Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

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Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

Raketenabwehr

Die aktuelle Diskussion ist ein weiterer Schritt in Richtung Nationalismus und eine weitere Abkehr von der NATO. Die Luftverteidigung ist eine Aufgabe der NATO, weil sie nicht anders zu koordinieren und dann auch aufrechtzuerhalten ist.

Deutschland hat seinen Beitrag dazu über die Jahre hinweg kontinuierlich abgebaut, u.a. die Heeresflugabwehr abgeschafft und die eigenen Gesamtkapazitäten auf eine Art „Cluster-Abwehr“ reduziert, heißt, man kann heute noch den Deutschen Bundestag und seine Abgeordneten schützen. Für den Kriegsfall hat man sich dabei voll und ganz weiterhin auf die NATO — sprich die USA — verlassen.

Jetzt den Deutschen für Unsummen eine nationale Flugabwehr zu versprechen ist angesichts der Größe des Landes kaum finanzierbar und personell nicht umsetzbar sowie nur im NATO-Rahmen auch in einem Kriegsfall zu unterhalten. Dieses Versprechen, das von unserer Bevölkerung bestimmt sehr begrüßt wird (nur wir — alle anderen sind uns völlig wurscht!) hat nur zwei Dinge zum Ziel. Erstens ein paar Vettern wieder noch reicher zu machen (100 Milliarden Euro Topf) und zweitens den US-Amerikanern zu signalisieren, dass es doch besser wäre, wenn sie sich zukünftig ausschließlich in Asien für Demokratie und Freiheit einsetzen.

Mein Fazit: Putins Genossen leisten in Deutschland saubere Arbeit.

Nachtrag (29.03.2022: 11.35 Uhr)

Bitte lesen Sie auch diesen Kommentar von Thomas Stölzel in der Wirtschaftswoche: Erst informieren, dann Waffen kaufen! (28. März 2022)

Moral outrage

Wenn in einer Demokratie die Wahrheit zu sagen für einen Politiker das Gefährlichste ist, was diesem passieren kann, dann haben wir allesamt ein großes Problem!

In diesem ganz bestimmten Falle: „Washighton, we have a problem.“ Jüngst sagte der US-Präsident Joe Biden völlig zurecht bei seinem Besuch in Europa: „For God’s sake, this man cannot remain in power.“
Er meinte damit nicht den Heilbronner OB, er wird wahrscheinlich auch nicht wissen, wo Baden-Württemberg liegt, geschweige denn Heilbronn, sondern seine Aussage galt Vladmir Putin, dem Schlächter von Europas Osten.

Und bis auf Victor Orban und ein paar deutsche Politiker wird diese Aussage auch von allen anderen Menschen verstanden und wohl auch geteilt werden. Das Problem dabei ist, diese Aussage kam von ganzem Herzen und ist die reine Wahrheit — also völlig unprofessionell und damit inakzeptabel!

Deshalb musste sich nun Joe Biden wie folgt äussern: „I was expressing the moral outrage that I feel, and I make no apologies for it.“ Und zeitgleich dabei versichern, dass dies keine politische Aussage des US-Präsidenten oder gar eine Richtungsänderung der US-Politik ist. Er will es sich mit uns Deutschen wohl nicht ganz verscherzen.

Städtepartnerschaften

Was Städtepartnerschaften anbelangt, ist Heilbronn ein sehr, sehr trauriges Pflaster. Über Jahrzehnte hinweg haben sich einzig und alleine die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) erfolgreich für Städtepartnerschaften in Heilbronn einsetzen können. Der Rest der Stadtbevölkerung war Städtepartnerschaften bestenfalls indifferent gegenüber eingestellt. Und so war es auch nicht verwunderlich, dass sich ein damaliger Leitartikler der Heilbronner Stimme über diese Versuche der Jugend, Städtepartnerschaften für Heilbronn zu gewinnen, öffentlich lustig gemacht hat und diesen fortschrittlicheren Heilbronnern vorwarf, „nur selbst großbürgerlich empfangen werden zu wollen.”

Zu einem zweiten Schwung bei den Städtepartnerschaften Heilbronns kam es, als der ehemalige JEF-Kreisvorsitzende Dr. Manfred Weinmann Oberbürgermeister unserer Stadt wurde. Nach Weinmann wurde es dann aber wieder sehr still um unsere noch bestehenden Partnerschaften.

Traurig fand ich es dabei immer, wenn wieder einmal Heilbronner mit Zuzugsgeschichte der Stadt Heilbronn neue Städtepartnerschaften vergeblich vorschlugen. An zwei solcher Versuche erinnere ich mich noch ganz gut, nämlich die Vorschläge mit Städten in Italien und Ungarn neue Städtepartnerschaften einzugehen. Auch die EUROPA-UNION wurde damals gebeten, sich dafür einzusetzen und erhielt seitens der Stadt ebenfalls nur Absagen. Der Tenor war dabei immer derselbe: „Heilbronn hat bereits genügend Städtepartnerschaften.“

Sehr traurig fand ich es, als der Hilferuf unserer Partnerstadt Neath Port Talbot im Juni 2015, die übrigens seit 1966 bestand, von unserem derzeitigen OB damit beantwortet wurde, dass man diese Partnerschaft aus „finanziellen Gründen“ beendete. Die Mädchen und Buben aus Port Talbot waren auch stets eine Bereicherung des Treffpunkts Europa und damit wohl ein weiteres störendes Element für unsere Stadtspitze.

So war ich bass erstaunt, als der OB 2019 — inmitten des Ukraine-Krim-Donbas-Konflikts — mit einer Stadt gerade im Verantwortungsbereich eines Diktators und Massenmörders (auch von Unionsbürgern) eine neue Städtepartnerschaft abschloss. Die Erklärungen dafür reichten von Zugeständnissen an die russische Community in Heilbronn (angeblich sollen von den Heilbronnern mit Zuzugsgeschichte die „Russen“ auch wählen gehen) bis zur Solidaritätserklärung an Vladimir Putin, der noch heute in der deutschen Politik (besondners in der SPD) sehr viele Freunde hat.

Dann musste ich allerdings erkennen, dass zumindest bei manchen Stadträten die Beweggründe weit banaler waren und der ehemalige Leitartikler der Heilbronner Stimme sich nur im Personenkreis geirrt hatte.

Mit Beginn des Überfalls der Russischen Föderation auf den Rest der Ukraine, dem verstärkten und nunmehr hemmungslosen Massenmord an Frauen und kleinen Kindern, wurden meine Bedenken an einer solchen Partnerschaft von immer mehr Stadträten gehört aber erneut abgeschmettert.

Erst als sich auch unsere Bundesregierung zu einer etwas distanzierteren Haltung gegenüber Vladimir Putin entschloss, und bereits andere deutsche Städte ihre Partnerschaften beendet hatten, setzte sich so langsam auch eine Distanzierung von dieser Partnerschaft im Gemeinderat durch. Und so kam es jetzt wohl auch zu einer windelweichen Aussetzung dieser Städtepartnerschaft; noch heute scheinen die „Putinversteher“ in Heilbronn Gehör zu finden.

Dass es dann erneut bei der SPD zu einer Übersprungshandlung kam, wobei diese nun eine weitere Städtepartnerschaft und zwar mit einer Stadt in der Ukraine fordert, hat mich nicht mehr gewundert. Dass dies nun auch wieder von allen Gemeinderäten unisono mitgetragen wird, dann doch etwas. Was für Folgen dies künftig zumindest für unsere beiden neuen Partnerstädte haben wird, wird nur unseren Gemeinderäten und der Verwaltungsspitze völlig unklar sein.

Absolut schade finde ich es, dass die Mehrheit von uns Heilbronnern mit Städtepartnerschaften weiterhin nichts anzufangen weiß, unsere Gemeinderäte höchstens großbürgerlich empfangen werden möchten und gerade jene Heilbronner Bürger, die sich bereits seit Jahrzehnten für bestehende Städtepartnerschaften einsetzen, keine Unterstützung finden. Ganz zu schweigen von meinem Bedauern gegenüber jenen Heilbronnern, die jetzt vielleicht glauben werden, dass Heilbronn nun endlich auch mit Städten in Italien, Ungarn, Spanien oder gar der Türkei eine Städtepartnerschaft eingehen wird.

Dies müssen sich dann wieder anhören, dass die Stadt Heilbronn genügend Städtepartnerschaften hat und übrigens für so etwas auch kein Geld vorhanden ist!

Sollten sich nun wider Erwarten plötzlich viele „echte“ Heilbonner anfangen zu fragen, wie so ein „Herumgeeiere“ überhaupt sein kann, dann tönt der Gemeinderat und die Stadtverwaltung sicherlich unisono, dass das alles wirklich ein großes Missverständnis sei und Heilbronn ab sofort zu allen bei den Vereinten Nationen vorhanden Ländern solche Städtepartnerschaften intendiert: Heilbronn sei nämlich der Städtepartnerschaftsweltmeister. Dann gibt es neue Stadtschilder und die Welt ist für alle Heilbronner wieder in Ordnung.

Geburtstage des Tages

Vangelis und Ernst Jünger


Maskerade

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Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Landesversammlung

Den heutigen Tag wollte ich mich voll und ganz auf die Landesversammlung der EUROPA-UNION Baden-Württemberg konzentrieren. Diese fand dieses Mal wieder als Präsenzveranstaltung in Sindelfingen statt. Und auch wir Heilbronner waren erneut gut vertreten.

Sehr gefreut hat es mich, dass sich die Landesdelegierten weiter „verjüngt“ haben, und man ganz gut mitverfolgen kann, wie sich die JEF immer mehr bei der EUROPA-UNION selbst einbringt.

Dabei muss man aber auch feststellen, wie schnell die Zeit verfliegt — noch vor Kurzem waren meine bessere Hälfte und ich selbst noch JEFer.

Landtag XXL

Im Gegensatz zum Saarland leben in Baden-Württemberg Regierung und Landtag immer noch im Wolkenkuckucksheim und bauen weiterhin und unermüdlich daran, dass auch der wirklich letzte Wahlverlierer zumindest noch ein Plätzchen im Landtag erhält. Selbst eine Verdoppelung der Anzahl an Landtagsmandaten ist im Gespräch.

Es ist wirklich an der Zeit, dass sowohl der Ministerpräsident als auch sein Stellvertreter die Zeichen der Zeit erkennen und ebenfalls zurücktreten.

Das motiviert vielleicht auch den einen oder anderen Rentner auf kommunaler Ebene, seine politischen Ambitionen nochmals zu überdenken und vielleicht die letzten Lebensjahre z. B. mit ehrenamtlichen Tätigkeiten zu verbringen — wie wir immer wieder hören und lesen können, gibt es hier tatsächlich noch Bedarf.

Rücktritte

Eigentlich wollte ich heute keinen Blog-Beitrag schreiben, aber die Ereignisse überschlagen sich, und da kann ich einfach nicht widerstehen.

Der Rücktritt von Sebastian Kurz in Österreich war nur folgerichtig und wohl auch nicht zu vermeiden. Dennoch sollten sich so einige deutsche Minister an diesem Minimum an Verantwortung ein Beispiel nehmen und nicht bis zum bitteren Ende an ihren Posten kleben.

Beeindruckt bin ich allerdings von der Entscheidung der beiden deutschen Bundesminister Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier, dem neuen deutschen Bundestag nicht mehr als Abgeordnete anzugehören. Zugegebener Maßen, dies hätte ich nie und nimmer erwartet.

Damit setzt die saarländische CDU Zeichen, nicht nur für die anderen CDU Landesverbände, sondern auch für CSU, SPD und weitere zukünftige Regierungsparteien!

Meinen Respekt zolle ich heute aber Tobias Hans, der die Zeichen der Zeit erkannt und wahre Führungsstärke gezeigt hat — solche Politiker braucht das Land.

Geburtstag des Tages

Giuseppe Verdi


Heilbronn 1945

European Fundamentals 5 (3)

Beitragsfoto: Heilbronn 1945 | Aufnahme der US-Streitkräfte | Eingescannt von Uwe Jacobi

When the European Federalists reunited after some 17 years of separation, during which they had tried to unite Europe either as a “supranational Movement of European Federalists“ (sMEF) or as “Aktion Europäischer Föderalisten” (AEF) into a single association in 1973, they agreed on three founding fathers of the federal idea and nine fundamental documents.

Lesser known is the fact that they also changed that day the name of the European level organization from “European Union of Federalists” (UEF in French) into the organization’s name “Union of European Federalists” (still the same abbreviation, but now valid for all languages).

By the way, the “Young European Federalists” (JEF in German) reunited in 1972, which is probably why they keep this date as the date of their own foundation, which, however, actually took place on the 28th of May 1949 in Sankt Goar, Germany (“Juventus”).

The reunification congress from April 13th to 15th 1973 in Brussels, which met under the motto “The United European Federalists Fight for European Democracy”, determined that the European Federalists are inspired by Immanuel Kant, Alexander Hamilton and Pierre-Joseph Proudhon, and already listed the common fundamental documents presented in this article in the preamble of the new statutes.

The fact that Immanuel Kant and Alexander Hamilton are leaders of federalist thought is still undisputed today. In 1795, the former laid the foundation with his philosophical draft for perpetual peace for all federalists. Alexander Hamilton, one of the founding fathers of the United States of America and author of 51 of in total 85 articles in the Federalist Papers (1788), essentially laid the foundations of modern, representative democracy. Pierre-Joseph Proudhon is listed as third because he is considered to be the source of the idea of communalism (probably better known as integral federalism), which as early as 1947 were seen by the majority as the view of federalism that should actually be striven for. Proudhon is still generally known today for his provocative statement “Property is theft”, which comes from his work “Qu’est ce que la propriété? Ou recherches sur le principe du droit et du gouvernement.” (1840).

The nine foundations of federalism named by the European Federalists are the guidelines of the “Federal Union” (1939); the “Guiding Principles for a New Europe” of the Europa-Union Switzerland (February 1940); the “Ventotene Manifesto” (July 1941); the “Geneva Declarations” of the European resistance fighters (May 1944); the “Hertensteiner Program” (September 1946); the “Declaration” of the first UEF Congress in Montreux (August 1947); the “Political Resolution” of the first Congress of the EUROPA-UNION Germany (May 1949); the “Federal Charter“ adopted by the second UEF Congress in Montreux (April 1964); and the historic “Declaration of Principles” adopted at the Nancy Congress of the sMEF in April 1972.

In the meantime, several years have passed, and I, personally, deem the following documents as noteworthy and likewise important: the “Political Declaration” from the Unification Congress of the UEF itself, which was stipulated on April 15th 1973; the EUROPA-UNION Germany’s “Twelve Theses for Europe” (April 14th 1964); the “Kiel Program for Europe” of the EUROPA-UNION (June 27th 1978); its “Charter of European Identity” (October 28th 1995); and the “Charter of Fundamental Rights” of the European Union itself (December 1st 2009).

With these 14 documents listed here, one has a comprehensive overview not only of European federalism but also of federalism as a whole. This distinction is made since the World Federalists distinguish themselves from the European Federalists only in that the World Federalists have wanted to achieve a world union through a world parliament already in 1947 (constitutionalists), whereas the European Federalists decided in 1947 to first create a free Europe, then including the rest of Europe, which then would have functioned as a blueprint for other world regions and a later world union. You will find all these documents online as annexes to the book “Europe is for Everyone!” (2020)

From the very beginning, the European Federalists differentiated themselves into two strands: constitutionalists and functionalists. The former wanted to create the European federal state through a European Parliament – the Altiero Spinelli approach — whereas the latter promoted the growing together of the member states through common institutions – the Jean Monnet approach. The above mentioned split into two federalist organizations occurred since the European Economic Community entered into force, and reflects the difference between these political visions: the Italian federalists chose the constitutional method of action while the German and Dutch federalists chose functionalism.

Communalism, leading to the deepest change in European structures, emerged, at least in my opinion, out of the currents of the Ordre Nouveau (France) and the acceptance of the Christian principle of subsidiarity, and thus still today offers the only sustainable federal solution for present and future societies, of which the majority of the European Federalist was convinced already in 1947.

Therefore, constitutionalists and functionalists should consider themselves still altogether as communalists. To support this opinion, I highly recommend Michael Wolffsohn’s book “Zum Weltfrieden – Ein politischer Entwurf” (2015).

The biggest challenge to the communalist idea is in short the following: those who have made themselves comfortable in the current and mostly outdated structures are against a federal restructuring from the bottom up, starting from the municipalities, across the regions to a federal state. Thus, from the beginning, together with nationalists and centralists, they have put a brake on any further federal development and have helped to ensure that the United States of Europe as well as a future world union – which equates to eternal peace – remains a dream for many.

Furthermore, I would like to stress that the European idea is absolutely not compatible with the pan-European idea, and thus European Federalists are undoubtedly not “superstate Europeans”, who are still nationalists (Kemal Derviş sort of rebranded the pan-Europeans as such in a speech in Stuttgart in 2005). The institutional model promoted by the “superstate Europeans” is, in my view, “European nationalism”. In fact, the distinctive character of “European nationalism” is the extension of the model of the centralized and indivisible model of the nation-state to the European level, in other words, a European nation-state. Whereas the European federalists are not only convinced of the world union, which is clearly stated in UEF’s motto: “A United Europe in a United World”, but also in a pure federalist approach manifested in the motto of the European Union: “United in Diversity”.

Andrew Duff argues in his book “On Governing Europe – A Federal Experiment” (2018) that the European Federalists are strongest in those countries which exhibited an essential resistance during the Second World War. Therefore, the European idea has no fundament in the United Kingdom at all; the relicts of the Federal Union act as its exception. And that is why the British favor a European confederation. Whereas in France the former Vichy regime is still influential, causing the UEF spirit to vanish and keeping the idea of a “Europe of the fatherlands” as favorable. This also explains why the UEF spirit is mostly visible and active in Italy.

But why not in Germany? This is caused by the UEF’s birth defect which materialized in that the UEF forced the UEF members in Germany 1947 to merge with non-federalists and “superstate Europeans” in order to become an accepted UEF section with the proper name EUROPA-UNION Germany, which finally happened on November 20th 1947. The UEF representative for Germany, Ernst von Schenk, had signaled repeatedly before that only one common German organization could become a UEF section.

Nowadays, many assume that this caused the EUROPA-UNION to become the biggest UEF section, but the membership numbers show different. Over all the years, these numbers stayed the same as before the forced merger. Only on the EUROPA-UNION’s organizational boards do the “superstate Europeans” slowly but steadily poison the UEF spirit in Germany, interestingly supported by some Austrian federalists, where the pan-European idea was created in 1923.

That is why even board members of the EUROPA-UNION try to erase, for instance, the “Twelve Theses for Europe” (1964), reject an originally foreseen membership of the EUROPA-UNION in the World Federalist Movement (WFM), or even reject new UEF decisions, like promoting the transnational lists.

Even worse, all over Europe, “superstate Europeans” close their ranks in and outside of the UEF, using not only the European Movement’s network to promote the European superstate – some may even call it the IV. Reich. As a “Menetekel” you can take the “intronization” of the last president of the European Commission or the reluctance to involve parliaments and the civil society in vital decisions about the future of Europe.

While on the other side, the UEF — and this some 50 years after its reunification and some 75 years after its founding — still consists of confederalists, “superstate Europeans”, World- and European Federalists, and discusses internal procedures. Most common of all is only that UEF’s origin is not known by most of its members nor are the founding documents.

I am convinced that this knowledge would ease not only UEF’s internal communication but also the popularity and acceptance within our European societies, in which the UEF should become the main actor and mediator for the balance of interests within the European societies, whilst insisting strongly on the realization of the European idea. The European idea is the only way to create the United States of Europe – and lasting world peace!

Diesen Beitrag habe ich am 2. Januar 2021 für die Federalist Debate geschrieben, wo er in der ersten Ausgabe März 2021 erschienen ist.

Der Beitrag basiert auf einem Blogeintrag, welchen ich bereits am 4. Juni 2020 unter dem Titel „Neun plus fünf“ in meinem Weblog veröffentlicht habe, und an welchem Luico Levi, der Herausgeber der Federalist Debate, Gefallen gefunden hat.

„Die Geschichte kennen, sich mit ihr beschäftigen und über sie nachzudenken ist nichts anderes, als wenn man sich selbst in einem schönen glattpolierten Spiegel beschaut oder jemand anderen, der davor steht. Die Geschichte ist nichts anderes als wenn man in ihr das Leben, Wandeln und Handeln der Menschen erkennt, die lange vor uns gelebt haben. Manch einer denkt nicht weiter als es ihn selbst und sein Leben betrifft, geht so dahin wie unvernünftiges Vieh, das auch so für sich dahinlebt. Aber die Dinge der Vergangenheit erinnern und ermahnen uns alle, auch auf die Leute zu schauen, die als unsere Vorfahren vor vielen Jahren gelebt haben, dass wir ihr Tun und Lassen betrachten und ihre Werke beherzigen. Ja, die Geschichte kennen ist nichts anderes als um den rechten Lauf der Welt zu wissen.“  

Franciscus Lubecus, „Chronika und Anales der löblichen Stadt Göttingen“ (1570 – 1595)