München

15.5.02024 5 (5)

Beitragsfoto: München | © Bettina Kümmerle

Verschiedenes

Seit Anbeginn unterstützt die EUROPA-UNION Heilbronn die Europawahlkampagne des Staatsministeriums und hat immer dafür gesorgt, dass Heilbronn mit in diese Tour de Ländle aufgenommen wird. Der Auftakt fand dieses Mal in Stuttgart statt, wobei dort auch die EUROPA-UNION Heilbronn mit vertreten war; ich habe darüber bereits berichtet. Aus Kostengründen und weil es auch immer schwieriger wurde, die Fahrer für den Bus zu gewinnen, hat man dieses Jahr auf einen Bus verzichtet und geht nun mit einer Ape-Tour auf Reisen, wobei die neue Attraktion ein Kaffeewagen ist — der dort gereichte Kaffee schmeckt besonders gut und wird zudem kostenfrei serviert.

Am 31. Mai 2024 macht die Ape-Tour nachmittags in Heilbronn auf dem Kiliansplatz Halt; die EUROPA-UNION wird dort traditionell mit einem Info-Stand vertreten sein. Dieses Mal macht sogar die Heilbronner Stadtzeitung (15.5.2024: 2) Werbung für dieses Ereignis — meine Leser wird es sicherlich nicht wundern, dass in diesem Artikel die EUROPA-UNION keine Erwähnung findet.

Apropos Kaffee, das mit dem Käffchen zusammen mit Detlef Stern hat gestern nicht geklappt; dafür bekam ich aber von Valentin Weber und einer seiner Kolleginnen Verstärkung bei meiner Vorlesung. Leider wird es auch mit dem Käffchen am Freitag nichts werden; der Grund ist naheliegend. Dafür werde ich aber wieder in der Dammgrundschule vorlesen — wir sind gerade beim Räuber Hotzenplotz und ich habe es tatsächlich vergessen, wie die Geschichte ausgehen wird.

Aber bis Freitag kann ich mich noch gedulden, denn zwischenzeitlich halten mich die Freie Wähler-Broschüren auf Trapp und wenn es klappt, dann kann ich auch noch das Tanzbein schwingen. Zudem soll es weitere Klagen gegen uns Freie Wähler geben — völlig an den Haaren herbeigezogen. Ich warte hierbei aber erst einmal ab, bis ich diese auf dem Tisch habe. Das mit diesen Klagen und Nörgeleien macht so wenig Spaß wie der Bürokram, den ich aktuell mit der GEMA zu erledigen habe.

Parkhaus

Der Neckarbogen hat jetzt auch eine Quartiergarage und man darf davon ausgehen, dass mindestens ein weiteres öffentliches Parkhaus noch dazu kommen wird. Was keinen verwundert und so auch sicherlich in den ersten Planungen zum Neckarbogen mit Berücksichtigung fand, noch bevor „Experten“ mit dem Umbau diese neuen Stadtteils begannen. Das Parkhaus macht einen sehr guten Eindruck. Allerdings bringt es Simon Gajer (Heilbronner Stimme, 15.5.2024: 23) gleich auf den Punkt: „Die Mischung macht die Mobilität aus, das verdeutlicht dieses Parkhaus eindrucksvoll. Bleibt nur ein Manko: Zur Mischung gehört ein guter Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr.“

Die ursprünglichen und auch notwendigen Planungen für den ÖPNV wurden wohl mit Amtsantritt des OB eingestellt, wobei man nun versuchte, den Neckarbogen zu einer Waldsiedlung à la SED für Heilbronner VIP umzugestalten. Die Realitäten haben inzwischen die Hirngespinste einiger besonders wichtiger Heilbronner zunichte gemacht, man wird nun wohl und ganz folgerichtig auch im Neckarbogen verstärkt auf den sozialen Wohnungsbau zurückgreifen müssen, zumindest wenn man das ganze Viertel noch halbwegs zeitgerecht entwickeln möchte.

Wie schon erwähnt, dann benötigt man sicherlich noch eine weitere Quartiergarage und ganz besonders eine Anbindung an den ÖPNV, der dann hoffentlich über die Paula-Fuchs-Allee beidseitig an die Stadt angebunden wird. Zum guten Schluss wären wir dann wieder bei den ursprünglichen Planungen für die Weiterentwicklung unserer Stadt, wobei der Neckarbogen ein Bestandteil von vielen ist, der sich dabei möglichst gut in die Reststadt integriert — eine Ghettobildung passt nicht ins 21. Jahrhundert und schon gar nicht nach Europa!

Für Europa

Während in anderen Städten zumindest während der Europawoche beflaggt wird, schweigt man im Heilbronner Rathaus Europa weiterhin tot. Wenn es nach der Verwaltung und ihrem Gemeinderat geht, dann wurde Heilbronn einzig und alleine von zwei Menschen geschaffen, nämlich einem Milliardär und dessen Oberbürgermeister. Und so ist es auch kein Wunder, dass es im Rathaus in Sachen Europa nur leere Versprechen und hohle Worte gibt — dafür aber eine Nazigedenkstätte, gleich neben dem SPD-Fraktionszimmer.

Sehr erfreulich hingegen ist es und da muss ich die Heilbronner Stimme tatsächlich wieder einmal loben, dass wir seit ein paar Tagen verstärkt gut recherchierte Artikel und Meinungsbeiträge über Europa lesen können; Christoph Donauer ist dabei besonders zu erwähnen. Unsere Tageszeitung hat sich während der Europawoche und im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament nicht nur Gedanken darüber gemacht, wie man Demokratie und in meinen Augen auch eine notwendige europäische Einigung thematisieren kann, sondern beleuchtet dabei die Vor- und Nachteile wie auch die unterschiedlichen Sichtweisen ganz gut. Und alleine dies kann man als positiv für unser Europa werten!

Ganz besonders gefällt es mir dabei, dass man mich in meiner Funktion als Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION vor ein paar Tagen interviewt hat. Das letzte Interview ist schon eine ganze Weile her — aus dem Juli 2011 — und drehte sich um Stuttgart 21 — damals hätte ich es nie vermutet, dass auch dies ein sehr langwieriges Thema werden wird.

Dieses Mal durfte ich meine Meinung und Überzeugung zu einem europäischen Bundesstaat kundtun. Das Interview führte Christoph Donauer (Heilbronner Stimme, 15.5.2024: 3) und ich war zugegebener Maßen gespannt darauf, wie er das etwas längere Interview zusammenfassen wird. Ich halte seinen Artikel für sehr gut gelungen. Deswegen erlaube ich es mir, diesen hier im Blog zu veröffentlichen.

Dem Heilbronner Rathaus und seinen aktuellen Insassen wünsche ich derweil mehr Mut zur Demokratie und zu Europa sowie ein wenig mehr Interesse für die Bedürfnisse und Wünsche von uns Heilbronner Bürgern.


Frau mit Brille

16.3.02024 5 (4)

Beitragsfoto: Frau mit Brille | © Pixabay

Kriegsgeheul

Es stimmt, dass wir uns, ob wir es wollen oder nicht, längst im Krieg befinden. Seit 2022 ist dies Faktum, auch wenn dies die meisten weiterhin nicht wahrhaben möchten. Für uns in Deutschland ist das so wie für u. a. die Schweizer, die Portugiesen oder die Iren im Zweiten Weltkrieg. Aber auch die wussten damals nicht, ob der Schießkrieg nicht doch noch zu ihnen herüberschwappt.

Und selbst wenn wir — was zu hoffen ist! — selbst ohne Bomben und Raketen diesen Krieg überstehen werden, so werden wir daraus zumindest wirtschaftlich sehr schwer angeschlagen herauskommen — von den gesellschaftlichen Umwälzungen ganz zu schweigen.

Dass es aber überhaupt so weit gekommen ist, liegt an zwei Hauptursachen. Erstens der permanenten Verweigerung unserer Berufspolitik, endlich den europäischen Bundesstaat zu verwirklichen — würde dieser doch viel zu vielen die eigenen Pfründe kosten — und zweitens dem völligen Versagen der Bundesregierung in den Jahren 2008 bis 2014 — einzig und alleine nur, weil sich die Regierung damals nicht darauf einigen konnte, wer sich an den notwendigen Ausgaben selbst bereichern darf. Diese politische und moralische Inkompetenz hat uns genau in diesen Schlamassel (Helmut Kohls geistig moralische Wende lässt immer noch grüßen) gebracht!

Und so heult jetzt die Berufspolitik auf allen Kanälen nach dem Krieg! Man möchte so schnell wie möglich jetzt sogar Kindergärten kriegstüchtig machen. All diesem Kriegsgeheul sind nur zwei Dinge gemeinsam: man weigert sich weiterhin tragbare Politik zu machen und alle diese Kriegsheuler denken einzig und alleine weiterhin nur daran, wie sie für sich damit selbst das Meiste herausschlagen können.

Von den Menschenleben einmal ganz abgesehen, wird uns dieser Krieg Billionen Euro kosten und diese Kriegsheuler denken weiterhin nur daran, wie viel mehr — ähnlich den Masken-Deals zu COVID-19 Zeiten — sie daran selbst verdienen können.

Schieflage

Meine letzten Äußerungen zu einer Schieflage in unserem Sozialsystem führten nicht nur zu einer grundsätzlichen Zustimmung doch so einiger Leser, sondern auch zu einem Hinweis eines direkt Betroffenen. Deshalb nochmals eine Klarstellung. Jeder funktionsfähige Staat muss auch in der Lage sein, um sich um seine weniger leistungsfähigen Bürger sorgen zu können — sie einfach nur verhungern zu lassen, ist keine Alternative.

Die Frage dreht sich einzig und alleine darum, wie man sich zum einen am besten um diese Mitbürger kümmert, und zum anderen darum, wie man dies möglichst kostengünstig bewerkstelligen kann.

Gefährlich wird das Ganze dann und dies ist wohl auch die eigentliche Geburtsstunde des Populismus, wenn man diese vermeintliche Art der Fürsorge zu einem politischen Instrument der Machtgewinnung und des -erhalts macht.

Unabhängig davon wird jedes Sozialsystem unbezahlbar, wenn man es auch dazu nutzt, um den etwas schlaueren Mitbürgern ein möglichst angenehmes Leben zu garantieren — dabei meine ich in erster Linie nicht die etwas schlaueren Sozialhilfeempfänger, sondern eher den „Apparat“, der sich um ein solches völlig überbordetes Sozialsystem herum etabliert.

Ein ugandischer Professor meinte einmal bereits im Jahr 2010, dass inzwischen auf jedes ugandische Straßenkind zehn Hilfsorganisationen kommen, die vorgeben, sich um dieses Kind zu kümmern. Bei uns in Deutschland kommen noch unzählige Beamten- und Verwaltungsapparate mit hinzu, deren eigene Existenz alleine vom Vorhandensein potenzieller Sozialhilfeempfänger abhängig ist.

Meine diesbezügliche Anregung war deshalb, dass man einmal nach alternativen Modellen zur Lösung der ursächlichen Herausforderung suchen sollte. Meine eigene Idee ist dabei weiterhin sehr einfach: Bildung, Bildung und nochmals Bildung.

Korruption

Bei der gestrigen Fahrt nach Straßburg war für mich völlig überraschend die Korruption ein Thema der Mitfahrer. Zu meinem großen Bedauern hatte ich dabei nicht parat, was aus den jüngst bekanntgewordenen Korruptionsfällen im Europäischen Parlament geworden ist.

In den weiteren Gesprächen konnten wir aber feststellen, dass Korruption durchaus ein globales Thema ist und dass wir in Deutschland bei weitem nicht zu den korruptesten Ländern zählen, sondern uns eher im vorderen Feld der etwas besseren Länder befinden — allerdings nicht in der Spitzengruppe der Anständigen.

Passend zu dieser Diskussion der Hinweis auf meinem Weblog gestern Abend, dass der Link auf Wikipedia zu einer „Liste korrupter Politiker in Deutschland“ den Liegeradler einmal in einem Kommentar zur Verfügung gestellt hat, nicht mehr funktioniert. Als ich dann auf Wikipedia nachschaute, stellte ich fest, dass auch der gesamte Artikel verschwunden war.

Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der Bundesrepublik Deutschland

Dieser Artikel existiert nicht.

Wikipedia, 15.3.2024

Allerdings existiert zumindest gestern noch der entsprechende Link im Wikipedia-Artikel zur „Korruption“, welcher genau auf obigen Wikipedia-Artikel verweist.

Situation in Deutschland

Siehe auch: Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der Bundesrepublik Deutschland

Wikipedia, 15.3.2024

Was sicherlich ein grundsätzliches Problem von Wikipedia ist, nämlich, dass dort Artikel erscheinen oder wieder verschwinden, wohl einzig und alleine abhängig vom Geldbeutel persönlich betroffener Mitbürger.

Und so ist es vielleicht wieder ein Thema, um über Enzyklopädien nachzudenken, die über Mindestkriterien bezüglich Transparenz und Wissenschaftlichkeit verfügen.


Besen Rolf Heinrich

14.1.02024 5 (7)

Beitragsfoto: Besenbesuch

Europa-Ball

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Und so kommen langsam aber sicher die ersten Ballanmeldungen ins Haus. Dabei haben wir unseren Werbe-Flyer noch nicht einmal entworfen. Auch freut es mich sehr, dass doch so einige Partnervereine der EUROPA-UNION bereits im Vorfeld des Balls so aktiv mitwirken.

Ganz besonders aber freut es mich, dass die demokratischen Fraktionen im Gemeinderat die Absicht und die Idee der Heilbronner Föderalisten anerkennen und unterstützen. Zur Wahl des Europäischen Parlaments und zur Gemeinderatswahl ist es nämlich sehr wichtig, dass alle Demokraten gemeinsam und in eine Richtung an einem Strang ziehen! Wir wollen weiterhin allesamt eine föderale Demokratie — das ist das einigende Band. Auch wollen wir allesamt ein möglichst einiges Europa — manche von uns sogar einen europäischen Bundesstaat. Wie wir dies am besten erreichen, das ist dann der demokratische Streitpunkt, wo wir sehr gerne und auch sehr heftig diskutieren, debattieren und zum Schluss auch durch Wahlen Entscheidungen treffen müssen.

Unser Europa ist Kultur, politisch wie auch gesellschaftlich. Und womit kann man dies unseren Mitbürgern besser verdeutlichen als bei einem Europa-Ball in der Harmonie? Unter dem Motto „Europa tanzt!“ werden wir gemeinsam für unser Europa, unsere Demokratie und eine möglichst hohe Wahlbeteiligung werben.

Schon jetzt sind die Stadträte von der CDU, der FDP, den Freien Wählern und der SPD mit beim Europa-Ball dabei! Wir demokratischen Europäer zeigen damit Einigkeit und nutzen die Chance, uns und unsere Vorstellungen einer interessierten Öffentlichkeit präsentieren zu können. Ganz praktisch ist es dabei, dass die Ballbesucher im Foyer entsprechende Informationen und Wahlprogramme einsehen und mitnehmen können. Aber auch unsere Partnervereine nutzen die Chance, um sich selber vorzustellen.

Unser Europa ist einfach vielfältig und bunt. Und diese bunte Vielfalt wird man beim Europa-Ball in vollen Zügen genießen können!

Kneipentour

Engagierte Vereinsmitglieder sind eine reine Wonne und so konnte ich gestern meinen üblichen Spaziergang durch die Stadt zu einer kleinen Wanderung ausbauen. Denn ein paar Europäische Föderalisten wollten wieder einmal Bänke auf dem Wartberg aufsuchen, welche inzwischen nach ehemaligen Vereinsmitgliedern benannt sind. Unterwegs wurden wir auch noch mit Glühwein und Tee versorgt und landeten, als es doch etwas frischer wurde, zum Abschluss noch beim Rolf Heinrich.

Und vom Besen aus ging es dann, weil ein Mitglied des Deutsch-Afrikanischen Vereins geladen hatte, ins Emma23. Mich erinnert das Emma an ein oder zwei andere Heilbronner Kneipen um 1980 herum und die Musik, die der DJ auflegt, passt auch ganz gut. So gehe ich gerne dorthin, selbst wenn ich gestern den Altersschnitt locker verdoppelt habe. Was die anderen Gäste nicht störte, um meine bessere Hälfte und mich beim Tischkicker herauszufordern. Diese schlug sich in Einzelspielen zwar ganz gut, als Team gingen wir dann aber hoffnungslos unter — Fußball, egal in welcher Form, war wohl noch nie so mein Ding.

Eine nette Geste der Sieger, uns beim nächsten Kneipenbesuch eine Revanche geben zu wollen.

Splitterbrötchen

Regelmäßig werden mir die Gedanken und Anmerkungen von Chris Kurbjuhn in den Posteingang gespült. Heute schreibt er zum Schluss seines Beitrags das Folgende:

„Auf kommunaler Ebene ist es ziemlich eindeutig, wie man die AfD erfolgreich bekämpft: In Orten, wo ‚Kümmerer‘ Bürgermeister sind, also Menschen, die sich um die Belange der Bürger kümmern und eine nachvollziehbare Politik mit dem Ziel, das Leben der Menschen etwas leichter zu machen, betreiben, machen die Nazi-Stinksocken keinen Stich. Damit wird auch das bundespolitische Problem deutlich: Mit Merz und Scholz sind zwei Typen am Start, die das haargenaue Gegenteil von Kümmerern sind.“

Chris Kurbjuhn, Splitterbrötchen (CMLXII)