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Trump-Anhänger kurz vor der Erstürmung des US-Kapitols
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

Kapitolsturm 5 (14)

Beitragsfoto: Trump-Anhänger kurz vor der Erstürmung des US-Kapitols | © Tyler Merbler – https://www.flickr.com/photos/37527185@N05/50812356151/

Wenn es nicht so tragisch wäre, könnte ich heute den Dreikönigstag ein wenig genießen und dabei auch noch in Erinnerungen schwelgen, nämlich als ich vor über vier Jahrzehnten regelmäßig mit meinem Vater nach Stuttgart gepilgert bin, um dort unsere Delegiertenfunktion für eine Partei wahrzunehmen. Dort traf man sich mit netten Menschen aus dem ganzen Land und hatte auch noch im Anschluss und nicht nur beim obligatorischen Festakt viel Spaß. Später dann, als es zu schweren und tiefen innerparteilichen Grabenkämpfen kam, wurden diese auch dort sehr heftig und teilweise auch unter der Gürtellinie ausgetragen, aber stets auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung.

Das alles änderte sich im Zuge der geistig-moralischen Wende und führte dazu, dass ich mein Parteibuch angewidert zurückgab. Und seit dieser Zeit verrohen auch im Westen insgesamt die Sitten immer weiter und vom Osten kommt beständig weitere Verrohung mit hinzu. Meine Großmutter aus Königsberg würde bestimmt dazu sagen, dass aus dem Osten noch nie etwas Gutes kam.

Vor drei Jahren gipfelte das Ganze im Sturm der Sozial Verachteten (vulgär: dem Pöbel), welche nachweislich von Totalitaristen angeführt wurden, auf das Kapitol in Washington, um die Einsetzung eines demokratisch gewählten Präsidenten zu verhindern und eine Diktatur zu etablieren. So tief sind bestimmte politische Kreise im Westen bereits gesunken, es reicht ihnen nicht mehr aus, einfach nur durch Stimmenkauf, Erpressung oder legale Wahltricks Wahlen zu ihren Gunsten zu beeinflussen, sondern sie inszenieren seither und inzwischen auch bei uns regelmäßig den Hitlerputsch, um für ihr Klientel eine künftige Tradition zu schaffen — das hatten wir alles schon einmal und es war nachweislich überhaupt nicht gut!

Nicht nur in den USA, auch bei uns in Deutschland üben sich die totalitären Kreise — links wie rechts (!) — und werden dabei erneut von vermeintlich konservativen Kreisen gestützt und gestärkt. Nur ab und zu, wenn es gerade politisch opportun zu sein scheint, verteufelt man die antidemokratischen Angriffe der anderen Seite — und auch dies hatten wir bereits, so hat man sich gemeinsam der Weimarer Republik entledigt.

Stalinisten wie Nationalsozialisten — nennen sie wir einmal beim Namen — gehen gegen unsere Demokratien vor. Erstere scheinen in Wladimir Putin ihren vorläufigen Führer gefunden zu haben, letztere sind, Gott sei gedankt, wohl noch auf der Suche — auch bei uns in Deutschland. Was einen senilen Oppositionsführer nicht dazu bewegen sollte, sich dem Pöbel als Interimsführer anzudienen; er würde wieder nur den Hindenburg geben.

Heute am dritten Jahrestag des Kapitolsturms kann man in der FAZ (6.1.2024, 8.26 Uhr) lesen, dass die Republikaner diesen Angriff auch auf ihre Demokratie bagatellisieren, und bereits jeder dritte Republikaner verfällt den nationalsozialistischen Mythen, die mit einer solcher Traditionsbildung einhergehen. Und konservative Richter sorgen erneut dafür, dass Verbrecher ungeschoren davonkommen. — heute ist ein Tag der Déjà-vus!

Und auch bei uns verteufelt man traditionell gerne nur die Angriffe von „Linksterroristen“ und ist dabei überhaupt nicht zimperlich, was dabei schon als Terrorismus gilt. Aber noch schlimmer ergeht es jenen, die keine Totalitaristen sind.

Ein Deutscher, der als „queer“ durchgehen könnte, sitzt inzwischen schneller in Haft als er sich einen Joint anstecken kann. Wenn er dann auch noch so blöd ist und sich auf einer Straße festklebt, kann er seine Zukunft voll und ganz vergessen — er hat bei uns in Deutschland keine mehr!

Sein Fehler dabei, er hätte sich vorab entweder der fünften Kolonne verschreiben oder noch besser, dies als Opfer für den Führer deklarieren müssen. Demokratische Aktionen und seien sie auch noch so blöd, finden vor unseren Richtern keine Gnade — das war schon immer so und wird auch weiterhin so bleiben.

Anders sieht das Ganze aus, wenn man bei uns den Bundestag stürmen oder durch Putsch die Bundesrepublik in Gänze abschaffen will, denn dann erhält man maximal „Festungshaft“ und kann als angesehener Bürger unserer Gesellschaft in Ruhe Bücher schreiben — diese werden bekanntlich Bestseller!

Gestern versuchte wohl ein Bauern-Mob, ganz offensichtlich von brauner Gülle aufgestachelt, Robert Habeck und seine Familie zu lynchen — wie wir es bald erfahren dürfen, waren dies alles nur demokratische Proteste von aufgebrachten und besorgten Bürgern, die es einfach nicht hinnehmen wollen, dass sie vom Staat weniger Subventionen als bisher erhalten. Und schon längst haben sich nicht nur Vertreter unserer Unionsparteien mit diesen gestrigen Terroristen solidarisiert, sondern auch Nationalsozialisten und Stalinisten — was einem Demokraten eigentlich zu denken geben müsste.

Das Fürchterliche dabei ist, dass sich im Gegensatz zur USA nicht nur die Gruppe der Sozial Verachteten gegen unsere Demokratie wieder zu Handgreiflichkeiten mobilisieren lässt, sondern inzwischen fast wieder alle Bevölkerungsteile mobil machen, die daran glauben, dass es ihnen in einer Diktatur noch etwas länger besser geht als in unserer Demokratie, die inzwischen kaum noch ausreichend Geld hat, um sich ihre Demokraten weiterhin zu kaufen — und auch hierbei wäre gute Bildung besser gewesen!

Und unsere demokratische Elite glaubt weiterhin fest daran, wie bereits zu Zeiten der Weimarer Republik, dass sie das Ganze so lange weiter hinhalten kann, bis sie selbst ihr eigenes Leben fertig gelebt hat — und nach ihnen dann die Sintflut.

Sollte unsere Demokratie und vor allem ihre demokratischen Eliten in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten nicht etwas beherzter durchgreifen, dann kommt die Sintflut wieder einmal etwas schneller als es uns allen lieb sein kann.

Ergänzung:

Ein Kommentar auf Linkedin [inzwischen Geschichte]

Universum
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 3 comments

3.1.02023 5 (3)

Beitragsfoto: Universum | © Gerd Altmann from Pixabay 

Verfettung

Bereits vor Jahren habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass nicht nur sämtliche Landesparlamente viel zu groß sind, sondern auch der Deutsche Bundestag. Dies wurde zudem vom höchsten deutschen Gericht bestätigt und darüber hinaus noch vom Europäischen Parlament eindeutig bewiesen, dass es durchaus auch ein paar Nummern kleiner geht.

Im März 2018 habe ich dann nochmals an den Herbst 1996 erinnert, dem Zeitpunkt wo der Bundestag beschlossen hatte, einer weiteren Verfettung des Nationalparlaments einen Riegel vorzuschieben. Seither spekulieren alle Interessierten nur noch darüber, wann die 1 000 Abgeordneten-Marke überschritten wird.

Und sobald es wieder einmal zum Thema wird, dass wir viel zu viele „illegale“ (vom Gesetz so nicht vorgesehene) Abgeordnete in den Parlamenten sitzen haben, dazu noch viele abgewählte Abgeordnete kommen, die weiterhin im Bundestag neben unzähligen Lobbyisten und Partei-Assistenten ihr Unwesen treiben dürfen, verspricht ein Berufspolitiker, dass man demnächst zumindest die aktuelle Höchstgrenze an Abgeordneten wieder erreichen möchte. Danach schieben sich die jeweiligen Parteien gegenseitig ein paar Tage lang Schuldzuweisungen zu und die Sache ist wieder vom Tisch.

Tatsache ist, dass inzwischen der Deutsche Bundestag mehr Menschen das Einkommen sichert als der Nationale Volkskongress in Peking mit seinen 2 980 Abgeordneten. Tatsache ist auch, das nun zudem das Kanzleramt weiter ausgebaut wird und damit selbst das Weiße Haus in Washington sehr klein aussehen lässt.

So lange uns unsere Berufspolitiker glauben lassen, dass wir 80 Millionen Deutsche mehr sind als 1,3 Milliarden Chinesen und dabei noch viel bedeutender als 270 Millionen US-Amerikaner, werden wir eine weitere Verfettung unserer Parlamente insgeheim als Ursache für „unsere Weltherrschaft“ ansehen und weiterhin begrüßen.

Dass wir damit längst unseren Rechtsstaat ausgehebelt haben, interessiert niemanden, und unsere Berufspolitiker werden auch diese Problematik weiterhin aussitzen.

Und so gehört die heutige Meldung der Tagesschau, dass die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas langsam ungeduldig wird, nur zum üblichen und folgenlosen Schaulaufen. Diese wird heute wie folgt zitiert: „Ich werde da sicherlich drücken. Anfang des Jahres müsse ein Entwurf ins Parlament, also in den nächsten Tagen.“

Doch ein entsprechender Gesetzentwurf lässt weiter auf sich warten und ich gehe davon aus, dass der kommende Deutsche Bundestag nun endlich die 1 000 Abgeordneten Marke reißen wird, so wie er wohl schon längst die 10 000 Mitarbeiter- und Angestellten-Marke gerissen hat. Und die Landesparlamente werden folgen, dies hat kürzlich der Landtag von Baden-Württemberg für sich so beschlossen.

Mein Fazit aus 2018: nicht an den Worten, sondern an den Taten muss man seine Abgeordneten messen!

Vermüllung

Heute können wir in der Heilbronner Stimme (03.01.2023: 21) lesen, dass Stadtrat Albrecht Merkt inzwischen von einer „organisierten Vermüllung“ unserer Stadt spricht. Und selbst die Stadt Heilbronn beklagt anscheinend eine „sinkende Reinigungsmoral“. So langsam aber sicher erkennen neben mir auch andere Heilbronner, dass unsere Stadt gewaltige Probleme hat. Ich bin der festen Überzeugung, dass diese sogenannte „organisierte Vermüllung“ eine der Folgen davon ist und in diesem Sinne könnte ich auch halbwegs mit dem Begriff „organisiert“ leben.

Denn neben einem Verwaltungsversagen, sprich, den fehlenden bis ungenügenden Kontrollen, sind es die von mir immer wieder ins Feld geführten Bildungsdefizite vieler unserer Mitbürger, die zu solchen Sauereien und letztendlich zum Zerfall unserer Stadt führen.

Verantwortlich dafür halte ich unseren Sozialstaat, der entweder ein nicht funktionierendes Hirngespinst von Ideologen ist, oder aber inzwischen von völlig inkompetenten bis kriminellen Mitbürgern gekapert wurde und nun langsam aber sicher Staat und Gesellschaft von innen heraus zerstört.

Schwarzes Loch

So langsam beginnt man sich auch in Heilbronn die richtigen Fragen zu stellen. Und so freut es mich heute in der Heilbronner Stimme zu lesen, dass es seit kurzem Mitbürger und Journalisten von außerhalb gibt, die nun versuchen, ein wenig Licht ins Heilbronner Dickicht zu bekommen. Bereits vor Jahren nannten es Experten aus dem Ausland schlicht und einfach die „Deutschland AG“ und noch heute dürften es dieselben Familien sein, die sich dabei dumm und dämlich verdienen.

Und so waren die vergeblichen Versuche von Gesine Enwaldt, etwas mehr über das Geschäftsgebaren unseres jüngsten Heilbronner Ehrenbürgers zu erfahren, bereits schon einmal kurz Thema hier im Weblog. Auch Max Kronmüller aus Lehrensteinsfeld hat sich diesem Thema angenommen, und Christoph Donauer hat diese ebenfalls vergeblichen Bemühungen um Transparenz — übrigens, eine notwendige Grundlage jeder funktionierenden Demokratie — auf Seite 2 der heutigen Stimme-Ausgabe dokumentiert.

Dabei kennen wir doch alle die Antworten, denn keiner wird Milliardär, weil er Gutes tut oder anderen Menschen hilft. Selbst wenn ein Mensch mit eigenen Leistungen und Erfindungen aufwarten könnte, muss er zudem weiterhin sehr skrupellos seinen eigenen Geschäften nachgehen und stets dafür sorgen, dass kein anderer Vorteile aus diesen Unternehmungen zieht. Dies ist meines Erachtens auch völlig in Ordnung, so lange der Staat mit Regeln dafür sorgt, dass die dabei erzielten Gewinne besteuert werden und somit der Staat an sich und im Rahmen einer geregelten Umverteilung auch viele weitere Bürger profitieren.

In Deutschland haben wir ein weiteres Modell entwickelt, nämlich die Deutschland AG, wobei es zu einer sehr intransparenten Kooperation von Staat und ganz speziellen Familien kam. Und diese Deutschland AG wurde und wird von anderen Ländern beanstandet, da diese Länder zu der Überzeugung kamen, dass dabei deutsche Firmen im Wettbewerb mit anderen Firmen unlautere Vorteile genießen. Und schon damals wurde deshalb von allen Seiten mehr Transparenz eingeklagt — was über die Jahre hinweg immer wieder zu sehr interessanten Entdeckungen führte, und nicht nur der Deutschen Bank oder Großschlachtereien den ehemals guten Ruf nahm.

Deswegen ist es auch nicht wichtig zu erfahren, ob und wieviel die Dieter-Schwarz-Stiftung für ihre Wohltaten bezahlt oder sogar daran verdient, sondern wer mauert und damit verhindert, dass die notwendige Transparenz in diesen öffentlichen Angelegenheiten hergestellt wird. Denn gerade diese Damen und Herren sind es, die, sozusagen als „Verwalter“ der Deutschland AG, den größten persönlichen Vorteil daraus ziehen.

Justitia
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 1 comment

20.12.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Justitia | © Shutterstock

Donald Trump

Ganz aktuell macht dieser ehemalige US-Präsident ganz andere Schlagzeilen als vermutlich von ihm gewünscht. Ein Untersuchungsausschuss des US-Kongresses hat sich bereits gestern dafür ausgesprochen, Donald Trump anzuklagen; eineinhalb Jahre lang hatte sich dieser Ausschuss damit beschäftigt, wie es zum Sturm aufs Kapitol in Washington kommen konnte und welche Rolle Trump dabei spielte.

Allerdings ist auch in den USA letztendlich die Justiz zuständig und so wird zuerst das Justizministerium von Minister Merrick Garland entscheiden müssen, ob eine Anklage erhoben wird. Bemerkenswert ist aber schon jetzt, dass der US-Kongress zu einem Strafverfahren gegen einen ehemaligen Präsidenten aufgerufen hat. Und auch in den USA stand noch nie ein ehemaliger Präsident vor Gericht. Man stelle sich nur einmal den Tumult vor, wenn bei uns der Bundestag Ermittlungen gegen einen Kanzler oder Präsidenten empfehlen würde.

Norman Eisen, E. Danya Perry und Fred Wertheimer schreiben in der New York Times (19.12.2022), dass dieser Untersuchungsausschuss durch seine bisherigen Ermittlungen hinreichend belastendes Material gegen Donald Trump gesammelt hat, um es ggf. Staatsanwälten zu ermöglichen, zumindest tiefergreifende Ermittlungen zu beginnen.

Zumindest aber hat der US-Kongress einen ersten und ganz gewaltigen Schritt getan. Jetzt liegt es bei der Justiz, Schritt aufzunehmen und dem Recht zum Sieg zu verhelfen. Manche werden schon alleine diesen nunmehr möglichen Versuch als ein klein wenig Gerechtigkeit ansehen. Auf jeden Fall aber gibt es uns Menschen Hoffnung, Hoffnung auf die positive Wirkmacht und Funktionen von Demokratie und Gewaltenteilung.

Landgericht

Wenn man nicht gerade in der Judikative zuhause ist oder als Polizist bzw. Gerichtsdiener seine Brötchen verdient, dann ist so ein Besuch vor dem Landgericht für den ganz gewöhnlichen Bürger wohl eine Ausnahme. Mir blieben solche Besuche als Privatperson bisher erspart und ich musste nur, beruflich bedingt, ab und zu in Mord- oder Totschlagsprozessen als Zeuge aussagen, was übrigens — selbst als Zeuge — überhaupt nicht vergnügungssteuerpflichtig ist.

Und so erlebte ich heute meinen ersten, ebenfalls nicht vergnügungssteuerpflichtigen, Gerichtsauftritt in einer ganz unschönen „Scheidungsangelegenheit“, der jeden noch so schön von Barbara Salesch inszenierten Rosenkrieg im Fernsehen zur bloßen Posse degradiert. Und ganz passend dazu, wurde auch noch im Nebensaal über eine ganz gewöhnliche Scheidung verhandelt.

Ich hätte mich auch gewundert, dass, wenn man mich schon vor Gericht zwingt, es sich dabei um eine ganz banale Sache handelt. Und so musste ich heute erst einmal eine fürchterliche Inszenierung über mich ergehen lassen, wobei einzig die Richter und unser eigener Anwalt lobend zu erwähnen sind, denn deren Geduld und Professionalität sind bewundernswert — diese hören sich auch die infamsten Lügen an, ohne dabei rot zu werden oder gar ihre Contenance zu verlieren.

Nein, ich war auch dieses Mal nicht in privater Angelegenheit unterwegs, sondern als Vertreter der betrogenen Seite und dies in einem sehr schmutzigen Rosenkrieg. Man stelle sich nur einmal vor, da wird man als treuer und fürsorgender Gatte nach Strich und Faden betrogen und belogen, wobei die Betrügerin letztendlich nicht nur für alle völlig überraschend die Scheidung einreicht, sondern neben dem Hausrat und dem gemeinsamen Vermögen auch noch den guten Namen des betrogenen Gatten für sich beansprucht.

Man soll Menschen, die gehen wollen, einfach nur ziehen lassen und diesen dann auch noch zukünftig alles nur erdenkliche Glück dieser Welt wünschen. Und so wäre es ein Leichtes gewesen, wenn die „Betrügerin“ einfach nur gegangen wäre und unter ihrem eigenen Namen neu angefangen hätte. Ich persönlich hätte dabei den Hausrat und das gemeinsame Vermögen ohne Wenn und Aber noch mit dazugegeben. Nur weg mit der unschönen Erinnerung! Für alle ein Neuanfang und jeder möge glücklich werden.

So aber bleibt dem betrogenen Gatten nur noch der eigene gute Name — und gerade diesen guten Namen will die Betrügerin haben — egal mit welchen Mitteln auch immer. Das Tragische dabei ist, diese Betrügerin weiß ganz genau, dass sie mit dem eigenen Namen in Heilbronn keinen Blumentopf mehr gewinnen kann und deshalb den Namen des Gatten unbedingt benötigt. Und sollte sie diesen Namen nicht — so wurde es heute vor Gericht sehr plausibel dargelegt — bekommen, dann wird sie dafür sorgen, dass künftig kein Mensch mehr diesen bestrittenen Namen haben, geschweige denn führen möchte. Dreckiger und schmieriger kann man wohl keinen Rosenkrieg führen! Das wirklich Schlimme dabei ist, dass dies sämtliche Nachbarn vorab schon gewusst haben wollen und sich nun am Leid und Leiden des „gehörnten Gatten“ so richtig und genüsslich weiden.

Und so werde ich wohl auch 2023 vor Gericht sitzen und mir diese völlig unnötige Inszenierung weiter antun müssen — gibt es überhaupt eine gangbare Alternative?

Inzwischen hat die Gegenseite — und auch dies überrascht von den Nachbarn wohl niemanden — ganz plötzlich zwei „vollwertige“ Rechtsanwälte, die ganz offensichtlich einzig und alleine den größtmöglichen Schaden anrichten möchten. Es kann natürlich auch sein, dass sich ein Rechtsanwalt alleine nicht mehr traut, um die „eigene Sache“ vor Gericht zu verantworten.

Jetzt bin ich einmal gespannt darauf, ob sich unser Anwalt und ich beim kommenden Gerichtstermin gleich gegnerischen Anwälten im Dutzend gegenüber stehen sehen. Auf jeden Fall aber würde weiterhin nur ein einziger gegnerischer Anwalt schwätzen wollen, wobei der Rest wohl nur zusätzliche Staffage in dieser Inszenierung ist. Mein Tipp: für Fernsehkameras benötigen wir dann einen größeren Raum und eine bessere Ausleuchtung. Und so lange keine Barbara Salesch plötzlich im Gerichtsaal auftaucht, besteht für mich noch Hoffnung, dass auch dieser Rosenkrieg ein Ende haben wird.

All jene Mitbürger, die heute keine Zeit hatten, um sich selber ein Bild von der ganzen Sache zu machen, die kann ich getrost auf morgen oder spätestens auf Samstag vertrösten, denn die Heilbronner Stimme war gleich mit zwei Journalisten anwesend und wird sicherlich auch berichten.

Die Spannung für mich ist dabei, ob die Heilbronner Stimme überhaupt noch zu einer halbwegs objektiven Berichterstattung fähig ist, denn bisher hat sie u. a. durch das Fälschen von Zeitungsartikeln oder den Entzug unseres, bei der Heilbronner Stimme seit Jahren verwendeten, guten Namens einseitig für die Betrügerin Stellung bezogen, was übrigens auch vor Gericht zugunsten der Gegenseite ins Feld geführt wurde — was mich nun nicht gewundert hat.