Schlaraffenland

7.10.02022 5 (3)

Beitragsfoto: Schlaraffenland | © Shutterstock

Erfreuliches

Unsere deutschen „Monsterparlamente“ waren schon des öfteren Thema hier auf diesem Weblog; selbst wenn man das mit China oder Indien vergleicht, sind wir schon längst Weltmeister bei der Anzahl von Volksvertretern. Wobei ich befürchte, dass wir bald auch mehr Volksvertreter (Bundestag & Landtage) haben werden als die gut 1,3 Milliarden Chinesen (2 980 Abgeordnete).

Ohne Frage ist der Bundestag ganz offiziell das größte demokratisch gewählte Parlament der Welt (736 Abgeordnete) — das Europäische Parlament (705 Abgeordnete) kommt erst an zweiter Stelle. Indien hat 545 Abgeordnete und die USA haben 435 Abgeordnete. Die gesamte Schweiz hat übrigens 200 Abgeordnete.

Deshalb freut es mich nun, dass die Landes-FDP versucht, wenigstens die Anzahl der Wahlkreise in Baden-Württemberg zu verringern und damit dem hemmungslosen Größenwachstum des Landtags begegnen möchte: anstatt von 70 soll es künftig nur noch 38 Wahlkreise geben. Schon heute hat der Landtag mit 154 Abgeordneten 34 Abgeordnete mehr, als er eigentlich haben sollte.

Durch die erst im Frühjahr von den Grünen, der CDU und der SPD beschlossene Wahlrechtsreform befürchten alle eine weitere Zunahme der Abgeordnetenzahl — ich gehe davon aus, dass wir bei der kommenden Wahl locker die Schweiz überholen werden.

Wenn man dann noch das heute ganz normale Gefolge eines jeden Abgeordneten berücksichtigt, dann haben wir hier eine Berufsgruppe, die schon längst eine eigene Gewerkschaft haben müsste. Und ich befürchte, dass wir uns diesen immensen Politik- und Verwaltungsapparat nicht mehr lange leisten werden können. Zudem laufen wir Gefahr, dass wir zu dessen alleiniger personeller Unterhaltung bald auch noch entsprechende Fachleute aus Nordkorea (687), Kuba (605), Türkei (584) oder der Volksrepublik China anwerben müssen, jenen Ländern, die noch über solche Fachleute verfügen.

Globuli

Eine weitere Möglichkeit, um uns Steuerzahler und die Solidargemeinschaft auszubeuten, hat bei uns das Globuli-Kartell entdeckt. Bereits heute fließen Millionen von hart verdienten Geldern in eine höchst zwielichtige „Berufsgruppe“ ab. Und weil man diesen Menschen noch keine vorsätzliche Tötung von kranken Mitmenschen nachweisen konnte, und die von ihnen verkauften Globuli auch keine Wirkung, ergo auch keine negative, erzielen, dürfen diese ihre Tätigkeiten weiter ausbauen.

Zudem kommt hinzu, dass man „Hokuspokus“ viel bequemer und weniger anstrengend studieren kann, als z. B. Humanmedizin, und zudem mit dem Verkauf von Globuli gutes Geld verdient wird. So wundert es keinen, dass dies gerade bei uns ein Markt mit Zukunft ist. Wohl aber auch nur deshalb, weil dieser Markt zusätzlich von uns Steuerzahlern subventioniert wird.

Man könnte meinen, und dies auch aus gutem Grund. Denn, wenn wir uns bald keine echten Krankenhäuser mit entsprechend geschultem Personal mehr leisten können, werden wir von den Krankenkassen Globuli und Warzenbesprecher verschrieben bekommen — wohl die Zukunft des deutschen Gesundheitssystems.

Die ganz normalen Ärzte stehen dann nur noch für Privatpatienten zur Verfügung, oder für jene Mitbürger, die sich das noch leisten möchten und auch können.

Deshalb wird auch der gestrige Vorstoß unseres Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach, nämlich, dass homöopathische Arzneimittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen übernommen werden, kläglich scheitern; er hat als gewöhnlicher Arzt unser Gesundheitssystem einfach noch nicht so richtig verstanden.

Schlaraffenland

Man muss sich nicht wundern, wenn Menschen aus der ganzen Welt zu uns kommen und sich dann darüber enttäuscht zeigen, dass ihnen die Würste nicht von alleine in den Mund wachsen. Denn in den letzten Jahrzehnten hat unser Sozialstaat Auswüchse angenommen, die weder finanziert werden können, noch den tatsächlich Bedürftigen eine adäquate Hilfe bieten.

Einzig und alleine hat unser Sozialstaat dafür gesorgt, dass viel zu vielen Menschen nun, und ganz besonders wir Einheimischen, davon ausgehen, dass man selber überhaupt nichts mehr dazu beitragen braucht, um ein mehr als angenehmes Leben fristen zu können.

Schlimmer noch, dies wird von einer ganz neuen Gesellschaftsschicht propagiert und vehement „vom Staat“ eingeklagt; dies sind gerade jene Menschen, die einzig und alleine davon leben, uns allen glauben zu machen, dass uns alles zusteht ohne jemals auch nur selber etwas machen zu müssen. Und da man immer auch das glaubt, was man selber sieht, sehen wir ganz gut, wie diese Menschen bestens von und mit dieser Propagandalüge leben.

Und da diese Menschen umso besser leben, je mehr Bedürftige vorhanden sind, für die sie sich einzusetzen vorgeben, wird alles das bekämpft, was Menschen zu eigener Verantwortung und ganz besonders zum eigenen Handeln verführen könnte.

Letztendlich führt das dann dazu, dass all jene, die noch leistungsbereit und -fähig sind, entweder abwandern werden oder, völlig skrupellos, sich selbst an die „Spitze des Fortschritts“ setzen — zumindest so lange, wie man noch andere Menschen findet, die dieses Schlaraffenland finanzieren, z. B. die noch zu gebärenden künftigen Generationen.

Dazu gleich zwei Anmerkungen: erstens, diese müsste man dann auch produzieren und zweitens, warum sollten diese neuen jungen Menschen dann überhaupt damit beginnen wollen, jemals selbst etwas zu leisten?

Bleibt zu hoffen, dass Elon Musk Wort hält und wir in zehn Jahren Roboter haben, die auch wirklich alles für uns machen werden. Wie lange die das dann auch tun werden, bleibt abzuwarten. Die künstliche Intelligenz könnte tatsächlich schlauer sein als es uns allen lieb sein wird.

Mailingliste

Da ich für Spielereien eigentlich immer zu haben bin, habe ich nun auch eine eigene Mailingliste für dieses Weblog eingerichtet. Interessierte finden den Zugang gleich hier im Forum. Alle die sich in diese Mailingliste eintragen, können sich auch dort über dieses Weblog austauschen.

Und im Falle, dass dieses Tool auch genutzt werden wird, kann ich weitere Mailinglisten für ganz bestimmte Themen oder Gruppen einrichten. Für all jene, die mit dem Begriff „Mailingliste“ auf die Schnelle nichts anfangen können, habe ich im Forum einen entsprechenden Beitrag eingestellt.

Und für alle jene, die nun wohl zurecht fragen, warum ich so etwas jetzt auch noch mache, gleich hier die Antwort: Ganz einfach, weil ich es kann.

Nachtrag 15.4.2023

Da meine Leser keine Mailinglisten benötigten, habe ich diese wieder stillgelegt. Derzeit konzentriere ich mich dafür auf Threema — ein Vorteil dabei, ich muss selber nicht administrieren.

Nuklearwaffeneinsatz


Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

3.11.02021 5 (2)

Europa am Scheideweg?

Wenn in Heilbronn „Europa“ ein Thema ist, dann muss ich auch darauf aufmerksam machen — denn viel zu selten wird dessen bei uns gedacht, geschweige denn seine positiven Auswirkungen auf unserer Stadt und seine Bürger zur Kenntnis genommen.

Seit ein paar Jahren wird sogar alles, was mit Europa zu tun hat, sehr stiefmütterlich behandelt; der Europaplatz kann als ein Beispiel dienen und selbst die in Deutschland übliche Europa-Beflaggung entfällt bei uns in Heilbronn.

So ist es mir eine große Freude auf eine Veranstaltungsreihe des Literaturhauses aufmerksam zu machen:

„Das Literaturhaus Heilbronn und die Kreissparkasse präsentieren vier Abende rund um das Thema ‚Europa am Scheideweg?‘ mit hochkarätigen Gästen aus Wissenschaft und Literatur. Welche Weichenstellungen stehen an? Wie soll Europa weitererzählt werden? Handelt es sich bei Europa um eine alternde Utopie? Welche Wunden und Narben gibt es entlang der Grenzen? Wie steht Russland zu Europa und seinen Institutionen? Diese und weitere spannende Fragen erörtern wir an vier außergewöhnlichen Abenden.“

Heilbronn Literaturhaus, Chancen und Risiken der Europäischen Union

Die vier Veranstaltungen sind:

22. November 2021 — Aleida Assmann: Europa weitererzählen.

29. November 2021 — Hans Ulrich Gumbrecht: Europa? Gedanken über eine alternde Utopie.

20. Januar 2022 — Navid Kermani: Entlang den Grenzen.

14. Februar 2022 — Karl Schlögel: Untergang des Abendlands? Europa von Russland aus gesehen.

Ergänzende Informationen finden Sie auf der Website des Literaturhauses.

Erstaunt

Plötzlich kommt bei den Heilbronner Nazis (Neo-Faschisten mit sehr starken Neigungen zu Antisemitismus und Rassismus), besonders jenen, die im Gemeinderat sitzen, Bewegung auf. Reihenweise werden ihre Einträge, darunter solche Dinge wie Mordaufrufe, Verleumdungen, Heiligsprechungen von Alt-Nazis (Schlageter) und viele weitere Scheusslichkeiten in den sozialen Medien gelöscht, oder es verschwinden gar ihre gesamten Internet-Auftritte.

Was hat dies zu bedeuten? Werden unsere demokratischen Fraktionen im Heilbronner Gemeinderat bald mit lupenreinen Demokraten verstärkt werden? Oder wird bald gar eine neue Heilbronner Ehrenbürgerin ausgerufen?

Diese unschöne Entwicklung alleine mit Senilität zu begründen, wäre zu kurz gesprungen.

2G für alle

Heute greift zum ersten Mal die Warnstufe in Baden-Württemberg und in Heilbronn sind die Inzidenzen wieder einmal mit die höchsten bundesweit. Da muss es nicht wundern, wenn die ersten darüber nachdenken, asoziale Impfverweigerer mit Prämien doch noch zur Impfung zu locken.

Meines Erachtens eine Bankrotterklärung unseres Sozialstaats!

Wenigstens gilt jetzt — zumindest auf dem Papier und vorübergehend das Folgende: wer nicht geimpft oder nicht genesen ist, muss für den Zutritt in weite Teile des öffentlichen Lebens einen negativen PCR-Test vorlegen, dessen Kosten privat übernommen werden müssen.

So freut es mich, dass Mark Schieritz auf Zeit online schreibt:

„Wer sich nicht impft, gefährdet sich selbst – und andere. Um eine Überlastung der Krankenhäuser zu verhindern, brauchen wir daher einen Lockdown für Ungeimpfte.“

Mark Schieritz

Tragisch ist es, dass wir auf solche Notwehrreaktionen angewiesen sind, um noch halbwegs gut aus einer Pandemie herauszukommen.

Ich befürchte nur, dass selbst solche Notwehrmaßnahmen — zumindest in Heilbronn — nicht greifen werden, weil sich die Verantwortlichen aus Bequemlichkeit oder gar mit voller Absicht weigern, diese auch zu kontrollieren oder erkannte Verstöße zu sanktionieren.

Hinzu kommt noch, dass es inzwischen sehr viele Betrüger gibt, die mit gefälschten Nachweisen gutes Geld verdienen und damit billigend in Kauf nehmen, dass Menschen sterben.


Euro Banknoten

Grundeinkommen 5 (3)

Beitragsfoto: Geldscheine | © Pixabay

Seit ein paar Jahren wird die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens immer beliebter, auch ich konnte mich anfangs sehr dafür erwärmen. Wenn aber etwas zu gut klingt, um überhaupt wahr zu sein, sollte man das Ganze doch nochmals etwas näher betrachten.

Grob erklärt, soll jeder Bürger und wohl auch jede im Land bzw. der Europäischen Union lebende weitere Person auf ein noch in der Höhe zu bestimmendes und wohl immer wieder auch zwingend anzupassendes Grundeinkommen verfügen, welches aus dem Gesamthaushalt der Bundesrepublik, der anderen teilnehmenden Staaten oder ggf. auch aus dem Etat der Europäischen Union — was insbesondere dann für Länder zutrifft, die noch nie in der Lage waren, um sich selbst zu finanzieren — kommt.

Die derzeit gängige Meinung ist, dass sich das bedingungslose Grundeinkommen aus der zusätzlichen Besteuerung von Waren und Dienstleistungen und aus weiteren Abgaben von jenen finanziert wird, welche wohl in der Mehrheitsmeinung bei weitem viel zu viel Geld besitzen. Das Totschlagargument ist dabei aber, dass das bedingungsloses Grundeinkommen alle anderen Transferzahlungen des Staates an die Bürger und weitere im Land lebende Personen ersetzen soll und damit seine Finanzierung realisierbar sei.

Auch wenn ich kein Experte in Finanzsachen bin, habe ich bereits bei der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens so meine Bedenken. Die wären zum einen, dass es sich bei der zusätzlichen Besteuerung von Reichen eher um eine einmalige Aktion handeln kann, da diese damit ihre finanziellen Ressourcen verlieren oder auch nicht mehr neu generieren werden. Und zum anderen wird der Staat kaum die Lenkungsfunktion von Transferzahlungen freiwillig aus den Händen geben, so dass zum bedingungslosen Grundeinkommen weitere Transferzahlungen, wie z. B. Kindergeld, Fahrkostenzuschüsse, Baugeld, Klimaschutzbeihilfen oder wie sie alle heißen mögen, hinzukommen werden — und damit alleine ist bereits die Finanzierbarkeit eines bedingunslosen Grundeinkommens in Frage gestellt.

Unabhängig von der Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens stelle ich mir die Frage nach seiner Wirksamkeit. Dass, positiv betrachtet, der Staat damit seine Lenkungsfunktion auf uns Bürger einschränkt, kann ich zwar nur für gut befinden, glaube aber eher daran, dass, negativ betrachtet, der Staat damit im besten sozialistischen Grundverständnis, seine Machtfunktion über die Bürger weiter ausbauen möchte und der Selbsbestimmung weitere Riegel vorschiebt, zumal die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens eine rein politische Entscheidung sein wird, die sich wohl kaum an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger oder anderer im Land lebender Personen ausrichtet.

Und dies ist genau die Kernfrage des Grundeinkommens, wem nutzt es tatsächlich?

Den Leistungsträgern unter uns wird es zusätzliche Finanzhilfen an die Hand geben, um noch besser ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Wahrscheinlich ist dies auch die Hoffnung und der Grund, warum das bedingungslose Grundeinkommen auf den ersten Blick für viele so attraktiv erscheint; auch ich würde mich über ein paar Hundert Euro im Monat mehr sehr freuen, da ich diese dann nach Lust und Laune verprassen oder auch mal etwas völlig anderes machen könnte. Und das Schöne daran wäre noch, dass für Bürger wie mich, die Höhe eines Grundeinkommens eigentlich gar keine existentielle Bedeutung hätte — also für mündige Bürger erstmals eine Win-Win-Situation.

Auch für Arbeitgeber hat ein bedingungsloses Grundeinkommen eigentlich nur gute Seiten, denn es entlastet die Unternehmen und bietet darüber hinaus die Chance, Arbeit noch kostengünstiger als bisher zu machen, da jeder Arbeitnehmer durch das Grundeinkommen gestärkt, nicht mehr unbedingt auf eine adequate Entlohnung seiner Arbeit angewiesen ist, und damit den Tarifpartnern ganz neue Verhandlungspositionen eröffnet werden. Hier sehe ich aber auch eine Hintertür, welche sich sozialistische Träumer mit dem Grundeinkommen offen lassen, nämlich, dass sie genau mit diesem Argument nicht nur die Höhe des Grundeinkommens politisch festlegen, sondern in Folge davon auch die Höhe eines jeden Arbeitslohns politisch zementieren — und damit die Marktfunktion völlig abschaffen wollen.

Des Pudelskern der Frage ist aber, wem nutzt das bedingungslose Grundeinkommen denn überhaupt nicht? Und das sind die Schwächsten in allen Gesellschaften, nämlich die unmündigen Bürger selbst. Auf den Punkt gebracht, auch wenn wir es in unserer sozialen Marktwirtschaft und mit Hilfsprojekten vollgestopften Gesellschaft nicht mehr wahrhaben wollen, es gibt immer noch viele Bürger, die mit Geld nicht eigenständig wirtschaften können und auch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht mündig werden.

Da ein bedingungsloses Grundeinkommen damit aber die Kluft zwischen jenen Bürgern, die sich mit diesem persönlich weiterentwickeln und gerade jenen, die auch selbst damit nichts Produktives machen können, weiter vertieft, wird in Folge davon ein Prekariat zementiert, aus welchem es kein Entrinnen mehr geben kann.

Es sei denn, dass der Staat entgegen der eigentlichen Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, dem Prekariat noch mehr und noch umfassendere Transferzahlungen zugesteht, was letztendlich insgesamt zu einer inflationären Entwicklung führen wird, welche jede Gesellschaft und auch die Marktwirtschaft überfordert und zumindest mittelfristig die soziale Marktwirtschaft mit allen ihren nicht zu vernachlässigenden Vorzügen abschafft. Ich möchte jetzt nicht darüber spekulieren, was danach kommen wird: realer Sozialismus oder Rauptierkapitalismus.

Auch wenn man sich selbst zu den möglichen Gewinnern eines bedingungslosen Grundeinkommens zählt, gebe ich zu bedenken, dass es für uns alle insgesamt und vor allem jenen, die auf unsere Hilfe eigentlich angewiesen sind, nichts hilft, und wir deshalb, anstatt auf die Idee eines Grundeinkommens zu bauen, die Ursachen von Unmündigkeit und Armut bekämpfen sollten.

Deswegen fordere ich anstatt eines bedingungslosen Grundeinkommens die Bildungspflicht für alle, und neue Ideen, wie man bildungsresistente Mitbürger und deren Kinder besser betreuen und begleiten kann.

„The goal of the future is full unemployment, so we can play. That’s why we have to destroy the present politico-economic system.“

Arthur C. Clarke, interview with Los Angeles Free Press (25. April 1969: 42–43)