Schlagwort: Demokratie

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Verfettung

Ein besserer Titel ist mir bei der Betrachtung des neuen Bundestages einfach nicht eingefallen. Neben den 598 legitimen Abgeordneten — immer noch mehr als jede Demokratie eigentlich benötigt — wurden der Bevölkerung nun sogar 137 weitere Abgeordnete aufgezwungen.

Selbst das Bundesverfassungsgericht wird von unseren Abgeordneten übergangen, zumindest wenn es um die eigenen Pfründe geht.

Es ist nur wirklich an der Zeit, dass man neue Wege geht und insgesamt zukunftsfähig wird!

Wir müssen endlich dafür Sorge tragen, dass der Bundestag eine überschaubare und zweckmäßige Größe erhält — unter 300 Abgeordnete sollten es schon werden — sowie auch dafür, dass die Abgeordneten maximal zweimal gewählt werden können, und alle politischen Ämter auf nur eine Wiederwahl begrenzt werden.

Leider bin ich inzwischen davon überzeugt, dass der nächste Bundestag die 1 000 Marke reißen wird, und „Söhnchen“, die auf Teufel komm raus nicht gewählt werden, von Papa dann mindestens als Landrat oder Minister eingesetzt werden.

Finanzflüsse

Heute konnte ich erneut in der Stimme lesen, dass eine Verwaltung wieder einmal einen Mitarbeiter eingestellt hat, um von Brüssel Fördergelder zu akquirieren.

Inzwischen gibt es in den Verwaltungen der Gemeinden, Städte und Landkreise ganze Abteilungen, die nur darauf spezialisiert sind, um Transferzahlungen vom Land, vom Bund oder der EU abzugreifen.

Das Ganze grenzt schon an Wahnsinn, wenn Projekte nur noch dann realisiert werden, wenn es auch entsprechende Subventionen dafür gibt, denn dann hat der „Verteilungsapparat“ gewonnen und entscheidet zentral für alle Bürger, was, wann und wie gemacht wird.

Bald werden wohl in Heilbronn und anderen vergleichbaren Städten die Straßen nur noch dann gesäubert, wenn die Kommissionspräsidentin in Brüssel einen Milliardenschweren Zukunftsfond „Saubere Straßen für Europa“ initiiert.

Dabei könnte es zumindest in unserer Bundesrepublik so einfach sein! Das Geld bleibt erstmals dort, wo es erwirtschaftet wird, nämlich in den Städten und Gemeinden. Und von dort aus wird es nach Bedarf und gemeinsamen Regeln langsam nach oben gepumpt, um den Ländern, dem Bund und auch der EU Finanzmittel an die Hand zu geben, um es diesen zu ermöglichen, ihre ureigenen Aufgaben zu erledigen.

Damit ist sichergestellt, dass unser System wieder funktioniert. Auch ist sichergestellt, dass es zum einen weniger „Verdunstungsverluste“ gibt und zum anderen unsere Verwaltungen wieder schlanker werden können.

Berlin

Der größte Fehler in der bundesdeutschen Geschichte war es, Berlin zum Land und auch noch zur Bundeshauptstadt zu machen. Man hätte gerade in dieser Zeit auf eine funktionierende Stadt, nämlich Frankfurt, zurückgreifen müssen. Der Charme dabei wäre zudem gewesen, dass diese demokratische Wurzeln, auch bundesdeutsche, hat und zentral im Bundesgebiet liegt — von einem internationalen Flughafen einmal ganz abgesehen.

Erschwerend kamen bei Berlin zwei Probleme von Anfang an mit hinzu. Erstens, dass Westberlin traditionell allen anderen Bundesländern auf der Tasche lag und zweitens sich in Ostberlin sämtliche DDR-Bonzen sammelten und noch heute die DDR hochleben lassen — wenn nicht gar sämtliche demokratischen Bemühungen in und um Berlin herum torpedieren.

Durch den Umzug des Parlaments nach Berlin — das Umfeld wirkt sich immer aus — wurde aus vielen bodenständigen bundesdeutschen Politikern „nationale Weltstädtler“ mit dem Hang zum Größenwahn, was die Transferzahlungen an Berlin weiter befördert und jede Berliner Wunschvorstellung, egal wie unsinnig, realisiert — außer es handelt sich um Demokratiedenkmäler.

Als man sich dann noch entschieden hat, dass Bildung und Arbeit in Berlin keine Mühen machen dürfen, war das Schicksal dieser Stadt besiegelt: das Einzige was man in Berlin inzwischen noch kann, ist das Ausfüllen von Formularen zum Erhalt von Transferzahlungen. Ok — und randalieren, wenn man nicht das bekommt, was man gerne hätte.

Geburtstag des Tages

David Kellogg Lewis