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Politik

Grundeinkommen

Seit ein paar Jahren wird die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens immer beliebter, auch ich konnte mich anfangs sehr dafür erwärmen. Wenn aber etwas zu gut klingt, um überhaupt wahr zu sein, sollte man das Ganze doch nochmals etwas näher betrachten.

Grob erklärt, soll jeder Bürger und wohl auch jede im Land bzw. der Europäischen Union lebende weitere Person auf ein noch in der Höhe zu bestimmendes und wohl immer wieder auch zwingend anzupassendes Grundeinkommen verfügen, welches aus dem Gesamthaushalt der Bundesrepublik, der anderen teilnehmenden Staaten oder ggf. auch aus dem Etat der Europäischen Union — was insbesondere dann für Länder zutrifft, die noch nie in der Lage waren, um sich selbst zu finanzieren — kommt.

Die derzeit gängige Meinung ist, dass sich das bedingungslose Grundeinkommen aus der zusätzlichen Besteuerung von Waren und Dienstleistungen und aus weiteren Abgaben von jenen finanziert wird, welche wohl in der Mehrheitsmeinung bei weitem viel zu viel Geld besitzen. Das Totschlagargument ist dabei aber, dass das bedingungsloses Grundeinkommen alle anderen Transferzahlungen des Staates an die Bürger und weitere im Land lebende Personen ersetzen soll und damit seine Finanzierung realisierbar sei.

Auch wenn ich kein Experte in Finanzsachen bin, habe ich bereits bei der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens so meine Bedenken. Die wären zum einen, dass es sich bei der zusätzlichen Besteuerung von Reichen eher um eine einmalige Aktion handeln kann, da diese damit ihre finanziellen Ressourcen verlieren oder auch nicht mehr neu generieren werden. Und zum anderen wird der Staat kaum die Lenkungsfunktion von Transferzahlungen freiwillig aus den Händen geben, so dass zum bedingungslosen Grundeinkommen weitere Transferzahlungen, wie z.B. Kindergeld, Fahrkostenzuschüsse, Baugeld, Klimaschutzbeihilfen oder wie sie alle heißen mögen, hinzukommen werden — und damit alleine ist bereits die Finanzierbarkeit eines bedingunslosen Grundeinkommens in Frage gestellt.

Unabhängig von der Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens stelle ich mir die Frage nach seiner Wirksamkeit. Dass, positiv betrachtet, der Staat damit seine Lenkungsfunktion auf uns Bürger einschränkt, kann ich zwar nur für gut befinden, glaube aber eher daran, dass, negativ betrachtet, der Staat damit im besten sozialistischen Grundverständnis, seine Machtfunktion über die Bürger weiter ausbauen möchte und der Selbsbestimmung weitere Riegel vorschiebt, zumal die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens eine rein politische Entscheidung sein wird, die sich wohl kaum an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger oder anderer im Land lebender Personen ausrichtet.

Und dies ist genau die Kernfrage des Grundeinkommens, wem nutzt es tatsächlich?

Den Leistungsträgern unter uns wird es zusätzliche Finanzhilfen an die Hand geben, um noch besser ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Wahrscheinlich ist dies auch die Hoffnung und der Grund, warum das bedingungslose Grundeinkommen auf den ersten Blick für viele so attraktiv erscheint; auch ich würde mich über ein paar Hundert Euro im Monat mehr sehr freuen, da ich diese dann nach Lust und Laune verprassen oder auch mal etwas völlig anderes machen könnte. Und das Schöne daran wäre noch, dass für Bürger wie mich, die Höhe eines Grundeinkommens eigentlich gar keine existentielle Bedeutung hätte — also für mündige Bürger erstmals eine Win-Win-Situation.

Auch für Arbeitgeber hat ein bedingungsloses Grundeinkommen eigentlich nur gute Seiten, denn es entlastet die Unternehmen und bietet darüber hinaus die Chance, Arbeit noch kostengünstiger als bisher zu machen, da jeder Arbeitnehmer durch das Grundeinkommen gestärkt, nicht mehr unbedingt auf eine adequate Entlohnung seiner Arbeit angewiesen ist, und damit den Tarifpartnern ganz neue Verhandlungspositionen eröffnet werden. Hier sehe ich aber auch eine Hintertür, welche sich sozialistische Träumer mit dem Grundeinkommen offen lassen, nämlich, dass sie genau mit diesem Argument nicht nur die Höhe des Grundeinkommens politisch festlegen, sondern in Folge davon auch die Höhe eines jeden Arbeitslohns politisch zementieren — und damit die Marktfunktion völlig abschaffen wollen.

Des Pudelskern der Frage ist aber, wem nutzt das bedingungslose Grundeinkommen denn überhaupt nicht? Und das sind die Schwächsten in allen Gesellschaften, nämlich die unmündigen Bürger selbst. Auf den Punkt gebracht, auch wenn wir es in unserer sozialen Marktwirtschaft und mit Hilfsprojekten vollgestopften Gesellschaft nicht mehr wahrhaben wollen, es gibt immer noch viele Bürger, die mit Geld nicht eigenständig wirtschaften können und auch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht mündig werden.

Da ein bedingungsloses Grundeinkommen damit aber die Kluft zwischen jenen Bürgern, die sich mit diesem persönlich weiterentwickeln und gerade jenen, die auch selbst damit nichts Produktives machen können, weiter vertieft, wird in Folge davon ein Prekariat zementiert, aus welchem es kein Entrinnen mehr geben kann.

Es sei denn, dass der Staat entgegen der eigentlichen Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, dem Prekariat noch mehr und noch umfassendere Transferzahlungen zugesteht, was letztendlich insgesamt zu einer inflationären Entwicklung führen wird, welche jede Gesellschaft und auch die Marktwirtschaft überfordert und zumindest mittelfristig die soziale Marktwirtschaft mit allen ihren nicht zu vernachlässigenden Vorzügen abschafft. Ich möchte jetzt nicht darüber spekulieren, was danach kommen wird: realer Sozialismus oder Rauptierkapitalismus.

Auch wenn man sich selbst zu den möglichen Gewinnern eines bedingungslosen Grundeinkommens zählt, gebe ich zu bedenken, dass es für uns alle insgesamt und vor allem jenen, die auf unsere Hilfe eigentlich angewiesen sind, nichts hilft, und wir deshalb, anstatt auf die Idee eines Grundeinkommens zu bauen, die Ursachen von Unmündigkeit und Armut bekämpfen sollten.

Deswegen fordere ich anstatt eines bedingungslosen Grundeinkommens die Bildungspflicht für alle, und neue Ideen, wie man bildungsresistente Mitbürger und deren Kinder besser betreuen und begleiten kann.


Wer möchte, kann gleich in den Foren des Europastammtisches über ein bedingungsloses Grundeinkommen mitdiskutieren.

„The goal of the future is full unemployment, so we can play. That’s why we have to destroy the present politico-economic system.“

Arthur C. Clarke, interview with Los Angeles Free Press (25. April 1969: 42–43)
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Allgemein

Non, je ne regrette rien

In den 1990er Jahren waren französische Truppenübungsplätze für uns Soldaten eine ganz neue Spielwiese, die zudem Möglichkeiten und Herausforderungen boten, welche es so auf deutschen Truppenübungsplätzen kaum noch gab. Bei einem solchen Truppenübungsplatzaufenthalt, die gerne mehr als die doppelte, sonst bei uns übliche Zeit dauern konnten, traf ich einen französischen Kameraden, den ich bei einem gemeinsamen Lehrgang kennenlernen durfte und mit dem ich seitdem freundschaftlich verbunden war. Als er mich fragte, ob man hier nicht einmal Gelegenheit fände, um gemeinsam ein Bier zu trinken, konnte ich ihm erfreut berichten, dass unsere Brigade vor Ort bereits einen guten Cercle Mixte eingerichtet hatte. Er bestand aber auf sein Heimrecht und holte mich eines Abends zu einem Spaziergang ab. Dieser führte uns aus dem Lager heraus, querfeldein über den Platz, bis wir zu einem sehr kleinen, bereits in Dunkelheit gehüllten Straßendorf gelangten. Dort gab es zwei Kneipen, die erste offensichtlich mit französischen Kameraden gefüllt, welche ebenfalls gute Ortskenntnisse hatten, und eine kleinere am anderen Ende des Dorfes, die der Dorfjugend als Rückzugsgebiet diente.

Dort ließen wir uns an einem kleinen Tisch in der Ecke nieder und tranken unser Bier. Hinter der Theke stand eine etwas ältere Dame und eine jüngere kümmerte sich um den Service. Die Jugend war mit sich selbst beschäftigt und eine alte Wurlitzer Jukebox stand einsam und verlassen in der Ecke.

Irgendwie kam ich auf die Idee, meinem Kameraden zeigen zu müssen, wie man den gesamten Abend über Musik hören könne, ohne selbst dafür zahlen zu müssen. Er händigte mir ein paar Franc aus und ich wählte damit mehrfach ein und dieselbe Single — Edith Piaf passte so gar nicht ins Sortiment und würde, meiner Überzeugung nach, die Dorfjugend dazu animieren, die Jukebox am Weiterdrehen zu halten.

Meine Idee schien aufzugehen, ein paar Mädchen guckten bereits danach, neue Lieder aussuchen zu können, als die Wirtin hinterm Tresen hervorkam und ihre Gäste dazu bewog, für heute den Abend zu beenden. Dann kam sie zu uns, und ich verstand halbwegs, dass ihr verstorbener Vater oder Mann in Algerien kämpfte, aber ganz sicher, dass wir so lange bleiben dürften wie wir wollten, das Bier selber fänden, die Getränke aufs Haus gingen und wir beim Gehen nur die Tür hinter uns zuziehen müssten.

Den restlichen Abend über erhielt ich von meinem Kameraden die Geschichte des Algerienkriegs bis ins kleinste Detail geschildert, und irgendwie fanden wir in den frühen Morgenstunden auch wieder ins Lager zurück.

Am nächsten Morgen befand sich der Liedtext auf einer Serviette in meiner Hosentasche.

Non! Rien de rien …
Non! Je ne regrette rien
Ni le bien qu’on m’a fait
Ni le mal tout ça m’est bien égal!
Non! Rien de rien …
Non! Je ne regrette rien …
C’est payé, balayé, oublié
Je me fous du passé!
Avec mes souvenirs
J’ai allumé le feu
Mes chagrins, mes plaisirs
Je n’ai plus besoin d’eux!
Balayés les amours
Avec leurs trémolos
Balayés pour toujours
Je repars à zéro …
Non! Rien de rien …
Non! Je ne regrette rien …
Ni le bien, qu’on m’a fait
Ni le mal, tout ça m’est bien égal!
Non! Rien de rien …
Non! Je ne regrette rien …
Car ma vie, car mes joies
Aujourd’hui, ça commence avec toi!

Michel Vaucaire und Charles Dumont boten Edith Piaf 1960 dieses Lied an, und sie machte es über Nacht zu einem unvergesslichen Schlager.

Bei einem anderen Truppenübungsplatzaufenthalt führte mich einer meiner Mitarbeiter, der mich bereits zuvor über die Route Napoléon zum Übungsort gefahren hatte, eine Küstenstraße hinunter ans Mittelmeer, wo wir ein Café direkt am Strand aufsuchten, Sonne und Bier genossen, als sich plötzlich ein Herr zwischen uns und die Sonne schob, genau mich adressierend, nicht nur die Bundeswehr übel beschimpfte, sondern mir ganz persönlich die Pest, Cholera, sowie die Staatsanwaltschaft an den Hals wünschte. Ich kam aus dem Staunen nicht mehr heraus und überlegte mir gerade, ob der Herr der Volksgruppe der Vandalen oder der der Oberlehrer angehöre, als sich mein Mitarbeiter einmischte: „No, no Monsieur! Sie verstehen das völlig falsch. Dieses Mal ward ihr Deutschen so schnell, selbst die Nachrichten konnten es noch nicht bringen. … Übrigens, ich bin sein Kriegsgefangener.“

Die Situation war gerettet, und wir fuhren später dann zusammen mit Edith Piaf und Gilbert Bécaud zurück ins Lager.

La vie en rose aus dem Jahr 1945

„Schläft ein Lied in allen Dingen, die da träumen fort und fort, und die Welt hebt an zu singen, triffst du nur das Zauberwort.“

Joseph von Eichendorff, Wünschelrute (1841)