Blindflug

Blindflug 5 (7)

Beitragsfoto: Blindflug | © Anemone123 from Pixabay

Wenn man sich die Heilbronner Stadtentwicklung etwas genauer anschaut, dann kommt man nicht umhin, um an einen Blindflug zu denken. Einzig und alleine Dieter Schwarz sticht dabei mit seinem Engagement positiv heraus, wobei man aber auch feststellen muss, dass dieses Engagement ohne bürgerschaftliche Begleitung (Gemeinderat und Rathaus dürfen diesbezüglich getrost als Nullnummern betrachtet werden) sehr unrund für die Stadtentwicklung werden wird, denn Dieter Schwarz und Heilbronn spielen in zwei ganz anderen Ligen! Und so müsste man das Engagement von Dieter Schwarz, die permanent gefühlte Arbeitsverweigerung der Stadtverwaltung, die bürgerlichen Bedarfe und eine großstädtische Entwicklung miteinander harmonisieren. Es hälfe dabei sicherlich, wenn wir zumindest einen OB hätten, der halbwegs kompetent und willig ist, dies auch zu leisten.

In den letzten Jahren habe ich hier im Blog von wunderbaren städtischen Projekten geträumt, u. a. von einer echten Universität, einem Hauptbahnhof, der dies nicht nur noch auf dem Papier ist, einem richtigen Busbahnhof, einem Ausbau der Stadtbahn, einer Großveranstaltungshalle, einem echten Sportplatz, einem Ausbau der Neckarhalde, einer Müllverbrennungsanlage (zum Schutze der Umwelt), einer Sanierung des Hafens und der Hafenbahn, einem Entwicklungskonzept für das Industriegebiet und eines für die Kernstadt und nicht zuletzt von einer echten Schwimmsporthalle.

Dann musste ich aber bei näherer Betrachtung ernüchtert feststellen, dass die städtische Infrastruktur von unseren Bürgermeistern und dem Gemeinderat insgesamt so heruntergewirtschaftet wurde, dass inzwischen und dies sehr vorsichtig geschätzt zumindest ein Investitionsloch von über 500 Millionen Euro besteht!

So müssen dringend alle Schulen auf den Stand der heutigen Zeit gebracht, erweitert oder gar um weitere Schulen ergänzt werden. So müssen das Busdepot und die Feuerwachen neu gebaut sowie auch der städtische Bauhof auf den Stand der Technik gebracht werden. Die Schwimmbäder und -hallen wie auch die Sporthallen und -plätze müssen kernsaniert oder neu gebaut werden. Abwasserrohre und Versorgungs- und Kommunikationsleitungen müssen kernsaniert, ersetzt oder neugebaut werden. Brücken, die Energie- und Wasserversorgung muss zumindest saniert und wohl auch auf ganz neue Füße gestellt werden. Das Heilbronner Straßennetz muss nicht nur saniert, sondern vor allem auch der heutigen Zeit entsprechend angepasst werden; was auch für die Versorgung der Haushalte, Firmen und Betriebe mit Waren und letztendlich auch für die Müllentsorgung gilt.

Aber die Gemeinderäte und ganz besonders die Bürgermeister scheinen sich weiterhin auf Projekte sehr gerne in ihren eigenen Stadtteilen und auf ihre eigenen Vereine zu konzentrieren — alles andere ist ihnen eher egal. Was u. a. zu einem Radhaus führte, einer Friedhofstreppe, die kein Besucher nutzen kann und einer kaputten Brücke, die zwar nett aussieht, aber für ihren Zweck am Bahnhof unnütz ist. Demnächst erhalten wir auch noch eine bombastische Neckartreppe, einen Fahrradtunnel und weiteres Klimbim, mit dem sich unsere Stadtverantwortlichen schmücken können — nichts gegen das Klimbim, aber wir sollten allesamt so langsam, aber sicher nachhaltiger werden und auch verantwortbare Schwerpunkte setzen!

Ein gutes Zeichen ist es schon einmal, dass man sich um die Stadtbibliothek im Zentrum kümmert und auch am Stadttheater festhalten möchte. Die erfolgte Erweiterung der Harmonie ist ebenfalls erfreulich.

Jetzt aber müssen endlich die echten Schwerpunkte angepackt werden und das sind funktionierende Schulen für alle Heilbronner, auch für die in der Kernstadt. Dazu gehören auch Sporthallen und -plätze, gerne auch eine Schwimmhalle im Zentrum der Stadt, wie übrigens jede wichtige Infrastruktur ins Zentrum der Stadt gehört und nicht in die Stadtteile!

Danach Busdepot und die Feuerwehren. Bauhof, Busbahnhof und Hauptbahnhof müssen folgen. Und das Ganze so koordiniert und geplant, dass unsere nachfolgende Generation in spätestens 30 Jahren nicht schon wieder vor demselben Schlamassel steht.

Dabei ist es zwingend notwendig, dass jede städtische Infrastruktur ein Preisschild gleich am Eingang erhält, das die Bau- und Unterhaltskosten sowie das Datum, wann sie wieder ersetzt werden muss, aufführt.

Wenn man dann dabei wenigstens etwas großstädtisch denkt, könnte man sogar Wollhaus, Kaufhof, Reim- und weitere Areale für die Stadtentwicklung nutzen. Manche Städte bauen sogar Schulen in alte Kaufhäuser!

Und sollte unser Dezernat IV im Rathaus weiterhin mit allem völlig überfordert sein, könnte man ohne Weiteres das gesamte Dezernat ersatzlos streichen und dafür alle fünf Jahre einer Fachfirma die entsprechenden Aufgaben übertragen, die wären dann sogar für eventuelle Fehler haftbar. Ich vermute einmal, dass dies für uns Bürger die günstigste und für Heilbronn die beste Lösung wäre.

Ok, schon heute werden wohl vom Dezernat IV viele Aufgaben und Tätigkeiten extern vergeben, was nur noch mehr bestätigt, dass man das Dezernat nicht mehr benötigt, denn überflüssige Mittelsmänner verteuern und verkomplizieren das Ganze nur noch.

Nachtrag

Und dann habe ich sogar noch das passende Musikvideo gefunden. Dieses stammt von Yello, eine Band um die Musiker Dieter Meier und Boris Blank, welche sich nach einem yelled Hello benannt hat.

Yello gibt es bereits seit 1978 und ihre größten Hits dürften wohl „Desire“ und „Oh Yeah“ jeweils aus (Stella) 1985 sowie „Rubberbandman“ aus (Baby) 1991 sein.


Moschee in Abu Dhabi

Moschee – Update 5 (9)

Beitragsfoto: Moschee in Abu Dhabi | © Jörg Peter from Pixabay

Auch wenn das Verhalten offizieller DITIB-Vertreter nicht nur mich weiterhin mehr als enttäuscht, muss man zumindest als Heilbronner Gemeinderat die Kirche weiterhin im Dorfe lassen und seine Entscheidungen nach Recht und Gesetz treffen — ganz besonders dann, wenn man anderen vorwirft, dass diese nicht auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.

Ich rufe gerne meinen Lesern nochmals den Sachverhalt in Erinnerung. Seit Jahrzehnten haben wir ein massives Integrationsproblem nicht nur bei unseren türkischen Migranten, wobei wir zugeben müssen, dass wir dabei nicht ganz unschuldig sind. Und nicht nur die DITIB-Gemeinden, welche schon immer ein Hort türkischer Großmannssucht sind (Stichwort: Erdogans Kalifat) tragen wesentlich mit dazu bei, dass sich viel zu viele Deutsche türkischer Abstammung bei uns nicht wohl fühlen und damit zusehends eine Parallelgesellschaft bilden. Das ist seit Jahren bekannt und mindestens so lange weht die türkische Flagge vor der Moschee in der Weinsberger Straße — und ja, dort gibt es bereits seit Jahrzehnten eine Moschee!

Bisher haben weder unser Gemeinderat noch die Stadtverwaltung etwas unternommen, um dem schlechten Auftreten der DITIB und ähnlicher Organisationen entgegenzuwirken. Aber auch hierbei gilt, dass dies nicht zu deren Hauptaufgabe zählt — hier wären Landes- und Bundespolitik, wie auch Staatsschutz und Justiz gefragt!

Man muss zudem anerkennen, dass sicherlich der größte Teil der Moscheebesucher nur ganz einfache Gläubige sind, die zu ihrem und unserem Gott beten möchten. Und ich gehe einmal davon aus, dass kaum jemand diesen Gläubigen und sicherlich auch guten Heilbronner Bürgern die Religionsausübung in einer möglichst attraktiven Moschee absprechen möchte — zumal solch ein Neubau das gesamte Viertel mehr als aufwerten würde!

Wohl deshalb wurden anfangs von den meisten Gemeinderäten die Neubaupläne der DITIB-Gemeinde begrüßt. Was ich hierbei schon immer bemängelte ist, dass sich unsere Gemeinderäte allesamt von den tatsächlichen Problemen wegduckten und dies noch heute tun!

Man hätte von Anfang an den Neubau mit ein paar Zugeständnissen der DITIB konstruktiv begleiten können, wie z. B. den Wegfall der türkischen Flagge oder gar den Übertrag des Grundstücks von der Zentralorganisation in Köln auf die DITIB-Gemeinde vor Ort. Dafür hätte man seitens der Stadt die Gemeinde unterstützen können, indem man den Neubau auch mit als Stadtteilzentrum nutzbar machte — das wäre eine vorbildliche Integrationsmaßnahme geworden!

Aber soweit denken unsere Gemeinderäte nicht, ganz im Gegenteil, sie haben solche Vorschläge immer geflissentlich ignoriert und das Neubauprojekt einfach nur „durchgewunken“, zumindest immer so lange, wie sämtliche entsprechenden Entscheidungen nicht in die Wahlkampfphase zum nächsten Gemeinderat fielen; das war bereits vor 2019 so und ist nun ganz aktuell wieder der Fall.

Und dabei handelt es sich bei diesen Entscheidungen des Gemeinderats „nur“ um Baurecht und nicht um die Frage, ob die DITIB an sich eine terroristische bis staatsfeindliche Organisation ist oder nicht!

Und so geschieht es nun erneut, dass man der DITIB aus rein populistischen und schlichten Wahlkampfgründen den Neubau weiter vermiesen möchte — wieder einmal nur als ein Wahlgeschenk an das eigene Klientel.

Dies löst zwar nicht das tatsächlich vorhandene und dringende Problem, nein, es verschärft es sogar, aber die an diesem Zirkus beteiligten Gemeinderäte bekommen ein paar Stimmen auf dem Wahlzettel mehr.

Deshalb muss ich heute die Gemeinderäte der SPD und der Grünen sowie den Freie Wähler-Stadtrat Herbert Burkhardt loben, die diesen Populismus aktuell nicht mitmachen!

Enttäuscht bin ich dabei aber nicht nur von den DITIB-Vertretern, sondern auch von den CDU und FDP-Gemeinderäten, die mit diesem plötzlichen Meinungswechsel keinen Deut besser sind — besonders weil ich davon überzeugt bin, dass zumindest deren Fraktionsvorsitzende solche populistischen Spielchen nicht nötig hätten.

Belustigt bin ich von den AfD und Pro-Vertretern, die nun sehr pressewirksam (auf Stimme-Niveau) von unseren türkischen Mitbürgern verlangen, dass diese ein „klares schriftliches Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ ablegen. Diese Forderung kommt gerade von jenen Gemeinderäten, die schon sehr lange den Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen haben, wenn sie überhaupt jemals Demokraten waren. Im Gegensatz zur DITIB wird die AfD schon länger ganz offiziell als verfassungsfeindlich eingestuft, sonst müsste sie nämlich der Verfassungsschutz nicht ständig beobachten.

Und so hat der gesamte Zirkus vielleicht doch noch etwas Gutes, wenn sich demnächst die DITIB-, AfD- und Pro-Vertreter gemeinsam auf dem Marktplatz durch Ralf-Uwe Heer auf unser Grundgesetz einschwören lassen.

Und wer jetzt immer noch daran glaubt, dass man mit Baurecht Demokraten schafft, dem empfehle ich die untenstehende Antwort von Herbert Burkhardt an die Heilbronner Stimme, welche die ebenfalls angefügten Fragen von Thomas Zimmermann beantwortet.

„Sehr geehrter Herr Zimmermann, 
die Freien Wähler nehmen zu ihren Fragen wie folgt Stellung:

1. Der Bauantrag der Ditib-Moschee befindet sich derzeit in Abstimmung bei der Verwaltung und wird in nächster Zeit dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Insofern kommt der Neubau der Moschee ohnehin auf die Tagesordnung des GR. Ein Vorziehen der Entscheidung, aus ‚politischen Gründen‘ ist nicht zielführend.

2. Herr Altuntas hat sich für die Ditib gegenüber der Öffentlichkeit in seinem Schreiben geäußert. Herr OB Mergel hat sich für die Verwaltung eindeutig positioniert. Dem ist nichts hinzuzufügen. 

3. Bei der Entscheidung des Gemeinderats zum Bau der Ditb-Moschee haben ausschließlich baurechtliche Gründe eine Rolle gespielt. Die Frage der Größe, Verkehrsanbindung etc. wurden bewertet, nicht die Ditib und ihre dahinter stehende türkische Religionsbehörde. Eine politische Bewertung würde zur Rechtswidrigkeit des GR Beschluss führen. 

Wir Freien Wähler Gemeinderäte werden uns auch in Zukunft an Recht und Gesetz halten. Dies hat nichts mit Blauäugigkeit zu tun und wird auch in Zukunft unser Abstimmungsverhalten im Gemeinderat bestimmen. 

Für eine politische Bewertung von Ditib ist das Innenministerium von Bund und Land zuständig.

Mit freundlichen Grüßen 
Herbert Burkhardt
Sprecher der Freien Wähler (FW) im Gemeinderat“

27.11.2023, 15:15 Uhr

„Sehr geehrter Herr Burkhardt, 
Nach den Demonstrationen in Heilbronn und den dort getätigten Äußerungen gegen den Staat Israel und zur Unterstützung der Hamas: 

Denkt die FWV darüber nach, das Thema Moschee in der Weinsberger Straße noch einmal auf die Tagesordnung im Rat zu setzen und das Thema zu überdenken?

Der Bauantrag ist ja noch nicht gestellt.  

Wird die FWV von der Stadt verlangen noch einmal auf Ditib und ihre Heilbronner Vertreter zuzugehen und ein klares Bekenntnis zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung einfordern?

Waren Stadt und Gemeinderat angesichts der aktuellen Entwicklungen in der Vergangenheit nicht zu blauäugig im Umgang mit der Ditib und wird es künftig ein Umdenken geben? 

Für relativ kurze Antworten bis kommenden Dienstag 10 Uhr bedanke ich mich.

Viele Grüße
Thomas Zimmermann
Redakteur Stadtredaktion“

24.11.2023, 15:29 Uhr

Was ich von der Heilbronner Stimme gerne wissen möchte, ist, ob DITIB-Vertreter an der besagten Demonstration in Heilbronn teilnahmen und sich dort gegen den Staat Israel geäussert haben? Oder gar zur Unterstützung der Hamas aufriefen?


Heinrich Kümmerle

Kandidatur 4.9 (23)

Beitragsfoto: Lichtbild

Noch am Wahlabend des letzten Wahlkampfes 2019 habe ich einen Blog-Beitrag geschrieben und mich dabei bei meinen Mitbürgern, Nichtwählern, Wählern sowie den Mit- und Gegenkandidaten für spannende und lehrreiche Wochen bedankt. Auch wenn ich damals nicht einmal mein Mindestziel erreichte, hat mir der Wahlkampf so richtig Spaß gemacht. So nahm ich mir sogleich vor, auch 2024 zu kandidieren.

Inzwischen hat sich die Welt doch um so Einiges weitergedreht und auch in Heilbronn gab es größere Veränderungen. Aus unseren damaligen Freien Wählern in Fraktionsstärke wurden inzwischen zwei Gruppierungen und der Verein in Folge davon schwer gebeutelt. Und aus mir, einem Freien Wähler, der eigentlich nur mal wieder einen Wahlkampf aktiv mitmachen und dabei auch von seinem passiven Wahlrecht Gebrauch machen — was mir in all den Jahrzehnten zuvor beruflich bedingt kaum bis gar nicht möglich gewesen war — wollte, wurde inzwischen der Vereinsvorsitzende der Freien Wähler Heilbronn und, weil ein Amt unweigerlich das nächste mit sich bringt, auch noch ein Präsidiumsmitglied im Landesverband der Freien Wähler.

Ein Vorteil hat das Ganze aber für mein „Projekt Wahlkampf“, nämlich kann ich jetzt nicht nur wieder einmal Wahlkampf machen, sondern den gesamten Wahlkampf auch noch wesentlich mit gestalten. Der Nachteil dabei, ich bin jetzt nicht nur für mein eigenes Wahlergebnis verantwortlich. Da ich mich noch nie vor Verantwortung gedrückt habe aber somit nur ein kleinerer Nachteil.

Inzwischen steht auch unsere Freie Wähler-Liste für den kommenden Wahlkampf und wir beginnen die einzelnen Kandidaten vorzustellen. Das ist bei unseren Zugpferden, die seit ein paar Jahren bereits sehr erfolgreiche Stadträte sind, weniger ein Problem. Für unsere neuen oder weniger bekannten Kandidaten wird es aber doch ein wenig zur Herausforderung.

Deswegen haben wir bereits jetzt eine Kandidatenseite eingerichtet, wo wir alle unsere Kandidaten den interessierten Heilbronnern vorstellen. Ich finde, dass bis zum Wahltag am 9. Juni 2024 nun genügend Zeit vorhanden ist, damit sich zum einen unsere Kandidaten den Wählern vorstellen und sich zum anderen die Wähler auch ein gutes Bild von unseren 40 Kandidaten machen können. Ich selbst bin von jedem einzelnen unserer Kandidaten überzeugt und glaube fest daran, dass jeder von ihnen auch ein Gewinn für unseren Gemeinderat wäre!

Selbstverständlich würde ich mich riesig darüber freuen, wenn mich meine Heilbronner Mitbürger in den Gemeinderat wählen. Zumindest aber hoffe ich darauf, dass ich wenigstens dieses Mal mein Mindestziel erreiche und meinen Listenplatz verteidigen kann. Dies wird sicherlich ziemlich schwierig, aber der Mensch lebt bekanntlich von Herausforderungen.

Listenplatz 4 | Oberstleutnant a. D.          

Motto: Ich kümmere mich

Persönliches

  • geboren am 30. Oktober 1962 in Heilbronn (Stadt)
  • seit 25. Juni 1993 verheiratet mit Bettina geb. Eckert
  • 2 Söhne
  • Ich spiele gerne Schach, Brett- und Kartenspiele und schreibe auf Kümmerles Weblog 
  • als ehemals langjähriger Rettungsschwimmer bin ich weiterhin gerne in den Heilbronner Bädern
  • ich tanze zusammen mit meiner Frau regelmäßig in der Tanzschule Brenner
  • ich bin Welt- und Europäischer Föderalist

Berufliches

  • 1983: Abitur am Robert-Mayer-Gymnasium, danach Wehrdienst
  • 1988: Universitätsabschluss als Diplompädagoge (Schwerpunkt: Erwachsenenbildung)
  • 1983 – 2014: Soldat, dabei mehrere Auslandsverwendungen und Auslandseinsätze
  • Seit 2015 Oberstleutnant a. D. 

Außerberufliches Engagement

  • Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION Heilbronn seit 2005
  • Vorsitzender der Freien Wähler Heilbronn seit 2022
  • Mitglied im Freundeskreis der Stadtbibliothek Heilbronn e. V., im Deutsch-Afrikanischen Verein Heilbronn und im Verein der Freunde und Förderer des Ritterstiftes St. Peter zu Bad Wimpfen e. V.
  • langjähriger Lesepate an der Dammgrundschule und bei „Mann liest vor“
  • Mitarbeit bei meseno, darunter Hausaufgabenbetreuung
  • Lehrbeauftragter für Einführung in das Projektmanagement an der Hochschule Heilbronn

Ich bin bekennender Europäer und Heilbronner. Meine Schwerpunkte sind Bildungs- und Sozialpolitik, eine bessere Infrastruktur sowie Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt.

Als Mensch, der mit und ohne Familie in mehreren Ländern und einigen Bundesländern leben musste, weiß ich um die Bedeutung einer funktionierenden Integration von Menschen mit Zuzugsgeschichte wie auch um die Bedeutung von Ruhe, Ordnung und Sauberkeit für jede Stadtentwicklung.