Drei Bucheinbände von Europa ist für alle da!

„Europa ist für alle da!“ 5 (3)

Bald ist es soweit und mein Buch über die Europäische Idee, Europa und die Europäischen Föderalisten ist fertig.

Die Kommentare der ersten Probeleser sind durchaus positiv, und so bleibt mir nur noch, ein paar Hinweise zu berücksichtigen und das Ganze nochmals zu aktualisieren, denn der BREXIT hat von Anfang an auch Auswirkungen auf dieses Buch.

Das Buch wird es sowohl digital als auch gedruckt geben.

Für Neugierige habe ich hier schon einmal etwas zum Nachgucken: https://europa.kuemmerle.name

„Jede große Idee braucht ihre Gemeinde.“

Gerhard Eickhorn, zitiert in 50 Jahre Einsatz für Europa (1997: 2)

EU und UK

Alles ist möglich 5 (4)

Beitragsfoto: EU und UK | © Shutterstock

Sicherlich haben Sie alle – und dies bereits seit dem 23. Juni 2016 (!) – sehr gespannt die Vorgänge um den zum 29. März 2019 angekündigten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union mitverfolgt. Inzwischen scheint nunmehr alles bis zum 31. Oktober 2019 möglich zu sein, selbst ein Verbleib der Briten innerhalb der Europäischen Union.

Es gibt für uns Menschen keine bessere Regierungsform als unsere Demokratien; wobei aber auch diese durchaus ihre Mängel haben, so müssen wir zum Beispiel mit dem Manko leben, dass es keine Mindestvoraussetzungen für Volksvertreter gibt. Selbsteinschätzung wie auch Parteiapparate tragen dabei nicht zur Qualitätssicherung der politischen Entscheider bei und wir Bürger lassen uns bei Wahlen offensichtlich von anderen Dingen leiten.

Mir ist es unverständlich, wie sich Mitbürger in höchste Ämter wählen lassen und dabei von vorne herein wissen, dass sie diese nie und nimmer ausfüllen können, noch einen Funken von Ahnung haben, was sie in dieser Funktion eigentlich machen müssten. Die Folge davon sind u. a. jahrelange erfolglose Austrittsverhandlungen, jahrzehntelanger Stillstand bei existentiellen Fragestellungen, „Entscheider“, die sich gar rühmen, Probleme auszusitzen und damit einhergehend, ein immer stärker zunehmender Demokratie-Frust. Dieser Frust führt die Bürger immer näher an Autokraten und Diktatoren heran – an Menschen, die vorgeben oder zumindest den Anschein erwecken, zu wissen, was sie tun.

Das Problem liegt dabei nicht am Desinteresse der Bürger an der Politik oder gar an unserem Europa. Das Problem liegt eindeutig daran, dass wir alle unseren Mitbürgern Politik und auch Europa kaum noch oder bereits gar nicht mehr schmackhaft machen können!

Die „große Politik“ reißt längst keinen mehr vom Hocker, die Zivilgesellschaft sucht in ihrer Not – und dies weit weg von den Parlamenten – eigene Wege, wie zum Beispiel „Friday for Future“, „Gilet Jaune“ oder „Pulse of Europe“, um sich nicht nur Gehör zu verschaffen, sondern, um auf bestehende Probleme hinzuweisen und dies mit dem Ziel, dafür auch Lösungen zu finden.

Aber auch auf lokaler Ebene stehen Problemlösungen oder gar schwierig zu vermittelnde Entscheidungen längst nicht mehr im Fokus der Politik; was auch hier dazu führt, dass sich unsere Mitbürger vor Ort nicht mehr „mitgenommen“ fühlen. Ein Ausdruck davon ist die geringe Wahlbeteiligung. Dies wiederum motiviert politische Kandidaten dazu, nur noch dort Wahlkampf zu machen und für die zu sprechen, wo sie sich schnelle eigene Erfolge versprechen – ein Circulus vitiosus nimmt seinen Anfang.

„Well, I woke up this morning and I got myself a beer. The future’s uncertain and the end is always near.“

Jim Morrison, Roadhouse blues (1970)

Adventsgedanken

Gedanken zum Advent 5 (3)

Foto: Beispielbild | © Pixabay

Demnächst jährt sich eines der wichtigsten europäischen Ereignisse der Neuzeit. Vom 7. bis zum 10. Mai 1948 fand in Den Haag der Haager Europakongress statt, welcher zu einem Zusammenschluss der verschiedenen europäischen Einheitsbewegungen führte und u. a. als Initiator des Europarates gilt. Nur wenigen ist bekannt, dass das eigentliche Ziel der versammelten europäischen Bürgerschaft war, endgültig die Nationen zu überwinden und diese in einem „Europa der Regionen“ und damit in einem föderalen europäischen Bundesstaat zusammenzufassen. Dies ist auch der Grund dafür, warum der Haager Europakongress noch heute als erste föderalistische Bewegung der europäischen Geschichte gilt.

Aber die Bequemlichkeit der meisten europäischen Bürger und das Beharrungsvermögen der bereits gut etablierten Bevölkerungsteile hat wie so oft obsiegt. Zwar wurde das Ziel, die „Vereinigten Staaten von Europa“ weiter propagiert, aber zeitgleich auch das „Europa der Vaterländer“ als Gegenpol initiiert. Später dann, eher der Realität als der europäischen Idee geschuldet, wurde mit der Europäischen Union, ein Staatenverbund geschaffen, welcher zu postklassischen Nationalstaaten führte, deren Beharrungsvermögen weiterhin durch die allzu menschliche Angst vor Veränderung genährt wird.

Stolz können wir Europäische Föderalisten aber darauf sein, dass von Anfang an die Demokratie mit den damit einhergehenden Werten, wie unsere Menschen- und Bürgerrechte, als Grundlage jeder europäischen Integration festgelegt wurde, und wir uns bis zum heutigen Tage als Wertegemeinschaft betrachten.

Als Ende der 1980er-Jahre das Sowjetreich zusammenbrach, irrten wir Europäer in der Annahme, dass die Menschen der ehemals besetzten Teile Europas über Nacht zu Demokraten geworden seien, verdrängten die Tatsache, dass diese nur bankrott waren und nahmen sie mit offenen Armen in unsere immer noch im Werden begriffene Gemeinschaft auf. Auch hatten wir völlig verdrängt, dass selbst in unseren Demokratien gut 20 Prozent Totalitaristen immer noch auf die Götterdämmerung warten.

Im Ergebnis scheinen wir uns nun mehrheitlich damit abzufinden, dass die EU zu einem Zweckbündnis von demokratischen und scheindemokratischen Staaten zum Schutz der Außengrenzen, zur Sicherung des Binnenmarktes und einer gemeinsamen Terrorismus-bekämpfung geworden ist. Auch scheinen wir mehrheitlich der Meinung zu sein, dass Migrationsbewegungen und Transferzahlungen Anlass genug sind, um auch dieses Konstrukt wieder in Frage zu stellen (z. B. Brexit).

Sehr erfreulich ist es daher, dass sich viele Bürger Europas seit Monaten verstärkt für unser gemeinsames Europa aussprechen und nach 1948 wieder „mehr Europa fordern!“ Noch erfreulicher ist es, dass es Politiker wie Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker gibt, welche diese verschiedenen Bürgerinitiativen aufgreifen und erste Lösungsvorschläge unterbreiten.

Die Europäische Union steckt aber inzwischen – und dies trotz des Engagements von 30 000 Europäischen Föderalisten europaweit – in einer so tiefen Sinnkrise, dass nur noch eine schonungslose Bestandsaufnahme ohne nationale oder parteipolitische Rücksichten weiterhelfen kann.

Die EUROPA-UNION Heilbronn beteiligt sich selbstverständlich an dieser notwendigen Bestandsaufnahme sowie den stattfindenden Diskussionen und trägt u. a. mit der Wiederaufnahme der „Hertensteiner Gespräche“ dazu bei, dass eine verstärkte und nachhaltige Bürgerbeteiligung unsere Demokratien als auch unser gemeinsames Europa retten werden. Für uns Europäische Föderalisten sind dabei unsere gemeinsamen Werte keine Verhandlungsmasse und wir betonen gerne erneut, dass Bequemlichkeit und die Angst vor Veränderung schlechte Berater sind. Selbst dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl kann man sehr deutlich die Forderung nach „mehr Demokratie wagen!“ entnehmen.