JEF Treffen 2007

Junge Europäische Föderalisten 5 (6)

Beitragsfoto: JEF-Treffen 2007 u. a. mit Dr. Manfred Weinmann | © Bettina Kümmerle

Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) werden bereits am 26. Oktober 1947 in Deutschland als Union Junges Europa (UJE) gegründet, 1949 in Bund Europäischer Jugend (BEJ) umbenannt, um dann 1957 den Namen ihres europäischen Dachverbandes, den Jungen Europäischen Föderalisten, zu übernehmen, dessen Untergliederung sie von Anfang an sind.

Ursprünglich als Jugendorganisation der EUROPA-UNION Deutschland (EUD) gegründet, sind sie meist entsprechend der jeweiligen Partnerschaftsabkommen völlig eigenständig. Seit 2004 besteht zwischen beiden Verbänden eine Doppelmitgliedschaft, welche u. a. dafür sorgt, dass die dem Jugendalter entwachsenen Mitglieder der EUROPA-UNION als Mitglied erhalten bleiben. Und wie die EUD auch, sind die JEF eine Mitgliedsorganisation im Netzwerk der Europäischen Bewegung.

Von Anfang an mit wehenden Fahnen die „Vereinigten Staaten von Europa“ fordernd, ist das derzeitige politische Ziel der JEF eine europäische Föderation mit einem Zweikammerparlament (mit je einer Kammer für die Bürger und einer für die Staaten und Regionen). Dabei soll die Kompetenzverteilung nach dem Subsidiaritätsprinzip dezentral geregelt sein.

Noch 2013 formuliert der JEF Bundesvorsitzende, Daniel Matteo, die JEF Forderungen wie folgt:

„In einem politischen Umfeld der Mutlosigkeit nennen die Jungen Europäischen Föderalisten die Dinge beim Namen. In ihrem Programm fordert die JEF die Vollendung des europäischen Friedensprojekts als ‚Vereinigte Staaten von Europa‘: ein demokratischer und rechtsstaatlicher europäischer Bundesstaat, in dem Entscheidungen auf der sinn- und wirkungsvollsten politischen Ebene getroffen werden. In den zentralen Forderung baut es auf das Hertensteiner Programm von 1946 auf, konkretisiert es dann aber und wirbt für föderalistische Positionen.“

Daniel Matteo (2013)

Grundsätzlich begreift sich die JEF Europa als „einen Platz der Begegnung und des Kennenlernens“ und versucht deshalb unermüdlich junge Europäer auf lokaler, regionaler, nationaler oder europäischer Ebene zusammenzubringen, um über ein Europa in Vielfalt geeint zu diskutieren.

Die Organe der JEF sind der jährlich tagende Bundeskongress, der sich aus Delegierten der Landesverbände zusammensetzt, der Bundesausschuss, welcher fünfmal im Jahr zusammentritt und der vom Bundeskongress gewählte Bundesvorstand, sowie der auf Vorschlag des Bundesvorstands vom Bundesausschuss gewählte Bundessekretär, welcher mit einem hauptamtlichen Bundesgeschäftsführer und weiteren Angestellten das Bundessekretariat mit Sitz in Berlin bildet.

Vereinzelt kommt es jüngst im Jugendverband wieder zu neuen Namensgebungen, um wahrscheinlich durch den Wegfall politischer Begrifflichkeiten, die immer auch eine politische Sichtweise beinhalten, für eine größere Interessengruppe attraktiv zu sein oder auch nur, um dem politischen Desinteresse bei der Jugend besser Rechnung zu tragen; dabei fand und findet der Name ‚Junge Europäer‘ des Öfteren Verwendung.

Die JEF Deutschland gliedert sich in entsprechende Landesverbände, welche sich ebenfalls weiter untergliedern. Und so wie bei Föderalisten üblich, findet auch bei der JEF die Kärrnerarbeit auf der lokalen Ebene in den Kreisverbänden vor Ort statt, dort wo Politik am erlebarsten ist. Und gerade dieses Lokalkolorit, gepaart mit der Reiselust eines Europäers, führt Menschen zusammen und schafft Erlebnisse von denen auch ehemalige JEF nach Jahrzehnten noch berichten; auch ich bin einer dieser Menschen.

Meine eigene Zeit bei den JEF war erstaunlicher Weise und für die jüngeren Europäischen Föderalisten absolut unüblich rein auf örtliche Vorhaben und Geschehnisse begrenzt. Rückblickend muss ich feststellen, dass ich 1992 von der damaligen JEF Kreisvorsitzenden für eine bestimmte Veranstaltungsreihe ‚reaktiviert‘ wurde und dann aus rein persönlichen Gründen – ich habe mich gleich über Hals und Kopf in dieselbe verliebt – Europa zu meiner Herzensangelegenheit gemacht habe.

Da meine damalige JEF Kreisvorsitzende und heutige Ehefrau eher dem Bild eines Jungen Europäischen Föderalisten entsprach, konnte ich oftmals in der Funktion des Beobachters die vielfältigen Aktivitäten der JEF verfolgen und später dann auch als ‚Ehemaliger‘ an einigen Vorhaben partizipieren.

Meine dabei gemachte Erfahrung, die sich auch später immer wieder bestätigt hat, ist, dass es der ganz große Vorteil einer Jugendorganisation ist, völlig unbekümmert die großen Themen dieser Welt zu debattieren und Lösungsmöglichkeiten zu präsentieren ohne sich dabei jemals über die Details richtig informiert noch die Hintergründe ausreichend recherchiert zu haben.

Dies ist aber genau die Funktion und Aufgabe eines jeden Jugendverbandes! Zum einen können sich daraus durchaus Sichtweisen ergeben, deren nähere Betrachtung für den Gesamtprozess nützlich ist und zum anderen schult und begeistert es die zukünftigen Europäischen Föderalisten für eine spätere aktive Mitarbeit im Verband.

Wann sich ein ‚Junger Europäer‘ dann fit und bereit sieht, um sich konstruktiv auf Kreisebene bei der EUROPA-UNION einzubringen, bleibt jedem selbst überlassen, spätestens mit 35 Jahren, dem Grenzalter für die meisten politischen Jugendorganisationen, sollte dies dann aber erfolgt sein.

Meine Lehre aus den Erfahrungen mit beiden Verbänden und der aus der Zusammenarbeit in gemeinsamen Arbeitsgruppen ist, dass letzteres meist wenig Sinn macht, da sowohl die Arbeitsweise als auch die dabei angestrebten Ziele oftmals nicht miteinander in Deckung zu bringen sind. Mein Vorschlag deshalb frei nach Moltke dem Älteren: Lasst uns weiterhin getrennt marschieren, aber vereint schlagen.

Es wäre aber einer weitergehenden und grundsätzlichen Überlegung wert, ob man nicht generell, die ursächlich in den Nachkriegsjahren zu suchenden, Trennungsgründe nunmehr außer Acht lässt und alle Menschen egal welchen Alters, Geschlecht, Neigung etc. in einem einzigen Verband zusammenbringt. Die tatsächlich vorhandene Anzahl an Europäischen Föderalisten wäre bestimmt kein Hinderungsgrund, höchstens das allzu menschliche Verlangen, jedem ein Pöstchen zuzubilligen, und sei es eins in einer Jugendorganisation.

„Menschen sollten aufgrund ihres Angewiesenseins aufeinander ihr Zusammenwirken so organisieren, dass sie ihr Interesse als ein gemeinsames verstehen, und deshalb einander nicht instrumentalisieren oder miteinander konkurrieren, sondern nach diskursiver Verständigung über dieses gemeinsame Interesse so effektiv wie möglich zusammenarbeiten.“

Robert Spaemann (2012: 293)

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Delegierte aus Baden-Württemberg

Über die EUROPA-UNION 5 (1)

Foto: Bundeskongress 2009, Delegierte aus Baden-Württemberg | © EUBW

Die EUROPA-UNION Deutschland (EUD) ist eine politische und überparteiliche Bürgerbewegung im europaweiten Netzwerk der Union Europäischer Föderalisten (UEF), welche sich seit 1946 auf der Grundlage des Hertensteiner Programmes für einen demokratischen und föderalen europäischen Bundesstaat in Frieden, Freiheit und Wohlstand einsetzt.

Gemeinsam mit ihrem Jugendverband Junge Europäische Föderalisten ist sie Mitglied im Netzwerk der Europäischen. Bewegung Deutschland (EBD), welches Teil des vorab thematisierten European Movement International (EMI) ist.

Die EUD ist föderal in 16 Landesverbände gegliedert, welche sich wiederum in Bezirks-, Gebiets-, Kreis-, Stadt- oder Ortsverbände untergliedern können. Zusätzlich gibt es derzeit weitere Unterverbände in Brüssel, Luxemburg und Dublin, die dort vor Ort lebenden Mitgliedern der EUROPA-UNION ein ehrenamtliches Betätigungsfeld eröffnen.

Das höchste Organ ist der Bundeskongress, der sich aus Delegierten aller Landesverbände und den Delegierten eigenständiger Verbände zusammensetzt. Weitere Organe sind der Bundesausschuss, ebenfalls aus Delegierten der Untergliederungen bestehend und das Präsidium, welches alle zwei Jahre von der Bundesversammlung gewählt wird. Den Präsidiumsmitgliedern sitzt der Präsident der EUROPA-UNION Deutschland vor, der zur Unterstützung auf einen ehrenamtlichen Generalsekretär der EUROPA-UNION Deutschland sowie eine Bundesgeschäftsstelle mit Sitz in Berlin, die sich aus einer hauptamtlichen Bundesgeschäftsführerin mit weiteren Mitarbeitern und Praktikanten zusammensetzt, zurückgreifen kann.

Die Europäischen Föderalisten wollen durch Information über politische, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen in Europa, durch Werbung für Toleranz und Völkerverständigung zwischen den europäischen Völkern und durch Förderung der Kontakte zu unseren europäischen Nachbarn die existenzielle Bedeutung des europäischen Integrationsprozesses verdeutlichen und die Bürger von der Notwendigkeit eines persönlichen Engagements für ein Europa in Vielfalt geeint überzeugen.

Die ehrenamtliche Arbeit der Europäischen Föderalisten findet schwerpunktmäßig vor Ort bei den jeweiligen Orts- und Kreisverbänden statt, die sich idealtypisch ebenfalls als eingetragene Vereine konstituiert haben und demzufolge eine hohe Eigenständigkeit aufweisen können, und dies ganz im Sinne der eigenen föderalen und subsidiären Wertvorstellungen.

Deshalb sind in Deutschland sehr unterschiedliche EUROPA-UNIONen zu finden. Die Bandbreite reicht dabei von sehr politisch agierenden Verbänden, welche so schnell wie möglich einen Europäischen Bundesstaat oder die Vereinigten Staaten von Europa schaffen, über Verbände die am liebsten den Status Quo erhalten möchten, bis hin zu Verbänden, die sich rein auf das Werben für ein diffuseres Europa und der besseren Völkerverständigung verschrieben haben.

Diese heute rund 300 eigenständigen Verbände schaffen es immer wieder, ihre eigenen Vorstellungen über unser Europa zu formulieren, in den jeweiligen Landesversammlungen zur Diskussion zu stellen und dafür zu sorgen, dass der Bundeskongress Beschlüsse fasst, welche immer noch für unser gemeinsames Europa richtungsweisend sind.

Seit ein paar Jahren bin ich selber als Delegierter sowohl zum Bundeskongress als auch zum Bundesausschuss bei den jeweiligen Zusammentreffen dieser Organe mit dabei. Aus meiner föderalen Sichtweise heraus, ist dies die einzige echte und auch regelmäßige Gelegenheit, bei der sich die aktiveren Mitglieder der jeweiligen Kreis- und Ortsverbände aus dem gesamten Bundesgebiet und inzwischen auch aus den drei vorhandenen ‚Enklaven‘ (Brüssel, Luxemburg und Dublin) treffen und untereinander austauschen können; das Motto dabei ist sehr einfach: ‚Man muss das Rad nicht immer wieder neu erfinden, sondern kann sehr gut von den Erfahrungen, Fehlern und Erfolgen der anderen Verbände lernen!‘ Dies ist umso bedeutender, je weniger Zuspruch die ehrenamtlichen Aktivisten bei sich vor Ort erhalten und deshalb bei diesen Treffen wieder ‚Zuversicht und Hoffnung tanken‘ können und mit neuen Ideen und Schwung gestärkt in ihre jeweiligen Verbände zurückkehren. Auch kommt es in Folge davon oftmals zu Konstellationen der Zusammenarbeit, welche ohne diese Treffen wahrscheinlich nie zustande gekommen wären.

Eine weitere Aufgabe dieser Organe ist es, über Anträge zu entscheiden, die idealer Weise – von unten nach oben – über die jeweiligen Kreis- und Landesverbände in erster Linie an den Bundeskongress gestellt werden und, dies darf man dabei keineswegs unterschätzen, regelmäßig Rechenschaft vom Präsidium zu verlangen und bei Bedarf auch nachzusteuern.

Wie in föderalen Verbänden eigentlich üblich, könnten Präsidium und auch die jeweiligen Landesvorstände, welche eher koordinierende und weniger verwaltende Aufgaben haben, sehr schlank gehalten werden und sich schwerpunktmäßig um die Verbandsrepräsentanz nach außen und die Promotion von Verbandsbeschlüssen kümmern.

Der Geschichte unseres Verbandes und der Tatsache geschuldet, dass die bürgerliche und vor allem auch föderale Repräsentanz im Bundesgebiet sehr unterschiedlich verteilt ist, muss dadurch Rechnung getragen werden, dass sowohl Präsidium als auch die Landesvorstände diese Mängel notgedrungen kompensieren und in der Fläche Strukturen schaffen und unterhalten müssen, damit die Europäischen Föderalisten ganz Deutschland abdecken und Interessierten zumindest eine Ansprechsstelle vor Ort anbieten können.

Deshalb müssen diese Vorstände etwas ‚größer‘ als sonst üblich bleiben, zumindest so lange bis sich im gesamten Bundesgebiet tragfähige föderale Strukturen mit bürgerschaftlichem Engagement gebildet haben.

Darüber hinaus muss der Bundesverband den, vom Nationalstaat verschuldeten, Mangel an sprachlicher Vielfalt ausgleichen, indem er den Europäischen Föderalisten mit mangelnden Fremdsprachenkenntnissen und entsprechenden kulturellen Erfahrungen die Europaebene ‚ersetzt‘ und zudem als ‚Vermittler‘ zwischen Europaverband und einzelnem Mitglied auftritt.

Diesem, übrigens in allen größeren Nationalstaaten auftretenden, Mangel an Sprachkompetenz wird es wohl auch zukünftig geschuldet sein, dass sich die ‚Nationalverbände‘ weiterhin, und dies zum Nachteil des Europaverbandes und unserer Europäischen Bewegung insgesamt, als ‚wichtigste Anlaufstelle‘ der Europäischen Föderalisten etablieren und im Falle unseres Bundesverbandes sogar durch die Bildung von ‚Enklaven‘ die europäische Ebene unseres Verbandes insgesamt eher noch weiter schwächen.

„Unsere Rettung lag und liegt in folgendem: Europa, das freie Europa, musste und muss zu einer Einheit zusammenwachsen, und wir mussten und müssen einen festen Bestandteil dieses Europas bilden.“

Konrad Adenauer (1983: 121)

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UEF Meeting

Europäische Föderalisten 5 (2)

Beitragsfoto: UEF Meeting in Warschau (2012)

„I have not tried … to hide my belief that Europe would be a better place and do better in the world if it were to be more united and less disunited. Neither have I pretended that unification is risk-free or straightforward. Europe’s long and turbulent history makes its integration today intrinsically complicated. Nor, despite my evident frustration at the slow pace of change, have I ever thought the goal of ‘ever closer union’ to be quickly accomplished.“

Andrew Duff (2018: 2)

Die Union Europäischer Föderalisten (UEF) ist seit ihrer Gründung 1946, wie bereits von mir mehrfach beschrieben, eine übernationale Vereinigung mit ihrem offiziellen Sitz in Den Haag. Das Generalsekretariat befindet sich allerdings bereits seit Jahren in Brüssel. Das Ziel der UEF ist es bis heute, und dies ganz im Sinne des Hertensteiner Programmes, die Schaffung eines föderalen europäischen Bundesstaates. Bis dahin strebt sie die weitere Demokratisierung und Föderalisierung der Europäischen Union (EU) an.

Die Organe der UEF sind der, alle zwei Jahre zusammentretende, Kongress, auf dem sich die Delegierten der Untergliederungen versammeln. Der Kongress legt die politischen Rahmenlinien fest, ernennt den Präsidenten und wählt die Hälfte der Mitglieder des Bundeskomitees.

Dieses Bundeskomitee, dessen andere Hälfte von den jeweiligen Untergliederungen gewählt wird, koordiniert die Tätigkeiten zwischen den Kongressen, bewilligt den jährlichen Haushalt und wählt den Vorstand, der für die Umsetzung der Beschlüsse von Kongress und Bundeskomitee zuständig ist. Außerdem ernennt das Bundeskomitee den Schatzmeister und (auf Vorschlag des Vorstands) den Generalsekretär im Ehrenamt, der die alltägliche Arbeit leitet.

Als weitere Organe gibt es die Konferenz der Vertreter der Mitgliedsorganisationen, die sich auf Aufforderung des Vorstands oder wenigstens zweier Untergliederungen versammelt und Delegierte der Untergliederungen sowie den Präsidenten, den Generalsekretär und den Schatzmeister umfasst. Diese Konferenz hat eine beratende Funktion für das Bundeskomitee und legt die Mitgliedsbeiträge fest.

Für die Beilegung von Konflikten innerhalb der UEF gibt es einen Schiedsausschuss, der aus sieben vom Kongress gewählten Mitgliedern besteht.

Mit 23 Untergliederungen ist die UEF die immer noch mitgliederstärkste proeuropäische Vereinigung. Die größten Sektionen der UEF sind die EUROPA-UNION Deutschland (1946), das italienische Movimento Federalista Europeo (1943) und die Europäische Föderalistische Bewegung Österreich (1955). Hinzu kommen noch die beiden ältesten Sektionen die Neue Europäische Bewegung Schweiz (1934 als Europa-Union gegründet) und die britische Federal Union (1938).

Weitere Mitglieder sind aus dem Banat in Rumänien (1995), von Belgien, Bulgarien (2002), Finnland (2007), Frankreich, Griechenland, Litauen (2012), Luxemburg, Montenegro“ (2011), Polen, Portugal, Serbien (2009), der Slowakei (2013), Spanien (2012), der Tschechischen Republik, Ungarn (2013), Zypern (2004) und von der Europa Gruppe, einem Zusammenschluss von Brüsseler und Luxemburger Föderalisten (1975).

Ihre Jugendorganisation sind die 1947 gegründeten Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), welche mit derzeit 32 eigenen Untergliederungen ebenfalls in vielen europäischen Staaten vertreten sind, namentlich in Albanien, Armenien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Malta, Moldawien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn und im Vereinigten Königreich.

Der Vollständigkeit halber möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass sich die UEF zwischen 1956 und 1973 temporär in zwei eigenständige Bewegungen aufgeteilt hat. Dem ist es auch geschuldet, dass die JEF auf Europaebene 1972 als ihr eigentliches Gründungsdatum angibt, da am 25. und 26. März 1972 in Luxemburg der entsprechende Wiedervereinigungskongress der sMFE-Jugend mit der JEF, die bis dahin die Verbindung zu EUD und zu AEF pflegt, stattfindet. Näheres hierzu können Sie dem Kapitel ‚Diskrepanzen und ihre Überwindung‘ meines Buchprojekts Europa ist für alle da! entnehmen.

Im Vergleich UEF und JEF ist gut zu erkennen ist, dass die Jugendorganisation heutzutage schneller Untergliederungen als die UEF bilden kann. Für mich ist dies übrigens ein sehr positives Signal und ein Hoffnungsschimmer für unsere Zukunft!

Die UEF ist zum einen der Geschichte geschuldet und zum anderen ganz ihrem Wesen nach auch eine von über dreißig Mitgliedsorganisationen des Netzwerkes Europäische Bewegung International (European Movement International – EMI), auf deren deutsche Untergliederung, die Europäische Bewegung Deutschland, ich in späteren Beiträgen näher eingehe.

Ich erinnere mich noch gut daran als ich auf einer UEF Veranstaltung in Barcelona mit einem Federal Union Mitglied ins Gespräch komme, der bereits in den Anfangsjahren der Bewegung für dieselbe aktiv war. Wir kommen dabei sehr schnell auf das Thema ‚Konstitutionalisten‘ oder ‚Unionisten‘ zu sprechen und er punktet bei mir damit, indem er mich fragt: „Was nützt uns die beste Europäische Verfassung, wenn sich hinterher die wenigsten daran halten?“

Auch denke ich gerne daran zurück, als ich mich bei einer UEF Veranstaltung in Brüssel plötzlich am Tisch italienischer Professoren unseres Schwesterverbandes aus Italien wiederfinde. Dabei lerne ich zu verstehen, dass eine ‚Föderalismusdiskussion‘ äußerst spannend aber auch sehr anstrengend sein kann.

Sehr interessant ist auch eine UEF Veranstaltung in Warschau, wo ich die Gelegenheit habe, mit ehemaligen Bundesministern von der Europäischen Föderalistischen Bewegung Österreichs ins Gespräch zu kommen.

Meine persönlichen Erfahrungen mit der Europaebene unseres Verbandes sind dabei ausschließlich positiv und bezeugen meines Erachtens noch heute, dass immer noch alle Strömungen aus den Anfängen der Europäischen Bewegung mit an Bord sind, seien es die ehrenamtlichen Aktivisten, die Bildungsbürger oder auch die professionellen Netzwerker. Die Bandbreite ist weiterhin sehr groß und der Ideenpool fast unerschöpflich; eine Erfahrungs- und Kompetenzquelle, die meines Erachtens weder ausreichend genutzt wird noch sich hinreichen genug auf die jeweiligen Untergliederungen auswirkt.

Die zwingende Voraussetzung für eine Mitarbeit auf der Europaverbandsebene ist zumindest das Beherrschen der englischen Sprache, besser noch das Beherrschen mindestens einer weiteren Fremdsprache. Denn die Mehrsprachigkeit ist mit einer der größten Vorteile Europas, und eröffnet dem Bemühten auch immer wieder neue Horizonte. Zudem bin ich fest davon überzeugt, dass es für wirklich fast alles eine Lösung gibt, man muss das Problem nur in der dafür passenden Sprache thematisieren.

Für einen tieferen Einblick in die Schaffenskraft der UEF empfehle ich gerne die „Ventotene Papers“ des Altiero Spinelli Instituts für föderalistische Studien (Ventotene), die regelmäßig erscheinenden Ausgaben von „The Federalist Debate“ des Zentrums für föderalistische Studien (Turin), von „The Federalist“ und die „Europäischen Briefe“ der Europäischen Stiftung Luciano Bollis (Pavia) sowie die „Presse fédéraliste“ des Maison de l’Europe et des Européens (Lyon).

„I grew up with the idea that democracy is not something you believe in or a place you hang your hat, but it’s something you do. You participate. If you stop doing it, democracy crumbles and falls apart.“

Abbie Hoffman (1993: 296)

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