Maskerade

1.5.02021 5 (2)

Treffpunkt Europa

Baue gerade das Wohnzimmer um, damit wir den virtuellen Treffpunkt Europa besser organisiert bekommen; zumindest habe ich dann wirklich alles versucht, um so eine Veranstaltung auch virtuell halbwegs abbilden zu können. Es ist zwar kein wirklicher Ersatz für den Treffpunkt Europa, aber immer noch besser als gar nichts zu machen. Und wer weiß, vielleicht lassen sich dadurch doch die einen oder anderen Zögerer dazu motivieren, durch ein virtuelles Vorbeischauen, ihr grundsätzliches Interesse zu bekunden.

Erster Mai

Der Erste Mai, ein Tag an den ich gerne zurückdenke. Noch in meiner Jugend fuhr ich mit dem Fahrrad in die Pampa (Landkreis) oder war zu Fuß um Heilbronn herum unterwegs. Mit Beginn meines Berufslebens war dieser Tag dann immer eine gute Gelegenheit, um Liegengebliebenes ungestört und in aller Ruhe aufarbeiten zu können, ohne dass einen Mitarbeiter unnötig störten — ein Tag der Arbeit halt.

Und eines kommt dabei bis heute an diesem Tag immer wieder zum Vorschein, es gibt auch hier zwei Arten von Menschen, jene die arbeiten und die, die gerne, viel und möglichst laut darüber reden. Inzwischen aber, da sich die Wochenarbeitszeit deutlich gegenüber den Anfängen der „Ersten-Mai-Bewegung“ reduziert, und es sich auch allgemein herumgesprochen hat, dass es sehr viele Mitbürger gibt, die eigentlich gerne und auch lange arbeiten, hat sich auch der offizielle Tenor des Ersten Mais geändert: hin zu einem Tag des Friedens und der Völkerversöhnung.

Aber auch hier gibt es wieder zwei Arten von Menschen, jene, die an diesem Tag gerne randalieren und Polizeiautos anzünden, und solche, die an diesem Tag immer noch für inzwischen völlig antiquierte Ideen aus dem vergangenen Jahrtausend auf die Straße gehen. Der große Rest nutzt diesen Tag aber weiterhin, um ein wenig in der Pampa herumzuspazieren oder aber Liegengebliebenes aufzuarbeiten.

Europawoche

Dabei wäre der Ansatz eines „Tages des Friedens und der Völkerverständigung“ gar nicht so schlecht und ließe sich ohne Weiteres in die seit 1995 bei uns offiziell begangene Europawoche mit ihren beiden Europatagen, dem 5. und dem 9. Mai, integrieren.

Die Europawoche würde dabei auch innerhalb unserer Gesellschaft eine Aufwertung erfahren und man könnte nicht nur die Europäische Idee, sondern auch die Demokratie an sich in diesen Tagen feiern und auch inhaltlich thematisieren: eine „Woche der Volksbildung“ sozusagen.


Maskerade

5.4.02021 4.5 (4)

Nebenjobs | Volksvertreter

Heute hat mich eine gute Bekannte — nennen wir sie mal Matilda — gefragt, warum Politiker eigentlich „Nebenjobs“ haben müssten und ob es nicht besser wäre, wenn sie ganz darauf verzichten?

So einfach ist das aber nicht, denn in einer funktionierenden Demokratie übernehmen die Bürger selbst immer wieder die Vertretung ihrer Mitbürger („Volksvertreter“) und werden optimal betrachtet, für ein paar Jahre — ein bis drei Legislaturperioden — als Abgeordnete tätig.

Deswegen ist es gerade gut, dass die „temporären“ Abgeordneten einen eigenen Beruf, aber zumindest ein eigenes Auskommen haben. Dies stellt nicht nur eine gute Qualität der Abgeordneten, sondern auch sicher, dass sie weniger käuflich sind. Und wenn diese nicht gerade in Spitzenpositionen der jeweiligen Parlamente sitzen, bleiben sie durch ihre Arbeit auch am Puls ihrer Wählerschaft.

Deshalb „arbeiten“ Abgeordnete in dieser Funktion auch nicht, erhalten entsprechend auch kein Gehalt oder Lohn, sondern werden für ihren Aufwand als Abgeordnete mit Diäten alimentiert.

Sobald sich die Abgeordneten entscheiden, wieder in ihren Beruf zurückzukehren, oder vom Wähler durch Abwahl dazu gezwungen werden, können sie ohne Probleme in den Alltag zurückkehren und diesen durch ihre erworbenen Erfahrungen zudem bereichern.

So ist es auch nichts Ungewöhnliches, wenn z. B. Rechtsanwälte ihren Kanzleien erhalten bleiben im Bestfall als ausgezeichnetes Aushängeschild derselben und später dort ihre Tätigkeit wieder voll und ganz aufnehmen. 

Gerade durch diesen konstanten Wechsel der Volksvertreter zwischen Bürgerschaft und Politik sowie der daraus resultierenden Minimierung von Berufspolitikern lebt eine Demokratie. Und sobald eine Demokratie zur reinen Berufspolitik mutiert, schafft sie sich langfristig selber ab, indem erst die Qualität der Abgeordneten sinkt, demzufolge die Verwaltungen bis zur eigenen Untätigkeit vergrößert werden, dann deren organisatorische Inkompetenz zu einem Beraterapparat führt, der letztendlich die jeweiligen Eigeninteressen aller Beteiligten vor das Gemeinwohl setzt, die Bürgerschaft weder repräsentiert noch versteht und damit unsere Demokratie in ein dirigistisches System umwandelt, dessen Funktionsweise selbst von den Akteuren nicht mehr verstanden wird.

Favicon

Habe heute hier ein wenig mit Favicons herumgespielt, das sind die kleinen Bildchen, die in den Browsern angezeigt werden und damit jeden Internet-Auftritt ein wenig aufhübschen, so nun auch hier. Einzig die Frage bleibt, ob das dafür notwendige Vollmüllen des Head-Bereiches und die Ablage des einen Bildchens in möglichst vielen Formaten und Größen den Aufwand rechtfertigt. Jetzt bin ich einmal gespannt darauf, wann ich dieses Blog wieder etwas entschlacke.

Foren

Als ich vor gut einem Jahr mit der Idee um die Ecke kam, mit einem eigenen Web-Forum die Diskussion unter uns Europäischen Föderalisten ein wenig zu befördern, waren die Reaktionen sehr verhalten. Unsere Mitbürger stürzten sich lieber auf die Video-Chats, weil ihnen wohl die derzeitigen Anbieter weismachen konnten, dass es sich dabei um den „neusten Shit“ handele, oder aber einfach nur, weil man sich dabei so gut selbst in Szene setzen kann.

Nichtsdestotrotz haben wir die Foren des Europastammtisches [die Foren wurden im März 2022 abgeschaltet] dann doch aus der Taufe gehoben, da sich vier weitere Mitstreiter bereit erklärten, technisch oder inhaltlich mitzuarbeiten. Inzwischen haben sich dort gut 500 durchaus auch lesenswerte Beiträge angesammelt, und es finden sich dafür auch regelmäßige Leser, aber der tatsächliche Kreis der Beitragsschreiber oder Kommentatoren blieb bis heute unter dem halben Dutzend.

Jetzt schauen wir einmal, wie sich die Foren weiterentwickeln, und wer weiß, vielleicht werden demnächst auch die Foren wieder „in“ — so alle 30 Jahre soll sich die Mode doch wiederholen. Und für diesen Fall können wir dann mit einem funktionierenden Forum aufwarten, welches zudem bereits Inhalte bieten kann.


Indianerhäuptling

Häuptlingsdemokratie 5 (1)

Beitragsfoto: Indianerhäuptling | © Tanison Pachtanom, Shutterstock

Gerade wenn man auf die USA unter der Präsidentschaft von Joe Biden blickt, stellt man fest, wie gut ein Bundesstaat funktionieren kann. Auch zeigt es erneut, dass der Bundesstaat die bessere Lösung für alle ist — auch für uns Europäer.

Ursprünglich waren die Gründungsväter der Europäischen Gemeinschaften und auch die der Bundesrepublik Deutschland fest davon überzeugt und verankerten den Bundesstaat zumindest in den Präambeln des Grundgesetzes oder den Verträgen zur heutigen Europäischen Union.

Aber schon ihre Nachfolger — die ersten Profiteure dieser weltbewegenden Erkenntnis — distanzierten sich klamm heimlich, langsam aber sicher von einem Bundesstaat und schufen dabei die heutige „Häuptlingsdemokratie“. Stets am Puls „ihrer“ Bürger, wussten sie um die Tatsache, dass der „Europäer“ im Gegensatz zum „Amerikaner“ den Hang zum Totalitären nicht ganz ablegen können wird. So war es dann auch Valéry Giscard d’Estaing, der, mit dem Einverständnis Helmut Schmidts, 1974 froh verkündete: „Der Gipfel ist tot, es lebe der Europäische Rat!“ und damit die heutige europäische Häuptlingsdemokratie einleitete.

Ab sofort ersetzte das regelmäßige Schaulaufen unserer demokratisch gekrönten Häupter die Europapolitik; die Kommission mutierte langsam aber sicher zum „Hof“ und das Europäische Parlament, beginnend mit der Kür der jüngsten Kommissionspräsidentin, endgültig zu der Staffage, wie es sich die ersten aufgeklärten Fürsten schon damals vorgestellt hatten.

Und mit Auftreten der COVID-19 Pandemie wurde dieses Erfolgsmodell gerne auch in Deutschland übernommen — wir lauschen, bald schon wöchentlich, den Ergebnissen der Krisengipfel unserer siebzehn „Fürsten“, die ganz alleine über das Wohl und Wehe unserer Republik und deren Bürger entscheiden. Die jeweiligen Parlamente treten dann zusammen, wenn es gilt, diesen Entscheidungen durch Beifallsbekundungen eine Art von Legitimation zu verleihen.

Was letztendlich bei dieser Art von „Häuptlingsdemokratie“ herauskommt, können wir dieses Mal — wobei es hierbei tatsächlich um existentielle Probleme für uns alle geht — ganz gut mitverfolgen und stellen dabei fest, dass uns jeder dieser Gipfel weiter in die Krise stürzt.

Gute Hofberichterstatter stellen dabei auch fest, dass ein gewisser Landesfürst bei jedem Gipfel der Kanzlerin auf dem Schoß sitzt, wohl mit dem Ziel, dem Bürger bis zur nächsten Wahl zu vermitteln, dass er das Kanzleramt „geerbt“ hat und seine Nichtwahl einer Gotteslästerung gleichkäme.

Einzig unsere Parlamente könnten uns noch aus dieser Misere befreien, indem sie nicht nur unsere Regierungen in ihre Schranken verweisen, sondern auch damit beginnen, wieder einmal legislativ tätig zu werden, anstatt nur ihren Privilegien zu frönen und dem Eigenwohl hinterherzulaufen.

Sollte dies unseren Volksvertretern nicht gelingen, und ihre durchsetzungsfähigeren Kollegen mit Star-Allüren weiterhin dem „Häuptlingskult“ hinterherjagen, müssen wir uns nicht wundern, wenn bald in Europa unsere „Fürstchen“ einer nach dem anderen durch einen Führer ersetzt werden, der die totalitaristischen Bedürfnisse vieler unserer Mitbürger besser bedient.

„A people under the menace of war and of invasion is very easy to govern. It does not claim social reforms, it does not cavil over armaments or military equipment. It pays without haggling, it ruins itself at it, and that is excellent for the syndicates, the financiers, and the heads of industry to whom patriotic terrors open an abundant source of gain.“

Anatole France, The New Age (1914, Volume 14, Number 12)