Schlagwort: Freie Wähler

Eckkneipe
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

11.4.02024 4.4 (7)

Beitragsfoto: Eckkneipe

Käffchen

Kaum waren wir mit dem Sortieren unserer Wahlkampfplakate fertig, bestand Herbert Burkhardt darauf, dass wir noch zusammen ein Käffchen trinken. In der Zwischenzeit trafen sich Freie Wähler aus Böckingen, um zu beraten, wie sie am besten die Broschüren unter die Mitbürger und die Plakate an die Bäume bekommen. Die Neckargartacher haben diese Besprechung bereits hinter sich, die Heilbronner folgen am kommenden Montag. Und auch die restlichen Stadtteile werden noch eine solche Besprechung abhalten — zumindest so die Empfehlung des Vereinsvorstandes an die Mitglieder und Kandidaten.

Auf alle Fälle aber wird es immer schwieriger, die hochmotiviertesten Wahlkämpfer im Zaum zu halten, was man durchaus verstehen kann, denn für die Freien Wähler gibt es nur alle fünf Jahre dafür die Gelegenheit — und es gibt sie, die Mitbürger, denen Wahlkampf tatsächlich Spaß macht und die Wahlkämpfe nicht als leidige Pflichterfüllung sehen, damit sie wieder fünf Jahre lang unbeschwert im Gemeinderat sitzen können.

Ach ja, das Käffchen mit Herbert Burkhardt dauerte etwas länger, was mir meine weiteren Termine durcheinanderbrachte. Noch heute muss die Präsentation für den Europa-Ball fertig werden und dann geht es an die Vorbereitung für die Straßburgfahrt gleich morgen früh.

Gespräche

Der gestrige Tag war voll und ganz den Gesprächen gewidmet, schwerpunktmäßig ging es um den anstehenden Gemeinderatswahlkampf. Zudem wurden ein paar entsprechende E-Mail hin und her geschickt; es gibt kein sinnvolles Gespräch ohne Vor- und Nachbereitung.

Weitere E-Mail werden heute folgen und wahrscheinlich auch noch ein weiteres Treffen vor Ort mit Herbert Burkhardt. Eigentlich ist es eine große Freude, wenn man viele aktive und hoch engagierte Wahlkämpfer hat. Das Problem dabei ist, die politische Konkurrenz und die Stadtverwaltung müssen das auch vertragen können oder wollen. So erweckt das bei mir nur den Eindruck, dass man am liebsten den Wahlkampf auf ein absolutes Minimum reduzieren möchte, wobei alles bis ins wirklich kleinste Detail geregelt und unter den „Konkurrenten“ abgestimmt ist. Einzig und alleine, ob und wer dann wo seine Kreuzchen macht, wird man nicht regeln können.

Weniger erfreulich und von mir bereits 2019 befürchtet, die Wohnungssituation hat sich in Heilbronn, trotz des lobenswerten Engagements einzelner Bürger, weiter verschlechtert. Man muss es einfach so attestieren, unser Gemeinderäte haben die letzten fünf Jahre wieder verschnarcht!

„Im kommenden Wahlkampf möchte ich nicht mehr darüber streiten müssen, ob und warum Wohnraum knapp ist oder wer an der ganzen Misere Schuld trägt, sondern darüber, wie wir am besten und schnellsten unsere gemeinsam festgelegten Zielvorgaben erreichen können.“

Heinrich Kümmerle, 24.5.2019

Wahrscheinlich aber waren sie allesamt damit beschäftigt, die besten Regelungen und Abmachungen für den Gemeinderatswahlkampf 2024 zu finden.

Die Zeit fliegt

Kaum sind gut zwei Jahrzehnte vorbei, schon treffe ich mich erneut mit einem alten Kameraden. Inzwischen kann man uns sicherlich auch als solche bezeichnen. Letztmals saßen wir in den Nullerjahren in einer Eckkneipe in meinem Heimatviertel zusammen, er war damals auf Durchreise. Gestern saßen wir in einer anderen, keine 100 Meter von der alten, nicht mehr existenten Kneipe entfernt. Eigentlich erübrigt es sich zu schreiben, Norbert war auf Durchreise.

Ich erkannte Norbert sofort, Arbeit erhält jung! Zu viel Arbeit erzeugt graue Schläfen, was bei Norbert aber nicht der Fall ist. Sehr erfreulich, dass Norbert in den letzten Jahrzehnten seine Firma zu einem Marktführer ausbauen konnte, meine entsprechenden Aktivitäten waren bei Weitem nicht so erfolgreich. Für Soldaten erwähnenswert, wir sind beide weiterhin mit denselben besseren Hälften gesegnet.

Norbert möchte nun etwas kürzer treten und so hoffe ich darauf, dass es keine zwei Jahrzehnte mehr dauert, bis wir uns wieder einmal auf ein Käffchen zusammensetzen können.

Klassenzimmer
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

2.4.02024 5 (5)

Beitragsfoto: Leeres Klassenzimmer | © Shutterstock

Besprechung

Angeregt von einer etwas offeneren E-Mail gab es heute eine etwas längere Besprechung, die ich schließlich nach drei Stunden beenden durfte. Dabei schafften wir es nicht nur den einen oder anderen offenen Punkt zu beseitigen, sondern auch noch weitere Planungen zu realisieren.

Wie es heute so aber ist, nach einer Besprechung ist auch vor einer Besprechung. Und auch hierbei gilt, eine Besprechung muss vor- wie nachbereitet werden. Was nun dazu führt, dass auch dieser Abend wieder etwas länger dauert.

Landschaftsplan

Mit großem Erstaunen konnte ich heute in der Heilbronner Stimme (2.4.2024: 30) lesen, dass die Stadt jüngst für 30 000 Euro eine Imagebroschüre herausgegeben hat, die extra für den fehlerhaften Landschaftsplan 2030 gedruckt wurde, der, wenn er bereits in der 135-seitigen Kurzfassung für den Gemeinderat gelesen wird, nur so von Fehlern strotzt.

Insgesamt hat dieser Plan 600 Seiten und Gemeinderätin Susanne Schnepf stellte dabei fest, dass zwar u. a. der Tabakanbau in Horkheim aufgeführt wird, den es übrigens nicht mehr gibt, dafür aber die Nagelfluhfelsen in Klingenberg, die regelmäßig für Ärger sorgen, nicht einmal Erwähnung finden. Man darf auch nicht von unserer Stadtverwaltung verlangen, dass diese auf 600 Seiten auf den Punkt kommt; es reicht völlig aus, wenn man laut Susanne Schnepf der eigenen Ideologie freien Lauf lässt. Und da der Plan wohl faktenarm, dafür aber ideologisch verbohrt sei, ist er laut Stadtverwaltung bestens dafür geeignet, um damit unsere meist jetzt schon völlig überforderten Schüler noch zusätzlich mit Nonsens zu belästigen.

Wer sich für diesen Plan interessiert, der kann ihn in insgesamt zehn einzelnen PDF auf der städtischen Website herunterladen; ich hoffe, dass die Autoren wenigstens die Druckfunktion gesperrt haben. Und wer jetzt tatsächlich einmal reinschaut, der stellt erstaunt fest, dass dieser Plan auf dem Grünleitbild von 1992 basiert, ein älteres haben die Autoren im Stadtarchiv wohl nicht gefunden. Ein Vorteil hat es aber, denn die Friedrich-Ebert-Trasse dürfte nun wieder ins Gespräch kommen. Auf alle Fälle aber zeigt auch dieser Plan wieder einmal, wie viele Jahrzehnte später unsere Verwaltung unterwegs ist. Nachdem ich selbst einmal kurz in den Plan hineinschaute, musste ich feststellen, dass dieser zumindest teilweise auf Informationen basiert, die Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte alt und damit überholt sind. Wer dafür 30 000 Euro in den Sand setzt, der müsste zumindest vom Gemeinderat gerügt werden, dieser begrüßt aber mehrheitlich den Plan und das dahinterstehende Meisterwerk an städtischer Verwaltung.

Frei nach Otto von Bismarck hat dies aber für uns einen ganz großen Vorteil, denn, wenn die Welt demnächst untergeht, dann in Heilbronn erst 50 Jahre später. Und wenn man dem tatsächlichen Autoren dieses Zitats folgt, dem Sozialdemokraten Franz Starosson, dann bleiben uns sogar noch 500 Jahre! Sage jetzt nochmals jemand etwas gegen die SPD.

Nachbereitung

Ob man das als schlechtes Omen ansehen kann, wenn die Kaffeemaschine nicht funktioniert, muss sich noch herausstellen. Auf alle Fälle aber war das Gespräch mit Detlef Stern auch ohne Kaffee interessant.

An der Vorlesung nahmen keine 50 Studenten teil, was mich nicht als Dozent, sondern als „Projektleiter“ etwas nachdenken lässt, denn es sind gerade jene Studenten, die nicht an den Vorlesungen teilnehmen, die dann beim Korrigieren die meiste Zeit beanspruchen. Dies mag bei anderen Dozenten nicht der Fall sein, bei mir ist es allerdings signifikant, nämlich, dass gerade jene, die nicht zuhören, einfach in der Klausur weiterhin um den heißen Brei herum schreiben und dabei sehr selten auf den Punkt kommen — und man sollte auf den Punkt kommen, wenn man Punkte haben möchte.

Ein oder zwei interessante Fragen waren heute dann doch noch mit dabei, die ich sehr gerne beantworten werde, wenn die entsprechende Vorlesung an der Reihe ist, wahrscheinlich können die Studenten die Frage dann selber beantworten. Mindestens ein Student nutzte die von mir im Vorfeld angebotenen Folien und stellte dabei sogar fest, dass ich meine Folien tagesaktuell präsentiere und entsprechend ändere.

Zum Schluss gab es noch eine zweigeteilte Aufgabe zu lösen, deren Lösungsangebote mir einen guten Überblick verschaffen können, wie weit die anwesenden Studenten bereits in ihren Studien fortgeschritten sind. Die Zeit läuft und sehr bald ist bereits Halbzeit …

Füße
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

28.3.02024 5 (4)

Beitragsfoto: Füße | © Marjon Besteman from Pixabay

Gemeinderatswahl

Heute endete um 18 Uhr die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024. Zwölf Parteien und Wählervereinigungen haben ihre Wahlvorschläge beim Wahlamt des Bürgeramtes eingereicht. Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2019 waren es neun Wahlvorschläge.

Aktuelle Wahlvorschläge sind:

Über die Zulassung dieser Wahlvorschläge entscheidet der Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz des OB am 4. April 2024 um 14 Uhr im Kleinen Ratssaal des Rathauses in öffentlicher Sitzung.

Aging

Sobald man denkt, man hat schon alles erlebt, wird man sofort eines Besseren belehrt. Daran, dass inzwischen Menschen bereits wählen dürfen, wenn sie nicht einmal ohne Papa oder Mama zur Schule gelangen, habe ich mich gewöhnt.

Aber, dass jetzt wohl sogar Mütter ihre Töchter und wahrscheinlich auch noch ihre Söhne dazu motivieren, sich bereits im Grundschulalter sogenannte Anti-Aging-Cremes ins Gesicht zu schmieren, ist zumindest für mich zu viel des Guten!

Unsere Gesellschaft verstößt schon seit Langem gegen Artikel 6 (2) unseres Grundgesetzes.

Artikel 6

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

…

Grundgesetz, Artikel 6

Da wir bereits aus Kostengründen Artikel 6 (3) nicht befolgen können, denn wohin sollten wir die unzähligen Kinder bringen und von wem dann auch noch pflegen und erziehen lassen, müssten wir wenigstens durch Strafen dafür sorgen, dass Rabeneltern damit beginnen, wenigstens ihrer Pflicht nach Artikel 6 (2) nachzukommen.

Das Problem dürfte aber bereits weit größer sein! Denn gemäß Artikel 19 (2) unseres Grundgesetzes darf „In keinem Falle … ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“ — was aber völlig sinnlos ist, wenn wir schon längst von ganz alleine sämtliche unserer Grundrechte und -pflichten an den Nagel gehängt haben.

Und so dürfte unser Land und unsere Gesellschaft für alle Totalitaristen, egal welcher Couleur, bereits ganz gut „geaged“ sein — „well-done“ sozusagen!

Gespräche

Die letzten Tage waren mit guten online- wie auch echten Gesprächen nur so gepflastert. Erst gestern gab es ein sehr erfreuliches Gespräch mit einer Voltino-Mitarbeiterin bezüglich des Europa-Balls. Und kurz zuvor die ersten Absprachen wegen der 8. Hertensteiner Gespräche. Ganz passend dazu, dass nun auch das Föderalistische Manifest zu den Europawahlen 2024 in Umlauf gebracht wird. Dieses Manifest wurde in Teilen bei den 7. Hertensteiner Gesprächen erarbeitet und ist auch hier im Forum zu finden. Damit haben nun beide Veranstaltungen so richtig Fahrt aufgenommen. Dazwischen kommen immer wieder Besprechungen zur Kommunalwahl — auch hierbei hat sich die Schlagzahl merklich erhöht.

Und so komme ich aktuell gar nicht so richtig dazu, um mich um eine Draft-Resolution zu kümmern, die mir Jean Marsia und François Mennerat zur Stellungnahme und ggf. auch Unterstützung zugeschickt haben.

The Federal Committee of the Union of European Federalists (AISBL), having been convened in Brussels on 5 April 2024,

reminding

its current and long-standing purpose, object and aims as recalled by Article 3 of its newly revised statutes, in particular in its 1st paragraph, which provides that the association “works for the creation of a European Federation, endowed with supranational institutions with limited but real sovereign powers, consisting of:

– a Federal Government,

– a Parliament elected by direct universal suffrage,

– a Federal Senate representing Member States and possibly the Regions,

– a Court of Justice,

and bound to guarantee basic liberties, including the right of opposition and to ensure the maximum  participation of citizens at all levels of government”;

recalling

that this goal can definitely not be achieved by an international treaty drawn up by the governments of the Member States or under their supervision, but rather by a true constitution democratically adopted by the citizens of Europe;

commits itself

to expressly require from the newly elected representatives of European citizens to the next European Parliament that they convene as a constituent assembly, in order to draft a European democratic constitution that, after being ratified by the European citizens, sets up a European federal State.

François Mennerat

Auf alle Fälle zeigt es wieder einmal, wie Europäische Föderalisten, teilweise auch unabhängig voneinander, weiterhin an derselben Idee arbeiten, sich aber auch immer wieder an denselben Unterschieden festzurren — obwohl diese inzwischen angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Zentralisten, Nationalisten oder gar Totalitaristen durchaus auf ein Auflösung warten könnten.