Kategorie: Politik

Hier dreht sich alles um die große aber auch um die kleine Politik.

Subventionen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 0 comments

Subventionen 5 (2)

Beitragsfoto: Ein Rettungsschirm an Subventionen | © Shutterstock

Wer immer noch am Irrglauben festhält, dass Subventionen den Bedürftigen in unserer Gesellschaft helfen, der sollte sich einmal die jüngsten Aktionen unserer Politik näher anschauen.

Bis zu 9 000 Euro staatlicher Fördermittel soll es beim Kauf eines Elektroautos oder eines Verbrenners mit Alibi-Elektromotor geben. Und so ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass sämtliche Fahrzeuge dieser Art bei uns jetzt gut 10 000 Euro mehr kosten als zuvor. Und so zahlt ein Käufer mehr für ein solches Fahrzeug, als wenn es keine staatlichen Subventionen gäbe und zusätzlich zahlt er, so wie übrigens alle Nichtkäufer auch die entsprechenden Subventionen oben drauf. Tatsächlich ist diese „Förderung der Autofahrer“ erneut eine Umverteilung von unten nach oben, eine Klientelpolitik der perfidesten Art.

Und so ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass man bei uns für ein antiquiertes Kleinstfahrzeug mit Elektromotor so viel bezahlt wie in den USA derzeit für einen Elektroboliden der Marke Ford, der zudem noch den eigenen Haushalt für bis zu drei Tage mit Strom versorgen können soll.

Ein weiterer aktueller Fall ist der Tankrabatt, den wir alle durch wegfallende Steuereinnahmen bezahlen und jene, die tanken müssen, zusätzlich noch durch entsprechend erhöhte Spritpreise. Ergo ebenfalls eine Klientelpolitik der übelsten Art.

Deshalb müssen wir endlich erkennen, dass, egal wo der Staat mit Subventionen oder Transferzahlungen aller Art eingreift, dieser immer nur unsere Vermögen umverteilt und gerade jenen, die über keine Vermögen verfügen, dabei auch noch die Chance nimmt, ein solches selbst zu erzielen.

Die Gewinner dieser Umverteilung sind nie die tatsächlich Bedürftigen, sondern immer nur jene, die die Entscheidungsträger „in der Tasche haben“. Die Aufgabe der Entscheidungsträger ist es dabei, dafür zu sorgen, dass die richtigen und wichtigen Menschen in unserer Gesellschaft ihre Gewinne weiter maximieren können, wobei sich die „verkommensten“ Entscheidungsträger vom Volk nicht nur für ihr „soziales Gewissen“ feiern lassen, sondern sich auch noch dabei selbst bereichern.

„What the welfare system and other kinds of governmental programs are doing is paying people [and corporations] to fail. In so far as they fail, they receive the money; in so far as they succeed, even to a moderate extent, the money is taken away.“

Thomas Sowell, Milton Friedman’s “Free to Choose” television series (1980)
Demokratie
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

Demokratiefrage 5 (1)

Beitragsfoto: Beispielbild | © Pixabay

Ein Nebeneffekt des russischen Überfalls auf die gesamte Ukraine und die weitere akute Bedrohung von z. B. der Republik Moldau durch die Russische Föderation ist, dass sich die Sturmabteilungen bundesdeutscher Parteien aus dem eher linken Spektrum gerade damit verstärkt beschäftigen, den Vereinigten Staaten von Amerika die Demokratie abzusprechen.

Faktum ist, dass ohne den beherzten Einsatz von Joe Biden, der sämtliche US-amerikanischen Kräfte und Mittel mobilisierte, um die freien Europäer wieder einmal zu retten, wir bereits jetzt der Russischen Föderation sehr große Zugeständnisse hätten machen und mindestens auch noch die baltischen Staaten hätten opfern müssen; wahrscheinlich aber wäre die EU in einen postsozialistischen Annex der Russischen Föderation umgebaut worden. 

Anzeichen dafür gibt es viele, z. B. hat sich Marine Le Pen gerade im heutigen Wahlkampf erneut eine verstärkte Zusammenarbeit mit Vladimir Putin und eine Abkehr von den USA gefordert. Gerhard Schröder und Victor Orban sind schon länger glühende Verehrer dieses Diktators, und selbst die offiziellen Vertreter der SPD ducken sich gerade nur ein wenig weg, um ihre sonst so guten Beziehungen zur russischen Diktatur nicht allzu offen zur Schau zu stellen.

Und selbst bei den eher bürgerlichen Parteien findet man sehr viele „Putin-Versteher“, was in den letzten Jahren dazu führte, dass das Verständnis für sämtliche russische Aggressionen mit ihren vielfältigen Morden parteiübergreifend vorhanden war. Gutmeinend könnte man argumentieren, dass die Erwartung, billiges Öl und Gas aus Russland zu erhalten, nicht nur das eigene Verständnis für Menschenrechte, sondern auch das für Demokratie sehr eingeschränkt hat.

Wer aber seine Werte für Gas und Öl verkauft, muss sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einer Diktatur aufwacht.

Aber zurück zu den Vorwürfen, die jetzt verstärkt gegen die USA vorgebracht werden: „Seit spätestens Donald Trump sei es völlig klar, dass die USA keine Demokratie mehr seien.“ Dabei konnten wir doch alle miterleben, wie dieser Präsident nach vier Jahren abgewählt wurde.

Dies zählt aber nicht, da man jetzt gerne vom bekannten US-amerikanischen Gerrymandering spricht und der Tatsache, wie man in den USA versucht, unliebsame Wähler von der Wahlurne fernzuhalten. Beides Totschlagargumente in den Augen der bundesdeutschen Linken, dass die USA keine Demokratie mehr seien. Was möchten diese Damen und Herren gerade jetzt damit bezwecken?

Will man uns nun damit glauben machen, etwa dass Putin auf einem Kreuzzug sei, um Europa von den US-amerikanischen Antidemokraten zu befreien?

Aber unabhängig davon, ja, die USA hat Probleme mit dem Demokratieverständnis bei manchen ihrer Mitbürger!

Sieht es aber bei uns so viel besser aus? Ist das mit dem Fingerzeig auf andere Leute nicht nur eine Art von Verdrängung der eigenen Probleme?

Auch bei uns werden Wahlkreise immer wieder neu zusammengestellt, und ich kann mich noch ganz gut daran erinnern, wie nach solch einer Neuaufstellung bei uns die SPD zum Zuge kam und sich für diese Kärrnerarbeit bei der Wahlkreisneugestaltung selber feierte. Was ist dabei der Unterschied zum „Gerrymandering“? Man könnte diese Wahlkreisänderungen bei uns auch einmal unter diesem Aspekt betrachten.

Und jüngst wurde in Baden-Württemberg das Wahlrecht geändert, und die Initiatoren scheuten sich nicht zu erklären, dass man damit u. a. der Tatsache entgegenwirken möchte, dass der Wähler anders wählt, als es die Parteien gerne hätten und deshalb durch diese Reform nachgesteuert werden musste.

Schlimmer noch, bei der jüngsten Wahl in Heilbronn gaben keine 31 Prozent der Wahlberechtigten mehr ihre Stimme ab, darunter ganze Gesellschaftsschichten.

Und wenn man dann noch mitbekommt, wie diese Wählerschichten ganz bewusst von den Parteien ausgegrenzt werden, dann sind wir wohl sogar schon etwas weiter als die USA. Diese Ausgrenzung ist vorhanden, sonst würden aktive Parteiangehörige dieser Gruppen sich nicht selbst u. a. als „Quoten-Türke“ oder „Alibi-Türke“ ihrer Partei bezeichnen.

Ein weiteres Zeichen für unser eigenes Demokratiedefizit ist es, dass schon sehr lange aus der Bürgerschaft immer wieder die Forderungen nach „Mehr Demokratie“, „mehr Bürgerbeteiligung“, „mehr Transparenz“ oder auch nach „mehr direkter Demokratie“ kommen.

Deshalb rate ich diesen Partei-Trollen gerade in der aktuellen Situation nicht mit dem Finger auf andere zu zeigen, sondern sich in ihrer eigenen Partei einmal dafür einzusetzen, dass das mit der Demokratie wieder besser wird — so lange wir noch eine Chance dazu haben.

Marine Le Pen könnte schon heute Abend dafür sorgen, dass wir dazu bald keine Chance mehr haben werden. Und wenn es ihr nicht gelingt, gibt es bei uns in Europa und auch in Deutschland weitere Politiker, die sich nicht lange bitten lassen, um die neuen Statthalter von Vladimir Putin zu werden.

„The strain of anti-intellectualism has been a constant thread winding its way through our political and cultural life, nurtured by the false notion that democracy means that ‘my ignorance is just as good as your knowledge.’“

Isaac Asimov, A Cult of Ignorance, Newsweek (21. Januar 1980)
Dinosaurier
By Heinrich KümmerleLesedauer: 6 minAktualisiert am: 2 comments

Zeitenwende 5 (3)

Beitragsfoto: Dinosaurier | © Shutterstock

Wir stehen allerorten an einer Zeitenwende. Auf globaler Ebene finden Zeitenwenden, wie zum Beispiel bei der Betrachtung des von Menschen gemachten Klimawandels statt. Aber ganz aktuell eher der im Konflikt der beiden größten Gesellschaftssysteme.

Ich gehe dabei davon aus, dass diese Zeitenwenden leider nur Folgen der größten Zeitenwende der Menschheitsgeschichte überhaupt sind. Nein, nicht die der Besiedelung des Weltalls und die Abkopplung von „unserer“ Mutter Natur — der Erde! Sondern eine tatsächlich fundamentale Wende, nämlich die vom bloßen Menschsein hin zur Robotik und Automatisierung!

Es ist uns als Menschen tatsächlich gelungen, uns nach 200 000 Jahren Geschichte nicht nur überflüssig, sondern vielmehr dazu auch noch gefährlich für das Gesamtsystem zu machen. Die Zeitenwende — und jetzt durch den derzeitigen Krieg verstärkt — wird unseren Nachfolgern vor Augen führen, dass der Mensch nicht nur als Arbeitskraft, sondern auch als Verbraucher ausgedient hat. Selbst als willfährige Soldaten werden die wenigsten noch ein Auskommen finden (übrigens eine Tatsachenfeststellung aus den 1980er-Jahren!).

Die Zukunft gehört der Technologie, der Robotik und der Automatisierung und vielleicht noch jenen Menschen, die die Verfügungsgewalt darüber besitzen! In dieser neuen Welt ist der Mensch nur noch ein Störfaktor, denn als Verbraucher zerstört er unseren Planeten und als Zoon Politikon will er über Dinge mitreden, die er schon lange nicht mehr versteht.

Nur noch in Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten wird der Mensch noch benötig werden — zumindest solange er gegenüber einer künftigen nicht menschlichen Intelligenz bestehen kann. Roboter, Maschinen und Computer werden sämtliche derzeit noch von Menschen erledigten Tätigkeiten übernehmen. Und da die Menschheit nicht in der Lage war, bis heute für sich ein partizipatives Gesellschaftsmodell — egal in welcher Ausrichtung — zu entwickeln und zu manifestieren, werden unsere Nachfolger (die damit über keine Blaupause verfügen) darin auch keine Notwendigkeit sehen und uns Menschen bestenfalls in einer Art zoologischer Gärten in hinreichender Stückzahl halten (Stichworte: Drogen, TV, Virtualität).

Schon jetzt glauben sehr viele Menschen daran, dass eine menschliche Gesellschaft nur als kontrollierbare Masse eine Zukunft haben kann. Und all jene, die noch von einer liberalen, offenen und freien Gesellschaft einzelner Individuen träumen, müssen sich immer öfters fragen lassen, wo diese Individuen überhaupt noch sind — wenn es diese überhaupt jemals gab?

Liebe Leser, wir haben es allesamt so richtig versaut! Und dies ganz, ganz gewaltig!

Fürwahr, wir stehen an einer Zeitenwende! Und das einzig Gute daran ist, dass wir Menschen Zeitenwenden aufgrund unserer eigenen Biologie gar nicht selber mitbekommen und meist nur im Rückblick, wenn überhaupt, wahrnehmen können (dazu passt Valentin Trentins Beitrag ganz gut). Dass es heute in Heilbronn schneit, beweist uns doch allen, dass es keinen Klimawandel gibt und dieser uns nur von Wissenschaftlern vorgegaukelt wird.

Unsere eigene Biologie ist unser aller Rettung, so wie sie auch die Rettung für die Dinosaurier war, denn nur die Allerletzten in der Reihe dürften sich ein wenig gewundert haben. Und so werden wir uns allesamt bis zuletzt darüber freuen, dass die Renten sicher sind und wir weiterhin auf Kosten anderer die Welt bereisen können und weiterhin warme Häuser und ausreichend Klopapier haben.

Die Welt geht für jeden Einzelnen von uns ganz persönlich unter, und dies von Anbeginn der Zeit, jeden Tag hunderttausendfach, und wirklich nur die Allerletzten werden das Ende der Menschheit betrachten können. Wir allesamt gehören nicht dazu. Und wir wissen das, und dies ist wahrscheinlich auch das Warum wir nicht darum bemüht sind, die Gesamtsituation der Menschheit zu verbessern — es betrifft uns nicht.

Und deshalb nun wieder zurück zu dem, was uns alle betrifft oder zumindest betreffen könnte. Nach über 30 Jahren musste die EUROPA-UNION Heilbronn den Treffpunkt Europa aus dem Veranstaltungsreigen der Stadt Heilbronn abmelden. Unser aller Dank gilt den Ehrenamtlichen unserer Partnervereine und der EUROPA-UNION sowie unseren Partnerfirmen, die uns trotz aller Widrigkeiten über all die Jahrzehnte hinweg die Treue gehalten haben. Aber auch ehrenamtliche Arbeit kennt ihre Grenzen, und diese haben wir inzwischen überschritten. 

In sehr schwierigen Zeiten finden aber gerade die richtigen Europäer weiterhin zusammen, und so freut es uns, dass wir mit altbewährten, aber auch mit ganz neuen Veranstaltungsformaten die Flagge für einen europäischen Bundesstaat weiter hochhalten können. Alle unsere Termine können Sie auf unserer Website finden, und weitere Informationen erhalten Sie bei unseren monatlichen Europastammtischen, ob virtuell oder in Präsenz in einer Heilbronner Gaststätte. 

Ganz besonders freut es uns, dass sich unsere Mitglieder und weitere an Europa interessierte Mitbürger inzwischen auch sehr gut untereinander vernetzt haben und sich zu weiteren Treffen und Vorhaben zusammenfinden. 

Jüngst diskutieren viele unserer Mitglieder nicht nur darüber, ob wir uns inzwischen in einem Dritten Weltkrieg (Christian Moos) oder noch im letzten Europäischen Krieg (Heinrich Kümmerle) befinden. Und viele von uns hoffen, dass, egal worin wir uns gerade befinden, der Schießkrieg an uns Deutschen vorbeiziehen möge. Ich muss Ihnen leider aber zwei Dinge mit ins Wochenende geben. Erstens, dass dieser Krieg uns allen sämtliche Träume rauben wird — von einer sorgenlosen Zukunft ganz zu schweigen — und zweitens, dass die Geschichte uns Deutsche erneut in die Schublade der Kriegsschuldigen einordnen wird — und dies völlig zurecht, denn wer Neid, Missgunst und Profitgier vor Menschenrechte und Demokratie stellt, der gehört nicht zu den Guten in der Welt (das hatten wir übrigens allesamt auch einmal so gelernt).

Aber es hilft nichts zu lamentieren, sondern wir müssen schauen, wie wir am besten mit der Gesamtsituation zurechtkommen können. Die großen Entscheidungen haben wir alle längst nicht mehr in der Hand! Der Krieg tobt zwischen Freiheit und Demokratie auf der einen und Diktatur und Unterdrückung auf der anderen Seite; dieser Krieg wird erst dann enden, wenn sich einer der beiden Seiten durchgesetzt hat. 

Für uns alle wäre es dabei am besten, wenn es der freien Welt gelänge, dass das Putin-Regime in der Ukraine verblutet und sich die Russische Föderation gezwungen sieht, den Weg in die Demokratie zu gehen. Das wäre unsere Chance, dass sich die Chinesen und inzwischen auch die Inder gezwungen sähen, zumindest mit der westlichen Welt einen Burgfrieden einzugehen, der es uns ermöglichen könnte, die Menschen dieser Länder von den Vorteilen von Freiheit und Demokratie zu überzeugen. Das wäre unsere allerletzte Chance für ein vor ein paar Jahrzehnten bereits geglaubtes Ende der Geschichte.

Wenn das Putin-Regime mit einem blauen Auge davonkommt, werden die Karten ganz neu gemischt und dabei nicht zu unseren Gunsten, dann wir das nächste Schießen in Taiwan starten und nicht mehr — wie gerade in der Ukraine — eingrenzbar bleiben. Und dann werden auch in der EU die Konflikte zwischen Demokratie und Diktatur offen ausbrechen — auch bei uns in Deutschland. Dieses Kriegsende wäre dann auch das Ende unserer Träume von einer Europäischen Idee! Unsere Europäische Idee hätte danach vielleicht, wenn überhaupt, erst in ein paar Jahrhunderten wieder eine Chance.

Aber wie bereits gesagt, wir haben es als Europäer nicht mehr in der Hand, wir hatten unsere letzte Chance, die wir mit viel Getöse bei Streitereien um Grenzzäune für Migranten und Gender*sternchen_innen verspielten. Wir können jetzt nur noch zugucken, in welcher Form der Krieg über uns hereinbrechen wird und dabei immer wieder die Trümmer aufs Neue wegräumen, bis schlussendlich eine Seite gewonnen haben wird. 

Viele von uns haben nie wirklich daran geglaubt, dass sie noch selber einen europäischen Bundesstaat erleben werden; ich glaube inzwischen daran, dass die meisten von uns nicht einmal mehr das Ende dieses Krieges erleben werden, denn so lange wird er mindestens dauern. 

Jetzt aber in eine Art von Lethargie zu verfallen, wäre falsch! Gerade jetzt müssen wir alles daran setzen, das zu ändern und zu verbessern, was wir noch ändern und verbessern können. 

Deswegen machen wir Europäischen Föderalisten auch weiter, wir lassen uns nicht unterkriegen und zeigen in unserem gemeinsamen Miteinander, wie die Welt sein könnte, wenn viele Menschen nicht nur an Freiheit und Demokratie glauben würden, sondern auch dazu bereit wären, selbst etwas dazu beizutragen. 

„Untergänge lassen sich nicht ungeschehen machen, Untergänge wollen anerkannt sein. Sie dulden keinen Wiederaufbau, sondern sie verlangen ein vollständiges Neuerschaffen.“

Werner Bergengruen, Im Anfang war das Wort (Vortrag, gehalten am 1. Juni 1947 bei der Festversammlung des Börsenvereins der Buchhändler in der französisch besetzten Zone Deutschlands)