Mann mit Helm

Zweite Analyse des Angriffs 5 (15)

Beitragsfoto: Mann mit Helm | © Pixabay

Nachdem ich bereits am 11. April 2022 eine erste Analyse des Angriffs gewagt habe, schaue ich nun, wo wir gut ein Jahr später stehen. Aber auch hierbei kann ich nur auf Informationen zugreifen, die öffentlich zugänglich sind. Meine Kameraden, die an der Quelle sitzen, sollten dies berücksichtigen für den Fall, dass diese zu anderen Schlussfolgerungen kommen.

Und gleich zu Beginn auf den Punkt gebracht, diese Schlacht um die Ukraine hat die Russische Föderation gewonnen. Ob die Russen aber auch den „großen Krieg“ gewinnen, sei einmal dahingestellt — nicht, dass meine Leser völlig verzweifelt jetzt schon zu lesen aufhören.

Das russische Kriegsziel für die erste (zweite, je nach Lesart) Schlacht um die Ukraine hat sich inzwischen bestätigt und die Russische Föderation hat es auch fast vollumfänglich erreicht. Festigung der Krim, Herstellen einer Landbrücke zur Krim und die weitere Besetzung der südöstlichen ukrainischen Gebiete. Nur konnten die Russen die Ukraine nicht ganz zu einem Binnenstaat machen und erreichten auch nicht den Anschluss an die russischen Truppen in Moldawien. Aber das dürfte Wladimir Putin auch nicht so richtig erwartet haben.

Und es zeichnet sich ab, dass die Russische Föderation ihre Eroberungen auch dieses Mal halten und behalten werden kann. Jetzt liegt es einzig und alleine am Westen, ob man dieses auch dieses Mal wieder hinnimmt oder ob man als NATO die Schlacht um die Ukraine aufnimmt.

Bevor ich mich dieser Frage näher widme, möchte ich noch auf zwei weitere Kriegsziele der Russischen Föderation hinweisen, die sich erst so langsam ersichtlich zeigen und dabei auch die Befürchtungen von Christian Moos vom 30. März 2022 — Der Dritte Weltkrieg ist in vollem Gange [Beitrag nicht mehr vorhandne] — wahr werden lassen.

Zum einen und nun ganz aktuell ersichtlich, Wladimir Putin hat mit dem aktuellen Angriff auf die Ukraine beginnend nunmehr die gesamt russische Opposition abgeräumt und seinen Militär- und Sicherheitsapparat gesäubert; damit hat er genau das getan, was Adolf Hitler und Josef Stalin vor ihm bereits sehr erfolgreich durchexerzierten. Wohl die allerletzten Oppositionellen werden sich demnächst noch aus den Fenstern stürzen. Und damit ist auch der letzte westliche Traum dahin, nämlich dass sich die Russen von innen heraus säubern werden. Die einzige Frage, die sich hierbei nun stellt ist, können wir die Russische Föderation wie Nordkorea behandeln und über Jahrzehnte hinweg mehr oder wenig erfolgreich wegsperren oder fangen wir an, uns gegen die russische Gefahr zu wehren?

Zum anderen hat es Wladimir Putin tatsächlich geschafft, den Westen insgesamt zu korrumpieren und zudem dafür gesorgt, dass eine sinnvolle Verteidigung Europas erst hinter dem Rhein möglich sein wird. Das bedeutet, dass, wenn die Russische Föderation nach einer operativen Pause von ca. zehn Jahren gegen den Rest Europas antreten wird, die NATO bis zum Rhein nur Verzögerungsgefechte führen werden kann. Wie das dann aussehen wird, können uns z. B. die letzten überlebenden Ostpreußen noch ganz gut schildern.

Erschwerend kommt noch mit hinzu, dass zumindest die Türken, die Serben und die Ungarn mit den Russen mit marschieren werden, die restlichen Länder werden dank der starken russischen Präsenz in ihren Ländern — auch bei uns — sofort in Bürgerkriege verwickelt werden. Wie das dann aussieht, konnten wir bereits in den 1990er-Jahren auf dem Balkan mitverfolgen, wenn einem die guten Nachbarn urplötzlich die Nasen und Ohren abschneiden.

Dabei müssen wir uns auch von dem Irrglauben trennen, dass es unseren Regierungen gelingt, die russische Bedrohung erfolgreich einzudämmen. Bisher konnten diese nur sehr gut Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine verhindern oder zumindest verschleppen, dafür aber still und heimlich die russische Waffenproduktion durch Lieferung sämtlicher dafür benötigter Teile am Leben erhalten.

Die Aussage „man weiß nicht, wohin deutsche Industrieprodukte gelangen und kann dies auch nicht kontrollieren“ ist eine demokratische wie industriepolitische Bankrotterklärung der dafür Verantwortlichen! Nur einmal am Beispiel der für Raketen benötigten Chips: der Hersteller weiß ganz genau, für was seine Chips alles benötigt werden und wie groß der Markt dafür ist — dafür hat er extra eine eigene Abteilung mit hoch bezahlten Angestellten. Eine andere Abteilung sorgt dafür, dass die Chips in der richtigen Menge zum richtigen Zeitpunkt beim Kunden ankommen. Und ganz urplötzlich steigt der Bedarf bei einem Kunden an und keiner will dabei wissen, für was er diese Chips überhaupt benötigt?

Ich habe bei dieser Sache eines gelernt, unsere Industriebosse sind nur dann Patrioten, wenn es um den Erhalt von staatlichen Transferzahlungen geht. Ansonsten verkaufen sie die Welt, ihre Mitarbeiter und auch noch die eigene Großmutter, um ihre persönlichen Gewinne möglichst zu maximieren — und unsere Regierungen drücken dabei beide Augen zu.

Schlimmstenfalls bekommt die Russische Föderation weiterhin ihre benötigten Bauteile, Waffen und Munition von ihren Verbündeten, ganz besonders dann, wenn die russischen Streitkräfte während einer von mir bereits erwähnten operativen Pause wieder aufgerüstet werden müssen. Ich höre schon jetzt das Geschrei der deutschen Industrie, dass man sich diese Gelegenheit nicht entgehen lassen dürfe!

Wollen wir tatsächlich, dass es so weit kommt?

Es wäre unser Untergang, wenn weiterhin Regierungsteile, ganze Parteien und Bevölkerungsgruppen an einem russischen Endsieg festhalten — in den Sozialen Medien verbreiten die Russen schon jetzt nur allzu gerne, was sie nach einem Sieg nicht nur mit uns Deutschen machen werden. Die bekannten Gräueltaten aus den letzten beiden Weltkriegen sind da gar nichts mehr. Und die Ukrainer, die nicht in den Westen geflohen sind, müssen dies schon jetzt ertragen.

Was müssten wir so schnell wie möglich veranlassen?

Auch wenn es kurz- bis mittelfristig nicht möglich sein wird, den Ukrainern wieder zu ihrem gesamten Land zu verhelfen — noch heute sind sich unsere Politiker selbst in dieser Frage nicht einig! — müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Ukrainer sich weiterhin gegen die russischen Angriffe wehren können. Und diese werden so lange andauern, bis die Ukrainer die Abtretung der ukrainischen Teile offiziell zusichern; allerdings wird es danach nur zu der von mir erwähnten operativen Pause kommen, bis die Russische Föderation erneut gegen den Westen antreten wird. Und diese Pause sieht dann nur so aus wie in der Ukraine zwischen 2014 und 2022 — Ukrainer werden weiterhin massenhaft für ihr Land fallen.

Die massive Unterstützung der Ukraine ist alleine aus zwei militärischen Gründen notwendig: erstens nutzen wir damit die russischen Streitkräfte weiterhin ab, und zweitens binden wir ausreichend russische Truppen, um einen weiteren größeren Angriff auf den Westen vorerst zu unterbinden.

Dazu benötigen die Ukrainer — es sind einfach noch keine trainierten NATO-Soldaten — mehr Waffen und Munition, als wir es uns überhaupt vorstellen können. Und diese müssen wir liefern, so lange, bis nur noch unser eigenes für die Ausbildung unserer Truppen notwendige Material vorhanden ist oder wir endlich damit angefangen haben, verantwortliche Rüstungspolitik zu betreiben (und dies ist nicht weiterhin irgendwelche Vettern oder Parteispender, à la Airbus und Co. reich zu machen!).

Zudem werden die Ukrainer wieder alle ihre wehr- und arbeitsfähigen Bevölkerungsteile benötigen, angefangen von den Ärzten, Handwerkern bis hin zu den Soldaten. Deswegen müssen wir so schnell wie möglich aller Fahnenflüchtigen habhaft werden und diese den Ukrainern überstellen und mit der Ukraine abgestimmt, die gut und gerne über eine Million Ukrainer wieder zur Unterstützung ihres Landes zurücksenden. Und das ist ganz nebenbei die beste Demokratieförderung, die es gibt!

Sobald in einem Krieg nur die „dummen“ Bürger für ihr Land sterben und sich die „besseren“ Bürger, darunter sehr oft Politiker- und Reichenkinder, im sicheren Ausland sonnen, kann man nicht mehr von einer Demokratie sprechen — das wussten bereits die alten Griechen.

Und da wir gerade in Deutschland doch so emanzipiert sind und sogar ganz offiziell das Geschlecht abgeschafft haben, könnten wir sehr leicht der Ukraine die dort so benötigten Divisionen ausbilden, ausrüsten und zur Verfügung stellen. Ganz nebenbei entlastet dies unseren Wohnungsmarkt, wenn sich die Masse der bei uns noch lebenden Ukrainer auf unseren Truppenübungsplätzen befindet.

Neben der Hilfe für die Ukraine nützt dies auch der eigenen Kriegsvorbereitung (si vis pacem para bellum), denn sobald die Russen weiter antreten, werden neben den Ukrainern auch noch die anderen Osteuropäer — zumindest „die besseren“ — weiter nach Westen wandern und damit nicht nur unser eigenes Bestehen gefährden, sondern auch eine eigene Verteidigung unmöglich machen. Ganz praktisch für die Russen, die dann sehr einfach durch fast menschenleere Gebiete vorstoßen können und erst an der Oder auf nennenswerten Widerstand stoßen. Wie in einer solchen Gemengelage NATO-Truppen dann noch operieren wollen, sei einmal dahingestellt.

Deswegen müssen wir schon jetzt — und dies viel zu spät! — weitere Maßnahmen ergreifen! Die Bundeswehr benötigt die kommenden zehn Jahre mindestens 3 % des Bruttoinlandsproduktes und weitere nationale Maßnahmen sind dringend von Nöten. Die Wehrpflicht muss auf alle Deutsche ausgedehnt werden! Die Wehrerfassung muss für alle in Deutschland lebenden Personen erfolgen.

Die Bundeswehr muss neu aufgestellt und dabei sämtliche ideologischen Zöpfe abgeschnitten werden. Die Soldaten müssen besser bezahlt (eigene Besoldungsgruppe!) und militärische Mindeststandards ausnahmslos durchgesetzt werden. Auch muss der Zugang für qualifizierte Ausländer ermöglicht werden, die nach zwei Einsätzen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Die Bundeswehr muss funktionierende Waffen und vor allem auch Kampfroboter und -drohnen erhalten und so weiter und sofort.

Wir müssen in Deutschland eine Rüstungsindustrie schaffen, die im NATO-Rahmen funktioniert und dort auch eingebettet ist – der Kauf von ein paar F35 Kampfjets kann nur ein erster Anfang sein, sozusagen ein Tropfen Wasser auf einen heißen Stein.

Wir müssen auch unsere Polizeien ertüchtigen, sodass diese zumindest mit minderjährigen Rabauken und Familien-Clans selbstständig fertig werden und zudem nicht militärische Sicherungsdienste in Deutschland mit übernehmen können.

Die Bundespolizei muss vergrößert und werden und ihren Kombattantenstatus zurückerhalten; sie muss künftig bundesweit Flüchtlingsströme und Militäroperationen absichern und zudem bei Bedarf Auffangstellungen besetzen können.

Wenn uns dies alles in den kommenden 10 Jahren gelingt, dann haben wir erneut einen nun bereits etwas wärmeren Krieg gewonnen und die Russische Föderation muss kapitulieren, da sie ein nunmehr starkes, einiges und in der NATO eingebundenes Europa nicht bezwingen werden kann. Ich wette darauf, dass die russischen Militärs ohne Unterstützung Chinas und Indiens dann auch nicht weiter gegen Europa antreten werden und damit das russische System tatsächlich implodieren wird.

Und wenn sie dann doch weiter antreten, werden wir mithilfe der US-Amerikaner Europa auf alle Fälle retten können.

Wenn wir aber auch die kommenden 10 Jahre verschlafen, dann werden wir uns alle bestenfalls in einer DDR 2.0 wiederfinden — zumindest die „besseren“ von uns. Die „Allerbesten“ leben dann in den USA oder Australien. Und die „dummen“ unter uns wurden irgendwo verscharrt.

Aber egal wie es auch ausgehen mag, unser Sozialsystem-Wunderland können wir uns so langsam aber sicher abschminken.

Lesenswerter Beitrag von David Petraeus und Frederick W. Kagan in der Washington Post (24.8.2023): „Ukraine’s counteroffensive might yet surprise critics“. Auch wenn beide die ukrainischen Erfolge positiver sehen als ich, ändert das nichts an meiner weiteren Analyse.


Europa böckelt

Europa bröckelt 5 (1)

Beitragsfoto: Zerfallende europäische Flagge | © Shutterstock

Am 9. Mai 2023 konnten wir ein letztes Aufbäumen der bekennenden Europäer beobachten, was schon alleine aufgrund der Größe des dort versammelten Häufchens nicht einmal mehr von der Lokalpresse zur Kenntnis genommen wurde. Einzig mit Guy Verhofstadt war noch ein nennenswerter Politiker vertreten.

Derweil hielten ein paar Spitzenpolitiker vor ihren jeweiligen Höfen die üblichen Sonntagsreden, wobei kein einziger von denen ein einziges Wort selber glaubt, geschweige denn bereit ist, diese Versprechen jemals in die Realität umzusetzen.

Schlimmer noch, sie holen zeitgleich ihren nationalistischen Werkzeugapparat aus der Mottenkiste, einzig um durch plumpen Populismus bei ihren Wahlvölkern zu glänzen. Europäische Lösungen werden seit über 70 Jahren meist und wenn nur irgend möglich gemieden, weil diese die jeweiligen Pfründe der amtierenden Amtsinhaber und ihrer Gefolgsleute gefährden, ja schlimmer noch grundsätzlich infrage stellen.

Und so ist es Europapolitik geworden, die bekannten tragfähigen Lösungen zwar zu versprechen, aber zeitgleich mit allen möglichen Mitteln bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag hinauszuzögern. Was nun dazu führt, dass die Gesamtsituation in Europa immer schlimmer und unerträglicher wird. Die Schuld daran wird gekonnt allerseits auf Europa abgeschoben und die Egoismen sorgen dafür, dass die angegangenen nationalen und völlig antiquierten Lösungsversuche immer kleinkarierter und kleinstaatlicher werden — bald streiten sich bei uns nicht nur die Bundesländer, sondern in Kürze auch noch die Kreise und Gemeinden um ihre letzten Hemden.

Und selbst die Europäischen Föderalisten befinden sich nach über 80 Jahren in der Auflösung, die schon immer bestehenden internen Gräben werden tiefer und viele verlassen enttäuscht unsere Bürgerbewegung. Manche Verbände bestehen nur noch auf dem Papier oder verlassen nun wie die Tschechen ganz offiziell und geschlossen den Verband.

Andere Europäische Föderalisten ziehen sich ebenfalls ganz uneuropäisch auf ihre jeweiligen Kreisverbände zurück und hoffen, die jüngsten nationalistischen Stürme in der „inneren Emigration“ überdauern zu können. Andere wiederum versuchen verzweifelt mit halb garen Verfassungsentwürfen und schnellen Appellen die Unionsbürger (besonders dabei die Volksvertreter) doch noch zu einem Bundesstaat bewegen zu können — was man in 70 Jahren nicht geschafft hat, wird man nun auch nicht mehr hinbekommen.

Und da hilft es auch nicht, dass man eigentlich den mehrheitlichen Bürgerwillen auf seiner Seite hat und dass sich selbst die Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament für einen solchen Bundesstaat ausspricht, denn die dies entscheidenden Politiker werden es erneut und gekonnt zu unterdrücken wissen.

Wir hier in Heilbronn versuchen bis zuletzt die Stellung zu halten und als EUROPA-UNION Kreisverband durch den aufziehenden Orkan zu kommen. Zudem versuchen wir weiterhin mit allen noch Gleichgesinnten die Verbindung zu halten und weiterhin bei unseren Mitbürgern für einen föderalen europäischen Bundesstaat zu werben.

Auch wir wissen, dass man die meisten Dinge auf der lokalen Ebene lösen kann und muss. Aber im Gegensatz zu vielen Mitbürgern erkennen wir, dass man sich bei Dingen wie Klimakatastrophen und Weltkriegen weder wegducken noch diese lokal verhindern kann, geschweige denn, dass man deren Auswirkungen ganz alleine in den Griff bekommen wird.

Und deswegen hoffen wir bis zuletzt, dass möglichst viele Mitbürger aus Heilbronn und ganz Europa unser Gesprächsangebot am 23. September 2023 annehmen und zusammen mit uns über eine positive Zukunft Europas sprechen und gerne auch diskutieren.

Wenn wir es mehrheitlich nur wollten und auch dafür eintreten, dann könnten wir tatsächlich noch die Kurve bekommen!


„Wer in europäischen Dingen nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist.“

Walter Hallstein, zitiert in Karlheinz Koppe, Das grüne E setzt sich durch (1967: 164)

Habe beim Veröffentlichen festgestellt, dass ich bereits 2014 diesen Titel verwandte. Hat sich seither etwas gebessert?

1. Gesprächskreis 2022

Hertensteiner Gespräche 5 (5)

Beitragsfoto: Gesprächskreis 2022 mit Michael Georg Link MdB

Tiefgründige politische Gespräche finden sich nicht mehr so oft wie selbst von vielen politisch Interessierten gedacht. Und wenn es sich dabei noch um eine ganz spezielle Zielrichtung handelt noch viel weniger. Und so sind wir Europäischen Föderalisten zum einen froh darüber, dass uns die Etablierung einer solchen Diskussionsveranstaltung gelungen ist, schwitzen aber zum anderen wieder Blut und Wasser, ob es uns auch dieses Mal gelingen wird, ausreichend Diskutanten zu finden, die sich die Mühe machen, um konzentriert einen ganzen Tag lang miteinander über europäische Themen zu sprechen.

Für wahr, es gehört schon viel Begeisterung und Engagement dazu, um aus allen Ecken Europas für einen Tag Diskussion nach Heilbronn zu reisen, zumal jeder Teilnehmer seine Kosten selber trägt. Für die Heilbronner wäre es da schon einfacher, diese müssten sich nur den Termin merken und am Samstag, 23. September 2023 zu den Gesprächen ins Parkhotel Heilbronn kommen.

Dieses Jahr haben wir für die Hertensteiner Gespräche eine sehr attraktive Location gewählt, die zudem im Zentrum der Stadt liegt und damit von allen sehr gut erreicht werden kann. Da die Gespräche einen ganzen Tag lang andauern, haben wir für eine Tagungsverpflegung gesorgt, deren Höhepunkt ein gemeinsames Mittagessen ist. Deshalb müssen wir dieses Mal von allen Teilnehmern eine Tagungspauschale erheben, welche für Europäische Föderalisten auf 10.- Euro ermäßigt ist. Alle anderen Teilnehmer zahlen 20.- Euro.

Da einige der Teilnehmer bereits am Vorabend anreisen, treffen wir uns zudem am Freitagabend in der Bar 10/42 des Parkhotels. Eine gute Gelegenheit, um den einen oder anderen Teilnehmer, Moderator oder Referenten etwas näher kennenzulernen.

Leider ist es uns nicht gelungen, den Europa-Ball am Samstagabend als Abschluss der Hertensteiner Gespräche zu realisieren; hier waren wir doch ein wenig zu optimistisch. Dafür aber werden wir zusammen mit der Tanzschule Brenner eine Europa-Party veranstalten, die sowohl den Tanzbegeisterten als auch echten Tanzmuffeln einen gelungenen Gesprächsabschluss bieten wird.

Und auch für die Partner und Begleiter unserer Gesprächsteilnehmer wird gesorgt werden. In enger Zusammenarbeit mit Heilbronn Marketing werden wir ein sehr interessantes Rahmenprogramm anbieten können. Dies ist besonders für jene interessant, die von weiters her nach Heilbronn kommen und die Gelegenheit nutzen möchten, die Stadt etwas näher kennenzulernen.

Die Gespräche selbst beginnen am Samstag um 9.00 Uhr im Parkhotel mit der Begrüßung und Vorstellung der einzelnen Gesprächskreise. Bereits am Vormittag werden u. a. Michael Georg Link MdB, Jean Marsia aus Belgien und Prof. Dr. Walther Heipertz aus Heidelberg für gute Diskussionen sorgen. Weitere und auch ganz spontane Gesprächsgruppen sind zeitgleich möglich und machen die Hertensteiner Gespräche erneut sehr spannend. An interessanten Gesprächspartnern mangelt es dabei sicherlich nicht. Mit Evelyne Gebhardt, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nico Weinmann MdL und Christian Moos, Generalsekretär der EUROPA-UNION, stehen sehr interessante Gesprächspartner zur Verfügung. Zudem sind ganztägig Präsidiums- und Landesvorstandsmitglieder sowie Kreisvorsitzende der EUROPA-UNION und der JEF anwesend und garantieren damit sehr fundierte Diskussionen über unser Europa und seine föderalistische Ausrichtung bis hin zu einem Bundesstaat. Dabei ist sichergestellt, dass durch die Anwesenheit von Vertretern aller demokratische Parteien die Gesamtbreite der Vorstellungen über ein gemeinsames Europa abgedeckt werden kann.

Wer sich schon jetzt einen Überblick über die Bandbreite der Diskussionen machen möchte, der kann gerne auf die Beiträge in diesem Weblog zugreifen, die von „unseren Hertensteinern“ hier bereits veröffentlicht wurden: Dr. Walther Heipertz, Michael Georg Link MdB, Jean Marsia, Christian Moos, Hans Müller und Peter Schulze; gerne aber auch auf meine Beiträge zum Thema Europa, die Sie hier finden können.

Der Samstagnachmittag steht dieses Mal voll und ganz im Zeichen unserer aktuellen Verbandsdebatte zur Erarbeitung eines Föderalistischen Manifests, welches noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 veröffentlicht werden soll.

Der Generalsekretär der EUROPA-UNION Christian Moos wird anfangs in den Sachstand einführen und die Teilnehmer haben danach die Gelegenheit, um in Gesprächskreisen über die drei Hauptthemen „Demokratisches Europa“, „Sicheres Europa“ und „Nachhaltiges Europa“ zu diskutieren. Da diese Themen bereits virtuell das gesamte Jahr über in Online-Konferenzen besprochen wurden, können wir sicherlich auf vielfältige neue Ideen und Vorstellungen zurückgreifen. Und wer jetzt schon Lust und Laune hat, der kann sich gerne auch selbst bei den Online-Konferenzen teilnehmen und im September dann darüber aus erster Hand berichten.

Und auch zu diesen Themen erwarten wir noch weitere Moderatoren und Referenten und sind uns sicher, dass auch die inzwischen 7. Hertensteiner Gespräche wieder ein voller Erfolg werden. Und wie jedes Jahr erneut, stellen alle Teilnehmer fest, dass die Zeit am Ende wieder viel zu schnell verflogen ist und sie auch bei den nächsten Gesprächen teilnehmen wollen.

Bis dahin schwitze zumindest ich wieder Blut und Wasser, ob wir genügend Teilnehmer für die diesjährigen Gespräche gewinnen können, auch wenn ich weiß, dass es bereits Zusagen aus dem Ruhrgebiet, Straßburg, Mannheim, Heidelberg, Berlin und Stuttgart gibt.

Deshalb würde es mich sehr freuen, wenn auch meine Weblog-Leser ihre verbindlichen Anmeldungen so langsam aber sicher an mich schicken — es würde mich sehr erleichtern!

Und all jene, die nun enttäuscht sind, dass das mit dem Europa-Ball im September 2023 nicht klappt, die darf ich auf Samstag, 13. April 2024 vertrösten, denn wir haben bereits einen neuen Versuch gestartet.