Europa steht an der Seite der Ukraine!
Am vergangenen Donnerstag hat Putin mit dem Angriffskrieg die internationale Ordnung maßgeblich geändert. Putin hat klargestellt, dass er sich nicht mehr an die Souveränität seiner Nachbarn hält.
In Europa zu Hause und in Heilbronn daheim.
Alle Beiträge sind aus der Sichtweise eines Europäischen Föderalisten geschrieben.
Am vergangenen Donnerstag hat Putin mit dem Angriffskrieg die internationale Ordnung maßgeblich geändert. Putin hat klargestellt, dass er sich nicht mehr an die Souveränität seiner Nachbarn hält.
Seit Jahrzehnten beschäftige ich mich mit der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und habe mir dabei auch eine unbestrittene Expertise angeeignet.
Zwei ukrainische Föderalisten haben darum gebeten, diese beiden Berichte einschließlich der darin beinhalteten Bitten möglichst breit zu streuen. Dieser Bitte komme ich gerne nach.
Nicht nur ein inzwischen schon etwas älteres Thema, sondern auch der aktuell beste verfügbare Lackmustest zur eigenen demokratischen Gesinnung.
Es gibt Daten in der jüngeren amerikanischen Geschichte, die immer wieder zitiert werden, wenn von einem der politischen oder gesellschaftlichen Problemfelder der USA gesprochen oder geschrieben wird.
Wladimir Putins Ziele sind klar: Schwächung der Ukraine und Wiederherstellung russischer Vormacht in Osteuropa.
Mit großem Aplomb war die Konferenz zur Zukunft Europas bereits 2019 angekündigt worden. Die Pandemie und ein epischer Streit, wer sie mit welchen Mitteln und Zielen steuern darf, verzögerten sie um ein Jahr.
Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union wäre sehr gut aufgestellt, wenn nicht beständig die Nationalisten in Europa diese seit Jahrzehnten unterminieren und immer wieder durch nationale Alleingänge oder Unterlassen ad absurdum führen.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte stellte am Rande des EU-Gipfels am 24.6.2021 dem EU-Mitglied Ungarn ein vernichtendes Zeugnis aus: „Meiner Meinung nach haben sie in der Europäischen Union nichts mehr zu suchen.“
Christian Moos hat es bereits anklingen lassen, Frankreich stellt seine Ratspräsidentschaft tatsächlich unter das Motto „strategische Autonomie für Europa“.
Die Hertensteiner Gespräche sind hinsichtlich der Entwicklung von Europa – ihrer Kommentierung und Beförderung – ein einzigartiges Format.