Brüssel – Seite 13 – Kümmerles Weblog

By Heinrich Kümmerle25. Juni 202111. November 2024Lesedauer: 2 minAktualisiert am: 11. November 20240 comments

25.6.02021 5 (3)

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

Plausch

Beim heutigen Spaziergang, den Thomas Aurich getroffen. Wir unterhielten uns darüber, wie man Heilbronn für Studenten attraktiver gestalten könnte. Ich dachte dabei an bekanntere Professoren und spannende wissenschaftliche Theorien, er richtigerweise an ein attraktiveres Umfeld, wie z. B. eine neue Hafenloft-Disco oder gar eine Neckar Surferwelle ähnlich der Eisbach Surferwelle in München. Diese könnte ich mir ganz gut dort vorstellen, wo vor ein paar Jahren noch die Slalomstrecke für Kajakfahrer war.

Homophobie

Dass sich gerade die Ungarn um Viktor Orbán herum so homophob geben, kann ich nun gar nicht nachvollziehen, denn nicht nur seine engsten Vertrauten, wie z. B. Jozsef Szajer sind zumindest als Privatpersonen gegenüber anderen Menschen jeglichen Geschlechts und sexueller Orientierung sehr viel offener als vermutet und zudem allem Neuen gegenüber sehr aufgeschlossen. Und neben Brüssel gilt auch die ungarische Hauptstadt Budapest inzwischen als Eldorado für Schwule, die sich gerne in den renommierten Bädern der Stadt treffen und dabei enge Beziehungen zur lokalen Szene pflegen. Orbáns Aktionen und Gesetzesinitiativen stehen damit im völligen Gegensatz zur Aufgeschlossenheit und Weltoffenheit Budapests und dem Großteil seiner Bevölkerung. Noch schlimmer ist es aber, dass doch so einige Initiatoren wie auch Gesetzgeber dieses „Gesetzes zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität“ damit ihre ureigenen sexuellen Neigungen völlig negieren! Für mich ein Beweis, wie ernst es bereits um die ungarische Demokratie im allgemeinen und die mentale Gesundheit der ungarischen Politiker im besonderen steht. Selbsthass war noch nie eine gute Idee!

Hochzeitstag

Wenn man schon den eigenen Hochzeitstag verbummelt, dann kann man gleich auch noch einen Blogbeitrag schreiben; da meine bessere Hälfte für mich auch die bestmögliche Ehefrau ist, muss ich zudem mit keinen ernsten Konsequenzen rechnen und darf mich über meine soziale Inkompetenz selber ärgern. Inzwischen weiß ich selbst nicht einmal mehr, wie viele der inzwischen 28 Hochzeitstage ich bereits verbummelt habe, bin mir aber sicher, dass wir davon doch den einen oder anderen gemeinsam zu spät zur Kenntnis nahmen — beim heutigen ist dies aber nicht der Fall — und uns beide im Anschluss köstlich darüber amüsierten. Vor allem dann, wenn man extra um den Hochzeitstag herum Urlaub plant und danach feststellen muss, dass der Urlaub zwar sehr schön war, der Hochzeitstag dabei aber keine Rolle spielte.

Website des Tages

ILGA World – The International Lesbian, Gay, Bisexuel, Trans and Intersex Association

Aus gegebenem Anlass verknüpfe ich hier einmal die Website des Weltverbandes für Damen und Herren, sowie alle dazwischen, welche sich nicht als hetero- oder asexuell bezeichnen.

Geburtstag des Tages

George Orwell

In erster Linie wird Orwell allen als Autor von „Farm der Tiere“ und „1984“ bekannt sein. Für mich kommt noch hinzu, dass er ein Europäischer Föderalist der ersten Stunde war, der sich kurz darauf allerdings zu einem Fatalisten entwickelte.

By Heinrich Kümmerle25. Juni 20217. Januar 2024Lesedauer: 3 minAktualisiert am: 7. Januar 20240 comments

Hat die EU noch eine Zukunft? 5 (1)

Beitragsfoto: Europarat | © Leonid Andronov, Shutterstock

Gerade im derzeitigen Wahlkampf zum nächsten Bundestag werden von allen ernstzunehmenden Parteien gebetsmühlenartig deren Bekenntnisse zur Europäischen Union vorgetragen. Unisono verkünden die Kandidaten, dass die Zukunft Deutschlands in der EU läge.

Nach gut 70 Jahren könnte man sich dabei durchaus fragen, was diese Parteien bisher überhaupt für ein gemeinsames Europa getan haben? Außer reinen Lippenbekenntnissen muss man in der Realität auch Deutschland eine fehlende Solidarität mit den anderen Mitgliedstaaten und dem Rest der Welt attestieren. Dabei muss man schon gar nicht mehr über völlig unnötige und unwirksame Grenzschließungen und weitere gegen EU-Recht verstoßende nationale Handlungen und Agenden sprechen. Auch für Deutschland gilt, und vielleicht sogar mehr noch als bei den anderen Ländern, dass die EU nur ein Vehikel ist, um die eigene nationale Souveränität noch erhalten und, wenn möglich, Vorteile aus einem gemeinsamen Markt schöpfen zu können.

Außer vielleicht mit der Ausnahme Luxemburgs, muss man allen anderen „Nationen“ attestieren, dass diese entweder die Europäischen Werte mit ganzem Herzen und aus tiefster Überzeugung heraus ablehnen oder, alleine der eigenen Geschichte geschuldet, diese Werte nur noch heucheln — wir Deutschen sind bei Letzterem wieder einmal Weltmeister und mächtig stolz darauf!

Selbst die EU-Organe sehen die Europäische Union nur noch als Papiertiger und versuchen — ganz menschlich und durchaus verständlich — dabei ihre eigenen Arbeitsplätze so lange wie möglich zu erhalten. Beispielgebend ist das Europäische Parlament, das man immer öfters als Versammlung von Claqueuren bezeichnen kann, die sämtlichen Entscheidungen des Europäischen Rats ein hübsches demokratisches Mäntelchen umhängt.

Einig sind sich alle EU-Protagonisten darin, dass die jeweiligen Nationalstaaten das Nonplusultra und die Zusammenkünfte des Europäischen Rats die Reichstage unseres gemeinsamen Europas sind; damit attestieren sie sich aber nur, dass sie selbst noch fest im 20. Jahrhundert verankert sind und, wenn überhaupt, zu einer einzigen Bewegung fähig, nämlich zurück ins gute alte Biedermeier.

Nach gut 70 Jahren müssen wir Europa attestieren, dass Europa weder eine Wertegemeinschaft noch eine Rechtsgemeinschaft ist, dass wir Europäer uns weiterhin fest in Nationalstaaten verankert sehen — auch wenn manche von diesen selbst nicht einmal mehr als Lachnummer dienen, höchstens noch für europäische Operetten (z. B. EU-Gipfel) gut sind und nur noch deshalb existieren, weil sie von den anderen Mitgliedstaaten, aus nach all den Jahrzehnten nicht mehr nachvollziehbaren Gründen, mitgeschleppt werden.

Die Welt außerhalb Europas hat sich aber weitergedreht, China, die USA und auch Indien versuchen gerade ganz aktuell, die politische Welt neu aufzustellen und zukunftsfähig zu machen. Weitere Länder außerhalb Europas versuchen alles, um nicht den Anschluss zu verlieren.

Wir in Europa beschäftigen uns derweil mit den Befindlichkeiten von Operettenkönigen, z. B. aus Budapest oder Brüssel, und thematisieren Dinge, die zwar in einer heilen Welt durchaus die eine oder andere Diskussion wert wären, in der aktuellen Weltlage, z. B. mit Themen wie Klimawandel, Pandemie, Ressourcenmangel, Umweltverschmutzung, Migration, Überalterung der Bevölkerungen, Niedergang der Demokratien und Werteverfall, allerhöchstens aber von zweitrangiger Dringlichkeit sind.

Europäische Reaktionen auf die Herausforderungen unserer Welt, wie eine Konferenz zur Zukunft Europas oder Klatschen für die Weltgesundheit, sind dabei wenig zielführend und lassen erkennen, dass sich Europa langsam aber sicher nur noch um sich selbst dreht und zum Problem für uns alle — nicht nur für uns Europäer — mutiert.

Was wir dringend bräuchten, wäre eine gemeinsame europäische Strategie von jenen Ländern, die die Zukunft Europas in einem föderalen Bundesstaat sehen und willens sind, diese Strategie auch schnellstmöglich zu operationalisieren.

Dem Rest Europas wie auch der übrigen Welt könnte man eine wirtschaftliche Zusammenarbeit anbieten, und mit weiteren demokratischen Ländern eine tiefergehende und grundlegendere Zusammenarbeit eingehen.

Joe Biden, selbst mit eigenen internen Herausforderungen belastet, hat dies erkannt und versucht, den Europäern nachhaltige (Welt-) Politik schmackhaft zu machen und sie dazu eingeladen, gemeinsam mit den USA Verantwortung für die Welt zu übernehmen.

Bisher hatte dies nur zur Reaktion, dass man in Europa prüft, ob man sich nicht weiterhin und nun zusammen mit der Russischen Föderation aus der Verantwortung stehlen kann.

Solange die in Europa Verantwortlichen allesamt nach dem Motto „Après nous le déluge“ leben und agieren, sowie als Idee für Europa bestenfalls an die gescheiterten Großmachtträumereien von Napoleon bis Hitler anknüpfen, wird die EU keine Zukunft mehr haben, sondern sich, wie bereits das Heilige Römische Reich zuvor, langsam aber sicher in Wohlgefallen auflösen.

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr, Rhein-Neckar-Zeitung (4.12.2013)

By Heinrich Kümmerle17. Juni 202116. Februar 2024Lesedauer: 5 minAktualisiert am: 16. Februar 20240 comments

17.6.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

Brot & Spiele

Die gesamte Welt befindet sich seit langem und immer noch in einer Pandemie, täglich sterben unzählige Menschen an oder mit dem Virus COVID-19.

Wie es zu erwarten war, wird es auch diese Pandemie an jeglicher Solidarität zwischen den fast 200 Staaten weltweit mangeln lassen. Jene Staaten, die „reicher“ als die anderen sind, werden ihre Bevölkerungen verständlicher Weise zuerst mit den bestmöglichen Medikamenten versorgen und auch sonst alles unternehmen, damit möglichst wenige ihrer Bewohner zu Schaden kommen.

Man kann es auch irgendwie verstehen, dass man die Bevölkerungen der „reicheren“ Staaten schnell wieder weltweit reisen lässt, befriedet es nicht nur die „erste Welt“ intern, sondern sorgt auch dafür, das Länder, die sich — mir völlig unverständlich — vom Tourismus abhängig gemacht haben, ihre Existenzgrundlage nicht ganz verlieren werden.

Was ich aber weniger verstehen kann ist, dass man in einer Pandemie, die die gesamte Welt in Tod, Leid und Trauer stürzt, Olympische Spiele oder eine Fußballeuropameisterschaft abhält! Nicht nur, dass dies die Pandemie weiter nährt und auch weitere und völlig unnötige Menschenopfer in den „reicheren“ Ländern fordern wird, es ist ein eindeutiges Zeichen, dass es uns Menschen in der westlichen Welt völlig an Empathie, Solidarität und auch an jeglichem Gerechtigkeitsempfinden fehlt — wir, die immer wieder von Werten fabulieren und andere gerne danach messen, sind nichts anderes als übersättigte Primärprozessler, die bestenfalls den Mammon anbeten. Schon alleine dies zu erkennen, wäre ein erster Schritt zur Besserung!

Spitzengespräch

Gestern fand ein vermeintliches Spitzengespräch zwischen Joe Biden und Wladimir Putin statt. Besser wäre gewesen, wenn sich Joe Biden gleich mit Xi Jinping getroffen hätte. Leider aber hat Biden immer noch mit den US-Republikanern zu kämpfen, und diese drohen unverhohlen damit, Donald Trump erneut ins Rennen zu werfen, was die Verhandlungsposition Bidens und damit auch die der USA weiterhin sehr stark schwächt.

Als positiv kann man es werten, dass Joe Biden Putin immer noch eine Bühne bietet und damit zumindest Verhandlungen über eine bilaterale nukleare Abrüstung weiter möglich macht — und wer weiß, mit bester Absicht den Russen weiterhin auch eine Tür zur freien Welt offen hält.

Zudem wird Joe Biden Putin klar gemacht haben, dass die russischen Angriffe auf die NATO und andere Staaten von den USA nicht mehr unbeantwortet bleiben werden. Und im Falle, dass die US-Republikaner ihrem Präsidenten in dieser Angelegenheit den Rücken stärken sollten, wäre dies für Putin eine rote Linie, die er ohne Rückendeckung Xi Jinpings nicht überschreiten wird.

Jetzt kommt es zuerst darauf an, dass Joe Biden es schafft, die USA wieder zu einem verlässlichen Partner zu machen, und die US-Republikaner sich endlich wieder zu den Werten der freien Welt bekennen. Spätestens dann wird es zum Spitzengespräch zwischen Joe Biden und Xi Jinping kommen, welches sich ohne Wenn und Aber auf die gesamte Welt auswirken wird. Russland und die EU werden danach nur noch Randfiguren sein — beide ohne jede Frage einzig und alleine selbst verschuldet.

Hier finden Sie eine etwas andere Meinung eines von mir geschätzten Kameraden und Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter, die heute in der Heilbronner Stimme veröffentlicht wurde.

Teufeleien

Immer mehr Bürger beklagen sich darüber, dass in unserer Exekutive, ob Militär, Polizei oder Verwaltung doch so einige Anti-Demokraten sitzen.

Dazu möchte ich anmerken, dass dies unsere Politik genau so veranlasst hat, indem sie durch das Schaffen von Nischen für Bildungsferne genau jene Menschen in diese für eine Gesellschaft notwendigen Positionen brachte.

Richtig wäre, dass man darauf achtet, dass in der Exekutive möglichst intelligente Bürger sitzen, die flexibel, selbstständig und zielorientiert arbeiten, besser noch dienen können. Eine gut funktionierende Exekutive würde allerdings einen inzwischen bestenfalls mittelmäßigen Partei- und Politikapparat konterkarieren und dort dann auch Karrieren beenden.

Deshalb hat die Politik alles unternommen, dass sich prekäre Mitbürger besonders in den Verwaltungen (dort zunehmend auch Berufspolitiker) und auch bei Polizei und Militär wohlfühlen, da sie dort nicht wie in der Wirtschaft und dem Handel üblich, mit dem technologischen und gesellschaftlichen Fortschritt mithalten müssen. Und so lange sie im „Beamtensystem“ mitschwimmen, auch nichts zu befürchten haben.

So ist man inzwischen gemeinsam und beständig auf der Suche nach dem kleinstmöglichen Nenner — und das ist einfach nicht die Demokratie, denn die setzt den mündigen Bürger voraus, um auch nachhaltig funktionieren zu können.

So arbeiteten unsere Gewalten noch bis vor Kurzem mit Papier und Bleistift, schoben Akten — am besten in Aktenordnern — mit entsprechenden Aktenwagen durch die Gegend, nutzen noch heute Telefaxe als Höhepunkt der Technik, halten die Digitalisierung meist gar für überflüssig und verdammen eigentlich alles, was nur den Anschein von Fortschritt erweckt.

Und genau das ist das ideale Umfeld für all jene, die Angst vor dem Fremden und Neuen haben oder gar davor, eigenständige Gedanken zu entwickeln. Und so kommt es dann auch vor, dass sich Polizeibeamte, Militärs und Verwaltungsmitarbeiter — mit der Gesamtsituation überfordert — radikalisieren oder auch ganz gewöhnliche Radikale in diesen Institutionen mitschwimmen können.

Bildung, Leistungsprinzip und Mindestvoraussetzungen wären der Schlüssel zum Erfolg und der Retter unserer Demokratie — genau das möchten unsere Regierungen aber nicht, denn dann müssten sie sich als erstes selbst infrage stellen. Selbstkritik und Übernahme von Verantwortung sind bei uns aber inzwischen Teufeleien!

Die Berufspolitik hat jüngst dazu unter dem Titel: „Brauchen wir eine Verwaltungsrevolution?“ einen eigenen Lösungsansatz und zugleich auch Sündenbock gefunden. Es sind die föderalen Verwaltungsstrukturen, die an allem schuld sein sollen. Alles, was komplex, aber erfolgversprechend ist, ist unseren heutigen Schönwetterpolitikern höchst suspekt. Deren Lösungsansatz dafür dürfte sehr einfach sein: einen zentralen Berliner Verwaltungsstaat, in dem der Wegfall u. a. der Landesparlamente durch einen entsprechend vergrößerten Bundestag kompensiert wird. Das Beste daran ist aber, dass die Berufspolitiker, die nicht (mehr) gewählt werden, dann immer noch in der Zentralverwaltung ein lukratives Pöstchen bekommen.

Und wer es dort dann schafft, völlig zu versagen, der wird weiterhin nach Brüssel überstellt, — sollte es dies bis dahin noch geben.

Website des Tages

Bundestagswahl 21 | bpb [Website nicht mehr verfügbar]

Vor kurzem habe ich die offizielle Website der Bundestagswahl 2021 beworben. Heute möchte ich die entsprechende Website der Bundeszentrale für politische Bildung vorstellen. Diese soll eher die jüngeren Mitbürger ansprechen, geht näher auf die entsprechenden Grundlagen ein und bemüht sich dabei auch allgemeinverständlich zu bleiben.