Europa abgedeckt werden kann.

Wer sich schon jetzt einen Überblick über die Bandbreite der Diskussionen machen möchte, der kann gerne auf die Beiträge in diesem Weblog zugreifen, die von „unseren Hertensteinern“ hier bereits veröffentlicht wurden: Dr. Walther Heipertz, Michael Georg Link MdB, Jean Marsia, Christian Moos, Hans Müller und Peter Schulze; gerne aber auch auf meine Beiträge zum Thema Europa, die Sie hier finden können.

Der Samstagnachmittag steht dieses Mal voll und ganz im Zeichen unserer aktuellen Verbandsdebatte zur Erarbeitung eines Föderalistischen Manifests, welches noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 veröffentlicht werden soll.

Der Generalsekretär der EUROPA-UNION Christian Moos wird anfangs in den Sachstand einführen und die Teilnehmer haben danach die Gelegenheit, um in Gesprächskreisen über die drei Hauptthemen „Demokratisches Europa“, „Sicheres Europa“ und „Nachhaltiges Europa“ zu diskutieren. Da diese Themen bereits virtuell das gesamte Jahr über in Online-Konferenzen besprochen wurden, können wir sicherlich auf vielfältige neue Ideen und Vorstellungen zurückgreifen. Und wer jetzt schon Lust und Laune hat, der kann sich gerne auch selbst bei den Online-Konferenzen teilnehmen und im September dann darüber aus erster Hand berichten.

Und auch zu diesen Themen erwarten wir noch weitere Moderatoren und Referenten und sind uns sicher, dass auch die inzwischen 7. Hertensteiner Gespräche wieder ein voller Erfolg werden. Und wie jedes Jahr erneut, stellen alle Teilnehmer fest, dass die Zeit am Ende wieder viel zu schnell verflogen ist und sie auch bei den nächsten Gesprächen teilnehmen wollen.

Bis dahin schwitze zumindest ich wieder Blut und Wasser, ob wir genügend Teilnehmer für die diesjährigen Gespräche gewinnen können, auch wenn ich weiß, dass es bereits Zusagen aus dem Ruhrgebiet, Straßburg, Mannheim, Heidelberg, Berlin und Stuttgart gibt.

Deshalb würde es mich sehr freuen, wenn auch meine Weblog-Leser ihre verbindlichen Anmeldungen so langsam aber sicher an mich schicken — es würde mich sehr erleichtern!

Und all jene, die nun enttäuscht sind, dass das mit dem Europa-Ball im September 2023 nicht klappt, die darf ich auf Samstag, 13. April 2024 vertrösten, denn wir haben bereits einen neuen Versuch gestartet.


Menschenrechte

26.3.02023 5 (3)

Beitragsfoto: Menschenrechte | © Gerd Altmann auf Pixabay 

Vorbereitungen

Meine Vorbereitung für die kommende Vorlesung ist abgeschlossen, morgen werde ich mich diesbezüglich nochmals mit Detlef Stern zusammensetzen und danach bin ich gespannt darauf, ob auch die Studenten ihre „Hausaufgaben“ gemacht haben.

Und zum Abschluss des Tages wird später noch das Tanzbein geschwungen, bevor ich die kommende Woche noch einmal in Gänze in Augenschein nehme. Denn ich gehöre bekanntlich nicht gerne zu jenen, die sich montags einfach nur überraschen lassen und dann ganz folgerichtig mit den Realitäten hadern.

Grundrechte

Grund- und Menschenrechte sind zwar miteinander verwandt, denn sie lassen sich m. E. beide aus dem Naturrecht herleiten, haben aber für die betroffenen Menschen sehr unterschiedliche Auswirkungen. Deshalb sollte man gerade in der Politik besonders darauf achten, dass man das eine mit dem anderen nicht verwechselt.

In manchen Gesellschaftsverträgen (zwischen dem Staat und dem Bürger) werden den Bürgern Grundrechte zuerkannt und in den etwas besseren auch noch Pflichten mit auferlegt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist ein solcher Gesellschaftsvertrag. Menschenrechte gelten als reine Ableitung aus dem Naturrecht auch ohne vertragliche Begründung, leider aber nur für jene Menschen, die an die unveräußerlichen, universellen und unteilbaren Menschenrechte glauben.

Und so war es tatsächlich eine Sternstunde der Menschheit, als die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedeten. Man muss dabei aber wissen, dass dies eine Erklärung ist und es weiterhin jedem Staat zusteht, eigene Verträge mit seinen Bürgern abzuschließen. Als entsprechende negative Beispiele können die Volksrepublik China, Nordkorea oder auch die Russische Föderation angesehen werden. In unserem Grundgesetz, eines der positiven Beispiele, ist das Bekenntnis zu den „unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten“ mit enthalten.

Ein weiteres Highlight war die Verabschiedung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch die Mitgliedsstaaten des Europarats, die damit sämtlichen Bürgern dieser Staaten die Möglichkeit gibt, Menschenrechte und ihre Grundfreiheiten einzuklagen. Und dies vor einem gemeinsamen Gerichtshof, nämlich dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Wichtig ist, dass dies nur den Menschen zusteht, die in den Mitgliedstaaten dieser Vertragsländer leben.

Das letzte entsprechende Highlight war die Inkraftsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union am 1. Dezember 2009. Aber auch hierbei gilt, dass diese Grundrechte nur für die Unionsbürger und weitere in den Mitgliedstaaten lebende Menschen gelten.

Und deshalb ist es auch so wichtig, wenn man als Berufspolitiker schon für die Grundrechte von Iranerinnen kämpft, zu wissen, was deren im „Gesellschaftsvertrag“ des Irans mit seinen Bürgern verankerten Grundrechte überhaupt sind. Ich glaube nicht, dass es unserer Sache sehr dienlich wäre, wenn deren Grundrechte sich auf das Recht auf Kinder, Küche und Moschee beschränken.

Reisetag

Samstag ging es früher los als sonst, was mir schöne Erinnerungen an Sonnenaufgänge und durchwachte Nächte ins Gedächtnis rief. Auf einem Parkplatz in Autobahnnähe wartete mir kurz darauf auf unsere Mitfahrer und erreichten ohne Verkehrsprobleme den Flughafen in Stuttgart. Inzwischen ist auch das Parken dort keine Herausforderung mehr und so konnte ich den Gang zum Gate richtig genießen. Die zusätzlichen Zeiten für Körper- und Gepäckkontrollen habe ich inzwischen in Stuttgart eingeplant und so war es auch dieses Mal kein Problem, dass ich fast alles ausziehen durfte und mein Gepäck auf Drogen und Sprengstoff untersucht wurde.

Der Flug nach Berlin war ebenfalls kurzweilig und die Ankunft im neuen alten Flughafen eine kleine Umgewöhnung, denn der Flughafen ist ein reines Statement des Ewiggestrigen und ich schaute mich um, ob nicht doch in einer Ecke noch ein paar Kolossalstatuen von früheren Gewaltherrschern stehen. Auf jeden Fall aber erinnert mich der Flughafen an ein überdimensioniertes Beerdigungsinstitut. Positiv auf jeden Fall aber ist die neue Anbindung an die Stadt, und so waren wir kurz darauf an unserem Tagungsort.

Abends dann hatten wir die Gelegenheit, um den Flughafen etwas besser kennenzulernen. Erneut sehr schnell und bequem am Flughafen angekommen, gab es dort die traditionelle Currywurst — leider nicht mehr im gewohnten Eisenbahnwaggon. Der Rückflug mit einem Zwischenstopp in Frankfurt verlief ebenfalls ohne Probleme und auch die Autos waren noch an ihrem Platz.

Man kann übers Fliegen debattieren, wie man möchte, es bleibt weiterhin die einzige Möglichkeit, um in der heutigen Zeit überregionale Besprechungen zeitlich vertretbar zu gestalten; wenige Mitbürger können sich den Luxus erlauben, für einen halben Tag Besprechung zwei Reisetage und ggf. noch ein Touristikprogramm einzuplanen.

Sämtliche solcher Besprechungen in den virtuellen Raum zu verlegen, halte ich weiterhin für nicht ratsam, denn noch ist die Menschheit eine körperliche Entität und wird es wohl auch noch ein paar Jahrtausende bleiben.

50 Jahre

Wie im Fluge ist das letzte halbe Jahrhundert an mir vorbeigeflogen und bis zum Mond habe ich es dabei leider nicht geschafft, geschweige denn auf seine dunkle Seite.

Und egal was man jetzt von Roger Waters halten muss, seine Musik gehört auch heute noch zu meinen Favoriten — vor 50 Jahren war Waters vielleicht auch noch ein ganz anderer Mensch.

Am 24. März 1973 erschien The Dark Side Of The Moon in den Plattenläden und kurz darauf dudelten sämtliche dieser Lieder bei AFN und anderen damaligen Sendern. Etwas später war auch ich im Besitz dieser Platte und Pink Floyd Platten liegen noch heute öfters auf meinem Plattenteller.


Rose

20.3.02023 5 (1)

Beitragsfoto: Rose | © GLady auf Pixabay 

Stadtverwaltung

Heilbronn, eine Stadt mit inzwischen gut 125 000 Einwohnern, erhebt immer wieder den Anspruch, nicht nur aufgrund der Bevölkerungszahl eine Großstadt zu sein; über Großstädte und deren Klassifikation hatte ich schon früher einen eigenen Blog-Beitrag geschrieben. Auch reicht unserem OB und seinen Claqueuren im Gemeinderat einfach nur „Großstadt“ zu sein längst nicht mehr aus, man muss mindestens auch eine Universitätsstadt, besser noch eine Weltraumstadt und auf jeden Fall ein Weltforschungszentrum in Sachen HighTech bzw. Artifical Intelligence sein.

Das große Problem dabei ist, dass unsere Stadtverwaltung zwar mengenmäßig längst die Größe einer großstädtischen Verwaltung erreicht hat, aber schon lange nicht einmal mehr die Aufgaben einer Mittelstadtverwaltung auf die Reihe bekommt — es sieht ganz danach aus, dass sich die Verantwortlichen im Gemeinderat und an der Rathausspitze das Berliner Modell zum Maßstab aller Dinge genommen haben.

Und so erstaunt es auch nicht sehr, dass man selbst für plumpes Verwaltungsversagen zuerst der Heilbronner Bevölkerung die Schuld in die Schuhe schieben möchte und jetzt sogar damit anfängt, Unternehmen und Firmen vor dem Landgericht (Blitz-Brücke) zu verklagen.

Besser wäre es, man holt sich richtige Fachleute ins Rathaus, Profis, die auch den heutigen Aufgaben einer Stadtverwaltung, vielleicht sogar den Herausforderungen einer Großstadt gewachsen sind.

Montag

Den heutigen Tag gehe ich ein wenig entspannter an. Und so werde ich nach der üblichen Runde mit dem meseno-Bus einfach einmal die Füße baumeln lassen.

Bin einmal gespannt darauf, was sich heute noch so alles ergeben wird?

„Man braucht nur unzufrieden zu sein und ist bereits als Weltverbesserer verdächtig.“

THEODOR W. ADORNO, MINIMA MORALIA (14. AUFLAGE 2022 [1951]: 267)

Wochenende

Das Wochenende war mit sehr interessanten Gesprächen fast vollständig ausgebucht. Dieses Mal ging es schwerpunktmäßig um die Freien Wähler und unsere Liste für den kommenden Gemeinderatswahlkampf. Zum Glück haben wir viele Mitglieder, die auch dieses Mal wieder kandidieren möchten, und zudem weitere Interessenten, die sich gerne selber einmal in einen lokalen Wahlkampf stürzen möchten.

Mir persönlich hat es letztes Mal ziemlich viel Spaß gemacht und so freue ich mich schon auf den Wahlkampf. Bis dahin aber gilt es eine möglichst gute und für die Wähler attraktive Liste zusammenzustellen und das ist gar nicht so einfach. Auf jeden Fall aber wird es weitere und bestimmt ebenfalls sehr interessante Gespräche geben und die Themen dabei werden mich sicherlich weiter überraschen. So konnte ich mich z. B. dieses Wochenende auch über Fußball unterhalten, ein Thema, welches mich zumindest die letzten Jahre nicht so sehr beschäftigt hat — zumindest seit der VfB Stuttgart permanent schwächelt und in Heilbronn Fußball nicht einmal mehr zu einem halbwegs ordentlichen Stadion reicht.

Meine bessere Hälfte sorgte dafür, dass ich auch das Tanzbein schwingen konnte, und dank Detlef Stern hatte ich zudem die Gelegenheit, um noch eine Vorlesung für diese Woche vorzubereiten. Dieses Semester habe ich während 15 Vorlesungsrunden die Chance, um willigen Studenten zum Erfolg zu verhelfen — aber lernen, besser noch studieren müssen diese aber schon selber.


Der unerfüllte Wunsch
Gut ist’s, einen Wunsch zu hegen
In der Brust geheimstem Schrein,
Mit dem Wahn, an ihm gelegen
Sei dein volles Glück allein.


Gut ist’s, daß der Himmel immer
Dir verschiebt die Wunschgewähr;
Denn beglückt, du wärst es nimmer,
Und du hofftest es nicht mehr.

Friedrich Rückert, Haus- und JAhrslieder (5. Band, 1838: 72)