Maskerade

26.11.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Minister & Staatssekretäre

Vor Urzeiten haben Regierungschefs noch für die notwendigen Aufgaben qualifizierte Minister und später, als die Minister immer inkompetenter wurden, zusätzlich noch, diese fachlich ersetzende, Staatssekretäre benannt.

Heute, wo der Wähler bei der Auswahl seiner Regierungschefs fast nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera hat, erstaunt es auch nicht mehr, dass Qualifikation (Eignung, Leistung und Befähigung) bei der Vergabe von Regierungsfunktionen überhaupt gar keine Rolle mehr spielt.

Wir können dies erneut bei der Vergabe der aktuellen Bundesämter mitverfolgen und, wer glaubt, dass bei der Besetzung der selbst aktuell unbeliebtesten Positionen, wie etwa Gesundheits- oder Verteidigungsminister, fachliche Gründe oder zumindest eigene Erfahrungswerte — ich denke da ganz unbedarft an Dr. Karl Lauterbach — zum Tragen kommen könnten, der hat sich wohl erneut getäuscht. Aber noch sind die Ernennungsurkunden nicht gedruckt, und vielleicht nutzen die neuen Koalitionäre tatsächlich die Chance, einmal wirklich etwas ändern zu wollen.

So wie es aber bei den Grünen gestern und heute aussieht, ändert sich auch hierbei nichts: das Gerangel um die Futtertröge kennt keine Gnade — Fachkompetenz setzt sich auch dort nicht durch, eher die Kunst, ungestraft an billige Anzüge oder an Freikarten zum Fußball zu kommen; eine Stärke, die bei einer anderen „Parteifamilie“ zum politischen Inhalt wurde.

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Sehr viele dieser an COVID-19 oder mit COVID-19 verstorbenen Bundesbürger könnten heute noch leben, wenn unsere Volksvertreter ihre Hausaufgaben bereits vorab gemacht hätten — das nennt man Krisenvorsorge und Planung — und auch sofort mit Beginn der Pandemie verantwortungsvoll und, einer lebensbedrohlichen Situation, angemessen agiert hätten.

So bleiben uns diese Gesundheitsminister und doch so einige Abgeordnete nur deshalb in Erinnerung, weil sie einzig an ihren jeweiligen Karrieren gearbeitet, oder schlimmer noch, sich an der Not von uns allen selbst bereichert haben.

Und es steht zu befürchten, dass wir alle nichts daraus lernen, und kaum wird diese Pandemie in ein oder zwei Jahren Geschichte sein, das selbe „Programm“ erneut mit der nächsten Krise abgespult werden wird — „das haben wir schon immer so gemacht!“


Website des Tages

Charles M. Schulz Museum

The mission of the Charles M. Schulz Museum and Research Center is to preserve, display, and interpret the art of Charles M. Schulz.


Geburtstag des Tages

Charles M. Schulz

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

25.11.02021 5 (1)

Thanksgiving

Wenn man, wie ich, doch so einiges an US-amerikanischer Verwandtschaft hat, bleibt es nicht aus, dass man auch mit dieser Version unseres Erntedankfestes konfrontiert wird. In den Vereinigten Staaten ist der „Thanksgiving Day“ ein staatlicher Feiertag, der jährlich am vierten Donnerstag des Monats November gefeiert wird

Und so habe ich, über all die Jahrzehnte hinweg, doch den einen oder anderen Truthan verdrückt, obwohl mir diese possierlichen Tierchen lebend besser zusagen. Und so werde ich wohl auch weiterhin vergebens auf ein jährliches Zwiebelrostbratenfest warten müssen.

Auf jeden Fall aber erinnere ich mich immer wieder gerne an die gemeinsamen Thanksgiving-Essen zurück, die wir mit der Familie, Freunden oder Kameraden erleben durften. Und gerade heute, da es sich zum zwanzigsten Male jährt, an ein entsprechendes Essen in Polen, wobei der Gastgeber einen gewaltigen Truthan auftischte und dabei seine Gattin als ausgezeichnete Köchin lobte. Meine beiden Jungs bekamen beim Anblick dieses gewaltigen Hühnchens große Augen, und wir allesamt, als der Gastgeber den Truthan anschnitt, und ein Plastikbeutel mit all den Innereien zum Vorschein kam.

Militärfamilien sind doch so einiges gewohnt, so „ließen wir den Truthan schwimmen“ und hatten einen wunderbaren Thanksgiving Day, der allen bis heute in bester Erinnerung blieb und wahrscheinlich auch weiterhin bleiben wird.

Dilettantismus

Manche erinnern sich noch daran, wie die grüne Fraktionsvorsitzende Susanne Bay im Heilbronner Gemeinderat und in der Heilbronner Stimme „tobte“, als die Freien Wähler durch Übertritt eines AfD-Stadtrats stärker wurden und in Folge davon, die Grünen ein Aufsichtsratspöstchen weniger hatten. Kurz und plakativ wurde allen Bürgern wieder vor Augen geführt, worum es im Gemeinderat eigentlich geht.

Jetzt, da das Verwaltungsgericht Stuttgart den Heilbronner Gemeinderat dazu verurteilt hat, in einer ähnlichen Angelegenheit ein Verfahren zur Neubesetzung von beschließenden und beratenden Ausschüssen sowie kommunalen Aufsichtsräten einzuleiten, wird dieser unschöne Sachverhalt — Heilbronner Pfründe — erneut publik.

Joachim Friedl schreibt heute hierzu sehr treffend in der Heilbronner Stimme (25.11.2021: 28) „die Haltung des Gemeinderats ist vielmehr ein Beispiel dafür, wie politische Gremien an ihren Pfründen hängen – wissend, dass sie politisch nicht korrekt handeln.

Noch schlimmer aber ist, dass unsere sehr gut alimentierten Gemeinderäte — die Zeiten, wo dies ein Ehrenamt war, sind längst vorüber — sich weiterhin in sämtlichen Angelegenheiten auf die Expertise der Stadtverwaltung verlassen, die, wie wir erneut sehen müssen, selbst über keine oder kaum noch eine belastbare Expertise verfügt.

Am schlimmsten aber ist, dass dieser Heilbronner Sachverhalt des „gelebten Dilettantismus“, Wasser auf die Mühlen der bekennenden Demokratiegegner ist und zudem wieder einmal ohne jegliche Folgen für die Verantwortlichen bleibt — jede Demokratie stirbt von innen heraus!

Koalitionsvertrag

Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag lässt aufhorchen und stimmt zumindest mich etwas positiver. Unter Punkt VII wird auf 28 Seiten von insgesamt 177 Seiten Europa thematisiert und in dem Wunsch gipfelt, dass „die Konferenz [zur Zukunft Europas] sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“  Noch wichtiger in der heutigen Zeit ist, dass nach einem bunten Sammelsurium an europäischen Wunschvorstellungen weiterhin — und dies war im Wahlkampf noch sehr umstritten — das Folgende im Vertrag verankert bleibt: „Bei allen diesen Schritten muss die Interoperabilität und die Komplementarität mit Kommandostrukturen und Fähigkeiten der NATO gesichert bleiben.“

Ganz besonders ist dies wichtig, wenn man sich vor Augen führt, dass Frankreich erneut andere Vorstellungen von einem gemeinsamen Europa äussert und unter dem Schlagwort „Offene strategische Autonomie“ bei den anderen Mitgliedstaaten eher um einen europäischen Nationalstaat mit Supermachtallüren buhlt.

Die nächsten Tage werde ich mir den Koaliitionsvertag mit dem Titel „MEHR FORTSCHRITT WAGEN – BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT“ noch etwas genauer ansehen.

Alles in allem bleibt wieder einmal zu hoffen, dass die guten Ideen halbwegs umgesetzt und die weniger guten Ideen schnell wieder in Vergessenheit geraten.

Wenn Sie sich gerne selber einen Überblick über das Vertragswerk verschaffen wollen, dann können Sie dieses gerne hier einsehen oder herunterladen:

Geburtstage des Tages

Andrew Carnegie und Carl Benz


Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

29.9.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

Europaminister

Wenn Deutschland eines nicht mehr benötigt, dann ist es einen Außenminister. Diese Minister stammen nämlich aus jenen Zeiten, wo es Regierungschefs nicht möglich war, mit ihren Kollegen persönliche Kontakte aufzubauen und zu unterhalten.

Zudem ist Deutschland inzwischen Teil der EU und verfügt über eine entsprechende EU Außen- und Sicherheitspolitik mit einem eigenen Apparat, einschließlich von EU-Botschaften weltweit.

Deswegen benötigt Deutschland einen Europaminister, der zum einen sicherstellt, dass die jeweiligen EU-Botschaften und das entsprechende „EU-Ministerium“ auch mit deutschen Fachkräften ausgestattet werden und der zum anderen deutsche Interessen mit den Interessen der anderen Mitgliedstaaten in Übereinklang bringt.

Damit wäre dieser Minister sinnvoll ausgelastet und müsste nicht als Außenminister völlig zweckfrei durch die Welt jetten.

E-Scooter

Wenn es bereits die Heilbronner Stimme thematisiert, dann ist es wirklich an der Zeit, dass sich unsere Verantwortlichen darüber einmal ernsthaft Gedanken machen. Bisher wurde nur rein ideologisch motiviert gehandelt und bestenfalls darüber nachgedacht, was daran selbst zu verdienen ist.

Zumindest in Heilbronn steht fest, dass die E-Scooter keine Alternative zum Auto, den öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad sind. Sie sind reine Spaßgefährte, die zudem die Umwelt unnötiger Weise weiter schädigen und — weil in Heilbronn nicht überwacht oder reguliert — Menschenleben gefährden.

Ich kann durchaus verstehen, dass man in Heilbronn versucht, neben den Weinausschänken und Blumentöpfen, mit den E-Scootern auch für die Jüngeren attraktivitätssteigernde Ideen umzusetzen.

Es darf aber nicht sein, dass damit Heilbronn immer mehr zum Eldorado für rücksichtslose Menschen wird, ein Ort, wo man folgenlos alles machen kann, was im Rest der Republik nicht gestattet ist.

Mär

Als erstes verkünden die Grünen zumindest inoffiziell ihre ersten zukünftigen Regierungsmitglieder und haben, nach eigenen Worten, bereits alles geregelt. Dabei haben die Verhandlungen kaum begonnen. Man erkennt daran sehr gut, wie stark der Drang nach den Futtertöpfen ist — Inhalte? Völlig egal!

Auch die anderen Parteien werden ähnlich verfahren. Erst kommen die Zugpferde an die Tränke, dann werden Bundesländer, Regionen, Parteigruppierungen, Geschlechter und andere Kriterien untereinander verhandelt und deren Vertreter an die Tränke geführt.

Und erst wenn man sich sortiert und jeder seinen Platz am Futternapf gefunden hat, werden Inhalte besprochen und mit den anderen Parteien verhandelt.

Die Mär, dass es erst um Inhalte und um Deutschland geht, sollte so langsam von keinem Wähler mehr geglaubt werden.

Geburtstag des Tages

Miguel de Cervantes