Transparenz

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Beitragsfoto: Transparenz | © Shutterstock

Wenn wir unsere Demokratien retten wollen, dann müssen wir ohne Wenn und Aber für eine völlige Transparenz nicht nur bei den politischen Entscheidungen, sondern auch bei den öffentlichen Geldern sorgen.

Denn jede Demokratie steht durch den Rückhalt des Souveräns, ergo uns allen! Und jede Demokratie fällt, wenn diese den Rückhalt der Bürger verliert. Demokratie lebt nur von und mit einer ausreichenden Bürgerbeteiligung. Und damit Bürger sich nicht nur engagieren können, sondern dies auch verstärkt wollen, benötigen wir eine völlige Transparenz bei sämtlichem öffentlichem Handeln.

Als jüngstes Beispiel wie man es nicht macht, können die Vorgänge um den RBB und den NDR angeführt werden. Als ein lokales Beispiel die Vorgänge um die BUGA-Brücke.

Deshalb — und es wäre doch so einfach! — müssen wir dafür sorgen, dass sämtliche öffentlichen Haushalte, für den Bürger auch verständlich dargelegt, auf den Webseiten der zuständigen Verwaltungen aufgeführt werden.

Das beinhaltet zudem und dies sehr plakativ aufgeführt sämtliche Kosten jedes einzelnen öffentlichen Arbeitsplatzes, Vorhabens und Objekts.

Neben dem Namen und der Funktion eines städtischen Mitarbeiters bis hin zum Bundespräsidenten gehört zwingend das Preisschild, was uns dieser Arbeitsplatz im Jahr kostet. Sehr plakativ könnte man dies zudem an jedem Büro gleich unter dem traditionellen Namensschild anbringen.

Und ich hatte es bereits geschrieben, auch an jede Brücke, jede Schule oder sonstiges Gebäude, dort aber unterteilt in Anschaffungskosten und Unterhaltskosten und mit einem QR-Code versehen, wo sich jeder, der möchte, weiter und bis ins kleinste Detail informieren kann.

Egal welche Dienstleistungen von der öffentlichen Hand auch vergeben werden, die Kosten und der Geldempfänger müssen ebenfalls plakativ möglichst gleich vor Ort aufgeführt werden.

Damit wird allen Bürgern bewusst, was die Dinge eigentlich wert sind und wohin unsere Steuermilliarden jedes Jahr fließen; dabei aber auch, warum wir Bürger überhaupt Steuern und Abgaben zahlen!

Und diese Transparenz wird ohne Frage auch zu Diskussionen führen, ob man die eine oder andere Brücke oder den einen oder anderen Dienstposten bzw. Dienstleistung überhaupt benötigt.

Und genau damit schaffen wir mittel- bis langfristig gerade jene mündigen Bürger von denen jede Demokratie lebt und schon immer träumt.

Ohne Frage wird dies auch dafür sorgen, dass dies zu weniger Misswirtschaft und in manchen Fällen sogar zu weniger Korruption in unserer Gesellschaft führt, was wiederum für alle Beteiligten von großem Vorteil ist.

Selbstverständlich wird dies bei manchen altbewährten oder weniger flexiblen Mitbürgern anfangs zu Irritationen führen, dieses Manko müssen wir aber in Kauf nehmen, um unsere Demokratien überhaupt zukunftsfähig machen zu können.


Feiernde Menschen

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Beitragsfoto: feiernde Menschen | © Shutterstock

Nationalfeiertag

Dieser französische Feiertag, der dem vermeintlichen Sturm auf die Bastille gedenkt und inzwischen traditionell die französischen Siege in der Vergangenheit zum Thema hat, ist auch ein Tag, an dem man sich an das Motto der französischen Revolution erinnern kann: „Liberté, Égalité, Fraternité“.

Da passt es nun auch ganz gut, dass uns die EU-Kommission daran erinnert, wo die tatsächlichen Gefahren der heutigen Zeit liegen, denn jede Demokratie, auch die europäische, stirbt von innen heraus! Justiz, Medien, Korruption: der Rechtsstaat in Ungarn und Polen ist akut in Gefahr! Dies wird nicht ohne gravierende Folgen für den Rest der Europäischen Union bleiben.

Der dritte Jahresbericht der EU-Kommission zur Rechtsstaatlichkeit wurde gestern veröffentlicht und enthält neben einer Gesamteinschätzung einen eigenen Bericht für jeden Mitgliedstaat. Und tatsächlich, die Situation in Ungarn und Polen ist katastrophal; was Ursula von der Leyen nicht davon abhalten wird, ihren „Parteifreunden“ weiterhin EU-Milliarden zuzuschustern.

Den Unionsbürgern fehlt dafür jedes Verständnis, und das ist es wohl auch, was die Verantwortlichen dieser Parteifamilien im Sinn haben, man möchte die EU von innern heraus zerstören und die Nationalstaaten wieder auferstehen lassen — mit oder ohne Demokratie spielt dabei auch keine Rolle mehr.

Gäubahn

Auch diese Teilstrecke der europäischen Verkehrsachse Berlin – Mailand ist immer wieder im Gespräch. Seit Jahren unternehmen die Verantwortlichen wirklich alles, um diese Nord-Südverbindung durch Baden-Württemberg zu kappen. So wurde vor Kurzem von der Berufspolitik signalisiert, dass man die Frankenbahn, der nördliche Teil davon, weiterhin nicht ausbauen will und damit weiter beim Nachkriegsnotbehelf bleibt.

Schlimmer noch trifft es jetzt die Gäubahn, die man ganz bewusst vom Stuttgarter Hauptbahnhof abkoppelt. Damit ist die ehemalige europäische Verkehrsachse Berlin – Mailand endgültig begraben.

Warum sämtliche Regierung in Baden-Württemberg, ob rot, grün, gelb oder schwarz, überhaupt keinen Wert auf einen funktionierenden, tragfähigen und nachhaltigen Schienenverkehr legen entzieht sich meiner Kenntnis. Vielleicht hat es aber auch nur ganz banale Gründe, wie z. B. dass die Verantwortlichen entsprechende Baugrundstücke besitzen oder selbst in straßengebundene Transportunternehmen investiert haben.

Vereinsleben

Viele Vereine schwächeln schon seit Jahren und immer mehr davon müssen sich auflösen. Sehr oft liegt es daran, dass sich keine Mitglieder mehr finden, die Verantwortung übernehmen wollen. Für völlig falsch halte ich es dabei, dass man nun verstärkt versucht, Freiwillige mit Geldbeträgen für die ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen, denn damit zerstört man nicht nur die Idee des Ehrenamts, sondern das Vereinsleben an sich.

Dabei birgt doch das Vereinsleben für alle Mitglieder Schätze, die nie und nimmer mit Geld aufzuwiegen sind, und diese Tatsache ist es, die man wieder mehr in den Vordergrund stellen sollte. Und selbst wenn man sich im „falschen“ Verein engagiert und sich dabei von einer Enttäuschung zur anderen hangelt, gewinnt man dabei Erfahrungen, die ebenfalls unersetzlich sind.

Vor Kurzem laß ich in den Tiefen des Internets, dass „das Leben kein Lutschbonbon sei“. Dieser Aussage kann ich nur voll und ganz zustimmen. Und es gibt wohl kein angenehmeres Umfeld als einen Verein, um diese Tatsache für sich selber festzustellen. Auch möchte ich hinzufügen, dass es immer darauf ankommt, was man aus jeder Situation — egal wie verfahren sie auch sein mag — selber macht. Und gerade diese Herausforderungen sind es, die das Vereinsleben für alle mündigen Bürger erst so richtig attraktiv machen.

Das Schöne am Vereinsleben ist zudem, dass man dieses, wenn man überhaupt nicht mehr damit zurecht kommt, für sich ohne gravierende Folgen beenden kann, um dann sein Glück in einem anderen Verein zu suchen. Und auch diese Möglichkeit führt bei manchen Zeitgenossen vielleicht ebenfalls zu einer unbezahlbaren Selbsterkenntnis, nämlich spätestens dann, wenn man feststellt, dass man sich in keinem Verein lange zuhause fühlt.


See in Costa Mesa

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Beitragsfoto: ein See in Costa Mesa

Berlin

Was eigentlich schon jeder weiß, nämlich dass im Bundesland Berlin längst nicht nur Inkompetenz und Korruption zur Staatsraison erhoben, sondern auch die Demokratie gänzlich abgeschafft wurde, hat sich inzwischen auch beim Bundeswahlleiter herumgesprochen.

„Wegen der vielen Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung am 26. September 2021 hält Bundeswahlleiter Georg Thiel eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin für unumgänglich.“

Heilbronner Stimme, 25.05.2022: 4

Drollig dabei ist, wie alle Beteiligten — egal von welcher Partei — Himmel und Hölle in Bewegung setzen, nur um sicherzustellen, dass eine illegitime Regierende Bürgermeisterin von Berlin weiterhin im Amt bleiben kann; Lug und Betrug sind übrigens deren einzige bekannten Errungenschaften.

Anstatt, dass man nun anerkennt, dass die Berliner zumindest zu blöd zum Organisieren von Wahlen sind, aber wahrscheinlich doch eher ein korrupter Haufen von Antidemokraten und daraus die richtigen Konsequenzen zieht, indem man die Wahlen in Gänze wiederholt und die Verantwortlichen vor Gericht stellt, wird man nun wohl nur teilweise und nur die Bundestagswahl nachwählen lassen. Und stellt damit sicher, dass diese Regierung weiterhin ungestraft ihr Unwesen treiben kann.

Was das für die Demokratie in Berlin im Besonderen und unsere Demokratie in Deutschland im Allgemeinen bedeutet, muss man nicht mehr explizit erwähnen: die Wahlwilligen werden immer weniger und der Wahlbetrug nimmt weiter zu. Jetzt fehlt nur noch ein neues Ermächtigungsgesetz und wir Deutschen sind wieder mit unserer Vergangenheit versöhnt.

Münzen

Die meisten Münzen, die ich besitze, habe ich selbst auf der Straße aufgeklaubt. Eigentlich bin ich schon immer davon überzeugt, dass Hermann Schnabel Recht hatte: „Das Geld liegt auf der Straße – man muss sich nur bücken!“ Und so gucke ich heute noch bei meinen Spaziergängen eher auf den Boden als in die Luft.

Dabei konnte ich eines feststellen, nämlich, dass man in den etwas ärmeren Gegenden einer Stadt mehr Geld aufheben kann als in den etwas wohlhabenderen. Dies lässt übrigens darüber spekulieren, welche Bewohner sich wohl eher bücken als andere.

Auf jeden Fall aber, und dies ist auch der Grund für diesen Beitrag, habe ich heute erst eine Ein-Cent-Münze aufgehoben — vorgestern waren es ganze vier Stück! — und gleich darauf eine Ein-Dollar-Münze; dies dürfte die erste Münze dieser Art sein, die ich bisher gefunden habe. Es handelt sich dabei um einen Sacagawea-Dollar aus dem Jahr 2000.

Zwang und Zeit

Eigentlich wollte ich heute an einem Essay schreiben, was wohl die Folge davon ist, wenn man gleichzeitig Martin Heidegger und Jean-Paul Sartre liest. Dann aber wurde mir ein Tweet von Detlef Stern in die Timeline gespült und ich komme nicht umhin, darauf zu antworten.

[Tweet nicht mehr vorhanden]

Entweder befindet er sich auf dem falschen Campus oder er besitzt ganz einfach eine falsche Erwartungshaltung. Ich gehe doch auch nicht zur McDonald’s und erwarte dort ein Boeuf Stroganoff.

Ich hatte heute ganz andere Probleme, was wohl der Tatsache geschuldet ist, dass ich den gesamten Tag über gleich mit zwei Damen unterwegs war. Und so konnte ich weder die Größe noch die Farbe meines Handtuchs bestimmen. Was mich interessanter Weise wieder zu Sartre, Heidegger und Georg Wilhelm Friedrich Hegels Herr-Knecht Dialektik zurückführt und die Frage aufwirft, ob nicht nur Frauen unablässig versuchen sich so zu sehen, wie sie der männliche Blick erfährt (Simone de Beauvoir)?

Selbstversuch: ein Blick von außen auf das Nichts im Sinne des Seins | © Bettina Kümmerle

Zitat des Tages

„Isn’t it enough to see that a garden is beautiful without having to believe that there are fairies at the bottom of it too?“

Douglas Adams, The Hitch Hiker’s Guide to the Galaxy