Beitragsfoto: Warschau | © Iwona Castiello d’Antonio auf Unsplash
Eine breite Koalition von demokratischen Oppositionsparteien, angeführt von Donald Tusk, ist auf dem besten Weg, die polnischen Parlamentswahlen zu gewinnen und damit die nationalistische Partei PiS abzuwählen. Das ist ein Sieg für die Rechtsstaatlichkeit und für die Demokratie in Polen, aber auch für die Handlungsfähigkeit der EU.
Die PiS-Regierung hatte erst jüngst wieder gemeinsam mit der Orban-Regierung in Ungarn wichtige EU-Vorhaben im Migrationsbereich blockiert. Ohne Polen sind essenzielle Fortschritte bei der europäischen Integration kaum möglich.
Falls das vorläufige Wahlergebnis bestätigt wird, ist dies eine große Chance, Europa institutionell zu reformieren, wirtschaftlich zu stärken und das festgefahrene Weimarer Dreieck gemeinsam mit Polen und Frankreich mit neuem Leben zu füllen.
Wie viele überzeugte Europäer hatte ich auf den Wechsel in Polen gehofft. Nun ist er in greifbare Nähe gerückt. Anbei ein paar Gedanken zum Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen:
Willkommen zurück in Europa! – Zu den Parlamentswahlen in Polen
Am Schluss meiner Betrachtung zu den politischen Entwicklungen in Polen hatte ich am 11.1.2022 in Kümmerles Weblog hoffnungsvoll geschrieben: „Die PiS-Regierung kann bei den Wahlen im Herbst 2023 abgewählt werden.“
Zwischenzeitlich waren meine Hoffnungen wieder geschwunden, doch dank der bemerkenswert hohen Wahlbeteiligung am 15.10.2023 steht Polen vor einem Machtwechsel. Noch ist der nicht vollzogen, aber die Hoffnungen sind stark gewachsen: Polen wird wieder europäisch! Wie sehr auch die Menschen in Polen darauf gehofft hatten, zeigten die Freudentänze, nachdem die ersten Wahlergebnisse bekannt wurden.
Welcome back in Europe!