Demokratie 0.8

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Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Das muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, da sitzen kurz vor der Wahl und wieder einmal viel zu spät im Heilbronner Rathaus unter Leitung des OB ein paar ältere Herren in einem stillen Kämmerlein beisammen und beschließen für Heilbronn, wie der Gemeinderatswahlkampf stattzufinden hat.

Neben dem OB gehören zu diesem erlauchten Kreis, der sich ab und zu auch „Ältestenrat“ nennt, Rainer Hinderer von der SPD, Thomas Randecker von der CDU, Holger Kimmerle von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Raphael Benner von der AfD und Nico Weinmann von der FDP. Damit befinden sich übrigens die Dr. Hans Hoffmann-Versteher eindeutig in der Mehrheit, was, wie wir es nun sehen können, auch auf unsere heutige Demokratie Auswirkungen hat.

Als diese alten weißen Männer nun zusammensaßen, um über Wohl und Wehe des kommenden Gemeinderatswahlkampf zu Gericht zu sitzen, wobei man hier ganz 0.8 demokratisch genau die darüber beschließen ließ, die am meisten von ihren eigenen Beschlüssen profitieren werden und dies auch noch in einem „abgedunkelten“ Raum irgendwo im Rathaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit ohne Beteiligung eines vom Gesetz vorgesehenen Wahlausschusses, hatten manche am Wahlkampf beteiligten Parteien und Wählergruppen bereits längst, wie die Jahre zuvor auch, ihren Wahlkampf vorbereitet und sämtliche Wahlkampfmaterialien beschafft.

„Der Wahlausschuss ist das Gremium, das für die Vorbereitung und Durchführung einer Wahl zuständig ist. Dabei kontrolliert der Wahlausschuss alle Schritte der Wahl und verkündet das Wahlergebnis. Mitglieder des Wahlausschusses dürfen sich nicht als Kandidat einer Wahl aufstellen lassen. Weitere Grundlagen für die Bestellung eines Wahlausschusses finden sich in der jeweiligen Wahlordnung, Satzung oder dem geltenden Gesetz.“ 

Polyas

Und wie bereits hier im Blog geschrieben, ist nun alles das verboten, was uns Freie Wähler 2019 zum Erfolg führte.

Es lebe die Heilbronner Demokratie und Hans Hoffmann grinst uns alle an!
Derweil dreht sich Theodor Heuss auf dem Stuttgarter Waldfriedhof im Grab herum.

„Was hat Heilbronn mir gegeben? Demokratie als Lebensform. Das ist das Erbe dieser Stadt. Und was heißt Demokratie als Lebensform? Doch nur dies: dem Menschen, gleichviel wer er sei und woher er käme, als Mensch zu begegnen.“

THEODOR HEUSS, SO ZITIERT IM MUSEUM IN BRACKENHEIM

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  • Alles beim Alten und früher war auch nicht alles besser. Man schaue sich nur im 19. Jahrhundert die Beispiele zuhauf an – lokal, national, international …