Maskerade

17.2.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Stadtbibliothek

Heute hatten wir eine sehr erfreuliche Besprechung mit Andreas Incze, einem Vertreter der Stadtbibliothek Heilbronn. So wird die EUROPA-UNION in Zusammenarbeit mit dem Europa Zentrum Baden-Württemberg und der Stadtbibliothek Heilbronn erstmalig eine Ausstellung der Plakate zum Europäischen Wettbewerb im Mai diesen Jahres realisieren.

Gezeigt werden dabei sämtliche Plakate, die in den letzten fast 70 Jahren für den Europäischen Wettbewerb Werbung machten. Dies wird eine einzigartige Ausstellung werden, die ich nicht nur jedem Kunstbegeisterten ans Herz lege, sondern für alle, am gesellschaftlichen Leben interessierte, Mitbürger von großem Interesse sein dürfte. Und ehemalige Teilnehmer am Europäischen Wettbewerb kommen dabei sicherlich so richtig ins Schwärmen.

Die Vernissage findet am Europatag des Europarats, am Donnerstag, 5. Mai 2022 um 16.00 Uhr in der Stadtbibliothek statt. Mehr möchte ich jetzt aber noch nicht verraten.

Antiquariatsmessen

Dass in Leipzig die Buchmesse ausfällt, wurde schon vielfach bekanntgegeben. Jetzt wurde zudem bekannt, dass auch die beiden Antiquariatsmessen, welche in Stuttgart (18. bis 22.02.2022) und Ludwigsburg (17. bis 19.02.2022) angesiedelt sind, ebenfalls nicht stattfinden werden.

Beide Antiquariatsmessen kann ich jedem nur empfehlen, da schon alleine das Stöbern eine interessante Sache ist. Und da es bei uns in Heilbronn meines Wissens kein nennenswertes Antiquariat gibt, waren die beiden Messen gleich um die Ecke eine sehr gute Gelegenheit, um diesen Mangel etwas zu kompensieren.

Das Stöbern alleine in den unzähligen Katalogen oder entsprechenden Websites kann zwar das gewünschte Buch zu Tage fördern, ersetzt aber keineswegs das eigentliche Stöbern durch die Bücher- und Heftberge — zumindest mir geht es so. Zudem fehlen einem dann auch die netten Gespräche mit Gleichgesinnten oder den Händlern vor Ort — vor Jahren dachte ich einmal daran, dies mit einer eigenen Web 2.0 Seite kompensieren zu können, scheiterte aber bereits in der Planungsphase.

Und so bleibt mir heute nur, auf die beiden Kataloge der Messen zu verweisen, die es dann doch gibt:

Botschäftle

Wie wir heute in der Heilbronner Stimme lesen können (17.02.2022: 3) misshandelt die Landesregierung nicht nur unsere Sprache und wirft unsere Steuergelder mit vollen Händen zum Fenster hinaus, sondern schafft für ihr eigenes Klientel langsam aber sicher sehr interessante Dienstposten; und dies inzwischen sehr gerne weltweit.

Konnte man noch verstehen, dass Baden-Württemberg in Brüssel eine eigene Landesvertretung (seit 1987) unterhält, vor allem dann, wenn man ein Anhänger des Regionalismuskonzeptes ist und davon ausgeht, dass die Nationalstaaten an Bedeutung weiter verlieren werden, so sind die nunmehr seit 2005 weltweit aus dem Boden sprießenden Landesvertretungen nicht mehr erklärbar. Selbst dann nicht, wenn man ein dirigistisches Wirtschaftsmodell vertritt und glaubt, dass Wirtschaftsbetriebe nur dann erfolgreich sein können, wenn Beamte diese zumindest bewerben und Politiker zudem in den Aufsichtsräten sitzen.

Hier finden Sie die weiteren Landesvertretungen: Nanjing (1986!), Curitiba (2005), Pune/Delhi (2017), Kawasaki (2018), San Franzisko (2018), Addis Abeba (2019), Kapstadt (2019), Tel Aviv (2020) und London — sogar mit eigener Taxiflotte — (2021).

Ganz folgerichtig sind weitere Landesvertetungen in Planung, die dann eröffnet werden, sobald unsere Autoindustrie den Anschluss an den Weltmarkt verliert: Copacabana, Hawai, Bermuda und Ibiza.

Empfehlung des Tages

Shakespeare and Company

Shakespeare and Company (37 rue de la Bûcherie, 75005 Paris)

Geburtstag des Tages

Ursula Schaffer


Kongress der EUROPA-UNION in Eutin

75 Jahre Jubiläen 4.5 (2)

Beitragsfoto: Kongress der EUROPA-UNION vom 21. bis 23. Juni 1947 in Eutin | © EUROPA-UNION

Jubiläen sind eigentlich immer eine gute Gelegenheit, um kurz zurückzublicken und sich zu vergegenwärtigen, von wo man ursprünglich herkommt. Nur dann ist auch sichergestellt, dass man weiß, wohin man eigentlich gelangen möchte.

Gerade in Zeiten, in denen alles rund läuft und sonst wenig wirklich Interessantes oder gar Spannendes geboten wird, ist man über jedes Jubiläum froh. Und so haben wir Europäische Föderalisten bereits schon länger an gleich drei Jubiläen gearbeitet, um im Gedenken an diese Highlights bürgerlichen Engagements uns nicht nur an die eigenen Grundlagen zu erinnern, sondern ganz besonders durch diese Jubiläen — 75 Jahre sind gerade noch jene und wohl auch die letzten Gedenktage, die bei uns Menschen selbst noch eigene Erinnerungen hervorrufen können — neue Mitstreiter zu gewinnen.

So war das Jahr 2021 eigentlich als das Jahr der Europäischen Föderalisten gedacht, da wir am 21. September 75 Jahre Hertensteiner Programm, am 9. Dezember 75 Jahre EUROPA-UNION Deutschland und am 17. Dezember 75 Jahre Union Europäischer Föderalisten (UEF) feiern wollten. Ursprünglich wollten wir deshalb sogar die EUROPA-UNION Landesversammlung 2021 voll und ganz diesen Jubiläen widmen.

Wie wir alle wissen, kam uns eine Pandemie dazwischen und setzte uns verständlicher Weise andere Schwerpunkte. Zwar konnten wir bei den 5. Hertensteiner Gesprächen noch dem ersten Jubiläum gedenken, aber dies nur sehr kurz, weil wir die, uns virtuell zur Verfügung stehende, Zeit mit aktuellen und brennenderen Diskussionsthemen verbrachten.

Bis zuletzt hielt der EUROPA-UNION Bundesverband noch an der Veranstaltung in Syke bei Bremen fest, musste sie dann aber doch absagen. So kann man die Absicht der neuen Bundesregierung, der erneut einige Europäische Föderalisten angehören, nur loben, dass sich diese, gerade in unserem Jubiläumsjahr, für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu einem föderalen europäischen Bundesstaat einsetzen möchte — nach nunmehr 75 Jahren eigentlich eine Selbstverständlichkeit!

So bleibt uns Europäischen Föderalisten jetzt nur noch dieses Wochenende, an dem wir uns virtuell zu einem Federal Committee Meeting der UEF treffen, um doch noch ein wenig diesem, für Europa und den Rest der Welt, durchaus wichtigen Jubiläum zu gedenken — aber auch hier setzen die aktuellen Diskussionen und Programmpunkte diesem Vorhaben sehr enge Grenzen.

Heute, kurz vor diesem 75. Jubiläum hat unser „europäischer Bundesverband“, die UEF aber eine diesbezügliche Presseerklärung herausgegeben, die ich diesem Beitrag gerne anfüge.

UEF celebrates its 75th anniversary

UEF-President Sandro Gozi: “We must show the same courage and the same determination of our founders and push for a new European democratic transformation.”

These days, the Union of European Federalists (UEF) celebrates its 75th anniversary! It marks 75 years of bringing together generations of passionate European federalists who, since the end of World War II, have been campaigning for a united and federal Europe.

The organisation was founded in Paris on 15 and 16 December 1946 based on the conviction that peace for future generations could only be secured by the formation of a European federation. The driving idea “unity in diversity” was the basis on which European Federalists thought the division of the European continent, that had caused the suffering and destruction of the two World Wars, could be overcome.

The European Federalists are still convinced today that only a common effort made by citizens working towards this goal could and can create a peaceful and democratic Europe that guarantees freedom and human rights. At the Congress of Europe in The Hague in 1948, the federalists had an opportunity to reshape the Europe of their time. Back then, federalists fought to put over their vision on the future of Europe, and important federalist elements were also agreed – such as the decision to draw up a binding Charter of Fundamental Human Rights and to establish a supranational Human Rights Court.

The UEF became a leading voice in the European unification process and from the outset advocated for the strengthening of the European Communities, later the European Union. The main goals of the European Federalists included the abolition of borders between European States, the introduction of a European currency, direct elections as well as the institutional strengthening of the European Parliament, the introduction of majority decisions in the Council of Ministers, the adoption of European fundamental and human rights and the reinforcement of European foreign and security policy. All these goals have been at least partially achieved in recent years.

On top of the ideas mentioned above, the realisation of a constitution that would lead to a European federal state is the European Federalists’ key call. However, this has not been still achieved. The process of constitutionalising the European Union was essentially set in motion by Altiero Spinelli in 1984 with the so-called “Spinelli Treaty”. This led to a revision of the Treaties and served as a basis for the European Community and the Constitutional Treaty later on.

Today, the UEF’s work for a further deepening of the European Union and its transformation into a true European federation continues through the Conference on the Future of Europe (CoFoE). The Conference provides all citizens, and especially the younger generations, with the unique opportunity to make their voice heard and to advocate for the Europe they want by shaping it with their ideas. As European Federalists, we must be the leading voice calling for a united and federal Europe.

The CoFoE is particularly special for UEF. For the first time in its 75 years of existence, the UEF has taken a seat at the conference table and can directly feed the political decision-making process with its positions. UEF is part of the delegation of the European Movement International (EMI) in the organised civil society group. It is represented by its Secretary General Anna Echterhoff. With President and MEP Sandro Gozi and Vice-President and MEP Domènec Ruiz Devesa in the group of MEPs, the UEF is represented with three voices in total.

“Federalism means respect of national and regional identities, promotion of political pluralism, efficiency of the public action, transnational politics and it is a multiplier of rights and opportunities for all. 75 years after, we must show the same courage and the same determination of our founders and push for a new European democratic transformation: we will never give up on this”, underlines President and MEP Sandro Gozi.

Thus, the UEF has the historic opportunity to lead the debate on the reform of the Union towards a democratic, federal entity that is close to citizens and can ensure the protection and promotion of our values. Recent developments show that a stronger pro-European sentiment is emerging in several Member States, which politically strengthens the work of the Conference itself. The UEF will continue to be the driving force for change by communicating its ideas and proposals and fueling the discussions with solutions to strengthen the European Union. For 75 years, UEF has put itself to the service of the European unification and it will continue to do so.

Nachtrag vom 16. Dezember 2021

Deutschlandfunk: Vor 75 Jahren. Die Gründung der Union Europäischer Föderalisten

„If men were angels, no government would be necessary.“

James Madison, The Federalist Papers, Article 51 (1787-1788)

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

9.8.02021 5 (3)

Impfen

Soll nochmal einer sagen, wir Heilbronner seien nicht innovativ. Woanders gibt es Würste mit Senf, Kuchen oder Einkaufsgutscheine. Bei uns wird da schon anders hingelangt.

Lassen Sie sich impfen!

Afghanistan

Afghanistan ist ein Land welches seit längerem unter dem Einfluss der Russischen Föderation, Chinas, Pakistans und des Irans steht. Als die USA 2001 ebenfalls zu der Überzeugung gelangten, dort eigene Interessen wahren zu wollen, starteten sie dies anfangs sogar äußerst kompetent, indem sie ihren Geheimdiensten und Kleinkriegskräften das Feld überließen.

Aus mir nicht ganz nachvollziehbaren Gründen, weiteten die USA ihr erfolgreiches Engagement aus und motivierten ihre Partner, an einem „Krieg“ teilzunehmen, der mit dieser Ausweitung keine strategische Grundlage mehr hatte.

Eine gewaltaffine deutsche Regierung nutzte die sich bietende Gelegenheit, um damit wohl innenpolitisch punkten oder bloß eigene Phantasien verwirklichen zu können. Deshalb wurde die Bundeswehr in einen Einsatz geschickt, der keine Grundlage hatte, um auch nur ansatzweise erfolgreich sein zu können und, rein militärisch betrachtet, auch niemals hätte stattfinden dürfen. In einem damals veröffentlichten Artikel hatte ich dies als „kriegsgeil“ bezeichnet.

Wenn die damalige Regierung nur annähernd ihre Hausaufgaben gemacht hätte, wäre sie diesbezüglich nie an den Bundestag herangetreten. Alternativ hätte sie aber dem Bundestag und den Bürgern offenbaren müssen, dass, wenn alles gut geht, wir mit einem Einsatz von unbestimmter Dauer und einem entsprechenden Etat im zweistelligen Milliardenbereich rechnen müssen. Und zudem mit ca. einhundert toten sowie hunderten verwundeter Soldaten rechnen müssen. Darüber hinaus die Bündnisverteidigung nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Ganz zu schweigen von einem daraus resultierenden Zuzug zigtausender Afghanen, die sich weder in unsere Gesellschaft einbringen wollen noch können, was weitere Milliardenkosten mit sich bringen wird.

Leider ließen sich die damaligen Politiker als verantwortungsvolle starke Männer und Frauen feiern und ließen dabei die Bürger völlig im Unklaren. Diese verantwortungslose Politik wurde im Anschluss von den folgenden Regierungen übernommen und weiter zur reinen Farce ausgebaut. So dürfen wir heute froh darüber sein, dass andere Regierungen etwas vernünftiger und verantwortungsvoller waren und damit auch unsere Gefallenen- und Verwundetenraten etwas gesenkt haben.

Und kaum ist der „Einsatz“ beendet, schreien deutsche Politiker nach einem Nachschlag!

Was ist heute anders?! Der Verantwortliche sind weiterhin die Vereinten Nationen, die ohne eine tatsächliche Zustimmung der Russischen Föderation, Chinas, Pakistans und des Irans für Afghanistan weiterhin keine tragbare Lösung anbieten können.

Eine abwegige Alternative wäre, diese Länder als Teil des Problems mit einzubeziehen. Denn damit wäre das Afghanistanproblem zu groß, selbst für die Vereinten Nationen.

Deshalb kann es, neben politischen Lösungsversuchen, nur Konflikteingrenzungsversuche geben, die hauptsächlich die Flüchtlingsströme in jene Länder lenken, wo sich die Afghanen annähernd wohl fühlen: Iran, Pakistan, Türkei, Saudi-Arabien und Indonesien, oder die Waffen- und Munitionslieferungen nach Afghanistan zu unterbinden versuchen.

Weiterhin völlig abwegig ist es, dort westliche Soldaten einzusetzen oder irgendwelche Ziele zu bombardieren.

Im Falle, dass man tatsächlich eine entsprechende Strategie entwickelt, könnte man ggf., wie anfangs auch angedacht, mit Geheimdiensten und Kleinkriegskräften den Konflikt zu steuern versuchen — aber auch hierfür muss man unseren Bürgern den Preis nennen!

Frankenbahn

Am Beispiel der Frankenbahn kann man ganz gut beobachten, wie Politik bei uns seit Jahren nicht mehr funktioniert. Bürgermeister und selbst die EUROPA-UNION Heilbronn setzen sich spätestens seit 2006 für den Ausbau der Frankenbahn ein, was eigentlich nur eine Beseitigung der letzten Kriegsschäden gewesen wäre.

Zum einen käme dies dem Nahverkehr, den Pendlern und dem nördlichen Teil der Region Heilbronn-Franken zugute und zum anderen würde es die Chance erhöhen, dass die Eisenbahnmagistrale Berlin – Mailand wieder hergestellt werden könnte.

Der Vorteil bei letzteren wäre, dass Heilbronn tatsächlich an die Bahn angebunden wäre und Baden-Württemberg zudem eine Ausweichstrecke für die Rheinschiene hätte.

Dies alles wurde vor der Verabschiedung des letzten Bundesverkehrswegeplans unseren verantwortlichen Politikern mitgeteilt. Diese versprachen zwar unisono sich für die Frankenbahn einzusetzen, stimmten dann in Berlin aber gegen die Frankenbahn.

Als sich dann noch der baden-württembergischen Verkehrsminister für die Frankenbahn als nicht zuständig erklärte, mussten die Befürworter eines zeitgemäßen Schienenverkehrs zur Kenntnis nehmen, dass die Region Heilbronn-Franken nicht im Interessenschwerpunkt der Landesregierung liegt.

Inzwischen hat die Landesregierung im Zuge von Stuttgart 21 sogar Fakten geschaffen, um auch zukünftig eine Wiederherstellung der Eisenbahnmagistrale Berlin – Mailand zu verhindern, indem sie z.B. die Gäubahn an den Flughafen verlegt.

Heute darf man wieder einmal in der Zeitung lesen, dass sich unsere Politiker für die Frankenbahn einsetzen wollen — zumindest jenen Politikern, die bereits schon einmal im Bundestag gegen die Frankenbahn gestimmt haben, sollte man nicht mehr Glauben schenken.

Was diese Vorwahlkampfaktivitäten unserer Politik wirklich bedeuten, kann man ebenfalls in der Zeitung lesen. Der notwendige Ausbau der Frankenbahn wird weiter verzögert. Neu dabei ist nur, dass jetzt Berater und Experten ihren Lebensunterhalt mit der Frankenbahn verdienen dürfen.

Ich wage zu behaupten, dass sich auch in den kommenden 15 Jahren in Sachen Frankenbahn nichts bewegt, so wie in den vergangenen sieben Jahrzehnten auch schon nicht.

Website des Tages

Magistrale für Europa [Website nicht mehr vorhanden]

Die Eisenbahnstrecke Paris – Budapest ist einfach populärer als eine Strecke Berlin – Mailand, welche, was Italien angeht, bereits bis nach Neapel reicht.