Bundestag

Koalitionsvertrag 5 (6)

Beitragsfoto: Bundestag | © clareich auf Pixabay

Zuerst einmal die Fakten. Der aktuelle Koalitionsvertrag legt fest, dass es erneut mehr an Ministern, beamteten und parlamentarischen Staatssekretären, Staatsministern und Beauftragten gibt.

Die CSU erhält dabei drei Ministerien, das Innenministerium („Innere Sicherheit“ / „Law and Order“ –> Alexander Dobrindt), das Ernährungs-, Landwirtschafts- und Heimatministerium (Michaela Kaniber) und das Forschungs-, Technologie- und Raumfahrtministerium („Hightech“ –> Dorothee Bär) sowie einen Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Die SPD bekommt sieben Ministerien, das Finanzministerium (Lars Klingbeil), das Verteidigungsministerium (Boris Pistorius), das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Svenja Schulze), das Ministerium für Arbeit und Soziales (Bärbel Bas), das Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (?), das Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (?) und das Justiz- und Verbraucherschutzministerium (Sonja Eichwede).

Die CDU bekommt sechs Ministerien und den Chef des Bundeskanzleramts (Thorsten Frei). Das Ministerium für Wirtschaft und Energie (Carsten Linnemann), das Ministerium für Verkehr (Ina Scharrenbach), das Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (Christina Sinemus), das Ministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Silvia Breher), das Auswärtige Amt (Johann Wadephul) und das Gesundheitsministerium (Tino Sorge).

Selbstverständlich ist die nur eine erste Expertenschätzung, die ich der Frankfurter Rundschau entnommen habe. Denn jetzt, wo die ersten Namen ganz offiziell kursieren, geht der eigentliche Spaß erst los und der Kampf um die Futtertröge beginnt.

Spannend dabei, wie die Ergebnisse dann mit dem unten stehenden Koalitionsvertrag in Deckung zu bringen sind. Wenn es ideal läuft, haben dann die Staatssekretäre und Staatsminister sowie die jeweiligen Beauftragten für die inhaltliche Arbeit zu sorgen. Wenn es weniger ideal läuft, dann werden mit diesen Pöstchen die zweiten Gewinner um die Futtertröge abgespeist und die politische wie inhaltliche Arbeit wird an die Abteilungsleiterebene delegiert. Und die holen sich dann wie schon länger die Expertise von Beraterfirmen und Lobbyisten.

Und so können wie heute bei weitem noch nicht absehen, ob sich dieser Koalitionsvertrag mit Leben füllen wird. Ich erinnere dabei gerne an Annalena Baerbock, die als erste Amtshandlung ihren Teil des Vertrages sofort wieder geschreddert hat.

„Wir werden sämtliche Voraussetzungen
schaffen, damit die Bundeswehr die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung uneingeschränkt
erfüllen kann. Unser Ziel ist es, dass die Bundeswehr einen zentralen Beitrag zur Abschreckungs- und
Verteidigungsfähigkeit der NATO leistet und zu einem Vorbild im Kreis unserer Verbündeten wird.“

Koalitionsvertrag (2025: 125)

Driving

8.4.02025 3.9 (10)

Beitragsfoto: Schnappschuss

Vermischtes

Kaum war ich mit dem meseno-Bus unterwegs, wobei ich gestern den Wagen zum Schluss sogar voll hatte, bekam ich einen Eintrag ins Gästebuch und erfuhr zudem, dass ein Leser morgens gleich in dieses Blog guckt, um zu erfahren, ob es wieder etwas Neues gibt. Übrigens, den obigen Schnappschuss konnte ich während der Busfahrt tätigen.

Spätmittags guckten meine bessere Hälfte und ich noch bei einem 55. Geburtstag vorbei, überließen den Jüngeren dann aber den weiteren Abend.

Gestern konnte ich zudem nicht widerstehen und bastelte ein wenig hier im Backend, leider gab es nur Verschlimmbesserungen, welche sich hoffentlich nicht im Frontend bemerkbar machen. Besser wäre es wohl, wenn ich zum Spielen einen älteren Rechner aktiviere und dort die jüngste Version von FreeDos aufspiele. Nach 2022 gibt es dank Jim Hall nun mit 1.4 eine aktualisierte Version. Leider habe ich aus Platzgründen bereits 2020 meine letzte Hardware aus dem vergangenen Jahrhundert entsorgt und so wird die „Floppy-Only Edition“, welche für die 720 KB, 1.44 MB oder 1.2 MB 5.25 und 3.5-inch Floppy Disks verfügbar ist, für mich nicht mehr infrage kommen.

Heute früh geht es sogleich an die Hochschule, wobei ich mich schon jetzt auf das Käffchen mit Detlef Stern freue. Für die Studenten gibt es im Anschluss Pufferzeiten und deren Berechnung, was für angehende Wirtschaftsinformatiker sicherlich ein entspannendes Thema ist. Danach versuche ich die Vorlesung wieder im Schwimmbad nachzubereiten.

Für die etwas höheren Semester habe ich sogar eine nette Aufgabe, nämlich ob man mit einer Open source Software seine Daten auf egal welchem Server (Cloud Solution) verschlüsselt oder besser und dann auch ohne Verschlüsselung diese auf einem eigenen Server belässt bzw. dorthin umzieht.

Union und SPD haben sich ihre Aufgabe selber gegeben, bis zum Wochenende soll die Grundlage für ein Regierungsbündnis stehen. Friedrich Merz sollte nun liefern und zeigen, dass er tatsächlich Kanzler kann.

Aber schon heute kann ich das Ergebnis bekanntgeben: mehr Schulden, die Verteilung der Staatsausgaben nach dem Gießkannenprinzip, zusätzliche Steuergeschenke an das jeweilige Klientel und dies alles auf Kosten der Bildung, Infrastruktur und unserer Verteidigung. Auch in Heilbronn baut man lieber Seilbahnen als unsere völlig heruntergekommenen Schulen zu sanieren.

Kaum geschrieben, schlägt der Schwarzrock zu: „nach Börsenabsturz drängt Merz auf Hilfen für die Wirtschaft“ (Süddeutsche Zeitung).

Fragen & Antworten

Jüngst schickte mir eine Leserin die folgenden Antworten von 16-jährigen Schülern aus den USA zu. Diese stammen aus dem berühmt berüchtigten „General Educational Development Test“. Sie meinte dabei, dass die Studenten in meinen Vorlesungen gar nicht so schlimm sein könnten — was in der kommenden Klausur zu beweisen wäre.

The following questions were set in last year’s GED examination …

These are genuine answers (from 16 year olds)    


Q. Name the four seasons 
A. Salt, pepper, mustard and vinegar 

Q. How is dew formed 
A. The sun shines down on the leaves and makes them perspire 

Q. What guarantees may a mortgage company insist on 
A. If you are buying a house they will insist that you are well endowed 

Q. In a democratic society, how important are elections 
A. Very important. Sex can only happen when a male gets an election 

Q. What are steroids 
A. Things for keeping carpets still on the stairs 
(Shoot yourself now, there is little hope) 

Q. What happens to your body as you age 
A. When you get old, so do your bowels and you get intercontinental 

Q. What happens to a boy when he reaches puberty 
A. He says goodbye to his boyhood and looks forward to his adultery 
(So true)

Q. Name a major disease associated with cigarettes 
A. Premature death 

Q. What is artificial insemination 
A. When the farmer does it to the bull instead of the cow 

Q. How can you delay milk turning sour 
A. Keep it in the cow 
(Simple, but brilliant) 

Q. How are the main 20 parts of the body categorized (e. g. the abdomen) 
A. The body is consisted into 3 parts – the brainium, the borax and the abdominal cavity. The brainium contains the brain, the borax contains the heart and lungs and the abdominal cavity contains the five bowels: A,E,I,O,U.

Q. What is the fibula? 
A. A small lie 

Q. What does ‘varicose’ mean? 
A. Nearby 

Q. What is the most common form of birth control 
A. Most people prevent contraception by wearing a condominium. 
(That would work) 

Q. Give the meaning of the term ‘Caesarean section’ 
A.. The caesarean section is a district in Rome 

Q. What is a seizure?
A. A Roman Emperor.  
(Julius Seizure, I came, I saw, I had a fit)

Q. What is a terminal illness 
A. When you are sick at the airport. 
(Irrefutable) 

Q. What does the word ‘benign’ mean? 
A. Benign is what you will be after you be eight 
(brilliant) 
  
AND THE BEST IS LAST: 
  
Q. What is a turbine?
A. Something an Arab or Shreik wears on his head. Once a Arab boy reaches puberty, he removes his diaper and wraps it around his head.
(now we’re getting somewhere)

„Oft ist Haltung eben doch nur ein Stützkorsett aus Followern …
Ich brauch keine Follower, ich habe Stalker.“

Lisa Eckart

Bios

Kalenderwoche 14 4.9 (10)

Beitragsfoto:

Wochenrückblick

Über meinen Wochenstart hatte ich hier schon berichtet, am Dienstag ging es an der Hochschule munter weiter. Wie man bereits auch bei Detlef Stern lesen kann, hat das mit dem Käffchen nicht so richtig funktioniert. Erstaunlich, wie schnell heutzutage Universitäten und Schulen aus den Fugen geraten können, dabei gehe ich dort doch so gerne hin, um mich in einem sehr beschaulichen Umfeld wohlzufühlen. Auf alle Fälle nutzte ich die dadurch frei gewordene Zeit, um zu schauen, wie die Studenten zu meiner Vorlesung kommen. Ich saß da und beobachtete. Sehr viele Studenten versuchen dabei auf den Punkt zu kommen, was ich verstehen könnte, wenn diese zuvor eine weitere Veranstaltung hätten. Im Falle, dass dem aber nicht so ist, gilt weiterhin der eherne Grundsatz „Fünf Minuten vor der Zeit ist des Studenten Pünktlichkeit!“

Meine Vorlesungsnachbereitung fand im Außenbecken des Soleo statt und entschädigte mich ein wenig für den fehlenden Kaffee und das mangelhafte Lesen, Hören und Verstehen der Studenten. Dann aber dachte ich etwas näher darüber nach. Woher sollen die Studenten dies überhaupt können? In den Familien oder gar an der Schule lernt man so etwas kaum noch. Und so hoffe ich nun, dass die Studenten diese Fähigkeiten bis zum Bachelor erwerben.

Über die Mitarbeit der Studenten mache ich mir keine Gedanken mehr, wer nicht will, der hat gehabt. Zwei Studenten haben mein Angebot, die Lösung der gestellten Aufgabe anzuschauen, angenommen. Beim ersten Studenten vermute ich, dass er nicht an meiner Vorlesung teilgenommen hat, was auch zum Thema „Lesen, Hören und Verstehen“ passen könnte, aber der zweite lieferte ein ganz passables Ergebnis.

Studieren ohne selbst zu partizipieren ist für die meisten Studenten eine zu große Herausforderung, ähnlich verhält es sich bei den Bürgern einer jeden Demokratie. Und so freute ich mich am Dienstagabend, dass doch mehr Stammtischler kamen als von Franz Schirm befürchtet.

Die Mitte der Woche war mit Routinen ausgelastet, wobei ich abends doch das eine oder andere Tänzchen wagen durfte. Zum Ende der Woche hin gab es eine sehr erfreuliche Besprechung mit dem Mitarbeiterteam der Heilbronn Marketing GmbH in der Harmonie — der Europa-Ball kann nun kommen!

Zum Ausgang der Woche gab es einen netten Abend mit Ursula, Dan und meiner besseren Hälfte in einem netten Restaurant mit ganz passablen Tapas. Am kommenden Morgen das Europäische Frühstück, dem sich eine Reparatur eines Rechners anschloss. Da ich selbst alle meine Microsoft-Rechner stillgelegt habe, war es schon ein paar Jahre her, dass ich mich in ein Bios vertiefen durfte. Zu meiner Freude hat sich dabei nicht sehr viel geändert und so konnte ich die mir gestellte Aufgabe erfolgreich lösen. Was zur Folge hatte, dass der Abend mit einem improvisierten Grillabend ausklang.

Und dann habe ich noch angeregt von Manuel Moreale wieder einmal ein Gästebuch hier auf dem Blog eingerichtet; bin mal gespannt, ob es dieses Mal von meinen Lesern genutzt wird.

Diese Woche klingt nun mit weiteren Routinen aus, wobei ich auch noch die kommende Vorlesung vorbereiten muss. Und mit ein bisschen Glück reicht es zu einer Tanzstunde am Abend.

Reichtum

Auch wenn uns CDU, CSU und SPD, nachdem sie gemeinsam die AfD-Geister gerufen haben und nun nicht mehr loswerden, weismachen wollen, dass arm sein der neue Reichtum sei, sollten wir trotzdem einmal selber etwas näher darüber nachdenken.

Geld, egal welches, ob nun Mark oder Euro, ist kein Indiz für Reichtum. Meine Urgroßeltern hatten noch Milliarden Mark in ihren Geldbeutel und waren dabei bettelarm. Ca. 100 Jahre später ist es bereits wieder so weit und sich selbst ein „Millionär“ nicht mehr zu den Reichen zählen darf. Dabei ist man auch noch heute nur ein solcher, wenn man im Jahr über mehr als eine Million Euro Nettoeinkommen verfügt. Und so sollten die Häuschenbesitzer, denen der Staat ihr Eigenheim übrigens nur deshalb hochrechnet, damit er sie so richtig ausnehmen kann, sich nicht schon als Millionäre wähnen — das geht voll und ganz nach hinten los!

Aber es gibt sie tatsächlich die Reichen nach jüngsten Statistiken mehr denn je, nur, dass diese keine Millionäre und auch keine Milliardäre mehr sind. Der monetäre Reichtum beginnt heute beim Multimilliardär. Diese erkennen Menschen erst als solche an, wenn diese selbst über Millionen verfügen und verteilen wie z. B. Elon Musk die Millionen wie Almosen. Der Witz dabei ist, dass ins richtige Verhältnis gesetzt, die verschenkte Million eines Reichen nicht einmal einen einzigen Cent wert ist, den andere einem Bettler vor die Füße würfen. Der wirkliche Witz dabei ist aber, dass Sie ihren Cent selber zahlen, hingegen der Reiche seine Million zum größten Teil vom Staat zurückbekommt — und wenn er so richtig schlau ist, sogar noch selber daran verdient! Und dies führt uns zum Ursprung allen Reichtums: reich wird man nicht, indem man gibt, sondern nur indem man nimmt.

Reich ist man, wie wir nun alle wissen sollten, nicht, weil man gar Billionen von Euro, Dollar oder Mark besitzt, auch Ihre Urgroßeltern könnten ein Lied davon singen! Lassen wir die Stoiker und andere „Gutmenschen“ mal ganz außen vor, reich ist man, weil man sehr große Mengen an Böden, Immobilien oder Produktionsmitteln besitzt. Hinzu kommt noch, dass man reich ist, wenn man selbst über sehr viele Mitarbeiter verfügt. Aber auf alle Fälle ist das alles noch nicht ganz ausreichend, wenn man nicht auch noch über das Wundermittel sämtlichen Reichtums verfügt, nämlich den Zugriff auf die Steuergelder und Transferzahlungen zumindest des eigenen Staates. Und das ist schon seit Ur-Zeiten so!

Nicht dass ich Reichen deren Reichtum abspenstig machen wollte oder erst gar nicht gönne. Ganz im Gegenteil, ich gehe davon aus, dass die Menschheit leider nur deshalb funktioniert, weil manche von uns reich werden können.

Jetzt das große Aber! Auch wenn wir jedem Reichen so lange diese ihr Geld nicht kriminell erworben haben (René Benko, Carsten Maschmeyer und Co.), deren Reichtum gönnen sollten, wäre es endlich an der Zeit, dass wir deren Zugriffe auf unsere Steuergelder und ganz besonders auf jegliche Transferzahlungen begrenzen.

Ich gehe davon aus, dass wenn wir wenigstens alle Demokratien dazu bekämen, keine Selbstbedienungsläden mehr zu sein, sich unsere Wirtschaften und Gesellschaften wieder ganz von alleine erholen.

Seilbahn

Die Zeitungen sind jüngst voll davon, Heilbronn plant eine Seilbahn im öffentlichen Nahverkehr. Genauer genommen, die Dieter Schwarz Stiftung muss das Problem für sich lösen, wie man einen Zukunftspark so an die Stadt angebunden bekommt, dass die dafür erwünschten Mitarbeiter vielleicht doch einmal den Weg nach Heilbronn finden werden. In Bad Wimpfen ging das mit der Verkehrsanbindung bereits voll und ganz in die Hosen und in Bad Friedrichshall müssen nun Bund, Land und Kommunen auch sehr kostenintensiv nachsteuern, damit die künftigen Arbeitnehmer des dortigen Lidl-Unternehmens ihren Weg zur Arbeit finden können.

Wir Bürger sollten uns zudem fragen, ob es tatsächlich eine gute Idee ist, unseren Gemeinderat und die Stadtverwaltung mit dieser Aufgabe zu beauftragen. Diese haben schon dafür gesorgt, dass die Blitzbrücke und das Radhaus zum Fiasko wurden und sich die ursprüngliche gute Idee des Neckarbogens ebenfalls für uns Bürger zu einem unendlichen Albtraum entwickeln wird.

Und nun die glorreiche Idee einer Seilbahn! Was Stuttgart und Mannheim bereits für sich als zu überdimensioniert verworfen haben sollte, wenn man dies in Heilbronn zu einem Erfolg führen möchte, zum einen in externe professionelle Hände gegeben und zum anderen vertraglich abgesichert vom Lidl-Imperium finanziert werden.

Nicht, dass ich etwas gegen die Seilbahn hätte! Auch ich wünsche mir, dass Heilbronn eine Weltmetropole wäre, zumindest sich aber endlich einmal halbwegs zu einer Großstadt entwickelt. Großstädte sind nun mal etwas komplizierter und komplexer als ein Aldi- oder Lidl-Markt und so muss man, wenn man dort etwas zum Positiven erreichen möchte, erst einmal für qualifiziertes Personal sorgen — wie wir es alle sehen können, war es ein großer Fehler dabei auf Eigengewächse zu setzen!

Wer eine Großstadt entwickeln möchte, der benötigt Großstädter und entsprechenden Mitarbeiter, die bereits Erfahrungen mit Großstädten gemacht haben und dazu auch diesbezügliche Erfolge vorweisen können.

Die „Mi Teleférico“ in in La Paz und El Alto transportiert täglich gut 300 000 Fahrgäste. Wir in Heilbronn bekommen kaum einen einzigen Roten Bus voll! Und so schön eine Seilbahn auch ist, muss man sich doch die Frage stellen, wie viele Bürger diese tag ein und tag aus nutzen, damit sich alleine der Betrieb halbwegs lohnt.

Und wenn wir eine solche Bahn immer noch haben möchten, dann muss zwingend vorab geklärt werden, wer für die Kosten die kommenden 30 Jahre aufkommen wird. So wie ich unsere Gemeinderäte kenne, werden demnächst dafür erneut die Steuern und Abgaben für uns Bürger erhöht.

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