Wahlkampf – Seite 4 – Kümmerles Weblog

By Heinrich Kümmerle18. Januar 202518. Januar 2025Lesedauer: 5 minAktualisiert am: 18. Januar 20252 comments

Kalenderwoche 3 5 (8)

Beitragsfoto: Großplakat zur Bundestagswahl mit Autorennen im Hintergrund

Sonstiges

Erfreulich das Tanzen diese Woche und ein Bad im Außenbecken des Soleo. ‚Man muss die Feste feiern, so lange sie noch fallen‘. Ach, die leidigen Seminararbeiten und eine Klausur liegen immer noch bei mir herum, denn wenn ich etwas in den letzten beiden Jahre gelernt habe, dann die hohe Kunst der Prokrastination! Und dass auch „Pauker“ Fehler machen, dazu muss man nur in die aktuelle Ausgabe schauen (Dan Schaffer hat dies inzwischen bestätigt).

Der Bundesverband der EUROPA-UNION hat sich für die Bundestagswahl ebenfalls etwas einfallen lassen und möchte mit dem Slogan „Deutschland wählt, Europa zählt“ sowohl bei den Kandidaten als auch bei den Wählern erreichen, dass diese zumindest ein wenig über die aktuell brandende Nationalismuswelle nachdenken.

Laut einer Forsa-Umfrage der Europäischen Bewegung Deutschland sind nur noch 34 % der Befragten der Meinung, dass Deutschland in Europa noch eine Führungsrolle einnimmt. Gleichzeitig halten 80 % der Befragten die EU für wichtig oder sehr wichtig. Unter den 18- bis 29-Jährigen sogar 88 %. Rund zwei Drittel der Befragten finden es zudem wichtig oder sehr wichtig, dass Europapolitik im Bundestagswahlkampf ausgiebig diskutiert wird. Was wir auf den aktuellen Plakaten der Parteien aber sehen, ist blanker Nationalismus, einzig und alleine in unterschiedlichen Schattierungen.

Und so habe ich in meiner Funktion als Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION den Kandidaten der Wahlkreise 266 und 267 einen von der EUROPA-UNION erstellten Fragenkatalog mit der Bitte um Beantwortung zugesandt. Was mir dabei auffiel, dass es doch so einige Bundestagskandidaten gibt, welche selbst im Wahlkampf nicht von ihren potenziellen Wählern erreicht werden wollen — was jedem Bürger zu denken geben sollte!

Nashörner

Bis zuletzt bleibt bei Eugène Ionesco ungeklärt, um was für Nashörner es sich dabei handelt, was ebenfalls zum ganz normalen Leben passt. Auf alle Fälle aber erweitert er bereits 1959 unser Wissen über uns selbst grundsätzlich, denn es bedarf nach Ionesco keiner Utopie eines George Orwells oder eines Aldous Huxleys, wir Menschen verwandeln uns von ganz alleine. Die Metamorphose gehört ähnlich wie bei den Schmetterlingen zum menschlichen Leben mit hinzu — wir Menschen müssen dazu wohl nur lange genug leben. In besagtem Theaterstück (Rhinoceros, 2000: 124) schreibt Eugène Ionesco zum Schluss das Folgende:

„People who try to hang on their individuality always come to a bad end! … Now I’ll never become a rhinoceros, never, never!“

Fast 70 Jahre später können wir ganz gut um uns herum solche Metamorphosen miterleben. Um ihr eigenes Schicksal — zumindest im tiefsten Inneren — wissend ergeben sich die meisten von uns viel zu schnell. Wohl einem Herdentrieb folgend und in der Hoffnung, dem in ihren Augen schrecklicheren Schicksal eines Gregor Samsas entgehen zu können.

Noch in meiner Jugend haben die meisten darüber geunkt, dass man bei uns als Kommunist beginnt und als Faschist sein Leben beendet. Wohl in der kurzen Zwischenzeit und während der Blüte des eigenen Verstandes versucht man sich ein wenig an der Demokratie — wenn man dabei nicht gerade selbst mit „wichtigeren“ Dingen beschäftig ist.

In einer Abwandlung eines uralten Spruches beende ich diesen Paragrafen mit dem folgenden Hinweis: „Mensch werden ist nicht schwer, Mensch zu bleiben dagegen sehr!“ Georg Heim (Zweites Tagebuch) resignierte daran und fasste das Ganze wie folgt zusammen:

„Das Beste ist, nie geboren werden, und danach, jung sterben.“

Plakate

Noch vor Kurzem hatte ich mich darüber geäußert, wie positiv mir die Wahlplakate zur Bundestagswahl aufgefallen sind. Nun haben die Parteien nachgelegt. Ganz normale Menschen hängen inzwischen wieder in der gesamten Stadt Plakate auf, welche sie bei einer halbwegs nüchternen Betrachtung niemals nie hängen würden! Wie im Wahn werden Dinge postuliert, die kein Mensch noch ernst nehmen kann.

Mein aktueller Favorit ist ein Großplakat der CDU, das allerdings ein Eigengewächs des CDU-Landesverbandes sein dürfte, was das Ganze noch viel schlimmer macht: „In Deutschland für Sicherheit und Ordnung sorgen“. Die CDU geht wie die Totalitaristenparteien inzwischen davon aus, dass wir in Deutschland in einem unsicheren und unordentlichen Land leben. Zugegeben, bei uns und gerade in Heilbronn sieht es immer mehr wie bei Hempels unter dem Sofa aus, aber unsicher ist unser Land und gerade Heilbronn bei weitem nicht!

Außer mir wird sich wohl keiner fragen, wieso die CDU gerade jetzt damit aufmacht, stellt sie doch in Baden-Württemberg fast ohne Unterbrechung sämtliche Innenminister und trägt damit für die gesamte besagte Misere die Verantwortung. Der amtierende CDU-Innenminister könnte doch ganz einfach noch während des Wahlkampfes zumindest Besserung geloben, wir hören aber nur von einem Polizeiskandal nach dem anderen.

Und nun möchte die CDU ihre „bewiesene“ Kompetenz in Sachen Sicherheit und Ordnung erneut auf Gesamtdeutschland ausweiten, wo sie bisher zumindest die meisten Innenminister stellte und somit ebenfalls für das vermeintliche Fehlen von Sicherheit und Ordnung verantwortlich ist.

Die Linke, die SPD, wie wohl alle anderen verfügbaren Parteien auch, werben nun wieder einmal für mehr „soziale Gerechtigkeit“, was deren zuständige Minister, sobald sie am Drücker sind, sehr schnell wieder vergessen haben.

Und so ist es ganz gut, dass die meisten Bürger die Plakate weder lesen noch zur Kenntnis nehmen, wenn sie überhaupt noch verstehen können, was die Parteien dort behaupten oder gar versprechen.

Schon etwas ältere wissenschaftliche Studien ergründen den Zweck der Wahlplakate einzig und alleine darin, die Bürger zu erinnern, dass irgendeine Wahl stattfindet und sie demnächst wieder einmal wählen gehen sollten.

40 Jahre

Wieder einmal völlig darüber überrascht wie schnell vierzig Jahre vorüber sind, habe ich mir auf ARTE das Anniversary Konzert (1978 – 2018) von The Cure angeguckt, welches bereits 2018 im Londoner Hyde Park stattgefunden hat. Als erstes dachte ich, dass The Cure nun wohl auch auf The Rolling Stones machen, dann daran, dass ich inzwischen ebenfalls so trümmerhaft aussehen muss wie die Bandmitglieder von The Cure.

In den 1980er-Jahren war ich von The Cure sehr angetan, deren damalige Musik gefällt mir noch heute. Wie ich nun aber feststellen musste, aber nur dann, wenn sie von der Platte, einer CD oder vom Band kommt. So wie ich selbst nicht mehr in den Ring steige und selbst nicht mehr Kurzstrecke von der Langstrecke ganz zu schweigen laufe, so wäre es für doch so einige Musiker meiner Generation ebenfalls besser, wenn sie auf Live-Auftritte verzichten würden.

Und so kam ich ganz folgerichtig zum Schluss, dass ich wohl doch kein echter Fan von The Cure bin und wechselte das Programm.

„It’s not a certain society that seems ridiculous to me, it’s mankind.“
Eugène Ionesco (2000 [1962])

By Heinrich Kümmerle26. Dezember 202427. Dezember 2024Lesedauer: 4 minAktualisiert am: 27. Dezember 20240 comments

Gedanken zur Bundestagswahl 5 (5)

Beitragsfoto: Beispielbild

Auch diese Bundestagswahl wird wieder etwas Besonderes sein. Wahlen sind bekanntlich die Hochfeste jeder Demokratie und wir dürfen froh darüber sein, dass wir Bürger noch frei und geheim wählen dürfen. Dieses Mal finden vorgezogene Wahlen zum Deutschen Bundestag statt, so wie bereits 1972, 1983 und 2005. 1972 war mein erster von mir so richtig bewusst wahrgenommener Wahlkampf — „wir“ hatten damals die Wahl mitgewonnen und dies in der Rolle des Juniorpartners.

1983 kämpfte ich dann zwar weiterhin in derselben Partei, wir hatten dabei aber eine Wende vollzogen; damals von mir noch begrüßt, bleibt mir dies heute als einer meiner größten Fehler in Erinnerung. Die Wahl 2005 durfte ich als Auslandsdeutscher miterleben und war in meinem Bereich dafür verantwortlich, dass meine Landsleute wählen gehen konnten.

Dieses Mal hat „meine“ ehemalige Partei erneut eine Wende vollzogen und dafür gesorgt, dass es nun zu vorgezogenen Neuwahlen kommen wird. Nur einmal so am Rande betrachtet, es sieht aktuell ganz danach aus, dass die FDP nunmehr für immer in der Versenkung verschwinden wird — deren politische Idee ist der bundesdeutschen Politik schon viel länger abhandengekommen. 1989 mit Grund, warum ich mein Parteibuch abgab. Was mit Gesellschaften und Wirtschaften geschieht, in denen es keine liberalen Vertreter mehr gibt, das können wir seit Jahrzehnten ganz gut beobachten: ein sozial-konservatives Dahinsiechen ohne jeglichen Anspruch auf Zukunftsgestaltung.

„Après moi le déluge! ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation.“ Karl Marx (1976, Band I: 285) konnte damals noch nicht wissen, dass es seine Genossen auch nicht besser machen werden. Vielleicht aber war es auch nie seine Absicht, für eine Besserung zu sorgen, denn als Historiker kannte er sicherlich die Menschheitsgeschichte ganz gut und „Après nous le déluge !“ war nicht nur der Leitspruch einer Marquise de Pompadour (1757), sondern darf als Credo der Menschengeschichte an sich gelten.

Wer etwas anderes voraussetzt, benötigt andere Menschen — was die Totalitaristen unter uns immer wieder als ultimativen Lösungsweg versuchen. Aber auch die Christen wie einfach alle anderen sozial denkenden Menschen sind letztendlich an uns real existierenden Menschen gescheitert, wobei erstere die Lösung des Problems einfach in „eine andere Welt“ verlegt haben.

Derweil sind die politischen Ideen in Deutschland längst untergegangen, die Sozialdemokratie wohl bereits 1933, der Konservatismus mit Konrad Adenauer und der Liberalismus mit Ralf Dahrendorf. So darf man sich heutzutage unsere Politik als ein bloßes Gewurstel durch das Alltägliche vorstellen, wobei wir seit Längerem Gefahr laufen, dass dabei nur noch die Interessen von Einzelnen vertreten bzw. ausgeglichen werden. Auch bei uns haben Oligarchen immer mehr zu sagen, als es einer Demokratie guttut. Dass ich die Ursache dafür hauptsächlich am Berufspolitikertum festmache, dürfte den Lesern bereits bekannt sein. Mein Lösungsvorschlag hierzu sind zum einen möglichst kleine Parlamente, welche sich nicht nur noch mit sich selbst beschäftigen, und zum anderen eine Mandatsbegrenzung auf zwei Perioden, die damit mehr Bürger einbindet und die gesetzgeberische wie auch die Regierungsarbeit auf möglichst viele Schultern verteilt.

Leider gibt es im Bundestag meist nur noch dann Wechsel, wenn sich die jahrzehntelangen Parlamentarier in den Ruhestand oder in für sie noch lukrativere Ämter verabschieden. Einen solchen biologisch bedingten Wechsel erleben wir gerade bei uns im Wahlkreis. Vor ein paar Wahlperioden ging es mir noch wie Kurt Vonnegut, der plötzlich mit Horror feststellen musste, dass seine ehemaligen Klassenkameraden das Land regieren. Thomas Strobl hat sich schon etwas länger in den Ruhestand verabschiedet, ähnlich wie der Heilbronner OB.

Für den am 23. Februar 2025 zu wählenden inzwischen 21. Bundestag wird Josip Juratovic nicht mehr kandidieren und auch für Michael Georg Link wird aller Voraussicht nach ebenfalls Schluss sein. Was mich nun daran denken lässt, was der aktuelle 20. Bundestag geleistet hat. Eine Leistung sticht dabei besonders hervor, denn die Abgeordneten des 20. Bundestages haben sich auf eine Verkleinerung der künftigen Bundestage geeinigt. Nun wird dessen Obergrenze von 598 Abgeordneten (Regelgröße, was diesen zum weltweit größten frei gewählten Parlament machte.) auf 630 Abgeordnete verringert werden — das muss man sich einfach einmal auf der Zunge zergehen lassen.

Was uns die Parteien dabei verschwiegen haben, ist, dass sie zeitgleich die Landesparlamente vergrößern — siehe den Landtag von Baden-Württemberg — und wir künftig noch mehr Ministerien mit u. a. noch mehr Staatssekretären haben werden. Das Einzige, was in Deutschland noch wächst, ist die Anzahl der Berufspolitiker sowie deren Einkommen und Einkünfte.

Im Heilbronner Wahlkreis mit der Nummer 267 kandidieren nun für die CDU erneut Alexander Throm, der diesen zuletzt mit 27,8 % der Stimmen gewonnen hatte, und für die FDP erneut Michael Georg Link, für die SPD ein Jens Schäfer, den ich bereits gar nicht mehr kenne und für Bündnis 90/ Die Grünen ein mir ebenfalls völlig unbekannter Jonathan Ebert. Mit seinem 34. Platz auf der grünen Landesliste muss ich mir dessen Namen sicherlich auch nicht weiter merken. Jens Schäfer ergatterte immerhin einen 22. Platz auf der SPD Landesliste, was vielleicht sogar für ein Mandat reichen könnte.

Und so ist das einzig Spannende bei dieser Wahl, wo wir die dann nicht gewählten Kandidaten künftig wiederfinden werden? Was wohl aber niemanden wundern wird, denn bereits im Frühjahr 2026 wählen wir einen XXL-Landtag, der dann wirklich für alle Platz haben wird.

„Das Problem ist, dass wir ab irgendeiner Größe in einen Bereich kommen, wo man sagen muss, da wird der Bundestag als handlungsfähige demokratische Institution beschädigt. Das ist schwierig, das an einer konkreten Nummer festzumachen, aber Sie können ein Parlament nicht beliebig groß machen, ohne dass es letztlich seine Wirkmacht, seine Schlagkraft und seine Arbeitsfähigkeit verliert.“
Sophie Schönberger im Gespräch mit Sandra Schulz, 15.9.2021

By Heinrich Kümmerle20. November 202421. November 2024Lesedauer: 3 minAktualisiert am: 21. November 20243 comments

20.11.02024 4.1 (8)

Vermischtes

Neben den üblichen Wochentätigkeiten wie der Fahrt mit dem meseno-Bus oder meinen Vorlesungen an der Hochschule, wobei letzteres ein sehr interessantes Gespräch mit Detlef Stern über Computersprachen, Betriebssysteme und das gute alte Bios sicherte, ist es aktuell die 71. Kreisversammlung der EUROPA-UNION, welche vorbereitet werden muss. Immer wieder spannend, ob wir dabei die Beschlussfähigkeit erreichen. Deshalb gucke ich gerne vorab, dass ggf. ausreichend Stimmübertragungen vorhanden sind, aber auch dies muss man organisieren.

Selbst wenn das Weltgeschehen weiterhin für Aufregung sorgt, die politische Lage Europas durchaus besser sein könnte und die Bundespolitik mit der bevorstehenden Bundestagswahl bei einigen Europäischen Föderalisten, jenen, die sich gerade mit viel Schwung in den Wahlkampf stürzen, für Herzrasen sorgt, so ist diese Kreisversammlung heuer dafür gedacht, den anwesenden Mitgliedern ein wenig Zusammenhalt zu vermitteln und vielleicht sogar für ein klein wenig vorweihnachtliche Stimmung zu sorgen. An Ereignissen und Veranstaltungen mangelte es der EUROPA-UNION Heilbronn auch dieses Jahr nicht, sodass sich die aktiveren Mitglieder ein wenig „ausruhen“ können sollen, bevor es gleich im kommenden Jahr wieder sehr spannend werden wird.

So werden wir kommenden Samstag das Jahr Revue passieren lassen, Mitglieder ehren und bereits ein klein wenig auf unsere Vorhaben 2025 blicken.

Städteranking

Über das Ranking der Wirtschaftswoche hatte ich bereits berichtet, erstmals als sich die Stadtverwaltung selbst auf einen der Spitzenplätze schrieb. Seither geht es mit den Plätzen für Heilbronn stetig bergab. Dazu merkt die Heilbronner Stimme (20.11.2024: 7) an: „Beim Dynamikranking als einem Bestandteil der Übersicht war Heilbronn 2018 die dynamischste Stadt im Südwesten, einige Jahre später dann sogar hinter München und Berlin bundesweit auf Rang drei. … Im Dynamikranking landet Heilbronn dieses Mal auf Platz 37.“

Dieser Platz stößt bei einigen Heilbronnern wohl auf Unverständnis, hätten wir doch in ein paar Jahren das IPAI. Vielleicht haben die Autoren aber auch nur auf die Turmstraße geschaut, die man selbst nach weit über vierzig Jahren nicht saniert bekommt.

1 000 Tage

Auch an mir gingen diese 1 000 Tage nicht spurlos vorbei, anfangs war ich u. a. beruflich bedingt sehr am Geschehen in und um die Ukraine herum interessiert. Da gab ich noch meine eigenen entsprechenden Kommentare bekannt, dies wird inzwischen gerne von professionellen Schwätzern ohne jegliche Kenntnis übernommen und man kann sich zudem vor Expertenmeinungen nicht mehr retten. So staune ich nur noch darüber was mich täglich in den Nachrichten erreicht und mehr darüber, was keine Nachricht mehr wert ist.

Der Mensch gewöhnt sich bekanntlich an alles und viel zu viele unserer Mitbürger sind inzwischen wieder zu ihrem ganz normalen Alltag zurückgekehrt. Auch die Politik, Regierung wie Opposition, hat das Ganze erneut ausgesessen und ist wieder einmal bereit, um die daraus resultierenden negativen Folgen als gottgegeben oder alle wieder einmal völlig überraschend zu verkaufen. Zudem nutzen viele Politiker die Gelegenheit, um politische Schnellschüsse zum Beginn des Krieges zum persönlichen Vorteil umzumünzen, ähnlich wie zuvor bei den Masken-Deals. Mit dem kleinen aber feinen Unterschied, dass sich inzwischen selbst das 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bundeswehr in Wohlgefallen aufgelöst hat.

Für mich ist nur eins noch überraschend, nämlich dass nach Donald Trump, Viktor Orbán, der AfD und dem BSW auch noch die SPD an ihrer Nibelungentreue zu Wladimir Putin festhält; aber auch in der CDU gibt es genügend Putinflüsterer. Wenn die Taurus Marschflugkörper überhaupt etwas Positives erreichen hätten können, dann noch vor der erneuten „Machtergreifung“ Donald Trumps und vor einem sich bald abzeichnenden Einfrieren des Krieges in der Ukraine. Wie bereits auch von mir mehrfach geäußert, gibt es dann nur einen einzigen Sieger, nämlich die Russische Föderation, die wieder einmal für Völkermorde und Kriegsverbrechen belohnt werden wird.

Schlimmer noch, spätestens nach 3 000 Tagen sind wir dann alle an der Reihe. Aber auch das wird von unserer Politik ausgesessen werden, denn deren Wähler sind derweil zu alt, um sich noch zu fürchten, oder zu dumm, um es überhaupt zu verstehen. Der Rest wird es sich in einer Diktatur wieder so richtig gemütlich machen, zumindest so lange bis wieder die Bäume aus den Dachrinnen wachsen und die Bananen erneut zum Luxusgut mutieren. Dann lässt man sich wieder von den verhassten Demokraten und deren „Schweinekapitalismus“ retten und dabei selbst als Widerstandskämpfer feiern.

Wer hat noch einmal behauptet, Geschichte würde sich nicht wiederholen?

„Die letzte verantwortliche Frage ist nicht, wie ich mich heroisch aus der Affäre ziehe, sondern [wie] eine kommende Generation weiterleben soll.“
Dietrich Bonhoeffer (2022: 14)