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DANKE für spannende & lehrreiche Wochen

Ohne um den heißen Brei herumzureden, ich habe mein Mindestziel, nämlich den Listenplatz 11 bei den Freien Wählern zu halten, bei weitem verfehlt!

Als Erstes möchte ich allen in den Gemeinderat Gewählten gratulieren. Und als Zweites, „meinen Wählern“ von ganzem Herzen für ihre Stimmen danken! Last but not least, bedanke ich mich auch bei allen Mitstreitern und selbstverständlich bei den Mitbewerben der anderen Listen für die letzten Wahlkampfwochen.

Egal wie es auch ausging, mir haben die vergangenen Tage und Wochen richtig Spaß und auch Lust auf mehr gemacht – leider muss ich nun wieder fünf Jahre auf die nächste Wahlkampfgelegenheit warten.

Ich wünsche allen gewählten Stadträten viel Erfolg und Gottes Segen für ihre Tätigkeit zum Wohle der Stadt Heilbronn und ihrer Bürger!

Ich leg mich wieder hin … bis zum nächsten Mal.
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Allgemein Politik

Mehr Europa wagen & Demokratie machen!

Sicherlich haben Sie alle seit spätestens dem 23. Juni 2016 die Vorgänge um den zum 29. März 2019 angekündigten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union mitverfolgt. Inzwischen scheint nunmehr alles bis zum 31. Oktober 2019 möglich zu sein, selbst ein Verbleib der Briten innerhalb der Europäischen Union.

Es gibt für uns Menschen keine bessere Regierungsform als unsere Demokratien; wobei aber auch diese durchaus ihre Mängel haben, so müssen wir zum Beispiel mit dem Manko leben, dass es keine Mindestvoraussetzungen für Volksvertreter gibt. Selbsteinschätzung wie auch Parteiapparate tragen dabei nicht zur Qualitätssicherung bei und wir Bürger lassen uns bei Wahlen offensichtlich von anderen Dingen leiten.

Mir ist es unverständlich, wie sich Mitbürger in höchste Ämter wählen lassen und dabei von vorne herein wissen, dass sie diese nie und nimmer ausfüllen werden können, noch einen Funken von Ahnung haben, was sie in dieser Funktion eigentlich machen müssten. Die Folge davon sind u.a. jahrelange erfolglose Austrittsverhandlungen, jahrzehntelanger Stillstand bei existentiellen Fragestellungen, „Entscheider“, die sich gar rühmen, Probleme auszusitzen, und damit einhergehend, ein immer weiter zunehmender Demokratie-Frust. Dieser Frust führt die Bürger an Autokraten und Diktatoren heran – an Menschen, die vorgeben, einfache Lösungen zu haben oder zumindest den Anschein erwecken, zu wissen, was sie tun.

Das Problem liegt dabei nicht am Desinteresse der Bürger an der Politik oder gar an unserem Europa. Das Problem liegt eindeutig daran, dass wir allesamt vielen unserer Mitbürgern Politik und auch Europa kaum noch oder bereits gar nicht mehr schmackhaft machen können!

Die „große Politik“ reißt längst keinen mehr vom Hocker, die Zivilgesellschaft sucht in ihrer Not – und dies weit weg von den Parlamenten – eigene Wege, wie zum Beispiel „Friday for Future“, „Gilet Jaune“ oder „Pulse of Europe“, um sich nicht nur Gehör zu verschaffen, sondern um auf bestehende Herausforderungen hinzuweisen und dies mit dem Ziel, dafür auch Lösungen zu finden.

Aber auch auf lokaler Ebene stehen Problemlösungen oder gar schwierig zu vermittelnde Entscheidungen längst nicht mehr im Fokus der Politik; was auch hier dazu führt, dass sich unsere Mitbürger vor Ort nicht mehr „mitgenommen“ fühlen. Ein Ausdruck davon ist die geringe Wahlbeteiligung. Dies wiederum motiviert politische Kandidaten dazu, nur noch dort Wahlkampf zu machen und für die zu sprechen, wo sie sich schnelle eigene Erfolge versprechen – ein Circulus vitiosus nimmt seinen Anfang.

Wir Europäische Föderalisten wollen diesen Teufelskreis durchbrechen. Deswegen werben und stehen wir weiterhin für unser Europa ein. Wir selbst wissen ganz genau, dass nur ein vereinigtes Europa uns alle zum Erfolg führt und fordern deshalb unbeirrt diese Einigung, auch wenn wir damit vielen Mitbürgern Liebgewonnenes – wie zum Beispiel unsere Nationalstaaten, Zentralismus oder gar den Hang zum Totalitären – streitig machen müssen.

Wir Europäische Föderalisten werben für unser Europa unermüdlich vor Ort und hoffen dabei wieder verstärkt, nicht nur den Verstand, sondern auch die Herzen unserer Mitbürger ansprechen zu können. Nur mit beidem können wir sie dazu bewegen, wieder häufiger nicht nur zu unseren eigenen Veranstaltungen zu kommen, sondern sich auch wieder generell vermehrt um Politik zu kümmern.

Ich meine, das ist auch die Lösung des oben angesprochenen Mankos. Wir haben so viele Mitbürger mit bisher in der Politik ungenutzten Kapazitäten und Fähigkeiten, und damit bestimmt auch mit neuen Ideen sowie Lösungsansätzen. Lassen sie uns diese Schätze heben, zum Wohle unserer Demokratien!

„Europa machen“ ist das diesjährige Motto unserer Bewegung. „Mehr Demokratie wagen“, ein weit bekannteres Motto bereits aus 1969. Lassen Sie uns zukünftig gemeinsam „mehr Europa wagen und Demokratie machen!“ Motivieren Sie Ihre Nachbarschaft wählen zu gehen, auch jene Mitbürger, die eine andere Meinung oder Nationalität haben. Wählen Sie Europa und stärken Sie damit unsere Demokratie!

Wenn noch nicht geschehen, denken Sie darüber nach, auch einmal von Ihrem passiven Wahlrecht Gebrauch zu machen. Kommen Sie bitte aber wieder verstärkter zu unseren Informations- und Diskussionsveranstaltungen, gerne auch zu unseren Stammtischen und Festen!

In der Überzeugung, dass wir mit dem Bundesstaat Europa die Lösung für einige der größten Herausforderungen haben, wissen wir aber auch, dass es die kleinen alltäglichen Herausforderungen sind, die man eine nach der anderen thematisieren, diskutieren und dann aber auch zeitnah tragfähigen Lösungen zuführen muss. Damit macht man Demokratie für alle erfahr- und erlebbar! Damit stärkt man Demokratie, damit begeistert man Menschen für diese Regierungsform und damit weckt man auch den Wunsch zur Teilhabe. Und je mehr mitmachen, umso besser – aber nicht einfacher (!) – wird es für uns alle werden!

Stuttgart im Winter
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Tipp des Tages

Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 3. April 2019 sind jetzt die Listen der neun Parteien und Wählergruppen offiziell. Mehr als 350 Kandidaten bewerben sich um die 40 Sitze, darunter auch ich auf der Liste der Freien WählerListenplatz 11 – unter der laufenden Nummer 511.

Mit jeweils 40 Bewerbern ziehen neben den Freien Wählern (FWV) Bündnis90/Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP, Pro Heilbronn und SPD in den Wahlkampf. Keine 40 Kandidaten stellen die AfD und das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG).

Achtung: Die Briefwahl startet voraussichtlich Ende April. Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis zum 5. Mai 2019 allen Wahlberechtigten zugestellt sein.

Hier finden Sie meine Lieblingsliste mit einem dezenten Hinweis:

Sollten Sie weitere Fragen zum Wählen oder zum Panaschieren bzw. Kumulieren haben, dann können Sie sich gerne persönlich an mich wenden.

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Gedanken im Advent

Der Austritt des Vereinigten Königreichs wird uns Europäer wohl noch länger, als von allen ursprünglich angenommen, beschäftigen; inzwischen werden selbst die optimistischen Europäischen Föderalisten froh darüber sein, wenn die Trennung endlich auch vollzogen wird. Unser Rational dahinter ist die Hoffnung, dass durch die daraus resultierenden Folgen, den Unionsbürgern bewusst wird, wie gefährlich es ist, menschlich wie fachlich völlig inkompetente Politiker zu wählen.

Auch am Beispiel der Vereinigten Staaten wird uns allen exemplarisch vorgeführt, was für gravierende Folgen dies nicht nur für das eigene Land, sondern gerade in diesem Fall für die gesamte Welt hat. Es zeigt auch eindeutig auf, dass Demokratien nur von innen heraus zerstört werden können. Im Falle der Vereinigten Staaten dürfen wir uns ziemlich sicher sein, dass diese sich nach ein paar Jahren selbstaufgezwungener Isolation, rundumerneuert wieder für eine demokratische und freie Welt einsetzen werden.

Leider können wir uns Europäer selber nicht ganz so sicher sein, denn die Europäische Union ist nicht aus sich heraus geboren worden und lebt bis heute fast ausschließlich von dem Versprechen, für alle einen Vollkasko-Wohlstand zu liefern. Dabei haben die meisten Unionsbürger ganz vergessen oder völlig verdrängt, dass Europa dies nur dann erreichen kann, wenn es den Menschen, den einzelnen Völkern und Regionen Europas gelingt, sich möglichst effizient zusammenzuschließen und darüber hinaus mit anderen Weltregionen in friedlicher Kooperation und freundschaftlichen – nicht heterotrophen – Zusammenschlüssen zu leben – und dies bis hin zu einer Weltunion.

Das Gegenteil dieser Europäischen Idee ist die nationalistische Kleinstaaterei von Egoisten, die nicht erkennen können, dass eigene kurzfristige Vorteile mittel- bis langfristig für alle den Untergang bedeuten. Unsere englischen Miteuropäer führen dies gerade exemplarisch vor, und wir anderen sind keinen Deut besser! Auch wir Deutschen lieben Europa nur dann, wenn unsere Nachbarn bei uns kaufen und zahlen, möglichst billige Urlaube garantieren und uns ansonsten die Probleme dieser Welt möglichst lange vom Halse halten.

Wir Europäer haben gut 70 Jahre verstreichen lassen ohne die bekannten Herausforderungen tatsächlich anzunehmen. Nicht nur der Klimawandel, auch der Raubbau an der Natur und die Umweltzerstörungen, sowie das wirtschaftliche und soziale Ungleichgewicht in der Welt werden uns allen noch weit mehr zu schaffen machen, als die meisten von uns denken. Die Bevölkerungswanderungen werden insgesamt stark zunehmen und in Folge davon sich 95% der Weltbevölkerung nicht allzu große Sorgen um die Befindlichkeiten von 5% Europäern machen.

Andere Regionen dieser Welt, z.B. China, haben unsere Untätigkeit genutzt und, weit besser organisiert und vor allem mit geeinten Kräften, damit begonnen, sich nicht nur die Ressourcen dieser Welt, sondern auch die Technologien, Patente und Kernindustrien zu sichern. Hinzu kommt die Tatsache, dass sie mit weit über einer Milliarden Menschen eine zeitgemäße Marktmacht repräsentieren.

Aber auch China, Indien oder die USA werden sich den globalen Herausforderungen stellen müssen. Noch vor 70 Jahren war sich die gesamte Welt diesbezüglich sicher, dass dies nur mit vereinten Kräften leistbar ist.

Wir Europäer glauben aber offensichtlich inzwischen mehrheitlich wieder, dass eine Renationalisierung, Rassismus, Grenzkontrollen und der Kauf von 50 weiteren Panzern der erfolgversprechendere Lösungsansatz ist. Ich bin mir dabei ganz sicher, dass Regierungen, die solchen Unfug verbreiten, genau der Kern aller Probleme sind – und wir haben sie gewählt!

Aber alles Lamentieren hilft nicht weiter, wir Europäischen Föderalisten müssen unbeirrt an unserer Sache festhalten und weiterhin versuchen, unsere Mitbürger, ganz besonders die Europäer unter ihnen, von diesem einzig erfolgsversprechenden Weg zu überzeugen. Zumindest können wir Föderalisten hinterher mit dem guten Gewissen leben, dass wir es bis zuletzt versucht haben.

Die EUROPA-UNION Heilbronn ist Teil der weltweit vorhandenen Föderalistischen Bewegung und seit 1946 auch Mitglied bei den Europäischen Föderalisten und damit auch in der Europäischen Bewegung. Unsere Wurzeln lassen sich bis in die Antike zurückverfolgen, entstanden sind wir allerdings erst im Kampf gegen den Nationalsozialismus, der die gesamte Welt an den Rand des Untergangs brachte. Unsere Gründerväter kommen aus dem christlichen und demokratischen Widerstand während der dunkelsten Jahre unserer bisherigen Geschichte.

Bis heute zählen wir europaweit gut 25 000 Mitglieder und konnten damit unsere Mitgliederzahl aus der Nachkriegszeit halten, auch wenn wir anfangs noch hofften, zu einer wirkmächtigen Bürgerbewegung zu werden und die Europäische Idee bei allen unseren Mitbürgern verankern zu können.

Im Stadt- und Landkreis Heilbronn zählen wir gut 220 Europäische Föderalisten und sind mit fast 0,05% Anteil an der Bevölkerung zwar ein kleiner aber dennoch sehr aktiver Zusammenschluss von Menschen mit starken demokratischen Wurzeln.

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Gedanken zum Jahreswechsel

Die jüngsten Wahlen in den Vereinigten Staaten und der Republik Österreich sowie der Ausgang des italienischen Referendums lassen uns auch zum Jahresende nicht aus dem Staunen herauskommen. Man darf wohl nunmehr davon ausgehen, dass jetzt auch die westliche Welt immer mehr aus den Fugen gerät, denn keine Bürgerschaft scheint mehr in der Lage zu sein, die richtigen Antworten auf den immer stärker werdenden Populismus und die damit einhergehende Renaissance von Nationalismus und Totalitarismus zu finden.

Eigentlich sollte es allen doch bekannt sein, dass Demokratie zwar die schwierigste, komplexeste und auch arbeitsintensivste Regierungsform überhaupt ist, aber auch und dies ohne Frage die erfolgreichste und einzige, die jedem Menschen die Möglichkeit zur eigenen Partizipation und zum persönlichen Erfolg gibt.

Deswegen ist zu klären, warum immer mehr unserer Mitbürger vermeintlich einfacheren Lösungen den Vorzug geben möchten und zudem die etablierten demokratischen Strukturen immer mehr in Frage stellen. Auch wird dabei oftmals ein vermeintlicher Vertrauensverlust in die bestehenden Strukturen als Begründung mit aufgeführt – man glaubt scheinbar nicht mehr, dass das „System“ für den einzelnen Bürger arbeitet und vergisst dabei ganz, dass wir Bürger allesamt das „System“ sind!

Diese so zweifelnden Mitbürger möchte ich ganz plakativ drei Kategorien zuordnen:

  1. die „ewig Gestrigen“, die sich seit 1945/1989 nur weggeduckt hatten;
  2. politisch sehr rührige Mitbürger, die es aber über Jahrzehnte hinweg nie geschafft haben, ihre Meinungen und Ideen mehrheitsfähig zu bekommen und nun, völlig frustriert, den Fehler in einer vermeintlich falschen Demokratie sehen möchten und
  3. sehr bequeme oder gesellschaftlich völlig desinteressierte Menschen, die sich erst bei einer für sie persönlich ganz relevanten Angelegenheit oder zum Ende ihres sehr privaten Lebens plötzlich für die Gesellschaft und Demokratie zu interessieren beginnen und mangels Erfahrung und Kenntnis deren Funktionsweisen nicht wirklich verstehen können.

Aber auch den Parteien und manchen Politikern muss man durchaus eine Art Mitschuld an der derzeitigen Situation attestieren. Erstere scheinen immer weniger in der Lage zu sein, den Wählern überzeugende Kandidaten zu präsentieren und letztere glauben, durch Blenden und Täuschen der Sisyphusarbeit des demokratischen Alltags entfliehen und sich dafür z.B. in Talkshows ins rechte Licht setzen zu können.

Damit spielen sie zum einen den enttäuschten oder weniger gut informierten Bürgern in die Hände und begeben sich zum anderen auf ein Terrain, welches durch Populisten und Totalitaristen viel besser bespielt werden kann.

Ich glaube, dass wir Bürger gegenüber der erstgenannten Gruppe von Mitbürgern ziemlich machtlos sind. Denn diese Gruppe akzeptiert weder Fakten noch Argumente und verweigert sich zudem einer demokratischen Auseinandersetzung. Deswegen ist hier die Exekutive und besonders die Jurisdiktion gefordert, um alle Demokratiefeinde ohne Wenn und Aber in ihre Schranken zu verweisen!

Bei der zweitgenannten Gruppe sehe ich besonders unsere Berufspolitiker gefordert, die zum einen den Minderheitenschutz und die -rechte achten und zum anderen diesen Mitbürgern immer wieder Brücken bauen müssen, damit sie dem gesellschaftlichen Diskurs auch weiterhin und durchaus zum Wohle aller erhalten bleiben.

Bei der drittgenannten Gruppe hingegen sind wir als mündige Bürger gefordert, um diese Mitmenschen wieder in die gesellschaftlichen Prozesse besser einzubinden und ihnen dabei helfen, ihre fehlende Erfahrungen und ihr mangelndes Wissen kompensieren zu können.

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Unser Europa – ein ganz persönlicher Erklärungsversuch

Nie wieder Krieg!

Alles begann als 1945 in Europa endlich nach gut 31 Jahren Mord und Totschlag die Waffen schwiegen. Fast die gesamte Welt lag in Trümmern und die Kriege wurden in von uns entferntere und für die westliche Welt weniger interessante Regionen dieser Erde verlegt.

Nie wieder Krieg! war das zumindest 1945 in Europa geltende Fazit für die große Bevölkerungsmehrheit; das einigende Band der Menschen aller Völker europäischer Wesensart. Über alles Weitere hinaus gab es aber weiterhin mehr Meinungen und Überzeugungen als klardenkende Menschen.

Zu unserem großen Glück waren sich damals die maßgeblichen Entscheidungsträger unserer Völker darin einig, dass es nur die eine Welt gibt und man diese demokratisch legitimiert wiederaufbauen und in ferner Zukunft auch in einer „Weltunion“ einigen müsse. Aber schon die erste Versammlung der Vereinten Nationen zeigte, dass es nicht einmal eine Übereinstimmung darüber gab, was „Demokratie“ oder „eine Welt“ eigentlich sei.

Und auch in Europa sind die Demokraten 1945 nicht einfach vom Himmel gefallen. Es waren weiterhin dieselben Menschen wie zuvor, die man nun von den Vorteilen einer Demokratie zu überzeugen hatte. Schnell wurde allen Beteiligten dabei klar, dass ein „Nie wieder Krieg!“ weder eine Demokratie stützen noch einen zukünftigen Krieg verhindern könne.

Europa in Vielfalt geeint

Der Lösungsansatz zur Verhinderung zukünftiger Kriege innerhalb Europas war dennoch schnell gefunden: die europäische Einigung mit gemeinsamen europäischen Streitkräften. Da die Nationalisten als auch die Anhänger einer reinen „Wirtschaftsgemeinschaft“ schnell erkannten, dass damit der Bundesstaat Europa die zwingende Folge sei, wurde dieses Versprechen bereits 1950 wieder einkassiert. Bis zum heutigen Tage müssen friedliebende Europäer mit der Behauptung leben, dass Demokratien untereinander keine Kriege führen. Und die von der Politik immer wieder zu hörende Forderung nach einer „Europaarmee“ kann nur als Indiz für Nichtwissen oder einen bevorstehenden Wahlkampf gedeutet werden, es sei denn, sie käme mit der Forderung nach einem Bundesstaat Europa einher.

Gemeinsame Interessen

Wie aber konnten die europäischen Visionäre uns Europäern damals die Demokratie dennoch schmackhaft machen?

Mit den Begriffen „Freiheit“ und damit einhergehend „Eigenverantwortung“ konnte man in Europa noch nie eine Mehrheit gewinnen. Deswegen wurde das „Wohlstandsversprechen für alle“ geboren. Und vor allem wegen uns Deutschen versprach man zusätzlich noch „Sicherheit“ – das deutsche Aphrodisiakum.

Mit dem Wohlstands- und Sicherheitsversprechen konnten die damals Verantwortlichen uns Europäer für die Demokratie begeistern und erreichten en passant auch, dass wir uns auch für die europäische Einigung begeisterten, zumal diese uns zusätzlich noch mehr Sicherheit, noch mehr Wohlstand und weitere Annehmlichkeiten, wie Reisefreiheit und Konsumgüter aus aller Welt versprach.

Langfristig glaubte man, dass wir Europäer uns durch Bildung und Kultur nicht nur zu besseren Menschen, sondern auch zu guten Demokraten und auf lange Sicht zu überzeugten Europäern entwickeln würden. Deswegen hatte die Bildung und Kultur in den Anfangsjahren Europas auch in der Politik große Bedeutung.

Herausforderungen

Die Manifestierung von Demokratie und die Schaffung eines gemeinsamen Europas hatte aber gleich mehrere Haken. Denn

„Sicherheit“ gab, gibt und wird es auch in Zukunft nicht geben (George Orwells „1984“ einmal ausgeschlossen). Zudem motiviert man dadurch die Bürger zu einer Art „Vollkaskomentalität“, die für keine Demokratie und auch keinen Menschen förderlich ist.

Auch wird dieses Versprechen auf lange Sicht und vor allem in Demokratien – den „offenen Gesellschaften“ – immer enttäuschen müssen und in Folge davon den Systemmodellen zuarbeiten, die durch Kontrolle, Unfreiheit und Unterdrückung das Verlangen nach „Sicherheit“ besser erfüllen können. Und

„Wohlstand für alle“ ist ein Versprechen, welches zwar gerade in Demokratien erfüllbar ist, aber beständig einer Anpassung an die tatsächlichen Gegebenheiten bedarf und deshalb darüber immer wieder ein neuer gesellschaftlicher Konsens zu finden sein wird. Ohne diesen Konsens wird dieses Versprechen auch bei bestem Willen nicht erfüllbar sein und jede Demokratie zwingend ins Wanken bringen.

Wesentlich ist dabei, stets darauf zu achten, dass kein Bürger unverschuldet in Armut gerät, auch wenn dies immer wieder eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung darstellt und schlimmstenfalls auch zu größeren Vermögensumverteilungen führen kann, um das Gesamtsystem zu retten.

Der wesentliche Haken der Demokratie ist und bleibt aber der Bürger selbst. Eine Beteiligung möglichst aller Bürger ist zwingend notwendig; ohne sie ist jede Demokratie sinnlos und dies führt letztendlich auch zu ihrer eigenen Auflösung.

Diese Problematik berücksichtigend, hat sich die überwiegende Mehrheit der europäischen Demokratien von Anfang an für das repräsentative Modell entschieden. Damit wurde der einzelne Bürger entlastet, die Hauptverantwortung für die Auswahl geeigneter Volksvertreter immer mehr an Parteien delegiert und die Sisyphusarbeit der immer komplexer werdenden Aufgaben an die gewählten Abgeordneten übertragen.

Damit war aber auch und dies folgerichtig von Anfang an klar, dass den Bürgern die vielfältigen und teilweise sehr charmanten Möglichkeiten direkter Demokratiemodelle verwehrt blieben und bleiben mussten.

Angesichts der schieren Größe heutiger Demokratien, den äußerst komplexen Fragestellungen und auch angesichts der jüngsten Erfahrungen mit Volksentscheiden und Referenden, muss man einfach erkennen, dass die immer öfters geforderte Vermischung von Demokratiemodellen nicht zielführend sein und besonders im jüngsten Falle des Vereinigten Königreiches für alle Beteiligten verheerende Auswirkungen haben kann.

Aber selbst eine repräsentative Demokratie verlangt von jedem einzelnen Bürger ein Mindestmaß an Engagement und Verantwortung, man kann Demokratie nicht einfach „outsourcen“- jede funktionierende Demokratie lebt von der Beteiligung ihrer Bürger.

Zwar kann man den politischen Parteien die Auswahl geeigneter Kandidaten überlassen; dann darf man sich aber auch nicht wundern, wenn man für sich keinen „passenden“ Volksvertreter findet.

Auch kann man den politischen Parteien die Auswahl der tagespolitischen Themen, die Auswahl der Probleme und die zu setzenden Ziele überlassen; aber auch dann darf man sich nicht wundern, wenn man sich selber nicht in der Politik wiederfindet.

Und vor allem anderen: Politik gibt es nicht billig! Wenn man gute Politik möchte, muss man es entweder selber machen oder die bestmöglichen Politiker wählen. Und diese bekommt man nicht umsonst. Solange ein zweitklassiger Fußballer oder Bankdirektor mehr verdient als ein Minister oder Regierungschef, darf man sich über die Art und Weise wie Politik heutzutage vonstattengeht und über ihre erzielten Ergebnisse überhaupt nicht wundern.

Erste Erfolge

Frieden, Freiheit und die Aussicht auf Wohlstand für alle zeigten bereits anfangs der 50er Jahre ihre Erfolge. Wir Europäer waren uns einig; die Vision eines gemeinsamen und demokratischen Europas beflügelte alle.

Die Vergrößerung des Marktes, die Erleichterung des Personen- und Warenverkehrs, Wegfall von Zöllen und die Vereinheitlichung von Normen zeigte in allen betroffenen Ländern Europas von Anfang an Erfolge. Das Versprechen des Wohlstandes erfüllte sich zunehmend und Europa wurde auch für weitere Länder immer attraktiver.

Der wirtschaftliche Aufschwung setzte ein und setzte sich fort, da zu den ursprünglich sechs Nationen immer weitere hinzukamen und damit die wirtschaftliche Entwicklung und Leistungsfähigkeit weiter vorantrieben. Es ist unbestritten, dass die Bundesrepublik mit am meisten profitierte und so wurden wir Deutsche in Folge davon auch zu bekennenden Europäern.

Andere hingegen, die von dieser Entwicklung weniger profitieren, sehen das Erfolgsmodell Europa bis zum heutigen Tage etwas skeptischer und sind auch eher geneigt, anderen Politikmodellen den Vorzug zu geben.

Unbestritten ist aber auch, dass dieser wirtschaftliche Aufschwung und damit einhergehend das Wohlstandsversprechen von Anfang an seine eigenen Grenzen offenbarte und erkennen ließ, dass eine Vergrößerung des Wirtschaftsraums endlich ist, eigene Ressourcen kaum vorhanden sind und sich darüber hinaus die Bevölkerungsstruktur und -größe negativ entwickelt. Deswegen dürfen auch die Bemühungen um Freihandelsabkommen als Versuche, den verfügbaren Wirtschaftsraum möglichst optimal zu nutzen, angesehen werden.

Verschärfend kommt hinzu, dass auch die Ausbeutung anderer Erdteile und Bevölkerungen durch Europa nicht nur immer weniger möglich, sondern auch zukünftig diesbezüglich mit hohen Folgekosten zu rechnen sein wird – die derzeitigen Flüchtlingsbewegungen nach Europa können durchaus als solche Folgekosten angesehen werden.

Europäischer Geburtsfehler

Deshalb wäre eine weitere Vertiefung der europäischen Beziehungen von Anfang an, so wie auch ursprünglich von den europäischen Visionären vorgesehen, nötig gewesen, um frühzeitig durch Effizienzgewinne, koordinierte Vorgehensweisen und Innovationen die wirtschaftliche Entwicklung besser und langfristiger abzusichern sowie Europa zu einem Vorreiter nachhaltigen Wirtschaftens zu machen.

Hier zeigte sich aber, wie bei der versuchten Vergemeinschaftung der Streitkräfte auch, dass die Interessen, Rechtsauffassungen und politischen Modelle der beteiligten Staaten – bei allen bisher erreichten Erfolgen – auch heute noch immer zu unterschiedlich sind und zudem weiterhin bei den meisten Beteiligten wenig Bereitschaft vorhanden ist, um die Europäische Union letztendlich zu einem Bundesstaat auszubauen.

Und bei allen Versuchen der europäischen Institutionen und einzelner Mitgliedsstaaten die Europäische Union langsam aber sicher und in kleinen Schritten voranzubringen werden bis heute die ursächlichen und grundsätzlichen Unterschiede zwischen allen Beteiligten weder offen thematisiert noch versucht, diese zu harmonisieren – dies ist der eigentliche Geburtsfehler Europas!

Deswegen kann bis heute auch keine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gemacht, geschweige denn entworfen werden.

Deswegen kann es auch keine einheitliche Wirtschafts- und Fiskalpolitik und schon gar keine einheitliche Innen- und Rechtspolitik geben. Alleine im Bereich der Transferleistungen und Subventionen scheint sich ein gesamteuropäisches Bewusstsein entwickelt zu haben.

Deutsch-französische Frage

Dieser Geburtsfehler war wohl unseren europäischen Visionären von Anfang an voll und ganz bewusst. So muss man auch Winston Churchill dahingehend verstehen, als er erst einmal die deutsch-französische Zusammenarbeit gefordert hatte und dabei das Vereinigte Königreich außen vorließ. Denn Frankreich und Deutschland stellen bis heute die beiden Antipole gemeinsamer europäischer Politik dar.

Auf der einen Seite haben wir trotz EU bis zum heutigen Tage einen elitären Zentralstaat, welcher zur Manifestierung seiner Macht der Bevölkerung – wohl angesichts der französischen Revolution von 1789 – wirtschaftliche und soziale Zugeständnisse macht, die langfristig weder finanzierbar sind, noch das System tragen können.

Auf der anderen Seite haben wir eine föderale Demokratie, die aufgrund ihrer dem System immanenten Komplexität und der durchaus gewollten Promotion von Einzel- und Partikularinteressen starke Fliehkräfte aufweist.

Damit liegen von Anfang an große Schwierigkeiten vor, um zielführend und ebenengerecht miteinander kommunizieren zu können. Erschwerend kommt hinzu, dass beide Systeme zwar inzwischen die gleichen Begrifflichkeiten verwenden ohne aber oftmals darunter auch das Selbe zu verstehen und bis zum heutigen Tage keine gemeinsame Interessenlage formulieren und beschließen konnten.

Erst wenn diese deutsch-französische Frage gelöst ist, kann es auch zu einem Bundesstaat Europa kommen. (Inzwischen bin ich davon überzeugt, dass diese Frage nicht mehr bilateral gelöst werden kann, denn dazu fehlen die geeigneten und entschlossenen Politiker auf beiden Seiten).

Europäische Realpolitik

Viele Politiker hingegen, auch die britischen, sahen in dieser offenen deutsch-französischen Frage ihre Chance, um am wirtschaftlichen Aufschwung Europas und später an der Wirtschaftskraft der EU teilzuhaben ohne dabei aber in Gefahr zu geraten, von einem möglichen Zentralstaat Europa überrollt zu werden.

So schuf die Macht des Faktischen und die Neigung von Institutionen sich nicht nur zu vergrößern, sondern auch zu positionieren in den vergangenen Jahren unsere Europäische Union, die inzwischen über 500 Millionen Unionsbürger zählt und eine der größten Wirtschafts- und Marktmächte darstellt, aber auch in ihrer erreichten Komplexität und Ambivalenz ihres Gleichen sucht.

Die europäischen Visionäre waren bereits in den 1970 Jahren verschwunden und der Realpolitiker Helmut Schmidt formulierte 1980 treffend – wohl nach einem weiteren Versuch die EWG zu stabilisieren: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“

Und bis zum heutigen Tage dominiert in der Europäischen Union die Realpolitik, die sich von einem scheinbar notwendig gewordenen Regelwerk zum nächsten schleppt – das über Jahrzehnte hinweg gewachsene System hat die Politik voll und ganz im Griff!

Damit ist die Europäische Union zu einem reinen „Verwaltungsapparat“ mutiert – und wer liebt schon Verwaltungen?!

Und selbst die Abgeordneten das Europäischen Parlaments lassen sich in diese Tretmühle zwingen, anstatt – zugegebener Maßen aus deutscher föderaler Sichtweise heraus – zwingend ebenengerecht die großen Ziele und gemeinsamen Interessen Europas zu formulieren, das föderale System in der gesamten EU zu implementieren, ganz im Sinne der Subsidiarität Aufgaben an die dafür zuständigen Parlamente zu überweisen und dafür die Kompetenz für das staatliche Gewaltmonopol zu fordern.

Das Europäische Parlament, als inzwischen einzig wirklich legitimiertes Organ, muss den Unionsbürgern endlich die Vision liefern, auf die diese die letzten Jahrzehnte so schmerzhaft verzichten mussten.

Denn ohne die Vision eines funktionierenden, demokratischen, friedliebenden und föderalen Europas, welches allen Unionsbürgern sowohl größtmögliche Freiheit als auch Wohlergehen verspricht, wird unser Europa wieder in nationale und regionale Teileinheiten zerfallen und damit bestenfalls noch den älteren Unionsbürgern eine Zukunft versprechen können – und dies ganz im Sinne von Norbert Blüm: „die Renten sind sicher“ oder von Madame de Pompadour: „Après nous le déluge.“

Europas Jugend ist jetzt am Zuge

In erster Linie ist jetzt die europäische Jugend gefordert, ihre eigene Politik zu machen und für ihre eigene Zukunft zu sorgen. Es genügt bei weitem nicht mehr, sich von den Annehmlichkeiten eines Europas in Vielfalt geeint ruhigstellen zu lassen und auf ein mögliches Erbe zu spekulieren.

Jetzt gilt es endlich die Schlagbäume in den Hirnen und Herzen der Unionsbürger zu entfernen bevor sie wieder an jeder innereuropäischen Grenze zur Realität werden.

Und selbst ein schleunigst zu schaffender föderaler Bundesstaat Europa wird inzwischen für die europäische Zukunft zu kurz gesprungen sein.

Wenn die Jugend ihre Zukunft heute, hier und jetzt nicht selber in die eigenen Hände nimmt, wird es vielleicht morgen nicht einmal mehr eine Europäische Union geben!

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Gedanken im Advent

Mit großen Schritten nähern wir uns dem Jahresende und sind dabei kaum noch in der Lage, all die Missstände aufzuzählen, die uns in den letzten Tagen und Wochen so offensichtlich vor Augen geführt wurden und immer noch werden. Und den Nationalisten scheint es dieses Mal tatsächlich gelungen zu sein, Europa an sich in Haftung zu nehmen und zudem noch viele unserer Mitbürger davon zu überzeugen, dass unser gemeinsames Europa nicht in der Lage sei, um überhaupt die dringendsten Probleme zu lösen.

Hier ein paar Fakten: es sind nationale Parlamente, die ihre Länder und Bevölkerungen in den finanziellen Ruin getrieben haben; es sind nationale Regierungen, die ihren Wählern das Blaue vom Himmel versprochen haben; es sind nationale Regierungen, die ihren Verpflichtungen gegenüber der Umwelt, den Mitbürgern und der Staatengemeinschaft nicht nachkommen; es sind nationale Regierungen, die dafür Verantwortung tragen, dass die Küsten vor Afrika leergefischt, die Ressourcen und Äcker der Dritten Welt ausgebeutet und den Unternehmen vor Ort jegliche wirtschaftliche Grundlage entzogen wird; es sind nationale Regierungen, die zur Profitmaximierung ihrer eigenen Klientel dazu beitragen, dass weltweit die Natur aus den Angeln gehoben wird; es sind nationale Regierungen, die wenig bis gar nichts dazu beitragen, dass sich unsere Nachbarstaaten stabilisieren und demokratische Freiheitsbewegungen Fuß fassen können; es sind nationale Parlamente, die weder Konzept noch Gesetze haben, um die Folgen ihrer eigenen Handlungen oder Unterlassungen schultern zu können; und es sind die nationalen Regierungen und Parlamente, die jetzt die Europäische Union oder zumindest einzelne Mitgliedsstaaten dafür in die Generalhaftung nehmen wollen. 

Haben wir aus der Vergangenheit wirklich nichts gelernt? 

Selbst Grenzbefestigungen der schlimmsten Diktaturen halten Menschen nicht auf; Gewaltherrschern und Verbrecherorganisationen ist durch gutes Zureden alleine nicht beizukommen; und eine Abschottung nach innen und außen ist nicht nur wirtschaftlich katastrophal.

Wir Deutschen müssten es eigentlich noch besser wissen. Unsere Demokratie, unsere Sicherheit und unser Wohlstand sind in erster Linie der Zusammenarbeit mit und der Unterstützung durch unsere Nachbarländer, dem Zuzug von Millionen Neubürgern – angefangen von den Vertriebenen über die Gastarbeiter bis hin zu den Migranten aus allen Herren Ländern – und der Tatsache zu verdanken, dass wir den „Nationalismus“ durch den europäischen Gedanken der Kooperation ersetzt haben. Unsere neue Offenheit und die Bereitschaft über Grenzen hinweg zu agieren haben uns Deutsche nicht nur in der Welt rehabilitiert, sondern wurden für uns und unsere europäischen Nachbarn zu einem beispiellosen Erfolgsmodell. Europa ist heute für alle ein bisher nie dagewesener Ort der Sicherheit und der Möglichkeit zur Selbstentfaltung. Und bis dato ist dies noch Realität! 

Wir dürfen uns Europa und die Europäische Idee nicht abspenstig machen lassen. Wir müssen den Nationalisten, Populisten und Spesendemokraten entgegentreten. Wir müssen auch unseren weniger informierten Mitbürgern die Fakten vorlegen und näherbringen. Denn es ist die Angst der Uninformierten, die die Extremisten aller Couleur stark macht und ganze Bevölkerungsteile zu Übersprunghandlungen verführt! 

Eine informierte und von der europäischen Idee überzeugte Bürgerschaft wird auch weiterhin allen Herausforderungen begegnen können und diese auch meistern. Eine mündige Bürgerschaft wird auch erneut allen terroristischen Untaten Herr werden können und dabei gestärkt aus dem gemeinsam Erlebten hervortreten. Wenn wir hier in Europa den Despoten, Terroristen und Extremisten nicht trotzen können, wer soll es dann überhaupt bewerkstelligen?!

Auch gilt es, sich unserer transatlantischen Bande wieder mehr zu erinnern und diese weiter zu stärken, denn auch für über 500 Millionen Unionsbürger werden bald die sich bereits am Horizont abzeichnenden zukünftigen Herausforderungen alleine nicht mehr zu bewerkstelligen sein. Hierbei müssen wir zumindest gedanklich schon jetzt die Europäische Idee vertiefen und weiterentwickeln und dies ganz im Sinne von „Hertenstein 1946“, wo Visionäre bereits die Weltunion im Auge hatten.