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Hochamt

Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man darüber sogar lachen. Seit heute ist Heilbronn anlässlich der bevorstehenden OB-Wahl am 6. Februar 2022 plakatiert. Und zwar mit genau zwei Kandidaten, die offensichtlich ausreichend Sponsoren gefunden haben, um sich dies auch leisten zu können. Die dritte im Bunde, welche alleine für die demokratische Ehre unserer Stadt antritt, Katharina Mikov, ist leider noch auf keinem Plakat zu finden.

Dafür aber ganz plakativ der „schwarze“ Kandidat, der alle seine Plakate diesem demokratischen Trauerspiel sehr treffend angepasst hat — Humor hat er, das muss man ihm lassen!

Und dann ist da noch der zweite Kandidat, dessen Plakate man nun sehr, sehr oft in der Stadt finden kann, weil seine Partei ganz offensichtlich damit in Heilbronn ihren eigenen Reichsparteitag feiert, denn ohne diese Antidemokraten gäbe es in Heilbronn kaum noch eine demokratische Wahl, sondern — bis auf die bereits benannte Retterin unserer städtischen Demokratie — nur einen einzigen „Einheitskandidaten“, über den jüngst wieder sehr oft und gerne behauptet wird, dass Dieter Schwarz seine Wohltaten für Heilbronn beendet, wenn der von ihm favorisierte Kandidat nicht gewählt werden wird.

Die Schuld an dieser ganzen Misere tragen aber ganz eindeutig die beiden großen Regierungsparteien in Baden-Württemberg, die Grünen und die CDU, die ohne Wenn und Aber ihrer Verantwortung nicht gerecht werden und seit der jüngst gewonnenen Landtagswahl einzig und alleine mit dem Besetzen von Posten und Pöstchen beschäftigt sind — auch hierüber habe ich bereits in einem Beitrag etwas angemerkt (Stichwort: Susanne Bay).

Den anderen Kleinstparteien kann man kaum einen Vorwurf machen, da diesen — vielleicht bis auf die FDP — für einen entsprechenden Wahlkampf schon alleine die Finanzmittel fehlen; sie sich deshalb genau überlegen müssen, wo und wann sich eine Kandidatur für sie lohnt und wo und wann nicht.

Und wir Freien Wähler sind in Heilbronn (noch) viel zu schwach, um überhaupt in dieser Liga eine Rolle spielen zu können. So bleibt den dafür Verantwortlichen nichts anderes übrig, als eine gute Mine zum bösen Spiel zu machen.

Digitalisierung

Heute bringt es Valerie Blass von der Heilbronner Stimme (13.01.2022: 1) auf den Punkt. Deutschland „führt seit Jahren in Sachen Digitalisierung ein absurdes Schauspiel auf.“ Leider fragt sie nicht nach den Gründen.

Bereits in den 1970er Jahren wollten wir in Deutschland eine digitale Infrastruktur aufbauen, dann gab es aber einen Regierungswechsel und die neue Regierung entschied sich sehr überraschend dafür, den Ausbau zu stoppen und die traditionellen und gut eingespielten Kommunikationsmittel und -wege zu stärken.

Seit dieser Zeit ist es uns dann auch nicht gelungen — ich hatte dies bereits in Blog-Beiträgen erwähnt — festzulegen, wer an dem notwendigen Ausbau der digitalen Infrastruktur verdienen darf und wer nicht. Dies zieht sich wie ein roter Faden durch unsere jüngere Geschichte, angefangen bei der Bundeswehr, dann bei der Polizei, den Universitäten und nunmehr auch bei den Verwaltungen, den Schulen und dem Gesundheitswesen.

Und sobald man sich dazu durchgerungen hat, doch erste Schritte der Digitalisierung einzuleiten — weil es auf diesem Gebiet einfach nicht mehr anders geht (!) — stellt man seit Jahrzehnten immer wieder erstaunt fest, dass alles Digitale nicht nur für unsere Berufspolitiker völliges Neuland ist — leider ist ein gewaltiges Bildungsdefizit das bei weitem größte Problem Deutschlands, und wir tänzeln und rappen mit schnellen Schritten zurück in die Zeit der Bücher- und Hexenverbrennungen.

So nutzen uns im Endeffekt das papierlose Büro und zeitgemäße Kommunikationsmittel überhaupt nichts, wenn der größte Teil der Bevölkerung weiterhin „tiefgekühlte Pizza für die beste technologische Errungenschaft der Welt hält“ — nichts gegen Bruce Willis, den ich für einen ordentlichen Schauspieler halte.

Aber wir müssen endlich zur Kenntnis nehmen, bevor es überhaupt einen Schritt in Richtung Fortschritt geben kann, dass wir in der „guten alten Zeit“ stehen geblieben sind, wo man der Sekretärin (ausschließlich weiblich) gerne noch unter den Rock greift. Und mit einer solchen Einstellung werden wir die Digitalisierung niemals rocken.

Monatsversammlung

Auch die Monatsversammlung der Freien Wähler musste COVID-19 bedingt ins Virtuelle verlegt werden. Der Vereinsvorsitzende Christian Roth hatte geladen, und so trafen sich u.a. zwei Stadträte, Marion Rathgeber-Roth und Herbert Burkhardt digital mit den Mitgliedern, um sich über die aktuelle Situation in Heilbronn auszutauschen.

Die beiden Stadträte hatten viel zu berichten, und mich interessierte dabei vor allem deren Motivation, sich für den aktuellen Amtsinhaber bei der OB-Wahl auszusprechen. Auch wenn sich die Fraktion der Freien Wähler festgelegt hat, steht es jedem Freien Wähler weiterhin frei, zu wählen, was man auch mit seinem Gewissen vereinbaren kann; hierbei unterscheiden sich die Freien Wähler ganz besonders von den traditionellen Parteien.

Und das wirklich Schöne und Gute an freien Wahlen ist, dass man ganz alleine in der Wahlkabine entscheiden darf, wo man letztendlich sein Kreuzchen macht — und so besteht weiterhin Hoffnung!

Mein Fazit des Abend ist durchaus positiv, und so hat mir Herbert Burkhardt auch abringen können, dass ich bei Gelegenheit wieder zusammen mit ihm in einem Feststand bei einem der vielen Heilbronner Stadtteilfeste stehen werde.


Geburtstag des Tages

Joe Pass

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OB-Wahl

Nachdem sich bis zum 10. Januar 2022 keine weiteren Kandidaten mehr gemeldet haben, werden die Heilbronner Bürger am Sonntag, 6. Februar 2022 zwischen dem aktuellen OB, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD und einer unabhängigen Kandidatin, Katharina Mikov, entscheiden können.

Auch wenn der Wahlausgang ziemlich sicher ist, wird es dennoch interessant sein, wie viele Heilbronner überhaupt noch wählen gehen und wie viele davon den Amtsinhaber nicht wählen werden.

Der parteilosen Kandidatin wird man es auf jeden Fall aber anrechnen dürfen, dass alleine durch ihre Kandidatur die Wahlbeteiligung nicht ins Bodenlose stürzt.

Brückenverschub

Kommenden Donnerstag soll es dann soweit sein, der nördliche Teil der neuen Autobahnbrücke wird in einem ersten Teil nach Süden verschoben. Der zweite Teil soll dann im Februar folgen. Und wenn schließlich die Anbindungen an die Autobahn sowie der Schallschutz hergestellt wurden, kann der Verkehr zum Jahresende 2022 wieder auf allen Spuren — dieses Mal sechs an der Zahl — munter weiterfließen.

Damit hat die Bundesautobahn 6 (484 Kilometer) mit der Kochertalbrücke (185 Meter) nicht nur eine der höchsten Autobahnbrücken Deutschlands, sondern mit der Neckartalquerung (1 300 Meter) auf jeden Fall auch die längste Autobahnbrücke Baden-Württembergs.

Zudem wird dieser Brückenverschub einer der bisher gewaltigsten Brückenverschübe überhaupt werden. Und wenn alles klappt, könnte die BAB 6 bis 2050 in Gänze sechsspurig ausgebaut sein.

Damit ist sichergestellt, dass eine der wichtigsten Ost-West-Straßenverbindungen Europas den heutigen Anforderungen gerecht werden kann.

Kampagnen

Gestern trafen sich einige Kreisvorsitzende und mehrere Landesvorstandsmitglieder der EUROPA-UNION, um über gleich zwei Kampagnen zu beraten. Die erste ist eine bundesweite Aktion, bei der alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments angeschrieben und daran erinnert werden sollen, dass die künftige Wahlrechtsreform u.a auch transnationale Listen beinhalten muss.

Die zweite Aktion soll unter dem Hashtag „NoVeto“ laufen und das noch bestehende Vetorecht der Mitgliedstaaten der Europäischen Union abschaffen.

Mit beiden Kampagnen werden wir sicherlich einigen Schwung in die laufenden Diskussionen auf europäischer Ebene bringen und vielleicht damit auch weitere Mitbürger für eine Mitgliedschaft bei den Europäischen Föderalisten gewinnen können.


Geburtstag des Tages


Alexander Hamilton

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Kleine Freuden

Nachdem weder das Schwimmen noch der Stadtspaziergang heute eine erfreuliche Sache waren, habe ich meine bessere Hälfte zu einem Tässchen äthiopischen Kaffees eingeladen.

Da das Plane, Ship oder Train Spotting in Heilbronn noch nicht so ganz oder kaum noch funktioniert, haben wir beide es kurzerhand einmal mit Car Spotting versucht.

So saßen wir vor der Coffee Bee auf der Allee und genossen Kaffee mit Ingwer sowie den Anblick der vielen Autos, die die Allee einfach nur hoch und runter fuhren — jedem halt das Seine.

Kaffeegenuss in der Coffee Bee

OB-Wahl

Der 6. Februar 2022 kommt schneller als man denkt. Alle Heilbronner — zumindest jene, die älter als 16 Jahre sind, mehr als drei Monate ihren Wohnsitz in unserer Stadt haben und über eine Unionsbürgerschaft verfügen — sind dann dazu aufgerufen, den neuen Heilbronner OB für acht lange Jahre zu wählen.

Bei der letzten Wahl 2014 nutzen nur noch 39 Prozent der wahlberechtigten Bürger ihr aktives Wahlrecht, was überhaupt nicht erstaunt, wenn man sich die damaligen Kandidaten etwas näher anschaut. Und wenn sich dieses Mal nicht eine Frau gefunden hätte, die dem Heilbronner Klüngel trotzen möchte, sähe die zu erwartende Wahlbeteiligung wohl noch viel schlechter aus.

Diese wählbare Kandidatin ist Katharina Mikov, die seit 1998 in Heilbronn lebt. Ihre Themen sind Inklusion, Bildung und Wirtschaftsförderung. Im echten Leben führt sie eine Logopädie-Praxis.

Wir Bürger dürfen dabei davon ausgehen, dass sich Mikov tatsächlich auch um die Interessen von Bürgern mit Migrationshintergrund kümmern würde und vielleicht sogar nicht nur den jährlichen Bürgerempfang des OB für Heilbronner mit Zuzugsgeschichte reaktiviert, sondern gar den Treffpunkt Europa wieder auf die Heilbronner Agenda setzt.

Auf jeden Fall und unabhängig von den Kandidaten ist es sehr wichtig, dass möglichst viele Heilbronner Bürger wählen gehen, denn nur so zählen sie auch in den Augen des Gemeinderats und der Stadtverwaltung als wirklich ernstzunehmende Einwohner. Und wer mit gutem Gewissen keinen der drei Kandidaten wählen kann, der kann durchaus seinen Wunsch OB auf den Wahlzettel schreiben — neben Donald Duck oder George Clooney gibt es bestimmt weitere attraktive Aspiranten.

Übrigens, die Bewerbungsfrist für die OB-Wahl läuft immer noch am Montag, 10. Januar 2022, 18 Uhr, ab.

Ramschpreise

Wenn man als Berufspolitiker gut genährt und bestens abgesichert ist, aber ansonsten seinen Mitbürgern nur durch zutiefst korruptes Verhalten in Erinnerung bleibt, dann kann man sich gerade in der Weihnachtszeit über vermeintliche Ramschpreise auslassen und sich damit über alle lustig machen, die noch selbst für ihr eigenes Auskommen sorgen müssen.

Damit ist diese Partei mit Sauberkeitsanspruch wohl endgültig in der Parteiecke der Selbstversorger angekommen, und wird derzeit nur noch von der CSU übertroffen, die sogar bereits verurteilten kriminellen Abgeordneten weiterhin bescheinigt, dass diese völlig mit den eigenen Parteigrundsätzen harmonisieren; so kann man die jüngste Entscheidung der entsprechenden Compliance-Kommission verstehen, die den CSU-Ehrenkodex weiterentwickeln soll.

Nach Grün-Schwarz im Ländle, können wir vielleicht sogar demnächst in Bayern eine grün-schwarze Parteifusion erleben.


Geburtstag des Tages

Pablo Casals

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