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Auf die Schnelle

Der Staat benötigt Steuern, um seine originären Aufgaben zu erfüllen und das dafür notwendige Personal zu bezahlen.

Wir alle, ob Bürger dieses Landes oder Mensch, der, aus irgend welchen Gründen auch immer, hier lebt, zahlen an den Staat Steuern. Um das auf den Punkt zu bringen: selbst ein Obdachloser, der, mit Almosen finanziert, seine Flasche Bier im Supermarkt kauft, zahlt dabei Steuern.

Der Staat benötigt Steuern, um seine originären Aufgaben zu erfüllen und das dafür notwendige Personal zu bezahlen.

Über die beiden folgende Punkt könnte man jetzt durchaus streiten, zum einen, was die originären Aufgaben des Staates eigentlich sind und zum anderen, für wen der Staat diese Leistungen bereithält.

Faktum ist aber, dass der Staat Steuern, Abgaben und Gebühren von uns allen einzieht, um seine Aufgaben sicherstellen zu können, dazu gehört bei uns auch ein Umverteilungsapparat, um die „Schwächeren“ unter uns zu alimentieren.

Ein weiteres Faktum ist, dass Steuern, Abgaben und Gebühren beständig, und dass zudem noch die Staatsschulden in exorbitante Höhen steigen, also unser Staat permanent mehr ausgibt als er einnimmt – auch wenn dies in jüngster Zeit gerne schöngerechnet wird.

Faktum ist auch, dass wir alle darunter zu leiden haben, aber besonders jene, die zu wenig Einkommen besitzen, um sich durch Steueranwälte entlasten zu können, aber zu viel, um selbst in den Genuss von so einigen „Ausschüttungen“ des Staates zu kommen – dies führt zu immer größerem Unmut in unserer Gesellschaft.

Das wesentliche Faktum aber ist, dass der, wie ich ihn in anderen Beiträgen bereits benannt habe, Umverteilungsapparat außer Rand und Band geraten ist und wir längst die Kontrolle darüber verloren haben.

Das bedeutet für uns alle, dass wir immer mehr Steuern, Abgaben und Gebühren zahlen müssen, letztendlich so viel, dass alle unsere Einnahmen und Vermögen an den „Staat“ gehen oder zumindest von ihm kontrolliert werden, und wir dann vom Verteilungsapparat – je nachdem wie wir uns verhalten oder wie wir vom Verteilungsapparat eingeteilt werden – Gelder erhalten, um „leben“ zu können – damit ist der Sozialismus durch die Hintertüre verwirklicht worden.

Der Verteilungsapparat hat den Schuldigen dafür, besser gesagt, den Sündenbock, schon längst ausgemacht, nämlich den Kapitalismus, der bei uns doch alles „heruntergewirtschaftet“ hat. Als nächstes werden es dann noch die freiheitlichen Gedanken sein, welche den Verteilungsapparat an sich in Frage stellen; das sind dann die Revanchisten.

Verstehen Sie mich bitte jetzt nicht falsch: ein Sozialstaat und eine Umverteilung sind notwendig und richtig!

Mein Punkt ist, dass sich die Umverteilung derart ausgeweitet und gestaltet hat, dass ich diese Auswüchse nur noch als Umverteilungsapparat bezeichnen kann, der längst nicht mehr seine ureigensten Aufgaben erfüllt, aber dafür unser Gesellschaftssystem insgesamt in Frage stellt.

Was wäre zu tun?

Wir Bürger müssen wieder die Kontrolle zurückgewinnen, dazu gehört in erster Linie die Kontrolle über die Staatsfinanzen.

Nicht der Staat kontrolliert dabei unsere Finanzen, demnächst sogar durch die digitale Währung, die uns völlig gläsern macht, wobei wir dies auch noch durch neue Gebühren bezahlen müssten, sondern wir alle müssen kontrollieren können, wie viel „unser“ Staat einnimmt (hic: Soli) und vor allem dann auch, für wen oder was er unsere Gelder ausgibt.

Um die Kontrolle zurückerlangen zu können, müssen wir in erster Linie dafür sorgen, dass der Personalkörper des Umverteilungsapparats möglichst klein gehalten wird.

Dazu müssen wir die Institutionen des Apparats zusammenführen und reduzieren, und zudem die Verknüpfung von staatlichen und privaten Hilfen wieder auftrennen.

Dazu müssen wir es auch aushalten, dass die uns allen so lieb gewonnenen „Hilfen“, wie z. B. Baugeld, Kindergeld, Solarzulage, Pendlerpauschale zumindest auf den Prüfstand gestellt werden.

Dies wird sicherlich von uns allen dann mehr Engagement und Verantwortung verlangen, aber es wird uns langsam aber sicher wieder die Kontrolle über unseren eigenen Staat zurückgeben, und dann auch ganz neue Möglichkeiten, z.B. wie wir selber glauben, uns und jenen unter uns, die weniger Glück hatten oder auch nur weniger Engagement zeigten, absichern zu müssen.

Denn wir Bürger leben nicht für den Staat! Wir leben für uns, und der Staat ist dabei ein Werkzeug, um unser aller Leben möglichst angenehm zu machen – nicht umgekehrt.

„There will never be a really free and enlightened State until the State comes to recognize the individual as a higher and independent power, from which all its own power and authority are derived, and treats him accordingly.“ 

Henry David Thoreau, On the Duty of Civil Disobedience (1849)

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