NATO Logo

NATO 5 (7)

Beitragsfoto: NATO Logo | © Pixabay

Meinem ersten NATO-Vortrag konnte ich bereits im Sommer 1983 als Offiziersanwärter lauschen. Worin es in dem Vortrag ging, kann ich heute nicht mehr sagen, damals bereits spannender das Drumherum. Der deutsche NATO-Vertreter, der hauptsächlich vor deutschsprachigem Publikum sprach, war gezwungen auf Englisch vorzutragen. Und damit auch jeder im Saal den Ausführungen folgen konnte, gab es einen Dolmetscher. Das wirklich Spannende dabei, dass der Vortragende sich mit dem Dolmetscher stritt, weil er sich nicht richtig übersetzt fühlte. Damals wurde der Streit von der höchsten im Saal anwesenden Stelle dahingehend beendet, dass man dem „Übersetzerdiplom“ Recht gab.

Jahre später bat mich unser Übersetzer in einem NATO-Stab um Versetzung, da er sonst befürchtete, seine Englischkenntnisse voll und ganz zu verlieren. Über die Jahrzehnte hinweg hatte sich die NATO nicht nur vergrößert, sondern auch in ihren inneren Wesen her geändert. Bezeichnend dafür das nun dort gesprochene NATO-Englisch, welches mit dem Beitritt ehemaliger Sowjetländer eine ganz eigene Form annahm.

Vor 75 Jahren wurde die NATO als Verteidigungsbündnis (siehe: Nordatlantikvertrag [Link nicht mehr gültig]) gegen die damalige Sowjetunion gegründet und war von Anfang an ein politisches Bündnis. Gerade wir Föderalisten sahen die NATO als Chance, um die westliche Welt weiter zu einen. Auf alle Fälle aber trug sie dazu bei, dass sich die NATO-Partner einander näherten und im gegenseitige Austausch die Welt verbesserten — ganz davon abgesehen, dass sich viele Länder erst unter dem Schutz der NATO entwickeln konnten.

Fast von Anfang an gab es aber auch Mitglieder, die die NATO nicht nur für ihre ganz eigenen Zwecke nutzen wollten, sondern auch bereit waren, diese bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu torpedieren. Als politisches Bündnis trug man diese „Minderheitenmeinungen“ bis zu einem gewissen Maße mit und hielt sie auch aus.

Und so war der eigentliche Schwerpunkt von Anfang an, die „Bündnispartner“ zu Bündnispartnern zu machen. Die Integration von uns Westdeutschen kann dabei als vorbildlich angesehen werden, auch wenn sich Briten und Franzosen bis heute darin einig sein dürften, dass Hastings Lionel Ismays Leitspruch weiterhin Gültigkeit besitzt: „To keep the Soviet Union out, the Americans in and the Germans down.

Von Anfang an ganz speziell die Franzosen und schwierig bis heute auf alle Fälle die Türken, die weiterhin und dies bereits seit dem 17. Jahrhundert erst einmal im Westen ankommen müssen.

Inzwischen hat sich die NATO ähnlich wie der Europarat oder die EU so weit vergrößert, dass man sich auch hier die Frage nach „Vertiefung“ oder „Erweiterung“ stellen müsste. Zumindest einige der ehemaligen Warschauer Pakt Länder — z. B. Ungarn — zeigen, dass es ihnen nicht um westliche Werte und demokratische Politik geht, sondern einzig und alleine um den größtmöglichen Eigennutz, wobei auch der Verrat am Bündnis mit einkalkuliert ist.

Aber auch in den alten NATO-Ländern bestehen weiterhin in Teilen der jeweiligen Bevölkerungen Vorbehalte gegenüber westlichen Werten und demokratischen Systemen. Und diese Vorbehalte lassen sich bis heute sehr gut an der NATO ausleben — insbesondere dann, wenn man sich ausschließlich auf deren militärische Komponenten beschränkt.

In Zeiten, wo sich die NATO gleich mit mehreren Angreifern (u. a. Russische Föderation und China) beschäftigen muss, lassen sich diese antidemokratischen Kräfte wie bereits in den 1970er- und 1980er-Jahren (siehe: NATO-Doppelbeschluss) als Fünfte Kolonne missbrauchen. Und diese ziehen nun ganz aktuell langsam aber sicher wieder die alten Register („Petting statt Pershing“).

Für manchen Polit-Greis ein richtiger Jungbrunnen, wenn man auf seine alten Tage hin beim Steine- und Molotowcocktailwerfen oder zumindest beim Radmutterlockern wieder so richtig ins Schwärmen kommt. Zumindest aber hetzen sie erneut auf allen Kanälen.

Wie die EU und der Europarat auch, ist die NATO einfach zu gut für unsere Welt. Politische Systeme, die auf die Mündigkeit der Bürger und auf deren demokratisches Engagement bauen, haben wohl keine Zukunft mehr. Die Welt gehört bald wieder den Steinewerfern.

Fast hätte ich es vergessen. Liebe NATO, herzlichen Glückwunsch zum 75. Jubiläum!

Die Parteien dieses Vertrags bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten. Sie sind bestrebt, die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern. Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen. Sie vereinbaren daher diesen Nordatlantikvertrag:

Präambel des Nordatlantikvertrags (Washington DC, 4. April 1949)

UEF Meeting

Europäische Föderalisten 5 (2)

Beitragsfoto: UEF Meeting in Warschau (2012)

„I have not tried … to hide my belief that Europe would be a better place and do better in the world if it were to be more united and less disunited. Neither have I pretended that unification is risk-free or straightforward. Europe’s long and turbulent history makes its integration today intrinsically complicated. Nor, despite my evident frustration at the slow pace of change, have I ever thought the goal of ‘ever closer union’ to be quickly accomplished.“

Andrew Duff (2018: 2)

Die Union Europäischer Föderalisten (UEF) ist seit ihrer Gründung 1946, wie bereits von mir mehrfach beschrieben, eine übernationale Vereinigung mit ihrem offiziellen Sitz in Den Haag. Das Generalsekretariat befindet sich allerdings bereits seit Jahren in Brüssel. Das Ziel der UEF ist es bis heute, und dies ganz im Sinne des Hertensteiner Programmes, die Schaffung eines föderalen europäischen Bundesstaates. Bis dahin strebt sie die weitere Demokratisierung und Föderalisierung der Europäischen Union (EU) an.

Die Organe der UEF sind der, alle zwei Jahre zusammentretende, Kongress, auf dem sich die Delegierten der Untergliederungen versammeln. Der Kongress legt die politischen Rahmenlinien fest, ernennt den Präsidenten und wählt die Hälfte der Mitglieder des Bundeskomitees.

Dieses Bundeskomitee, dessen andere Hälfte von den jeweiligen Untergliederungen gewählt wird, koordiniert die Tätigkeiten zwischen den Kongressen, bewilligt den jährlichen Haushalt und wählt den Vorstand, der für die Umsetzung der Beschlüsse von Kongress und Bundeskomitee zuständig ist. Außerdem ernennt das Bundeskomitee den Schatzmeister und (auf Vorschlag des Vorstands) den Generalsekretär im Ehrenamt, der die alltägliche Arbeit leitet.

Als weitere Organe gibt es die Konferenz der Vertreter der Mitgliedsorganisationen, die sich auf Aufforderung des Vorstands oder wenigstens zweier Untergliederungen versammelt und Delegierte der Untergliederungen sowie den Präsidenten, den Generalsekretär und den Schatzmeister umfasst. Diese Konferenz hat eine beratende Funktion für das Bundeskomitee und legt die Mitgliedsbeiträge fest.

Für die Beilegung von Konflikten innerhalb der UEF gibt es einen Schiedsausschuss, der aus sieben vom Kongress gewählten Mitgliedern besteht.

Mit 23 Untergliederungen ist die UEF die immer noch mitgliederstärkste proeuropäische Vereinigung. Die größten Sektionen der UEF sind die EUROPA-UNION Deutschland (1946), das italienische Movimento Federalista Europeo (1943) und die Europäische Föderalistische Bewegung Österreich (1955). Hinzu kommen noch die beiden ältesten Sektionen die Neue Europäische Bewegung Schweiz (1934 als Europa-Union gegründet) und die britische Federal Union (1938).

Weitere Mitglieder sind aus dem Banat in Rumänien (1995), von Belgien, Bulgarien (2002), Finnland (2007), Frankreich, Griechenland, Litauen (2012), Luxemburg, Montenegro“ (2011), Polen, Portugal, Serbien (2009), der Slowakei (2013), Spanien (2012), der Tschechischen Republik, Ungarn (2013), Zypern (2004) und von der Europa Gruppe, einem Zusammenschluss von Brüsseler und Luxemburger Föderalisten (1975).

Ihre Jugendorganisation sind die 1947 gegründeten Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), welche mit derzeit 32 eigenen Untergliederungen ebenfalls in vielen europäischen Staaten vertreten sind, namentlich in Albanien, Armenien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Malta, Moldawien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn und im Vereinigten Königreich.

Der Vollständigkeit halber möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass sich die UEF zwischen 1956 und 1973 temporär in zwei eigenständige Bewegungen aufgeteilt hat. Dem ist es auch geschuldet, dass die JEF auf Europaebene 1972 als ihr eigentliches Gründungsdatum angibt, da am 25. und 26. März 1972 in Luxemburg der entsprechende Wiedervereinigungskongress der sMFE-Jugend mit der JEF, die bis dahin die Verbindung zu EUD und zu AEF pflegt, stattfindet. Näheres hierzu können Sie dem Kapitel ‚Diskrepanzen und ihre Überwindung‘ meines Buchprojekts Europa ist für alle da! entnehmen.

Im Vergleich UEF und JEF ist gut zu erkennen ist, dass die Jugendorganisation heutzutage schneller Untergliederungen als die UEF bilden kann. Für mich ist dies übrigens ein sehr positives Signal und ein Hoffnungsschimmer für unsere Zukunft!

Die UEF ist zum einen der Geschichte geschuldet und zum anderen ganz ihrem Wesen nach auch eine von über dreißig Mitgliedsorganisationen des Netzwerkes Europäische Bewegung International (European Movement International – EMI), auf deren deutsche Untergliederung, die Europäische Bewegung Deutschland, ich in späteren Beiträgen näher eingehe.

Ich erinnere mich noch gut daran als ich auf einer UEF Veranstaltung in Barcelona mit einem Federal Union Mitglied ins Gespräch komme, der bereits in den Anfangsjahren der Bewegung für dieselbe aktiv war. Wir kommen dabei sehr schnell auf das Thema ‚Konstitutionalisten‘ oder ‚Unionisten‘ zu sprechen und er punktet bei mir damit, indem er mich fragt: „Was nützt uns die beste Europäische Verfassung, wenn sich hinterher die wenigsten daran halten?“

Auch denke ich gerne daran zurück, als ich mich bei einer UEF Veranstaltung in Brüssel plötzlich am Tisch italienischer Professoren unseres Schwesterverbandes aus Italien wiederfinde. Dabei lerne ich zu verstehen, dass eine ‚Föderalismusdiskussion‘ äußerst spannend aber auch sehr anstrengend sein kann.

Sehr interessant ist auch eine UEF Veranstaltung in Warschau, wo ich die Gelegenheit habe, mit ehemaligen Bundesministern von der Europäischen Föderalistischen Bewegung Österreichs ins Gespräch zu kommen.

Meine persönlichen Erfahrungen mit der Europaebene unseres Verbandes sind dabei ausschließlich positiv und bezeugen meines Erachtens noch heute, dass immer noch alle Strömungen aus den Anfängen der Europäischen Bewegung mit an Bord sind, seien es die ehrenamtlichen Aktivisten, die Bildungsbürger oder auch die professionellen Netzwerker. Die Bandbreite ist weiterhin sehr groß und der Ideenpool fast unerschöpflich; eine Erfahrungs- und Kompetenzquelle, die meines Erachtens weder ausreichend genutzt wird noch sich hinreichen genug auf die jeweiligen Untergliederungen auswirkt.

Die zwingende Voraussetzung für eine Mitarbeit auf der Europaverbandsebene ist zumindest das Beherrschen der englischen Sprache, besser noch das Beherrschen mindestens einer weiteren Fremdsprache. Denn die Mehrsprachigkeit ist mit einer der größten Vorteile Europas, und eröffnet dem Bemühten auch immer wieder neue Horizonte. Zudem bin ich fest davon überzeugt, dass es für wirklich fast alles eine Lösung gibt, man muss das Problem nur in der dafür passenden Sprache thematisieren.

Für einen tieferen Einblick in die Schaffenskraft der UEF empfehle ich gerne die „Ventotene Papers“ des Altiero Spinelli Instituts für föderalistische Studien (Ventotene), die regelmäßig erscheinenden Ausgaben von „The Federalist Debate“ des Zentrums für föderalistische Studien (Turin), von „The Federalist“ und die „Europäischen Briefe“ der Europäischen Stiftung Luciano Bollis (Pavia) sowie die „Presse fédéraliste“ des Maison de l’Europe et des Européens (Lyon).

„I grew up with the idea that democracy is not something you believe in or a place you hang your hat, but it’s something you do. You participate. If you stop doing it, democracy crumbles and falls apart.“

Abbie Hoffman (1993: 296)

Falls Sie jetzt ein wenig neugieriger geworden sind, dann empfehle ich Ihnen die Lektüre meines Buches Europa ist für alle da!

Mehr Details zum Buch können Sie auch hier finden.


Offizielle Flagge der EU

Fakten über die EU 5 (7)

Beitragsfoto: offizielle Flagge zur digitalen Verwendung

Die politischen Zentren der EU

Brüssel:
Luxemburg:
Straßburg
Frankfurt:
Den Haag:
  • Sitz des Europäischen Polizeiamtes (Europol)

Die Bevölkerungszahl & Größe der EU

512 710 966 Millionen Einwohner (2018)

4 383 136 Quadratkilometer (2018)

Das Motto der EU

Das Motto in allen 24 Amtssprachen der EU:

  • Bulgarisch: Обединен в многообразието
  • Dänisch: Forenet i mangfoldighed
  • Deutsch: In Vielfalt geeint
  • Englisch: United in diversity
  • Estnisch: Ühinenud mitmekesisuses
  • Finnisch: Moninaisuudessaan yhtenäinen
  • Französisch: Unie dans la diversité
  • Griechisch: Ενωμένοι στην πολυμορφία
  • Irisch: Aontaithe san éagsúlacht
  • Italienisch: Unita nella diversità
  • Kroatisch: Ujedinjeni u različitosti
  • Lettisch: Vienota dažādībā
  • Litauisch: Suvienijusi įvairovę
  • Maltesisch: Magħquda fid-diversità
  • Niederländisch: In verscheidenheid verenigd
  • Polnisch: Zjednoczona w różnorodności
  • Portugiesisch: Unida na diversidade
  • Rumänisch: Uniţi în diversitate
  • Schwedisch: Förenade i mångfalden
  • Slowakisch: Zjednotení v rozmanitosti
  • Slowenisch: Združena v raznolikosti
  • Spanisch: Unida en la diversidad
  • Tschechisch: Jednotná v rozmanitosti
  • Ungarisch: Egység a sokféleségben

und auf

  • Latein: In varietate concordia

Die Hymne der EU

Mehr über die Hymne gleich hier.

Die Flagge der EU

offizielle Flagge zur digitalen Verwendung

Die 27 Mitgliedsstaaten der EU

StaatMitglied seitHauptstadt
Belgien1957Brüssel
Bulgarien2007Sofia
Dänemark1973*Kopenhagen
Deutschland1957/1990Bonn/Berlin
Estland2004Tallinn
Finnland1995Helsinki
Frankreich1957Paris
Griechenland1981Athen
Irland1973Dublin
Italien1957Rom
Kroatien2013Zagreb
Lettland2004Riga
Litauen2004Vilnius
Luxemburg1957Luxemburg
Malta2004Valletta
Niederlande1957Amsterdam
Österreich1995Wien
Polen2004Warschau
Portugal1986Lissabon
Rumänien2007Bukarest
Schweden1995Stockholm
Slowakei2004Bratislava
Slowenien2004Ljubljana
Spanien1986Madrid
Tschechien2004Prag
Ungarn2004Budapest
Vereinigtes Königreich1973 – 2020**London
Zypern2004Nikosia
* gem. Volksentscheid v. 23.02.1982 verließ Grönland (bis dahin fester Teil von Dänemark) zum 1.01.1985 die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EG).

** gem. Volksentscheid v. 23.06.2016 hat das Vereinigte Königreich am 29.03.2017 entsprechend des Artikels 50 des Vertrags über die Europäische Union seine Absicht erklärt aus der Union auszutreten, und dann auch zum 31.01.2020 die Europäische Union verlassen.

Die 24 Amtssprachen der EU

  1. Bulgarisch (Minderheitensprache in Griechenland, Rumänien und Ungarn)
  2. Dänisch (Minderheitensprache in Deutschland und Schweden)
  3. Deutsch (Minderheitensprache in Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Polen, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn)
  4. Englisch
  5. Estnisch
  6. Finnisch
  7. Französisch (Minderheitensprache in Italien)
  8. Griechisch (Minderheitensprache in Ungarn)
  9. Irisch
  10. Italienisch (Minderheitensprache in Frankreich und Kroatien)
  11. Kroatisch
  12. Lettisch
  13. Litauisch
  14. Maltesisch
  15. Niederländisch (Minderheitensprache in Frankreich)
  16. Polnisch (Minderheitensprache in Lettland, Litauen, Rumänien, Tschechien und Ungarn)
  17. Portugiesisch
  18. Rumänisch (Minderheitensprache in Bulgarien und Ungarn)
  19. Schwedisch (Minderheitensprache in Finnland)
  20. Slowakisch (Minderheitensprache in Österreich, Polen, Rumänien, Tschechien und Ungarn)
  21. Slowenisch (Minderheitensprache in Italien, Österreich und Ungarn)
  22. Spanisch
  23. Tschechisch (Minderheitsprache in Österreich und Rumänien)
  24. Ungarisch (Minderheitensprache in Österreich, Kroatien, Rumänien, der Slowakei und Slowenien)

Die drei Arbeitssprachen der EU

  1. Deutsch          (kaum noch im Gebrauch)
  2. Englisch          (Priorität 1)
  3. Französisch

Die sieben Währungen der EU

  1. Euro
  2. Dänische Krone
  3. Polnischer Zloty
  4. Rumänischer Leu
  5. Schwedische Krone
  6. Tschechische Koruna
  7. Ungarischer Forint

Wer kann Mitglied der Europäischen Union werden?

Im Vertrag über die Europäische Union heißt es, dass jedes europäische Land sich um die Mitgliedschaft bewerben kann, wenn es die demokratischen Werte der EU respektiert und sich dazu verpflichtet, sie zu fördern.

Genauer gesagt, kann aber ein Land erst dann Mitglied werden, wenn es alle Beitrittskriterien erfüllt:

  • politische Kriterien – es muss stabile Institutionen haben, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gewährleisten können,
  • wirtschaftliche Kriterien – es muss über eine funktionierende Marktwirtschaft verfügen und in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten,
  • rechtliche Kriterien – es muss die geltenden EU-Rechtsvorschriften und ihre Umsetzung in die Praxis akzeptieren, vor allem die Hauptziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion.

Derzeitige Kandidatenländer

  • Albanien
  • Nordmazedonien
  • Moldau
  • Montenegro
  • Serbien
  • Türkei
  • Ukraine

Potenzielle weitere Kandidatenländer

  • Bosnien und Herzegowina
  • Kosovo

Länder, welche inzwischen wieder augetreten sind, bisher einen Beitritt abgelehnt oder ihren Antrag zurückgezogen haben

  • Grönland
  • Island
  • Norwegen
  • Schweiz
  • Vereinigtes Königreich

Auch Mitgliedsstaaten des Europarats, welche noch nicht EU-Mitglied sind, können durchaus für eine Mitgliedschaft mit in Betrachtung gezogen werden. Für weitere Staaten, z. B. rund um das Mittelmeer könnte sich eine langfristige Beitrittsperspektive positiv für beide Seiten auswirken.

Update von der Europäischen Bewegung (2025)

Weitere Informationen

Wenn Sie mehr über Europa und die Europäischen Föderalisten wissen wollen, dann empfehle ich Ihnen das Buch „Europa ist für alle da!