Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Minister & Staatssekretäre

Vor Urzeiten haben Regierungschefs noch für die notwendigen Aufgaben qualifizierte Minister und später, als die Minister immer inkompetenter wurden, zusätzlich noch, diese fachlich ersetzende, Staatssekretäre benannt.

Heute, wo der Wähler bei der Auswahl seiner Regierungschefs fast nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera hat, erstaunt es auch nicht mehr, dass Qualifikation (Eignung, Leistung und Befähigung) bei der Vergabe von Regierungsfunktionen überhaupt gar keine Rolle mehr spielt.

Wir können dies erneut bei der Vergabe der aktuellen Bundesämter mitverfolgen und, wer glaubt, dass bei der Besetzung der selbst aktuell unbeliebtesten Positionen, wie etwa Gesundheits- oder Verteidigungsminister, fachliche Gründe oder zumindest eigene Erfahrungswerte — ich denke da ganz unbedarft an Dr. Karl Lauterbach — zum Tragen kommen könnten, der hat sich wohl erneut getäuscht. Aber noch sind die Ernennungsurkunden nicht gedruckt, und vielleicht nutzen die neuen Koalitionäre tatsächlich die Chance, einmal wirklich etwas ändern zu wollen.

So wie es aber bei den Grünen gestern und heute aussieht, ändert sich auch hierbei nichts: das Gerangel um die Futtertröge kennt keine Gnade — Fachkompetenz setzt sich auch dort nicht durch, eher die Kunst, ungestraft an billige Anzüge oder an Freikarten zum Fußball zu kommen; eine Stärke, die bei einer anderen „Parteifamilie“ zum politischen Inhalt wurde.

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Sehr viele dieser an COVID-19 oder mit COVID-19 verstorbenen Bundesbürger könnten heute noch leben, wenn unsere Volksvertreter ihre Hausaufgaben bereits vorab gemacht hätten — das nennt man Krisenvorsorge und Planung — und auch sofort mit Beginn der Pandemie verantwortungsvoll und, einer lebensbedrohlichen Situation, angemessen agiert hätten.

So bleiben uns diese Gesundheitsminister und doch so einige Abgeordnete nur deshalb in Erinnerung, weil sie einzig an ihren jeweiligen Karrieren gearbeitet, oder schlimmer noch, sich an der Not von uns allen selbst bereichert haben.

Und es steht zu befürchten, dass wir alle nichts daraus lernen, und kaum wird diese Pandemie in ein oder zwei Jahren Geschichte sein, das selbe „Programm“ erneut mit der nächsten Krise abgespult werden wird — „das haben wir schon immer so gemacht!“

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Website des Tages

Charles M. Schulz Museum

„The mission of the Charles M. Schulz Museum and Research Center is to preserve, display, and interpret the art of Charles M. Schulz.“

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Geburtstag des Tages

Charles M. Schulz

Thanksgiving

Wenn man, wie ich, doch so einiges an US-amerikanischer Verwandtschaft hat, bleibt es nicht aus, dass man auch mit dieser Version unseres Erntedankfestes konfrontiert wird. In den Vereinigten Staaten ist der „Thanksgiving Day“ ein staatlicher Feiertag, der jährlich am vierten Donnerstag des Monats November gefeiert wird

Und so habe ich, über all die Jahrzehnte hinweg, doch den einen oder anderen Truthan verdrückt, obwohl mir diese possierlichen Tierchen lebend besser zusagen. Und so werde ich wohl auch weiterhin vergebens auf ein jährliches Zwiebelrostbratenfest warten müssen.

Auf jeden Fall aber erinnere ich mich immer wieder gerne an die gemeinsamen Thanksgiving-Essen zurück, die wir mit der Familie, Freunden oder Kameraden erleben durften. Und gerade heute, da es sich zum zwanzigsten Male jährt, an ein entsprechendes Essen in Polen, wobei der Gastgeber einen gewaltigen Truthan auftischte und dabei seine Gattin als ausgezeichnete Köchin lobte. Meine beiden Jungs bekamen beim Anblick dieses gewaltigen Hühnchens große Augen, und wir allesamt, als der Gastgeber den Truthan anschnitt, und ein Plastikbeutel mit all den Innereien zum Vorschein kam.

Militärfamilien sind doch so einiges gewohnt, so „ließen wir den Truthan schwimmen“ und hatten einen wunderbaren Thanksgiving Day, der allen bis heute in bester Erinnerung blieb und wahrscheinlich auch weiterhin bleiben wird.

Dilettantismus

Manche erinnern sich noch daran, wie die grüne Fraktionsvorsitzende Susanne Bay im Heilbronner Gemeinderat und in der Heilbronner Stimme „tobte“, als die Freien Wähler durch Übertritt eines AfD-Stadtrats stärker wurden und in Folge davon, die Grünen ein Aufsichtsratspöstchen weniger hatten. Kurz und plakativ wurde allen Bürgern wieder vor Augen geführt, worum es im Gemeinderat eigentlich geht.

Jetzt, da das Verwaltungsgericht Stuttgart den Heilbronner Gemeinderat dazu verurteilt hat, in einer ähnlichen Angelegenheit ein Verfahren zur Neubesetzung von beschließenden und beratenden Ausschüssen sowie kommunalen Aufsichtsräten einzuleiten, wird dieser unschöne Sachverhalt — Heilbronner Pfründe — erneut publik.

Joachim Friedl schreibt heute hierzu sehr treffend in der Heilbronner Stimme (25.11.2021: 28) „die Haltung des Gemeinderats ist vielmehr ein Beispiel dafür, wie politische Gremien an ihren Pfründen hängen – wissend, dass sie politisch nicht korrekt handeln.“

Noch schlimmer aber ist, dass unsere sehr gut alimentierten Gemeinderäte — die Zeiten, wo dies ein Ehrenamt war, sind längst vorüber — sich weiterhin in sämtlichen Angelegenheiten auf die Expertise der Stadtverwaltung verlassen, die, wie wir erneut sehen müssen, selbst über keine oder kaum noch eine belastbare Expertise verfügt.

Am schlimmsten aber ist, dass dieser Heilbronner Sachverhalt des „gelebten Dilettantismus“, Wasser auf die Mühlen der bekennenden Demokratiegegner ist und zudem wieder einmal ohne jegliche Folgen für die Verantwortlichen bleibt — jede Demokratie stirbt von innen heraus!

Koalitionsvertrag

Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag lässt aufhorchen und stimmt zumindest mich etwas positiver. Unter Punkt VII wird auf 28 Seiten von insgesamt 177 Seiten Europa thematisiert und in dem Wunsch gipfelt, dass „die Konferenz [zur Zukunft Europas] sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“  Noch wichtiger in der heutigen Zeit ist, dass nach einem bunten Sammelsurium an europäischen Wunschvorstellungen weiterhin — und dies war im Wahlkampf noch sehr umstritten — das Folgende im Vertrag verankert bleibt: „Bei allen diesen Schritten muss die Interoperabilität und die Komplementarität mit Kommandostrukturen und Fähigkeiten der NATO gesichert bleiben.“

Ganz besonders ist dies wichtig, wenn man sich vor Augen führt, dass Frankreich erneut andere Vorstellungen von einem gemeinsamen Europa äussert und unter dem Schlagwort „Offene strategische Autonomie“ bei den anderen Mitgliedstaaten eher um einen europäischen Nationalstaat mit Supermachtallüren buhlt.

Die nächsten Tage werde ich mir den Koaliitionsvertag mit dem Titel „MEHR FORTSCHRITT WAGEN – BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT“ noch etwas genauer ansehen.

Alles in allem bleibt wieder einmal zu hoffen, dass die guten Ideen halbwegs umgesetzt und die weniger guten Ideen schnell wieder in Vergessenheit geraten.

Wenn Sie sich gerne selber einen Überblick über das Vertragswerk verschaffen wollen, dann können Sie dieses gerne hier einsehen oder herunterladen:

Geburtstage des Tages

Andrew Carnegie und Carl Benz

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