Schlagwort: FDP

Gesprächskreis 2023
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

25.9.02023 4.8 (4)

Beitragsfoto: Gesprächskreis 2023

Sitzung

Am Abend gab es noch eine Besprechung mit dem Vorstand der Freien Wähler und eine weitere mit unseren Bezirksbeiräten. Nach gut zwei Stunden stehen nun ein paar weitere Termine fest und ich habe zusätzlich noch die eine oder anderen Sache vorab zu erledigen.

Ich habe es dennoch geschafft, um mir noch diese Woche ein Gespräch mit Detlef Stern zu sichern. Wahrscheinlich aber nicht, um mich weiter mit dem Fediverse zu beschäftigen. Das wird noch ein Weile warten müssen.

Tür & Angel

Auch wenn Tür-und-Angel-Gespräche meist nicht mit voller Aufmerksamkeit geführt werden, blieb es mir nicht erspart, die letzten Tage doch ein paar davon führen zu müssen; allerdings keines in pädagogischer Hinsicht oder gar mit einer solchen Bedeutung. Die letzten beiden — und besonders das heutige — zwischen Autotüren, was das Ganze noch etwas „dramatischer“ macht. Aber sämtliche mit der mir möglichen Aufmerksamkeitsspanne.

Dazwischen finden noch ein paar schnelle Austausche per SMS oder E-Mail statt, so dass ich eigentlich schon längst die Bremse anziehen müsste, denn sonst kommt es in den kommenden Tagen dazu, dass ich mich noch zu „Sattelbefehlen“ hinreißen lasse.

Auf jeden Fall aber verlege ich gerade meinen Schwerpunkt hin zu den Freien Wählern, die diese Woche mit der jährlichen Mitgliederversammlung ein paar wichtige Entscheidungen zu treffen haben.

Gespräche

Sehr erfreut war ich nachdem ich mir am Samstag bei den 7. Hertensteiner Gesprächen der EUROPA-UNION einen ersten Überblick über alle Gesprächsteilnehmer verschafft hatte. Zum einen war die Anzahl derer, die trotz Anmeldung nicht gekommen waren erfreulich gering und zum anderen kamen noch weitere „Überraschungsgäste“ mit hinzu. Damit konnten wir tatsächlich unsere erste Zielmarke von 80 Teilnehmern erreichen.

Wie bereits bei den 1. Hertensteiner Gesprächen anvisiert und durch die Folgegespräche auch bestätigt, gibt es für solch intensive Gespräche eine Teilnehmerobergrenze, die ungefähr bei 120 Teilnehmern liegen dürfte. Darüber hinaus wird es sehr schwierig werden, um sämtliche Teilnehmern noch voll und ganz erreichen und involvieren zu können.

Auch die Herkunft der Teilnehmer war dieses Mal sehr erfreulich, neben Teilnehmern aus Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg, waren weitere Teilnehmer aus der Schweiz, Luxemburg, Belgien und Frankreich mit dabei. Diese brachten ihre Expertise aus den unterschiedlichsten europäischen Verwendungen mit und deckten damit die gesamte Vielfalt Europas ab. Spannend auch, dass nicht nur Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen, der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, der Freien Demokratischen Partei Deutschlands, der Freien Wähler Heilbronn, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und Volt Deutschland mit dabei waren, sondern diese „auf Augenhöhe“ mit weiteren Teilnehmern ohne jegliche politische Bindung interagierten. Das einigenden Band für alle war dabei „Europa“ und die Anerkennung seiner Notwendigkleit für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Sehr interessant auch der Blick von außen auf die Teilnehmer. Die beiden anwesenden Journalisten sahen die Teilnehmer allesamt als Europa-Experten und -Fachleute an, was ohne Frage für die Qualität der Gespräche spricht.

Die Qualität und Dauer der Gespräche forderte von allen erneut Tribut, denn am Abend gab es wohl keinen Teilnehmer, der nicht erschöpft zu Bett gegangen ist. Das obige Foto, welches nachmittags in einem Gesprächskreis von mir aufgenommen wurde, zeigt ganz gut, wie anstrengend solche Gespräche sein können. Und selbst sehr erfahrene Parlamentarier waren erneut von der Intensität der Gespräche beeindruckt: neun Stunden Diskussionen in wechselnden Gesprächskreisen und zu unterschiedlichen Themen fordern jedes Aufnahmevermögen heraus. Und wenn man dann selber noch „seinen Punkt machen“ möchte, kommt eine ganz normale Anspannung mit hinzu, die jeden ob Profi oder Amateur an die eigenen Grenzen führt.

Und so waren für alle Beteiligten erneut auch diese neun Stunden mehr als anstrengend aber dennoch wieder viel zu kurz! Und so freue ich mich schon heute auf die kommenden 8. Hertensteiner Gespräche.

Bildungscampus
By Heinrich KümmerleLesedauer: 5 minAktualisiert am: 5 comments

15.8.02023 4.7 (14)

Beitragsfoto: Bildungscampus

Nachgehakt

Die unten stehende Kommentierung von Gerd M. Hofmann alias Liegeradler hat mich dazu bewogen, einmal nach der Ursache dieser Falschmeldung zu suchen. Bekanntlich fantasiert künstliche Intelligenz (noch) nicht, sondern versucht erst einmal möglichst viele Daten zu erhalten (Stichwort: Datenkrake) und diese dann so plausibel wie möglich aufzuarbeiten; Detlef Stern kann das allerdings sehr viel besser erklären.

Und so habe ich mich einmal gefragt, warum die KI die Anzahl der Heilbronner Gemeinderäte nicht richtig feststellen kann, ganz offensichtlich dabei diese den unterschiedlichsten Parteien und Gruppierungen zuordnet und zudem die Parteien dann noch sehr ungewöhnlich gruppiert.

Dazu muss man folgendes wissen: Datenschutz wird in der Heilbronner Stadtverwaltung bestenfalls klein geschrieben. Zudem macht in der Verwaltung jeder was er will und keiner was er soll. Dazu gehört auch, dass die Mitarbeiter beständig unzählige Listen, Aufstellungen und Verteiler erstellen und diese dann weltweit und sehr gerne im Internet präsentieren. Jüngst erhielt ich eine städtische E-Mail, die mich schon traditionell darauf hinwies, dass ich diese mehrfach erhalte, weil ich in den unterschiedlichsten Verteilern geführt werde — leider habe ich bisher nicht in Erfahrung bringen können, auf welchen städtischen Verteilern ich stehe und wann ich dazu jemals meine Genehmigung erteilt hätte. Dann erfuhr ich, wo ich in Heilbronn alles kostenfrei Tampons erhalte und wieder einmal, dass das weibliche Geschlecht weiterhin unterdrückt wird.

Erst gestern fand ich mich in einem offenen Verteiler wohl des Gemeinderats wieder, der mir ganz nebenbei die aktuellsten E-Mail-Adressen der Heilbronner VIP zur Verfügung stellte. Und gerade machte ich mich auf der Heilbronner Website über den Gemeinderat schlau, der mir mit einem Klick sämtliche Privatadressen lieferte und zudem die Erkenntnis, dass die Stadt Heilbronn selber nicht weiß, welcher Gemeinderat aktuell in welcher Partei oder Gruppierung ist.

Ich möchte die von Gerd M. Hofmann ins Spiel gebrachte KI nicht entschuldigen, aber woher soll die wissen können, was in Heilbronn Faktum ist, wenn dazu nicht einmal in der Stadtverwaltung Konsens vorliegt.

Auf alle Fälle weiß ich jetzt wieder, wo sämtliche wichtigen Heilbronner residieren, bis auf den Wohnort des OB; und das wird wohl weiterhin das bestgehütete Geheimnis in Heilbronn bleiben.

Lustiger Weise meint Bard von Google auf meine Frage wo denn der OB wohne dazu:

„Es tut mir leid, aber diese Information ist nicht öffentlich verfügbar. Die Privatsphäre von öffentlichen Amtsträgern muss respektiert werden.“

Google BArd, 15.8.2023

Jetzt muss dies nur noch jemand der Stadtverwaltung erklären.

Nachtrag 3.9.2023

Heute wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Stadtverwaltung zwar die oben angesprochene Liste nicht überarbeitet hat aber mit einer weiteren Liste ins Rennen geht (Stand 22.8.2023). Ein Blick dort hinein zeigte, dass jetzt zumindest die Gemeinderäte den richtigen Fraktionen zugeordnet wurden.

Allerdings bleiben weiterhin die Wohnadressen der Gemeinderäte veröffentlicht, was gemäß eines Schreibens der Stadtverwaltung vom 15.8.2023 zumindest für Bewerber nicht mehr üblich ist: „zum Schutz der Persönlichkeitsrechte werden bei Wahlbewerbern statt der vollständigen Wohnanschrift nur noch der Wohnort und ggf. Stadtteil veröffentlicht.“

Wahlkampf

Thomas Aurich bringt es heute in der Heilbronner Stimme (15.8.2023: 26) auf den Punkt, der Kommunalwahlkampf hat begonnen. Nicht nur die Freien Wähler haben sich in Stellung gebracht, auch die anderen Parteien und Gruppierungen sind nicht nur mit dem Kandidatensammeln beschäftigt, sondern haben inzwischen auch wieder damit begonnen, ihre uralten Forderungen aus den Schubladen zu ziehen und damit bei ihren Wählern wie immer zu punkten.

Ganz bequem kann man damit als eingesessener Gemeinderat seinen Wahlkampf bestreiten — es ist derselbe wie bereits die letzten Male. Und auch den Parteien muss nichts Neues einfallen, sie fordern weiterhin im Wahlkampf genau das, was sie dann die nächsten fünf Jahre wieder so erfolgreich zu verhindern wissen — und deswegen wird die SPD in Heilbronn noch in 100 Jahren eine Sozialquote im Wohnungsbau fordern, die Grünen „Multi-Kulti“ hochleben lassen ohne überhaupt zu wissen, was das eigentlich sein soll und die CDU will weiterhin bei allem sparen mit Ausnahme bei den Kneipen und den Festen.

Und auch wir Heilbronner Bürger müssen uns mit nichts Neuem auseinandersetzen: es bleibt weiterhin alles so, wie es schon immer war. Wir Heilbronner wollen es ganz offensichtlich auch nicht anders!

Wir warten lieber alle darauf, dass ein oder vielleicht noch ein paar weitere Heilbronner unsere Stadt still und heimlich für uns möglichst kostengünstig und damit nach deren eigenem Gusto umbauen — ob dort später dann auch Menschen wohnen, arbeiten, lernen und leben möchten, bleibt einmal dahingestellt.

Landtag

Seit Längerem arbeiten CDU und Grüne daran, auch unseren Landtag in Stuttgart zum Super-Parlament zu machen. Ursprünglich waren einmal maximal 120 Abgeordnete im Landtag vorgesehen. Inzwischen sind es bereits 154 Abgeordnete, und wir müssen nun nach der letzten, von der Landesregierung durchgesetzten Wahlreform befürchten, dass der nächste Landtag mehr als 200 Abgeordnete haben wird.

Deshalb ist es sehr erfreulich, dass sich Dieter Distler aus Bietigheim dafür einsetzt, den Landtag per Volksbegehren auf völlig ausreichende 70 Abgeordnete zu deckeln. Leider wird er dabei von der doch sonst so lautstarken FDP-Opposition diesbezüglich nicht unterstützt und auch die weniger auffällige wie nicht vorhandene Opposition von SPD oder AfD fürchten unisono um ihre eigenen Honigtöpfe — alle im Landtag vertretenen Parteien werden einhellig dafür sorgen, dass kein Kandidat hinten runterfallen wird.

Wer mehr über die Initiative von Dieter Distler erfahren möchte, der kann sich auf landtag-verkleinern.com [1.10.2023: Website nicht mehr vorhanden] darüber informieren. Bis dato hat Dr. Distler mehr als 8 000 von den 10 000 notwendigen Unterschriften für den Anstoß eines Volksbegehrens zusammen.

Für den dann folgenden Schritt hin zu einem Volksbegehren müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten innerhalb eines halben Jahres für ein Volksbegehren aussprechen; das wären bei uns fast 800 000 Bürger.

Wie schon gesagt, unsere Parteien werden dies zu verhindern wissen, aber alleine das Erreichen der 10 000 Unterschriften wäre ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass wir Bürger unser Land und unsere Demokratie noch nicht ganz aufgegeben haben.

Sollte Dieter Distler entgegen aller Erwartung die 800 000 Baden-Württemberger hinter sich bringen, dann könnten wir am 9. Juni 2024 bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und den zeitgleich stattfindenden Gemeinderatswahlen auch darüber abstimmen, ob wir zukünftig ein zeitgemäßes und vor allem ein arbeitsfähiges Landesparlament erhalten werden — schon alleine diese Abstimmung wäre ein Riesenerfolg und würde zudem dafür sorgen, dass die Wahlbeteiligung ungeahnte Höhen erreicht.

Bücherregal
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

23.3.02023 5 (2)

Beitragsfoto: Bild von S. Hermann & F. Richter | © Pixabay 

Erstaunlich

Egal in welchem Parlament oder in welcher Regierung bei uns immer wieder kommt es ans Tageslicht, dass unsere Berufspolitiker einfach ihre Taschen nicht voll genug bekommen. Und dabei sind wir seit Jahrzehnten in der glücklichen Lage, um sämtliche Politiker nicht nur mehr als überdurchschnittlich zu entlohnen sondern diesen auch bis zu deren Ableben ein sehr komfortables Leben zu garantieren. Jene Zeiten, in denen Politiker dafür sorgen mussten, dass sie sich selber versorgen können und erst danach ehrenamtlich für unser Land tätig wurden, sind längst Geschichte, wenn dies jemals in der Bundesrepublik überhaupt der Fall war.

Deshalb ist es überhaupt nicht nachvollziehbar, dass egal auf welche Partei man schaut, dort immer wieder Politiker zu Hause sind, die nicht nur nichts können und machen, sondern die Masse ihrer politischen Tätigkeit damit verbringen, um möglichst viel eigenes Vermögen anzusammeln — man wähnt sich so fast schon in einer Bananenrepublik. Kein Geschäft und keine Verlockung scheint ihnen zu schade zu sein, um nicht schnell noch ein paar Euro mehr zu machen.

Erbärmlich wird es aber dann, wenn unsere Politiker für jedes Freibier Schlange stehen oder sich egal von wem oder für was auch immer einladen lassen. Denn als unsere Vertreter erwecken sie so auf Außenstehende den Eindruck, dass wir allesamt bloße Schmarotzer seien!

Leserschaft

Ein Blogger schreibt bekanntlich in erster Linie für sich selbst, vielleicht ist dies der tatsächlich noch existierende Unterschied zu anderen Autoren, selbst zu den unzähligen Micro-Bloggern auf Twitter und Co.

Das Bloggen ist auch immer wieder einmal Thema in den Gesprächen mit Detlef Stern, der sein Blog noch deutlicher als ich in diese Tradition stellt. Dennoch dürfte es allen Bloggern gemeinsam sein, dass diese sich dann doch darüber freuen, wenn auch andere ihre Beiträge lesen. Wenn nicht, dann wäre es wohl besser, gleich ein persönliches Tagebuch zu schreiben und im Falle, dass dies online geschieht, den Zugang für andere zu sperren, denn sonst muss man sich den Vorwurf des Unterhalts einer Peepshow gefallen lassen.

Ich freue mich auf jeden Fall über jeden Leser und ganz besonders darüber, dass es auch welche gibt, die hier regelmäßig vorbeischauen. Noch besser wäre es, wenn diese dann auch von der Möglichkeit gebrauchen machen, meine Blog-Beiträge per E-Mail zu abonnieren. Diese Möglichkeit findet sich ganz unten auf der Startseite meines Weblogs und ist sehr einfach zu handhaben. Dazu muss man nur seine E-Mail-Adresse angeben und danach auf eine System-Mail antworten. Selbstverständlich kann man dieses kostenfreie Angebot jederzeit wieder mit einem einzigen Klick ablehnen.

Wahlen

Seit meiner ersten Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden der EUROPA-UNION Heilbronn 2007 bestehe ich darauf, dass die Wahl des Kreisvorsitzenden geheim erfolgt. Und immer wieder einmal zeigt es sich, dass manche Mitglieder die Chance nutzen und ihre eigene Unzufriedenheit durch eine Neinstimme oder eine Enthaltung kundtun. Da es sich bei diesem Ehrenamt um eines handelt, welches keine Gewinne — ganz im Gegensatz zu den Ämtern z. B. in Sportvereinen, Gemeinderäten oder Parlamenten — abwirft, sind eigentlich alle froh darüber, dass es überhaupt noch jemanden gibt, der diese Arbeit machen möchte. Deshalb hält sich meine Freude auch jedes Mal in Grenzen, wenn ich mit einem sehr guten Ergebnis wiedergewählt werde.

Schon etwas anders sieht es auf den höheren Ebenen ehrenamtlicher Arbeit aus, denn diese sind aus von mir nicht nachvollziehbaren Gründen mit mehr Prestige versehen und lassen es auch eher zu, dass die Amtsinhaber überhaupt nichts zum Amt beitragen müssen, außer sich mit ihrem neuen Titel in sämtlichen Medien zu schmücken. Aber auch hier gibt es keine Aufwandsentschädigungen und letztendlich sind alle froh darüber, dass sich immer wieder ausreichend Menschen finden lassen, die sich gerne mit Titeln — egal welcher Art — schmücken.

Und sobald der dortige Vorsitzende sicherstellt, dass im Vorstand überhaupt niemand etwas machen muss, kann dieser Vorstand nicht groß genug sein. Irgendwie findet man dann auch immer wieder für jeden Bewerber ein Plätzchen. Und so hat es mich jüngst doch etwas erstaunt, dass ein FDP-Urgestein darauf bestanden hat, dass man den gesamten Vorstand — für alle Kandidaten wurde zuvor ganz überparteilich, aber parteigemäß ein Platz reserviert — geheim wählt. Und auch hier muss ich anerkennen, dass es auch in diesem Fall Sinn macht, geheim zu wählen, denn die Delegierten hätten die Möglichkeit gehabt, den einen oder anderen Ausbläser ein wenig abzustrafen.

Ganz anders sieht es nun aber bei Ehrenämtern aus, die zumindest mit Aufwandsentschädigungen verbunden sind, denn wenn es ums Geld geht, dann hört bekanntlich die Freundschaft auf. Und so freut es mich heute sehr, dass sich die Freien Wähler dazu durchgerungen haben, um künftig bei allen Wahlen von gemeinderätlichen Gremien geheime Abstimmung zu beantragen. Und jetzt bin ich einmal gespannt darauf, wie der OB und die Parteien reagieren werden.

Darüber hinaus bin ich weiterhin der festen Überzeugung, dass sämtliche Ehren- und Wahlämter, die auch nur im Ansatz mit Geldzuwendungen zu tun haben, begrenzt sein müssen. Und hier bietet es sich wirklich an, dass man nur ein einziges Mal ins Amt wiedergewählt werden darf. Nicht nur stellt es sicher, dass immer wieder frischer Wind in die Gremien kommt, sondern es erschwert zudem auch die nur allzu menschlichen Mauscheleien und noch weit Schlimmeres.

Lied zum Tag

Bereits 1988 hatte es Rainhard Fendrich ganz originell und für alle verständlich thematisiert. Und seit diesen Tagen hat die Politik nicht wirklich viel unternommen, um wieder Vertrauen in Politik und Gesellschaft zurückzugewinnen. Korrupt sind immer nur die anderen, bei uns zumeist die Südländer.

Heute durften wir erfahren, dass eine ganz besondere Partei die Maßanzüge und Fußballtickets inzwischen gegen Flugtickets zur Oscarverleihung eingetauscht hat.